3. Gemeinderatssitzung am Montag, den 19 ... - Sistrans - Land Tirol
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GEMEINDE SISTRANS<br />
BEZIRK INNSBRUCK-LAND, 6073 <strong>Sistrans</strong>, Unterdorf 9<br />
Tel. 0512/377214, Fax 0512/377214/40, Mail: gemeinde@sistrans.tirol.gv.at<br />
Ort: Gemeinde<strong>am</strong>t <strong>Sistrans</strong><br />
<strong>3.</strong> <strong>Gemeinderatssitzung</strong><br />
<strong>am</strong> <strong>Montag</strong>, <strong>den</strong> <strong>19</strong>. Februar 2001<br />
Niederschrift<br />
Beginn: 20.00 Uhr Ende: 2<strong>3.</strong>15 Uhr<br />
Anwesende:<br />
Bürgermeister: Josef Kofler<br />
Vizebürgermeister: Adolf Raitmair<br />
Die Gemeinderäte: DI Martin Kirchmair<br />
Ing. Josef Kirchmair<br />
Brigitte K<strong>am</strong>merlander<br />
Mag. Annemarie Lill<br />
Herbert Told<br />
Johannes Piegger<br />
Josef Abfalterer<br />
Irmgard Wörndle<br />
Mag. Günter R<strong>am</strong>minger<br />
Ing. Gerhard Baumgartner<br />
Ersatz f. GR Andreas Kirchmair: Andreas Eisner<br />
Tagesordnung<br />
1. Vorstellung der Bewerber für die ausgeschriebene Amtsleiterstelle<br />
2. Beratung und Beschlussfassung über die Vergabe der Amtsleiterstelle<br />
<strong>3.</strong> Beratung und Beschlussfassung über die Errichtung eines Gehsteiges vom Haus<br />
Schweiger bis Gsalzweg<br />
4. Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom <strong>3.</strong> April 2000, TO-Pkt. 1.)<br />
(Beschluss des örtlichen Raumordnungskonzeptes)<br />
5. Aufhebung der Gemeinderatsbeschlüsse vom 17. Juli 2000 zu <strong>den</strong> TO-Pktn.:<br />
<strong>3.</strong> a), <strong>3.</strong> b), <strong>3.</strong> c) und 4.)<br />
6. Beschluss über die verkürzte Auflage des geänderten ROK<br />
(Änderungen: Textierung, Stempel, Reduzierung der ausgewiesenen Gewerbezone)<br />
7. Allfälliges<br />
Beschlußfassung<br />
Ad 1.)<br />
Für die ausgeschriebene Stelle des Amtsleiters bewarben sich 15 Personen. Hievon wur<strong>den</strong><br />
die 6 Bewerber Mag. Oliver Kopp, Mag. Thomas Öfner, Mag. Michaela Kogler, Mag.<br />
Katharina Rudig, Andreas Kirchmair, Martin Riedmann vom Vorstand für ein persönliches<br />
Gespräch eingela<strong>den</strong>.<br />
Seite 1 Sitz2001-0<strong>3.</strong>doc
GEMEINDE SISTRANS<br />
BEZIRK INNSBRUCK-LAND, 6073 <strong>Sistrans</strong>, Unterdorf 9<br />
Tel. 0512/377214, Fax 0512/377214/40, Mail: gemeinde@sistrans.tirol.gv.at<br />
Ad 2.)<br />
Im Anschluß an die Vorstellungsgespräche diskutiert der GR über die Vor- und Nachteile der<br />
einzelnen Bewerber.<br />
Die Abstimmungsmodalitäten wur<strong>den</strong> wie folgt festgelegt:<br />
a) Die Wahl erfolgt schriftlich und geheim.<br />
b) Der Bewerber gilt als ausgewählt, wenn er die absolute Stimmenmehrheit erhält.<br />
c) Erhält kein Bewerber im ersten Wahlgang die absolute Stimmenmehrheit, erfolgt<br />
zwischen <strong>den</strong> bei<strong>den</strong> mit <strong>den</strong> meisten Stimmen eine Stichwahl.<br />
d) Bei Stimmengleichheit erfolgt ein weiterer Wahlgang.<br />
e) Der (die) Bewerber(in) mit <strong>den</strong> zweitmeisten Stimmen rückt an die 2. Position, falls der<br />
Bewerber mit der absoluten Mehrheit die Wahl nicht annimmt. Der (die) Bewerber(in) mit<br />
<strong>den</strong> drittmeisten Stimmen rückt an die <strong>3.</strong> Position.<br />
Das Abstimmungsergebnis lautet: 9 Stimmen für Andreas Kirchmair, 3 Stimmen für Mag.<br />
Michaela Kogler und 1 Stimme für Mag. Katharina Rudig.<br />
Andreas Kirchmair hat somit die absolute Mehrheit im 1. Wahldurchgang erreicht. Die<br />
finanziellen Verhandlungen führt der Bürgermeister. Der Arbeitsbeginn wird mit der<br />
Gemeinde Lans, in welcher Herr Kirchmair momentan als Amtsleiter arbeitet, abgestimmt.<br />
Ad <strong>3.</strong>)<br />
In der 2. <strong>Gemeinderatssitzung</strong> <strong>am</strong> 05. Februar 2001 war der GR grundsätzlich mit der<br />
Errichtung des Gehsteiges einverstan<strong>den</strong> und bat <strong>den</strong> Bürgermeister die Verhandlungen mit<br />
<strong>den</strong> Besitzern Unterdorf bis Gsalzweg erneut aufzunehmen.<br />
Der Bürgermeister erhielt die Zustimmung aller Grundstücksbesitzer, Schweiger Maria bzw.<br />
Theresia, Hepperger Markus und König Anton, zur Errichtung eines Gehsteiges. Die<br />
Ablösesumme beträgt ATS 300,00 für Kulturgrund und ATS 1.575,00 für Baugrund gemäß<br />
<strong>den</strong> Ablösebeträgen des <strong>Land</strong>es <strong>Tirol</strong>. Die Kosten zur Errichtung des Gehsteiges belaufen<br />
sich auf rund ATS 300.000,00 - 350.000,00.<br />
Der GR stimmt mit 12 JA- und 1 NEIN-Stimme für die Errichtung des Gehsteiges von<br />
HausNr. 89 (Schweiger) bis Gsalzweg (Wendlweg).<br />
Ad 4.)<br />
Der Bürgermeister verliest ein Schreiben von Frau Mag. Hartlieb, Amt der <strong>Tirol</strong>er <strong>Land</strong>es-<br />
regierung, wonach der Beschluss über das örtliche Raumordnungskonzept vom 0<strong>3.</strong>04.2000<br />
fälschlicherweise kundgemacht wurde. Ebenso wurde <strong>am</strong> 17.07.2000 mit der Auflage des<br />
geänderten Entwurfes beschlossen und kundgemacht, dass die Beschlüsse zu 3a, b und c<br />
erst rechtswirks<strong>am</strong> wür<strong>den</strong>, wenn innerhalb der Kundmachungsfrist keine Stellungnahmen<br />
einlangen.<br />
Um diese Formfehler zu beheben fasst der Gemeinderat einstimmig folgende Beschlüsse:<br />
Der Gemeinderatsbeschluss vom 0<strong>3.</strong> April 2000 TO-Punkt 1.) auf Erlassung des örtlichen<br />
Raumordnungskonzeptes wird aufgehoben.<br />
Ad 5.)<br />
Die Gemeinderatsbeschlüsse vom 17. Juli 2000 zu <strong>den</strong> TO-Punkten: <strong>3.</strong>a), <strong>3.</strong>b), <strong>3.</strong>c) und 4.).<br />
wer<strong>den</strong> aufgehoben.<br />
Ad 6.)<br />
Der GR beschließt einstimmig die verkürzte Auflage des geänderten Entwurfes des örtlichen<br />
Raumordnungskonzeptes der Gemeinde <strong>Sistrans</strong>.<br />
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GEMEINDE SISTRANS<br />
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Ad 7.)<br />
a) GR A. Eisner frägt an, wann das Buswartehäuschen im Dorf aufgestellt wird. Der<br />
Bürgermeister informiert <strong>den</strong> GR, daß bereits alle geforderten Angebote (2. GR-Sitzung<br />
<strong>am</strong> 05.02.2001) eingetroffen sind und ein Beschluß bei der nächsten Sitzung fallen wird.<br />
b) GR A. Eisner informiert <strong>den</strong> GR über das Problem der Bauern mit <strong>den</strong> Pfer<strong>den</strong>. Durch<br />
Queren von Feldern, welche nun auftauen, entstehen große Flurschä<strong>den</strong>. Der<br />
Bürgermeister informiert, daß über dieses Problem bereits in einer Regionssitzung<br />
gesprochen wurde. Eine Lösungsmöglichkeit wäre, einen Streifen von rund 2 m entlang<br />
der Feldwege von <strong>den</strong> betroffen Bauern zu pachten bzw. <strong>den</strong> Lahne- und Brettweg<br />
(Privatbesitzer) als Reitweg auszuweisen. Bis jetzt konnte jedoch noch keine Abmachung<br />
getroffen wer<strong>den</strong>. Die Verhandlungen wer<strong>den</strong> weitergeführt.<br />
c) GR Ing. J. Kirchmair und Adolf Raitmair bitten um folgende Reparaturen und<br />
Ergänzungen im GM-Saal Tigls bzw. Turnhalle:<br />
- <strong>Montag</strong>e eines Gitters an der Bühnendecke, um das Anbringen diverser Vorhänge und<br />
Gegenstän<strong>den</strong> zu erleichtern (Einholung eines Angebotes);<br />
- Vorrichtung zur Reinigung der Bierzapfsäule; durch das Eintrocknen von Heferück-<br />
stän<strong>den</strong> verstopft die Zapfsäule und kann nicht mehr bedient wer<strong>den</strong>;<br />
- Reparatur der Bierzapfsäule<br />
- Reparatur des Baskettballkorbes<br />
- Bo<strong>den</strong> in der Turnhalle sehr rutschig;<br />
d) GR Ing. J. Kirchmair frägt nach, ob bereits eine Lösung bezüglich Anbringung von<br />
Werbetafeln bzw. Ankündigung von Veranstaltungen <strong>am</strong> Zaun bei der Kreuzung Post<br />
gefun<strong>den</strong> wer<strong>den</strong> konnte. Der Bürgermeister informiert, daß er bereits, wie in der 8. GR-<br />
Sitzung <strong>am</strong> 21. August 2000 vereinbart, mit dem Grundstücksbesitzer Anton König über<br />
die Anbringung einer Ankündigungstafel an der Ortseinfahrt verhandelt und dessen<br />
Zustimmung erhalten hat.<br />
Der Bürgermeister:<br />
Seite 3 Sitz2001-0<strong>3.</strong>doc