Newsletter 08/2012 Personalorganisation und Formulare für ...

Newsletter 08 / 2012 vom 09.07.2012 

Personalorganisation JeKi Schuljahr 2012/13 S. 1 

Formulare für Angestelltenverträge 3 

Formular Kooperationsvertrag 6 

Liebe Kolleginnen und Kollegen, 

nun kommen endlich die Unterlagen zur vertraglichen Anbindung der JeKi-Instrumentallehrkräfte für 

das nächste Schuljahr. Der Abstimmungsprozess dazu hat leider ungewöhnlich lange gedauert, die 

Neuerungen können sich aber sehen lassen: 

- Wer bereits seit zwei Jahren als angestellte Instrumentallehrkraft für JeKi gearbeitet hat, wird 

bei einer Verlängerung des Arbeitsverhältnisses unbefristet beschäftigt. Diese Änderung betrifft 

bis zu 33 Kolleginnen und Kollegen. 

- Die Vergütung für Unterricht über Kooperationsvertrag wird erhöht, so dass die Kooperationspartner 

den Lehrkräften künftig ein Honorar von € 31,08 zahlen können (bisher € 29,70). Diese 

Änderung betrifft alle Kooperationskräfte. 

Im Übrigen bleibt das bisherige System bestehen: Wer als Angestellter der Freien und Hansestadt 

Hamburg arbeiten möchte, bekommt einen entsprechenden Arbeitsvertrag. Wer keinen Arbeitsvertrag 

eingehen möchte, kann über einen Kooperationsvertrag mit einer Musikschule arbeiten. 

Die Arbeitsverträge sind wie bisher in der Regel für das Schuljahr 

befristet. Etwaige Änderungen des Arbeitsumfanges werden 

durch eine Nebenabrede zum Arbeitsvertrag geregelt. Wie 

eingangs angesprochen, erhalten aber JeKi-Lehrkräfte, die bereits 

seit zwei Jahren befristet beschäftigt sind und nun weiterbeschäftigt 

werden sollen oder die durch eine neue Befristung 

diese zwei Jahre überschreiten würden, einen unbefristeten 

Vertrag. Auch hier werden Änderungen der Arbeitszeit dann 

durch befristete Nebenabreden geregelt. Eine etwaige Beendigung 

des Arbeitsverhältnisses erfolgt dann durch Kündigung. In 

allen Fällen einer befristeten oder unbefristeten Verlängerung 

des Angestelltenverhältnisses gilt: Die bisherigen Verträge laufen 

bis 31.07.2012, die Anschlussverträge beginnen am 

01.08.2012; es gibt keine unschöne „Ferienlücke“. 

Alle Arbeitsvertrags-Angelegenheiten werden von der Personalabteilung der BSB geregelt, die Schulen 

bringen die Vorgänge mit den beiliegenden Formularen (a), (b) oder (c) in Gang. Die Formulare werden 

von der Schule ausgefüllt, von der Schulleitung unterschrieben und an die Leitung des JeKi- 

Programms gefaxt; hier wird die Plausibilität geprüft und die A-Zeit eingesetzt. Die Personalabteilung 

fertigt dann die Verträge aus und schickt sie den Lehrkräften zur Unterschrift. Grundlegende Informationen 

zu den Vertragsangelegenheiten für Lehrkräfte, die neu bei JeKi anfangen, finden sich in Newsletter 

09/2011 auf S. 3 - 5. Weitere Hinweise für die Schulen zu den einzelnen Formularen: 

(a) Verfügung für JeKi-Lehrkräfte, die bereits befristet beschäftigt sind 

Bestehende Fristverträge werden mit diesem Formular verlängert. In der Regel werden die Verlängerungsverträge 

wiederum befristet bis zum 31.07.2013 abgeschlossen. Nur, wenn die Lehrkraft bereits 

zwei Jahre befristet beschäftigt war oder durch einen neuen Fristvertrag diese zwei Jahre überschrei- 

Impressum: Jedem Kind ein Instrument – BSB Hamburg, www.hamburg.de/jeki 

Felix-Dahn-Straße 3, 20357 Hamburg, Behördenpost: 745/5026, Fax: 42796 – 6390 

Leitung: Theodor Huß, theodor.huss@bsb.hamburg.de, Tel: 428 842 – 631 

Assistenz: Cornelia Kunze, cornelia.kunze@bsb.hamburg.de, Tel: – 638 

Andreas von Minden, andreasvon.minden@bsb.hamburg.de, Tel: – 632

ten würde, wird er/sie unbefristet eingestellt; die Leitung des JeKi-Programms überprüft die Befristung 

und korrigiert ggf. Die Verlängerung bedarf der Zustimmung des Schulpersonalrats, dazu gibt es ein 

Feld auf dem Formular. Es müssen keine zusätzlichen Unterlagen der Lehrkräfte mitgeliefert werden. 

Die Verlängerung bezieht sich auf den bisherigen Arbeitsumfang, wenn außerdem eine Änderung des 

Arbeitsumfanges erfolgen soll, bitte Formular (b) zusätzlich verwenden. 

(b) Verfügung Arbeitszeitveränderung JeKi-Lehrkräfte 

Bitte verwenden Sie dieses Formular, wenn sich für eine bereits beschäftigte JeKi-Lehrkraft (befristet 

oder unbefristet) der Arbeitsumfang ändert. Den Beschäftigungsumfang errechnen Sie so: 

In Klasse 3 und 4 entspricht 1 Wochenstunde (das ganze Schuljahr durchgehend) 2,90 % der regelmäßigen 

wöchentlichen Arbeitszeit; bitte entsprechend multiplizieren. 

In Klasse 2 entsprechen 30 Wochen Unterricht verteilt auf das Schuljahr 2,29 % der regelmäßigen wöchentlichen 

Arbeitszeit; 15 Stunden im Schuljahr entsprechen 1,14 %, 45 Stunden entsprechen 3,43 

%. Änderungen des Arbeitsumfanges, die das ganze Schuljahr gelten, werden immer am 01.08. wirksam. 

Es müssen keine weiteren Unterlagen der Lehrkräfte eingereicht werden. Eine Zustimmung des 

Personalrats ist nicht erforderlich. Wenn die Lehrkraft bisher befristet beschäftigt ist, muss außerdem 

der Vertrag verlängert werden, dazu bitte zusätzlich Formular (a) verwenden. 

(c) Einstellungsverfügung Instrumentallehrkräfte 

Dieses Formular wird für die Einstellung ganz neuer Je- 

Ki-Lehrkräfte verwendet. In der Regel wird der Vertrag 

befristet, nur wenn die Lehrkraft bereits einen anderen 

unbefristeten Arbeitsvertrag mit der Freien und Hansestadt 

Hamburg hat (z.B. JMS-Lehrkräfte), wird unbefristet 

eingestellt. Wenn die Schule die einzustellende Person 

ausgewählt hat (vgl. dazu auch den „Leitfaden Personalauswahl“ 

im Newsletter 04/2012) nimmt sie die für den 

Vertragsabschluss erforderlichen Unterlagen entgegen 

(Lebenslauf, Geburtsurkunde, Schulzeugnis, Hochschulzeugnis, 

Familienstandsurkunde, Nachweis über Steuerklasse, 

ggf. Aufenthaltserlaubnis – jeweils Kopien, Schule 

kann bestätigen, dass Originale vorgelegen haben; 

außerdem Sozialversicherungsausweis; evtl. fehlende Unterlagen werden angefordert und können 

nachgereicht werden), füllt Formular (c) aus und holt die Zustimmung des PR ein; bezüglich des Beschäftigungsumfangs 

gelten die gleichen Werte wie oben für Formular (b) angegeben. 

(d) Kooperationsvertrag mit einer privaten Musikschule oder dem Konservatorium 

Wenn eine JeKi-Lehrkraft keinen Arbeitsvertrag eingehen will (z.B. aus Gründen ihrer Mitgliedschaft in 

der Künstlersozialversicherung), kann die Schule mit dem Hamburger Konservatorium oder mit einer 

privaten Musikschule (nicht JMS) einen Kooperationsvertrag abschließen, diese schließt dann 

ihrerseits einen Honorarvertrag mi der Lehrkraft und entsendet diese an die Schule. Die Lehrkraft stellt 

die erbrachten Stunden dem Kooperationspartner in Rechnung, der Kooperationspartner stellt die 

gelieferten Stunden der Schule in Rechnung. Falls der Bewerber oder die Schule bereits Kontakte zu 

einer Musikschule hat, kann diese als Kooperationspartner angefragt werden; bei Bedarf hilft die 

Leitung des JeKi-Programms bei der Suche. 

Das beiliegende Formular enthält in § 5 wichtige Änderungen gegenüber dem Vorjahr; für die Schulen 

ändert sich dadurch nichts, aber die Kooperationspartner müssen diese Punkte beachten, auch für 

Lehrkräfte, die bereits im Vorjahr an JeKi-Schulen entsandt worden sind. Deshalb darf das Formular 

des Vorjahres nicht mehr verwendet werden. 

Bitte schließen Sie den Vertrag mit der kooperierenden Musikschule oder dem Konservatorium ab. Es 

werden keine Honorarverträge direkt zwischen Lehrkräften und Schulen abgeschlossen! In § 6 wird die 

Zahl € 36,50 eingetragen. Sie brauchen keine Kopie an die Projektleitung zu schicken. Der Vorgang 

unterliegt nicht der Mitbestimmung des Personalrats. 

Mit freundlichen Grüßen, Theo Huß 

Fotos: JeKi-Jahreskonzert am 24.04.2012, Markus Hertrich 

Jedem Kind ein Instrument – BSB Hamburg Newsletter 08/ 2012 vom 09.07.2012 Seite 2/7

Schule: Kapitel: 3100 Grundschule 

Schulnummer: 3110 Sonderschule 

3140 Stadtteilschule 

(a) Verfügung für JeKi-Lehrkräfte, die bereits befristet beschäftigt sind 

Beschäftigte/-r: 

Name geboren: 

Vorname 

JEKI-Einsatz ist künftig auch an anderer/-n allgemeinbildender/-n Schule/-n vorgesehen? ja / nein 

Welche Schule/-n: 

Verfügung: 

Die/der o.g. Beschäftigte wird für die Zeit vom 

01.08.2012 bis 31.07.2013 befristet beschäftigt. 

Hinweis: Mit diesem Formular wird eine befristete oder unbefristete Verlängerung des 

Vertrags veranlasst. Eine unbefristete Verlängerung erfolgt, wenn die/der Beschäftigte 

bereits seit 2 Jahren befristet beschäftigt ist oder durch eine weitere Befristung diese 2 

Jahre überschreiten würde. Eine Änderung des Beschäftigungsumfanges ist ein separater 

Vorgang und wird mit Formular (b) veranlasst, ggf. beide Formulare verwenden. 

2. Personalrat 

Jedem Kind ein Instrument – BSB Hamburg Newsletter 08/ 2012 vom 09.07.2012 Seite 3/7 

Nichtzutreffendes streichen 

bzw. löschen 

Die/der o.g. Beschäftigte wird ab 01.08.2012 

auf unbestimmte Zeit beschäftigt. 

Datum/Schulleitung 

zugestimmt abgelehnt 

(mit schriftlicher Begründung) Datum/Personalrat 

Zustimmung liegt vor (siehe Anlage) Zustimmung wird nachgereicht 

3. Schulleitung an B 52-54/Herr Huß z. w. V. 

Per Fax an 427 971 - 176 senden. 

4. B 52-54 an BSB, Personalsachgebiet V 434 / V 437 

5. Personalsachgebiet 

Eingang am: 

Bisheriger Beschäftigungsumfang 

(wird ggf. später angepasst): 

6. An Stellenplan V222 

Nichtzutreffendes streichen bzw. 

löschen 

z. w. V. 



Datum/B52-54 

Datum/Personalsachbearbeiter/-in 

Datum/Stellenplan 

7. Zurück an Personalsachgebiet V 434 / V 437 a) Eintrag in Übersicht-Jeki 


löschen b) z. A. 

c) Mitversteuerung/Mitversicherung: 

Datum/Handzeichen 

ja / nein 

Nichtzutreffendes streichen




(b) Verfügung Arbeitszeitveränderung JeKi-Lehrkräfte Schuljahr 2012/2013: 

Beschäftigte/-r 

Name geboren: 

Vorname 

JEKI-Einsatz ist künftig auch an anderer/-n allgemeinbildender/-n Schule/-n vorgesehen? ja / nein 


Daten zum künftigen Beschäftigungsumfang (verfügende Schule) 



bzw. löschen 

Umfang 2. Klasse % Beginn: A-Zeiten ergänzt B 52-54/Herr Huß 

Umfang 3. Klasse % 

(Veränderung ab) 


Hinweis: Mit diesem Formular wird nur eine Veränderung des Beschäftigungsumfangs veranlasst. Eine Verlängerung des Vertrags ist ein 

davon getrennter Vorgang und wird mit Formular (a) veranlasst. Ggf. beide Formulare verwenden. 

Verfügung: 

1. An B 52-54/Herr Huß z. w. V. 

Beschäftigungsumfang: 

A-Zeit: 

Summe: 

Per Fax an 427 971 – 176 senden 

2. An die BSB, Personalsachgebiet V 434 / V 437 z. w. V. 


löschen 


Eingang am: 



Datum/B 52-54 





löschen b) z. A. 


Datum/Handzeichen 

ja / nein 

Nichtzutreffendes streichen




(c) Einstellungsverfügung Instrumentallehrkräfte JeKi Schuljahr 2012/2013 ab 01.08.2012: 

Beschäftigte/-r 

Name geboren: 

Vorname schwerbehindert: ja / nein 

Straße, Nummer: 

PLZ, Ort: 

Telefon tagsüber: 



Qualifikation: Musikerzieher/-in mit Diplomgrad (Diplom-Musiker): ja / nein 


Es bestand oder besteht bereits ein 

Beschäftigungsverhältnis mit der FHH? ja / nein 

JMS-Lehrkraft? ja / nein 



JEKI-Einsatz auch an anderer/-n allgemeinbildender/-n Schule/-n vorgesehen? ja / nein 


Daten zum künftigen Beschäftigungsumfang 


Umfang 2. Klasse % Beginn: 01.08.2012 befristet bis: 


(fester Einstellungstermin) 

JMS-Kraft unbefristet 


Hinweise: Die A-Zeit wird von B 52-54 ergänzt. Die unbefristete Beschäftigung einer JeKi- 

Lehrkraft, die bisher befristet beschäftigt war, erfolgt mit Formular (a). 

Verfügung: 

1. An Personalrat der Schule m. d. B. u. Zustimmung 

(regelmäßig bis 31.07.2013) 



Hinweis: Die Eingruppierung erfolgt nach der „Eingruppierungs-Richtlinie-Lehrer“. Bei Vorliegen eines Diploms als Musikerzieher ist dies 

regelhaft E 10. Musiklehrer oder Musikerzieher mit sonstiger Ausbildung gem. genannter Richtlinie erhalten überwiegend E 9. Musiklehrer 

ohne entsprechende Ausbildung erhalten E 6. 

2. Personalrat 

zugestimmt abgelehnt 

(mit schriftlicher Begründung) Datum/Personalrat 

3. Schulleitung an B 52-54/Herr Huß z. w. V. 

Per Fax an Fax 427 971-176 senden. 

Beschäftigungsumfang: Datum/Schulleitung 

A-Zeit: 

Summe: 

4. An die BSB, Personalsachgebiet V 434 / V 437 z.w.V. 



Eingang am: 

Ent.Gr.: E 




b) z. A. 


Datum/B 52-54 



ja / nein 


Datum/Handzeichen

Freie und Hansestadt Hamburg – Behörde für Schule und Berufsbildung 

Kooperationsvertrag „Jedem Kind ein Instrument“ 2012/13 

Zwischen der Schule 

(im Folgenden „Schule“ genannt) 

vertreten durch die Schulleiterin / den Schulleiter 

Anschrift 

und dem Kooperationspartner (im Folgenden 

„Musikschule / Konservatorium“ genannt), 

vertreten durch die Leitung Herrn / Frau 

Anschrift 

wird folgender Vertrag geschlossen: 

Dieses Vertragsformular ersetzt die Formulare aus den Schuljahren 2009 bis 2012. Bitte beachten Sie die Änderung in § 5, Sätze 3 und 4. 


§ 1 

Die Musikschule / das Konservatorium bietet an der Schule im Rahmen des Projekts „Jedem Kind ein 

Instrument“ das folgende musikpädagogische Angebot an: 

Schuljahr 2012/13 

2. Klasse 

Instrumentenvorstellung (i.d.R. 

15 Std. pro Klasse und Instrument) 

oder Tandem (i.d.R. 30 

falls schon bekannt: Lehrkraft 

Stunden im Jahr) 

des Kooperationspartners 

Zahl der 

(Name, Vorname, falls noch 

nicht bekannt: NN) Instrument Klassen 

Stunden 

im Jahr 

§ 2 

3. Klasse 

Instrumentalgruppe, 

(i.d.R. 38 

Wochen im Jahr) 

Zahl der 

Gruppen 

Zahl der 


im Jahr 

4. Klasse 

Instrumentalgruppe, 

(i.d.R. 38 

Wochen im Jahr) 

Zahl der 

Gruppen 

Zahl der 


im Jahr 

Die Musikschule / das Konservatorium und die Leiterin bzw. der Leiter der Schule vereinbaren einen 

Stundenplan. Bei Krankheit der eingesetzten Fachkraft sorgt die Musikschule / das Konservatorium 

nach Möglichkeit für angemessenen Ersatz. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt von 

der genannten Dauer des Angebots unberührt.

Kooperationsvertrag „Jedem Kind ein Instrument“ S. 2 

§ 3 

Die Schule stellt die erforderlichen Räume und Instrumente zur Verfügung. Zur Durchführung gehört 

das Bereitlegen, Stimmen und das fachgerechte Aufräumen der Instrumente. In Ausnahmefällen kann 

das Angebot nach Absprache zwischen Schule und Musikschule / Konservatorium an außerschulischen 

Lernorten stattfinden. 

§ 4 

Das Angebot findet in der Verantwortung einer Lehrkraft der Schule statt. Der Inhalt des Angebots wird 

mit der Schulleiterin / dem Schulleiter der Schule bzw. mit einer von ihr / ihm beauftragten Person abgestimmt 

und erfolgt in Anlehnung an die „Ziele des JeKi-Unterrichts in Hamburger Schulen“. Die Kooperationspartner 

nehmen an den erforderlichen Besprechungen teil, sie informieren die Schule über 

den Fortgang der Arbeit, auch bezüglich einzelner Kinder, sie nehmen aber nicht an Zeugniskonferenzen 

teil. Der Kooperationspartner wird zu den Sitzungen der schulischen Gremien eingeladen, wenn 

Fragen des Arbeitsvorhabens „Jedem Kind ein Instrument“ behandelt werden. 

Die Musikschule / das Konservatorium erbringt ihre / seine Dienstleistung im Rahmen einer schulischen 

Veranstaltung. Insoweit obliegen der Schulleiterin / dem Schulleiter gegenüber der Musikschule / 

dem Konservatorium Weisungs- und Aufsichtsrechte. 

Gelegentliche Unterrichtsbesuche von Vertretern der Projektgruppe „Jedem Kind ein Instrument“ oder 

von Beauftragten der wissenschaftlichen Begleitung von „Jedem Kind ein Instrument“ sind möglich. 

Solche Besuche dienen nicht der Bewertung der eingesetzten Kraft, sondern der Beobachtung des 

gesamten Arbeitsvorhabens. 

§ 5 

Die Musikschule / das Konservatorium bestätigt, dass die eingesetzten Kräfte fachlich qualifiziert und 

für den Einsatz in einer Schule persönlich geeignet sind. Die Musikschule setzt zur Wahrung der Kontinuität 

nach Möglichkeit innerhalb eines Angebotsblocks dieselbe Kraft ein. Sofern der Auftragnehmer 

Honorarkräfte beauftragt, hat er zu gewährleisten, dass diese weder in seinen Betrieb eingegliedert 

sind, noch seinen Weisungen unterliegen. Der Auftragnehmer trägt Sorge dafür, dass ihm für die eingesetzten 

Personen bis zum Beginn der Tätigkeit erweiterte Führungszeugnisse vorliegen. 

§ 6 

Die Schule erstattet der Musikschule / dem Konservatorium die Kosten in Höhe von 

Euro ………….. pro Stunde (45 Minuten), Teilabrechnungen sind möglich. Damit sind alle Unkosten 

des Kooperationspartners abgegolten. Die Musikschule / das Konservatorium verpflichtet sich, den 

eingesetzten Kräften ein Honorar von derzeit Euro 31,08 pro Stunde zu zahlen. 

Ort, Datum Unterschrift Schulleiterin / Schulleiter 

Ort, Datum Unterschrift Leiterin / Leiter Musikschule / Konservatorium 

Jedem Kind ein Instrument – BSB Hamburg Newsletter 08/ 2012 vom 09.07.2012 Seite 7/7

Newsletter 08/2012 Personalorganisation und Formulare für ...

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?