Stadt Zeitz
Stadt Zeitz Stadt Zeitz
Stadt Zeitz Hauptausschuss Pressemitteilung Hiermit lade ich zu der Sitzung des Hauptausschusses ein. Sitzungstermin: Donnerstag, 21.01.2010, 17:00 Uhr Ort, Raum: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz, Friedenssaal Tagesordnung: Öffentlicher Teil Top 1 Eröffnung der Sitzung Top 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit Top 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung Top 4 Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses vom 03.12.2009 Top 5 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses Top 6 Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2010 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen Top 7 Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für den Zeitraum 2010 - 2012 Top 8 Beschluss zur Abwägung und Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 49 der Stadt Zeitz ''Einkaufsmarkt im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer Straße / Theodor-Arnold-Promenade'' ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung Top 9 Abwägungs- und Satzungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 59 - Eigenheimbau am Cranachweg VI ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung Top 10 Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der Stadt Zeitz - Verwaltungskostensatzung (Neufassung) ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste Top 11 4. Änderungssatzung über die Erhebung der Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz (Straßenreinigungsgebührensatzung) ausgearbeitet von: Fachbereich Recht- und Ordnungswesen Top 12 Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Zeitz ausgearbeitet von: Fachbereich Recht und Ordnungswesen V/STR/20/0158/09 V/STR/20/0157/09 V/STR/65/0141/09 V/STR/65/0150/09 V/STR/10/0169/10 V/STR/32/0068/09 V/STR/BM/0162/09 Erstelldatum 12.01.2010 12:43:00 Seite: 1/2
- Seite 2: Top 13 Allgemeine Anfragen Nichtöf
<strong>Stadt</strong> <strong>Zeitz</strong><br />
Hauptausschuss<br />
Pressemitteilung<br />
Hiermit lade ich zu der Sitzung des Hauptausschusses ein.<br />
Sitzungstermin: Donnerstag, 21.01.2010, 17:00 Uhr<br />
Ort, Raum: Rathaus der <strong>Stadt</strong> <strong>Zeitz</strong>, Altmarkt 1, 06712 <strong>Zeitz</strong>, Friedenssaal<br />
Tagesordnung:<br />
Öffentlicher Teil<br />
Top 1 Eröffnung der Sitzung<br />
Top 2 Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der<br />
fehlenden Mitglieder des Hauptausschusses und der<br />
Beschlussfähigkeit<br />
Top 3 Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der<br />
Tagesordnung<br />
Top 4 Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der<br />
Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung<br />
des Hauptausschusses vom 03.12.2009<br />
Top 5 Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen<br />
Teil der letzten Sitzung des Hauptausschusses<br />
Top 6 Haushaltssatzung der <strong>Stadt</strong> <strong>Zeitz</strong> für das Haushaltsjahr 2010<br />
mit Haushaltsplan und seinen Anlagen<br />
Top 7 Fortschreibung Haushaltskonsolidierungskonzept 2005 für<br />
den Zeitraum 2010 - 2012<br />
Top 8 Beschluss zur Abwägung und Aufhebung des<br />
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 49 der <strong>Stadt</strong> <strong>Zeitz</strong><br />
''Einkaufsmarkt im Bereich Heinrich-Heine-Straße / Gleinaer<br />
Straße / Theodor-Arnold-Promenade''<br />
ausgearbeitet von: FB Technisches <strong>Zeitz</strong>, SG<br />
<strong>Stadt</strong>entwicklung<br />
Top 9 Abwägungs- und Satzungsbeschluss vorhabenbezogener<br />
Bebauungsplan Nr. 59 - Eigenheimbau am Cranachweg VI<br />
ausgearbeitet von: FB Technisches <strong>Zeitz</strong>, SG<br />
<strong>Stadt</strong>entwicklung<br />
Top 10 Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im<br />
eigenen Wirkungskreis der <strong>Stadt</strong> <strong>Zeitz</strong> -<br />
Verwaltungskostensatzung (Neufassung)<br />
ausgearbeitet von: FB Zentrale Dienste<br />
Top 11 4. Änderungssatzung über die Erhebung der<br />
Straßenreinigungsgebühr in der <strong>Stadt</strong> <strong>Zeitz</strong><br />
(Straßenreinigungsgebührensatzung)<br />
ausgearbeitet von: Fachbereich Recht- und Ordnungswesen<br />
Top 12 Gefahrenabwehrverordnung der <strong>Stadt</strong> <strong>Zeitz</strong><br />
ausgearbeitet von: Fachbereich Recht und Ordnungswesen<br />
V/STR/20/0158/09<br />
V/STR/20/0157/09<br />
V/STR/65/0141/09<br />
V/STR/65/0150/09<br />
V/STR/10/0169/10<br />
V/STR/32/0068/09<br />
V/STR/BM/0162/09<br />
Erstelldatum 12.01.2010 12:43:00 Seite: 1/2
Top 13 Allgemeine Anfragen<br />
Nichtöffentlicher Teil<br />
Top 14 Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung<br />
Top 15 Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der<br />
Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung<br />
des Hauptausschusses vom 03.12.2009<br />
Top 16 Aufhebung des Beschlusses zum Grundstückstausch am<br />
Forstplatz 7 in <strong>Zeitz</strong><br />
ausgearbeitet von: FB Technisches <strong>Zeitz</strong>, SG Gebäude- und<br />
Flächenmanagement<br />
Top 17 Mitteilung über alle Vergaben gemäß VOB, VOL und VOF<br />
entsprechend § 13 (2) Pkt. 2 der Hauptsatzung der <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Zeitz</strong><br />
ausgearbeitet vom: Fachbereich Baurecht<br />
Top 18 Allgemeine Anfragen<br />
Top 19 Schließung der Sitzung<br />
V/STR/65/0161/09<br />
V/STR/63/0168/10<br />
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