Sand im Getriebe 38 - Attac Berlin

positive Periode. Brasilien und Indien konnten damals eine
gewisse Entwicklung auf den Weg bringen. Aber in den
achtziger und neunziger Jahren wurde diese Politik der
Importsubstitution von den westlichen Wirtschaftsexperten
plötzlich heftig kritisiert. Der UNCTAD-Generalsekretär Raoul
Prebisch, der diese Entwicklungsstrategie damals propagierte,
geriet unter politischen Beschuss. Jetzt sollte alles der
Wettbewerbsfähigkeit auf den Exportmärkten geopfert werden.
Endergebnis war, dass sich die Entwicklungsländer
gegenseitig Konkurrenz machten. Auf den Weltmärkten für
Zucker, Tabak, Baumwolle hat diese Exportorientierung zu
einem Überangebot und in der Folge zum Verfall der Preise
geführt. Und der Süden musste die Zeche zahlen. Die
Ausrichtung auf den Export hatte wirkliche fatale Folgen für
uns.
Wenn Sie sagen, dass die westlichen Ökonomen eine
bestimmte an den Interessen der entwickelten Länder
ausgerichtete Version der Dinge präsentieren, wäre es dann
nicht an der Zeit, dass der Süden eine eigene wirtschaftswissenschaftliche
Schule gründet, eigene wirtschaftswissenschaftliche
Kapazitäten entwickelt?
Im Süden gab es immer Wirtschaftswissenschaftler, die die
dominierende ökonomische Theorie des Westens in Frage
stellten. Schon in den siebziger Jahren, als ich noch an der
Universität von Daressalam lehrte, haben wir systematisch die
westlichen Wirtschaftstheorien kritisiert. Und dies mit sehr viel
mehr Nachdruck als heute der ehemalige Präsident der
Weltbank Joseph Stiglitz, der erst jetzt zugibt, dass die
Entwicklungsrezepte der Bretton-Woods-Institutionen in die
Irre führten. Das haben wir schon vor einem Vierteljahrhundert
vorausgesagt. Die »School of Undeveloped«, der einst auch der
ehemalige brasilianische Präsident Fernando Henrique
Cardoso angehörte, hat schon damals auf den engen
Zusammenhang zwischen politischer und ökonomischer Macht
hingewiesen. Aber auch die Wissenschaft wird vom Westen
dominiert, und bei der Legitimierung wissenschaftlicher
Erkenntnisse besitzen die Universitäten in den Industrieländern
nach wie vor ein Monopol. Die Hochschulen des Westens
bestimmen den wissenschaftlichen Kanon auch in unseren
Ländern und ganz besonders in Afrika. Über drei Jahrzehnte
haben wir vergeblich versucht dagegenzuhalten. Wir wurden
als Außenseitergruppe gebrandmarkt, konnten unsere
Forschungsergebnisse nur schwer publizieren. Heute erst
können wir uns Gehör verschaffen. Das Wirtschaftsdogma
des Westens hat versagt, völlig versagt. Das neoliberale
Dogma gehört der Vergangenheit an. Die neoklassische
Wirtschaftstheorie ist gescheitert. Unsere Minderheitsmeinung
findet jetzt auch international größere Aufmerksamkeit. Wir
können endlich unsere eigenen Institutionen aufbauen. Die
UNCTAD hat vielleicht ihre ursprüngliche Zielsetzung aus den
Augen verloren. Aber wir fordern die UNCTAD heraus und
wenn sie ihre Aufgabe nicht selbst wahrnehmen kann, werden
wir als Zivilgesellschaft diese Rolle übernehmen. Wir bieten
unseren Regierungen alternative Strategien an und bekämpfen
die Vorherrschaft des wirtschaftlichen Einheitsdenkens im
WTO-Prozess, im IWF, in der Weltbank!
Lassen Sie mich dieses Gespräch mit einer Frage nach den
neuen Entwicklungskonzeptionen beenden, die, wie Sie
sagen, durch die Zivilgesellschaft des Südens selbst entwickelt
werden und die auf den Foren des WSF in Porto Alegre und
in Bombay vorgestellt wurden. Könnten Sie Beispiele für eine
solche neue Entwicklungspolitik geben, muss man sie mit
dem alles desavouierenden Begriff des »Protektionismus«
beschreiben?
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Es gibt sehr wohl eine Alternative. Zuallererst müssen die
Exportorientierung aufgegeben und die Binnennachfrage
gestärkt werden. Der Süden muss einfach das nachmachen,
was der Norden in seiner eigenen Wirtschaftsgeschichte
vorgemacht hat. In Europa, in den USA, in Japan, überall
wurde als allererstes ein Binnenmarkt aufgebaut. Als Bismarck
in Deutschland das Ruder übernahm, war die Industrialisierung
der deutschen Wirtschaft allererste Priorität. Als sich England
über den deutschen Protektionismus beklagte und eine Öffnung
des Marktes verlangte, war es einhellige Meinung der
deutschen Nationalökonomen, dass ohne einen Schutz für die
junge deutsche Industrie ein Wettbewerb mit den Briten gar
nicht möglich wäre. Zwischen 1860 und 1914 verfolgte das
Deutsche Reich deshalb eine strikt protektionistische Politik.
Protektionismus ist heute ein ideologisch belasteter Begriff, als
beinhalte er ein auf den Binnenmarkt zentriertes Entwicklungskonzept,
eine unzulässige Einengung. Aber warum sollte dem
Süden verwehrt werden, was im Norden das Erfolgsrezept war?
Die zweite Regel lautet, Entwicklung darf nicht auf
ausländische Direktinvestitionen zurückgreifen. Natürlich
können wir über bestimmte Technologien mit dem Ausland
verhandeln, aber nicht über Technologien, für die über den
Kaufpreis hinaus ständig Patentgebühren zu entrichten sind.
Und immer muss dabei vor allem auf einheimisches Kapital
zurückgegriffen werden. Deshalb müssen wir all die Löcher
stopfen, die zu einem Kapitaltransfer von Süd nach Nord
führen: Schulden, Transferpreise, ungerechte Außenhandelsbedingungen.
Drittens müssen wir Widerstand leisten gegen regionale
Freihandelszonen, die uns vom Westen aufgezwungen
werden. Das »Cotonou-Abkommen« ist ein Desaster für uns.
Es hat uns gespalten. »Cotonou« hat Südafrika beispielsweise
vom Rest des afrikanischen Kontinents isoliert. Die übrigen
Länder versuchen jetzt bilaterale Abkommen mit der
Europäischen Union zu schließen. Die USA versuchen, die
Spaltung mit dem »African Growth and Opportunity Act« zu
erreichen. Simbabwe beispielsweise wird ausgeschlossen, weil
das dortige Regime den USA nicht passt, weil die
durchgeführte Landreform kritisiert wird. Dafür wird
Simbabwe mit Sanktionen belegt. Aber wir dürfen eine
Spaltung nicht zulassen. Wir müssen eigene regionale
Integrationsprojekte voranbringen, eigenständige regionale
Institutionen schaffen, die beispielsweise auch die Einhaltung
der Menschenrechte überwachen. Unsere Regierungen werden
versuchen, das zu blockieren. Aber die Zivilgesellschaft muss
Druck in diese Richtung ausüben. Gegen die Geisel der
Diktaturen müssen wir unsere eigenen Demokratie- und
Menschenrechtsstandards entwickeln und auch durchsetzen.
Wenn uns das vom Westen aufgezwungen wird, kann das nicht
funktionieren. Das müssen die afrikanischen Länder selbst
leisten. Das sind die vier Strategien, die ich vorschlage, und es
sind echte Alternativen, auf denen wir aufbauen können.
Anmerkung: AKP-Staaten – Ein Akronym für Afrika, Karibik und
Pazifik. Der Begriff AKP-Staaten bezeichnet 71 Länder in dieser
Region – zumeist frühere Kolonien von Frankreich und
Großbritannien. Mit diesen Staaten hat die EU das Lomé-Abkommen
abgeschlossen. Das erste Abkommen, das später mehrfach erneuert
wurde, wurde 1975 in Lomé, Togo unterzeichnet. Mit ihm wollten die
EU-Länder unter anderem ihrer kolonialen Vergangenheit Rechnung
tragen. Das Abkommen basiert in erster Linie auf einem System von
Zollpräferenzen, mit denen diesen Ländern der Zugang zum EU-Markt
erleichtert werden soll. Außerdem wurden Mittel bereitgestellt, um die
Preise der Exportgüter dieser Länder zu stabilisieren.