Infoblatt - ADÜ Nord

Diese Normenlisten enthalten jeweils einen Abschnitt 1
mit Titeln von harmonisierten Normen mit Vermutungswirkung,
die die grundlegenden Anforderungen der
jeweiligen EG-Richtlinien an Geräte und Produkte zur
Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheit konkretisieren.
Ohne Vermutungswirkung – aber wichtig und
hilfreich
Die nach den Verordnungen zum Geräte- und Produktsicherheitsgesetz
(GPSG) geordneten Listen der Bundesanstalt
für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin enthalten
zusätzlich den Abschnitt 2, da es eine weitere Aufgabe
der Mitgliedstaaten ist, diejenigen bestehenden nationalen
Normen und technischen Spezifikationen den Betroffenen
zur Kenntnis zu geben, für die es (noch) keine harmonisierten
Normen gibt. Diese Normen lösen zwar
keine Konformitätsvermutung aus, werden aber für die
sachgerechte Umsetzung der Anforderungen der einzelnen
Richtlinien als wichtig und hilfreich erachtet.
Normenliste nach GPSG
Eine weitere Liste der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und
Arbeitsmedizin enthält Titel von Normen und Spezifikationen,
die der Ausschuss für technische Arbeitsmittel und
Verbraucherprodukte ermittelt hat und die die Vermutungswirkung
nach dem GPSG auslösen. Diese Liste enthält
neben europäischen Normen zahlreiche nationale
Normen. Der Ausschuss für technische Arbeitsmittel und
Verbraucherprodukte (AtAV) hat seine Grundlage im
Paragraf 13 des Gesetzes über technische Arbeitsmittel
und Verbraucherprodukte (GPSG) und berät das Bundesministerium
für Arbeit und Soziales hinsichtlich der
Durchführung dieses Gesetzes.
Das GPSG enthält folgende Festlegung: »Entspricht eine
Norm oder sonstige technische Spezifikation, die vom
Ausschuss für technische Arbeitsmittel und Verbraucherprodukte
ermittelt und von der beauftragten Stelle im
Bundesanzeiger bekannt gemacht worden ist, einer oder
mehreren Anforderungen an Sicherheit und Gesundheit,
wird bei einem nach dieser Norm oder sonstigen Spezifikation
hergestellten Produkt vermutet, dass es den betreffenden
Anforderungen an Sicherheit und Gesundheit
genügt.«
Bei entsprechend den aufgeführten Normen gestalteten
Produkten kann deshalb davon ausgegangen werden,
dass sie die vom Gesetzgeber vorgesehenen wesentlichen
Anforderungen erfüllen. In der Liste der Normen,
die eine Konformitätsvermutung auslösen, ist unter anderem
die DIN EN 62079 aufgeführt.
Harmonisierte Normen einheitlich definiert
Harmonisierte Normen sind in verschiedenen EG-Richtlinien
ähnlich, aber nicht einheitlich definiert. Die europäische
Kommission beabsichtigt, die Grundsätze der europäischen
Normung im harmonisierten Bereich auch
weiterhin beizubehalten. Im Rahmen der Überarbeitung
Grundwissen Normung
des neuen Konzepts will die Kommission eine einheitliche
Definition für die Begriffe »Harmonisierte Norm« und
»Konformitätsvermutung« festlegen. Dazu hat die europäische
Kommission in einem Arbeitsdokument eine
Definition für die »harmonisierte Norm« und der mit ihr
verbundenen »Konformitätsvermutung« vorgeschlagen,
die frei übersetzt so lautet: »Eine harmonisierte
Norm ist eine europäische Norm, die von einem der in
Anhang 1 der Richtlinie 98/34/EG anerkannten europäischen
Normungsgremien im Auftrag der europäischen
Kommission gemäß dem Verfahren nach Artikel 6 Absatz
3 der Richtlinie 98/34/EG erstellt wurde und die alleine
oder gemeinsam mit anderen Normen Lösungen für die
Einhaltung einer Rechtsvorschrift anbietet. Die Einhaltung
einer harmonisierten Norm ist nicht zwingend vorgeschrieben.«
Konformitätsvermutung gemäß
Definitionsentwurf
»Sind Produkte nach harmonisierten Normen (…) hergestellt
worden, deren Fundstellen im EU-Amtsblatt veröffentlicht
worden sind, (…) so wird davon ausgegangen,
dass sie den von diesen harmonisierten Normen (…)
erfassten grundlegenden Anforderungen entsprechen.«
Diese Definitionsentwürfe sind Ergebnisse der begonnenen
Überarbeitung des neuen Konzepts. Dabei sollen gleichartige
in allen EG-Richtlinien wiederkehrende Elemente
zusammengefasst und gestützt auf die bisher gemachten
Erfahrungen vereinheitlicht und verbessert werden.
Fazit
EG-Richtlinien nach dem neuen Konzept dienen der
Sicherheit und dem Gesundheitsschutz der Produktanwender
und Verbraucher in einem großen europäischen
Binnenmarkt. Die Richtlinien fordern von allen Herstellern
bestimmter Produkte, dass sie alle für ihre Produkte relevanten
Anforderungen der Richtlinien bei der Konstruktion
berücksichtigen und dokumentieren. Jeder Hersteller
muss durch eine Konformitätserklärung die Übereinstimmung
seines Produktes mit den relevanten Anforderungen
bestätigen und zur Überprüfung durch die Behörden eine
bestimmte Dokumentation bereithalten. Bei Anwendung
harmonisierter europäischer Normen kann der Hersteller
von der Vermutungswirkung profitieren. Sie bewirkt, dass
die Marktaufsichtbehörden der EG-Mitgliedstaaten das
Inverkehrbringen des Produktes nicht behindern dürfen.
Für die Technische Dokumentation ist es wichtig, solche
harmonisierten europäischen Normen mit Vermutungswirkung
zu kennen und zu beachten, die Anforderungen
an Betriebsanleitungen konkretisieren.
In der vorigen Ausgabe des Infoblatts (3/2008)
lasen Sie den ersten Artikel dieser Reihe von
Carl-Heinz Gabriel »Von der Idee bis zur
Norm«; in den nächsten Ausgaben folgen die
Artikel »Von Europa in die Welt« und »Häufig
gestellte Fragen zur Normung«.
10 ADÜ Nord · Infoblatt 4/2008