Technische Spezifikation - Stadler Anlagenbau

STADLER
Technik von ihrer besten Seite
Geschäftsbedingungen der STADLER Anlagenbau GmbH
Vorbemerkung
Wir sind international auf dem Gebiet des Anlagenbaus tätig. Die Vertragssprache mit unserem Unternehmen ist deutsch. Müssen
Texte in oder aus anderen Sprachen übersetzt werden, trägt der Kunde diesen Kostenaufwand gesondert. Für alle unsere
Vertragsverhältnisse, die wir jetzt oder zukünftig mit unseren Kunden eingehen, gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer
jeweils gültigen Fassung. Im übrigen gilt zwischen den Vertragsparteien ausschließlich deutsches Recht einschließlich der deutschen
technischen Vorschriften (DIN-Vorschriften). Eventuelle Geschäftsbedingungen unserer Kunden können nur dann Gültigkeit haben,
wenn diese ausdrücklich von uns anerkannt werden.
1. Angebote und Leistungsumfang
In unseren Angeboten gemachte Angaben sind nur annähernd maßgebend, soweit nichts anderes ausdrücklich erklärt wird. Unser
Angebot mit den begleitenden Unterlagen darf der Kunde Dritten nur mit unserem Einverständnis zugänglich machen. Wir behalten an
diesen Unterlagen das Eigentums- und das Urheberrecht.
An verbindlichen Angeboten sind wir nur drei Monate ab Ausstellungsdatum gebunden. Der Umfang unserer Leistung ergibt sich aus der
Auftragsbestätigung. Müssen Arbeiten ausgeführt werden, die nicht im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung aufgeführt sind, haben
wir gegen unseren Kunden einen Anspruch auf gesonderte Vergütung.
2. Lieferzeit, Verzug
Ist eine Lieferfrist vertraglich vereinbart, dann beginnt diese erst zu laufen, wenn nach Vertragsschluss alle technischen Details geklärt
sind und der Kunde alle Voraussetzungen für die Leistung und Montage geschaffen hat, insbesondere die entsprechenden Räume
montagebereit hergerichtet, alle erforderlichen Unterla- gen einschließlich der gegengezeichneten Auftragsbestätigung vorliegen, die
notwendigen Genehmigungen erteilt sind und die fälligen Abschlagsrechnungen bezahlt worden sind.
Sind Lieferfristen oder ein fester Liefertermin vereinbart, so verlängert sich der Liefertermin angemessen, wenn die Verzögerungen auf
Arbeitskämpfe, höhere Gewalt, fehlenden Materiallieferungen, Krankheit von Mitarbeitern und andere Umstände zurückzuführen sind,
die wir nicht direkt beeinflussen können.
In Verzug kommen wir erst, wenn uns nach Ablauf eines Liefertermins eine angemessene Frist von mindestens 2 Wochen gesetzt
worden ist und diese Frist nicht zur abschließenden Lieferung genutzt wurde.
Einen Verzugsschaden haben wir dem Kunden nur zu ersetzen, wenn wir grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt haben.
3. Lieferung der Anlage, Abnahme
Für die Lieferung und Montage hat uns der Kunde auf seine Kosten die notwendige Energie mit den erforderlichen Anschlüssen zur
Verfügung zu stellen. Auch haben wir das Recht, die erforderlichen Hilfs- und Betriebsmittel des Kunden (Hebemittel, Stapler u.a.)
kostenfrei in Anspruch zu nehmen. Die Räume sind montagebereit vom Kunden auf eigene Kosten vorzubereiten und eventuelle
Gefahrenquellen zu beseitigen (z.B. brennbare Materialien). Der Kunde muss selbst für die erforderlichen statischen Voraussetzungen
und die behördlichen Genehmigungen (gegebenenfalls auch für die Bewilligung der Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit) sorgen. Die
Böden sind der Anlage ent- sprechend strapazierfähig anzulegen. Uns ist die Möglichkeit einzuräumen, ohne Unterbrechung auch über
Wochenende und Feiertagen und zu Nachtzeiten zu montieren.
Verlangt der Kunde eine förmliche Abnahme, muss diese sofort nach Montage erfolgen. Die Abnahme kann nur verweigert werden,
wenn schwerwiegende Mängel vorliegen. Wird keine förmliche Abnahme verlangt, gilt die Anlage nach 6 Nutzungstagen als
abgenommen, spätestens jedoch 12 Tage nach Montage.
4. Zahlungspflicht, Sicherheit, Aufrechnung
Der vereinbarte Werklohn ist vom Kunden wie folgt zu entrichten: 40% nach Vertragsschluss, 50% nach Anzeige der Lieferbereitschaft
und 10% nach Fertigstellung. Die Rechnungen sind, soweit nichts anderes vereinbart, innerhalb von 8 Tagen nach
Rechnungserstellung, rein netto zahlbar.
Wir haben das Recht, vom Kunden eine Sicherheit zu verlangen in Form einer Bankbürgschaft in Höhe von 50% des Werklohns. Die
Inanspruchnahme dieses Rechtes entbindet nicht von der Zahlung des Werklohnes nach dem genannten Zahlungsplan.
Eine Aufrechnung mit Gegenansprüchen durch den Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, seine Gegenansprüche sind unbestritten
und rechtskräftig festgestellt.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, Verzugszinsen von 7% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen.
Dem Kunden bleibt das Recht vorbehalten, nachzuweisen, dass uns ein Verzugsschaden nicht oder nicht in dieser Höhe entstanden ist.
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Stadler Anlagenbau GmbH Volksbank Altshausen BLZ 650 922 00 Kreissparkasse Ravensburg BLZ 650 501 10
Robert-Bosch-Straße 4 88341 Altshausen Konto-Nr. 21 060 010 Konto-Nr. 62 343 035
Tel.: ++49/7584/9226-0 Fax: ++49/7584/9226-69 BIC-Code: GENODES1VAH BIC-Code: SOLADES1RVB
EMail: info@w-stadler.de Web: www.w-stadler.de IBAN: DE 02 650 922 00 0021 0600 10 IBAN: DE 60 6505 0110 0062 3430 35
Gesellschaft mit beschränkter Haftung - Sitz Altshausen - Registergericht Ravensburg HRB 1356 - Geschäftsführer: Willi Stadler, Dipl.-Ing.
UST-ID-NR. DE 176 045 158 - Erfüllungsort und Gerichtsstand: Ravensburg Finanzamt Bad Saulgau Steuer-Nr.: 81060/02371
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5. Eigentumsvorbehalt
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Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher uns gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche
in unserem Eigentum. Bei Pflichtverletzung des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir nach Ablauf einer angemessenen
Frist berechtigt, die Herausgabe der gelieferten Ware zu verlangen und/oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Kunde ist dann zur
Herausgabe verpflichtet. Das Verlangen der Herausgabe der gelieferten Ware ist nur dann ein Rücktritt vom Vertrag, wenn dies
ausdrücklich erklärt wird. Der Kunde ist berechtigt, die gelieferten Waren im ordentlichen Geschäftsgang zu verkaufen. Er tritt uns
bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsendbetrages (einschließlich Mehrwertsteuer) ab, die ihm aus der
Weiterveräußerung gegen seine Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Von unserer Befugnis, die Forderung selbst einzuziehen,
machen wir keinen Gebrauch, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in
Zahlungsverzug ist. Die Verarbeitung oder Umbildung der gelieferten Ware durch unseren Kunden wird stets für uns vorgenommen.
Wird ein oder werden mehrere gelieferte Gegenstände mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet, so erwerben wir
das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis der Liefergegenstände zu anderen verarbeiteten Gegenstände zur Zeit der
Verarbeitung. Wir der Liefergegenstand mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen untrennbar vermischt, so erwerben wir das
Miteigentum an der neuen Sache oder der Sachgesamtheit im Verhältnis des Wertes der von uns gelieferten Gegenstände zu den
anderen vermischten Gegenstände zum Zeitpunkt der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in der Weise, dass die Sache des Kunden
als Hauptsache anzusehen ist, so gilt als vereinbart, dass der Kunde uns anteilsmäßig Miteigentum überträgt. Der Kunde verwahrt das
Alleineigentum oder das Miteigentum für uns. Zur Sicherung unserer Forderungen tritt uns der Kunde auch die Forderungen ab, die ihm
durch die Verbindung der gelieferten Gegenstände mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen. Wir verpflichten uns, die uns
zustehende Sicherheiten insoweit auf Verlangen des Kunden freizugeben, als ihr Wert die zu sichernden und noch offenen Forderungen
um mehr als 20% übersteigt. Kommt unser Kunde in Zahlungsverzug, sind wir ferner berechtigt, umgehend mit Verbindlichkeiten der
Stadler Anlagenbau GmbH, der Willi Stadler GmbH & Co. KG oder der Willy Stadler d.o.o., SI-Leskovec pri Krskem gegen zu rechnen.
6. Gewährleistung, Haftung
Offensichtliche Mängel sind vom Kunden innerhalb von 14 Tagen nach Leistung und Montage schriftlich geltend zu machen. Spätere
Beanstandungen sind ausgeschlossen und werden nicht anerkannt.
Sei berechtigten Beanstandungen hat der Kunde einen Anspruch auf Nachbesserung. Misslingt eine wiederholte Nachbesserung, wird
sie in einer angemessenen Frist nicht erbracht oder von uns verweigert, dann steht dem Kunden ein Minderungsrecht zu.
Der Kunde hat uns bei Mängeln an der Anlage sofort zu informieren. Kommt er dieser Informationspflicht nicht nach und ent- stehen
dadurch weitere Mängel oder Schäden, gehen diese nicht zu unseren Lasten.
Zur Durchführung von erforderlichen Nachbesserungsarbeiten sind wir nur an Werktagen zu den üblichen Geschäftszeiten verpflichtet.
Zur Durchführung dieser Nachbesserungsarbeiten hat der Kunde ungehinderten Zugang zur Anlage zu geben.
Die Anlage muss in dieser Zeit uneingeschränkt zur Verfügung stehen. Der Kunde kann im übrigen Schadensersatzansprüche gegen uns
nur geltend machen, wenn wir, unsere Erfüllungsgehilfen oder leitenden Angestellten grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt haben.
Sollten Patentrechtsverletzungen einer unserer Vorlieferanten feststellbar sein, so stellt uns der Kunde von seinen eigenen Ansprüche
aus dieser Patentrechtsverletzung frei und wird diese Ansprüche nur gegenüber dem Patentrechtsverletzer direkt geltend machen.
7. Vertragskündigung
Dem Kunden steht das Recht zu, den geschlossenen Werk- vertrag jederzeit zu kündigen; erfolgt die Kündigung, bevor wir mit der
Produktion der Anlage begonnen haben oder wir bei Lieferanten Bestellungen für diese Anlage aufgegeben haben, steht uns ein
Werklohnanspruch in Höhe von 15% des Gesamtwerklohnes zu.
Haben wir zum Zeitpunkt der Kündigung mit der Produktion begonnen oder schon Bestellungen getätigt, steht uns der vereinbarte
Werklohn abzüglich der ersparten Aufwendungen zu.
8. Besondere Verpflichtung des Kunden
Ab Beginn unserer Montagearbeit ist der Kunde verpflichtet, auf eigene Kosten eine Brandwache zu stellen, die die Räumlichkeiten rund
um die Uhr bewacht, in der die Arbeiten ausgeführt werden.
9. Gerichtsstand, Sonstiges
Für alle Streitigkeiten ist je nach Streitwert das Amtsgericht oder das Landgericht Ravensburg als Gerichtsstand ausschließlich
vereinbart, soweit der Vertragspartner Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechtes ist. [Dies gilt auch bei
Vertragspartnern, die keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland besitzen und für den Fall, dass unser Auftraggeber nach
Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb der BR Deutschland verlegt oder aber sein
gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Die Unwirksamkeit einzelner Vertragsbedingungen oder von Teilen der Vertragsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen
Geschäftsbedingungen nicht.
Altshausen, 02/2005
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Stadler Anlagenbau GmbH Volksbank Altshausen BLZ 650 922 00 Kreissparkasse Ravensburg BLZ 650 501 10
Robert-Bosch-Straße 4 88341 Altshausen Konto-Nr. 21 060 010 Konto-Nr. 62 343 035
Tel.: ++49/7584/9226-0 Fax: ++49/7584/9226-69 BIC-Code: GENODES1VAH BIC-Code: SOLADES1RVB
EMail: info@w-stadler.de Web: www.w-stadler.de IBAN: DE 02 650 922 00 0021 0600 10 IBAN: DE 60 6505 0110 0062 3430 35
Gesellschaft mit beschränkter Haftung - Sitz Altshausen - Registergericht Ravensburg HRB 1356 - Geschäftsführer: Willi Stadler, Dipl.-Ing.
UST-ID-NR. DE 176 045 158 - Erfüllungsort und Gerichtsstand: Ravensburg Finanzamt Bad Saulgau Steuer-Nr.: 81060/02371
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