10. Niederschrift Gem.Vertr.19.04.12 - Großgemeinde Willingshausen

Az: 022.32/021951
Abschrift der Niederschrift über die 10. Sitzung der Gemeindevertretung
am 19. April 2012 im Gasthaus Stamm im Ortsteil Willingshausen
Anwesende Gemeindevertreter/innen (stimmberechtigt):
Helga Christ Horst Faust
Kirsten Nahser Andrea Glintzer
Ernst Gömpel Ulrich Riebeling
Helwig Happel Andreas Ries
Daniel Heck Hans-Jürgen Schäfer
Erwin Hochfeld Manuel Hoos
Udo Schölling Heinrich Hoos
Martin Schultheis Ingo Hoos
Hannes Schwalm Thomas Justus
Wolfgang Schwalm Heinrich Knauff
Stefan Völker Holger Koch
Klaus Zulauf Herbert Krey
Georg Spanknebel
Es fehlten entschuldigt: Bernd Bätz ~ Heinz Knoch
Es fehlten unentschuldigt: ./.
Horst Langstädtler ~ Rüdiger Nagel
Wilhelm Pfetzing ~ Frank Schnücker
Anwesende Mitglieder des Gemeindevorstandes: Bürgermeister Heinrich Vesper
# Günter Franke # Erich Korell # Günther Gimpel
Es fehlten entschuldigt: Manfred Ries ~ Günter Schenk
Es fehlten unentschuldigt: ./.
Paul Kalbfleisch ~ Anna Kath.
Wenzlik
Johs. Seb. Süßmann
1

Anwesende Mitglieder der Gemeindeverwaltung (nicht stimmberechtigt):
Jürgen Steinbrecher, Schriftführer
Die Mitglieder der Gemeindevertretung wurden durch die Einladung der Vorsitzenden
der Gemeindevertretung vom 05.04.2012 unter Angabe der Beratungsgegenstände,
der Stunde und des Ortes der Versammlung von heute zu einer Sitzung
zusammenberufen. Zwischen Einladung und der Sitzung lagen mindestens 3 Tage.
Da von den 31 Mitgliedern der Gemeindevertretung die v. g. 25, (also mehr als
die Hälfte) anwesend waren, war die Versammlung beschlussfähig.
TOP 01
Betr.: Begrüßung
Die Vorsitzende begrüßte alle Anwesenden und eröffnete um 20.10 Uhr die
Sitzung.
Die Einladung erfolgte fristgerecht, es wurden keine Einwände erhoben.
TOP 02
Betr.: Beschlussfassung über die neue Satzung für die Freiwillige
Feuerwehr der Gemeinde Willingshausen
Beschluss
Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig die neue Satzung der Freiwilligen
Feuerwehr Willingshausen in der vorliegenden Fassung.
TOP 03
Betr.: Richtlinien der Gemeinde Willingshausen zur Förderung von
Altbausubstanz, Revitalisierung von Gebäuden, Baureifmachung
von Innerortsflächen und der Erneuerung bzw. Modernisierung
älterer Ortsbild prägender Gebäude
hier: Antrag der SPD-Fraktion
Beratung:
Durch mündliche Erklärung schließt sich die SPD-Fraktion als Antragsteller der
Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses an
2

Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, die Einführung der vorgelegten
Richtlinie zu vertagen und bei den Haushaltsberatungen für das Jahr 2013 zu
behandeln.
Die Ortsbeiräte sind in diesem Zusammenhang zu hören.
Der Gemeindevorstand wird beauftragt, eine Prognose über die voraussichtlich
zu erwartenden Haushaltsmittel vorzulegen. Darüber hinaus sind
Erfahrungswerte von Städten bzw. Gemeinden einzuholen, die bereits die
Richtlinien anwenden.
TOP 04
Betr.: Sanierung der Straßenbeleuchtung in der Großgemeinde
Willingshausen;
hier: Förderantrag
Beschluss:
Unter der Voraussetzung, dass der bereits gestellte Förderantrag geändert
werden kann, beschließt die Gemeindevertretung einstimmig, die Variante 1
umzusetzen und die Haushaltsmittel im Nachtrag 2012 zur Verfügung zu
stellen.
TOP 05
Betr.: 26. Änderung des Flächennutzungsplanes wegen der
Biogasanlage Ransbach;
hier: Beschluss über die während der Offenlage bzw. der Beteili-
gung Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellung-
nahmen
Beschluss:
Die Gemeindevertretung der Gemeinde Willingshausen beschließt einstimmig
die 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Willingshausen
entsprechend der Offenlage.
TOP 06
Betr.: Berichtspflicht gemäß § 28 GemHVO-Doppik
Beschluss:
Die Gemeindevertretung nimmt den mit der Einladung zugesandten I.
Quartalsbericht zum Haushalt 2012 zur Kenntnis.
3

TOP 07
Betr.: Fragestunde
Anfrage des Gemeindevertreters Andreas Ries
bezüglich der Breitbandversorgung in der Gemeinde Willingshausen;
hier: Verlegen eines Leerrohres im Bahnradweg
Bürgermeister Vesper beantwortet die Anfrage.
Anfrage des Gemeindevertreters Martin Schultheis
bezüglich eines Presseberichtes über eine Zuwendung des Hessischen
Museumsverbandes an die WTB/Vereinigung Malerstübchen.
Bürgermeister Vesper beantwortet die Anfrage.
TOP 08
Betr.: Mitteilungen
a) Seit der letzten Sitzung der Gemeindevertretung wurde ein Baugrundstück im
Baugebiet „Der Krappeacker“ im OT Wasenberg verkauft.
b) Der Gemeindevorstand hat in seiner Sitzung am 26.03.2012 für die Elterninitiative
Kleine Strolche e. V., OT Wasenberg die Erhöhung des Betriebskostenzuschusses
von monatlich 2.550,00 € auf 3.550,00 € beschlossen. Die entsprechenden Haus-
haltsmittel werden im Nachtragshaushalt 2012 bereitgestellt.
c) Als Anlage ist der Newsletter der Künstlerkolonie Willingshausen beigefügt. Wer
Interesse an dem quartalsweisen Bezug des Newsletters hat, kann dies der WTB
per E-Mail info@willingshausen-touristik.de mitteilen.
d) Die Abschrift der Niederschrift der 09. Sitzung der Gemeindevertretung vom
26.01.2012 ist als Anlage beigefügt.
Die Sitzung wurde um 21.05 Uhr von der Vorsitzenden geschlossen.
Der Schriftführer:
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Jürgen Steinbrecher
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