Verfassungsschutzbericht 2004 - Brights - Die Natur des Zweifels

R E CHTSE X TREMI S TI SCHE B E S TREBUNGEN 107
antisemitischen Esoterik eine Scharnierfunktion zwischen Rechtsextremisten
und der überwiegend unpolitischen esoterischen Szene
zu. Bestärkt wird dieser Effekt durch die hohe Auflage der Bücher van
HELSINGs.
Die antisemitische Agitation im gegenwärtigen Rechtsextremismus
ist weder in Inhalt noch in Intensität eine neue Entwicklung. Wie bei
früheren Gelegenheiten werden aktuelle tagespolitische Ereignisse
zum Anlass genommen, Aversionen gegen Juden zu artikulieren.
Eine derartige Agitation zielt in erster Linie auf Personenkreise mit
latent antisemitischen Einstellungen. Deren Anteil liegt unterschiedlichen
sozialwissenschaftlichen Studien zufolge innerhalb der Bevölkerung
dauerhaft bei bis zu 20 Prozent. 71 Ob und in welcher Weise
antisemitische Agitation auf diese Personenkreise wirkt, wurde bisher
noch nicht untersucht. Ein Kausalzusammenhang zwischen der
Entwicklung antisemitischer Agitation, antisemitischer Einstellungspotenziale
und antisemitischen Straftaten ist jedenfalls nicht belegbar.
VIII. Internationale Verbindungen
Deutsche Rechtsextremisten unterhalten seit Jahrzehnten vielfältige
Kontakte zu ausländischen Gesinnungsgenossen. Zur Festigung der
internationalen Beziehungen, dem Informationsaustausch und der
Absprache gemeinsamer Aktionen nehmen sie an Zusammenkünften
im In- und Ausland teil. Bemühungen, stabile rechtsextremistische
internationale Dachorganisationen aufzubauen, sind jedoch
wegen ideologischer Divergenzen, der Fragilität vieler rechtsextremistischer
Organisationen und persönlicher Egoismen ihrer Führungskader
immer wieder gescheitert.
1. Veranstaltungen mit internationaler Beteiligung
Nachfolgend sind beispielhaft einige Veranstaltungen mit internationaler
Beteiligung aufgeführt:
71
- Die NPD führte am 1. Mai in Berlin-Lichtenberg
gemeinsam mit „Freien Nationalisten“ unter
dem Motto „Arbeitsplätze für Deutsche sichern
- Sozialabbau bekämpfen! - Nein zur EU-Osterweiterung
und zum EU-Beitritt der Türkei!“
eine Demonstration durch, an der nach Polizeiangaben
rund 2.300 (2003: rund 1.300) Personen
teilnahmen. Darunter befanden sich Ver- Demonstration am 1. Mai in Berlin
Vgl. die zusammenfassende Darstellung zu den Ergebnissen der Einstellungsforschung:
Werner Bergmann, Wie viele Deutsche sind rechtsextrem, fremdenfeindlich und antisemitisch?
Ergebnisse der empirischen Forschung von 1990 bis 2000, in: Wolfgang Benz (Hrsg.), BERICHT
Auf dem Weg zum Bürgerkrieg? Rechtsextremismus und Gewalt gegen Fremde in Deutschland,
Frankfurt/M. 2001, S. 41-62. 2004