10. Niederschrift Gem.Vertr.19.04.12 - Großgemeinde Willingshausen
10. Niederschrift Gem.Vertr.19.04.12 - Großgemeinde Willingshausen
10. Niederschrift Gem.Vertr.19.04.12 - Großgemeinde Willingshausen
Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.
YUMPU macht aus Druck-PDFs automatisch weboptimierte ePaper, die Google liebt.
Az: 022.32/021951<br />
Abschrift der <strong>Niederschrift</strong> über die <strong>10.</strong> Sitzung der <strong>Gem</strong>eindevertretung<br />
am 19. April 2012 im Gasthaus Stamm im Ortsteil <strong>Willingshausen</strong><br />
Anwesende <strong>Gem</strong>eindevertreter/innen (stimmberechtigt):<br />
Helga Christ Horst Faust<br />
Kirsten Nahser Andrea Glintzer<br />
Ernst Gömpel Ulrich Riebeling<br />
Helwig Happel Andreas Ries<br />
Daniel Heck Hans-Jürgen Schäfer<br />
Erwin Hochfeld Manuel Hoos<br />
Udo Schölling Heinrich Hoos<br />
Martin Schultheis Ingo Hoos<br />
Hannes Schwalm Thomas Justus<br />
Wolfgang Schwalm Heinrich Knauff<br />
Stefan Völker Holger Koch<br />
Klaus Zulauf Herbert Krey<br />
Georg Spanknebel<br />
Es fehlten entschuldigt: Bernd Bätz ~ Heinz Knoch<br />
Es fehlten unentschuldigt: ./.<br />
Horst Langstädtler ~ Rüdiger Nagel<br />
Wilhelm Pfetzing ~ Frank Schnücker<br />
Anwesende Mitglieder des <strong>Gem</strong>eindevorstandes: Bürgermeister Heinrich Vesper<br />
# Günter Franke # Erich Korell # Günther Gimpel<br />
Es fehlten entschuldigt: Manfred Ries ~ Günter Schenk<br />
Es fehlten unentschuldigt: ./.<br />
Paul Kalbfleisch ~ Anna Kath.<br />
Wenzlik<br />
Johs. Seb. Süßmann<br />
1
Anwesende Mitglieder der <strong>Gem</strong>eindeverwaltung (nicht stimmberechtigt):<br />
Jürgen Steinbrecher, Schriftführer<br />
Die Mitglieder der <strong>Gem</strong>eindevertretung wurden durch die Einladung der Vorsitzenden<br />
der <strong>Gem</strong>eindevertretung vom 05.04.2012 unter Angabe der Beratungsgegenstände,<br />
der Stunde und des Ortes der Versammlung von heute zu einer Sitzung<br />
zusammenberufen. Zwischen Einladung und der Sitzung lagen mindestens 3 Tage.<br />
Da von den 31 Mitgliedern der <strong>Gem</strong>eindevertretung die v. g. 25, (also mehr als<br />
die Hälfte) anwesend waren, war die Versammlung beschlussfähig.<br />
TOP 01<br />
Betr.: Begrüßung<br />
Die Vorsitzende begrüßte alle Anwesenden und eröffnete um 20.10 Uhr die<br />
Sitzung.<br />
Die Einladung erfolgte fristgerecht, es wurden keine Einwände erhoben.<br />
TOP 02<br />
Betr.: Beschlussfassung über die neue Satzung für die Freiwillige<br />
Feuerwehr der <strong>Gem</strong>einde <strong>Willingshausen</strong><br />
Beschluss<br />
Die <strong>Gem</strong>eindevertretung beschließt einstimmig die neue Satzung der Freiwilligen<br />
Feuerwehr <strong>Willingshausen</strong> in der vorliegenden Fassung.<br />
TOP 03<br />
Betr.: Richtlinien der <strong>Gem</strong>einde <strong>Willingshausen</strong> zur Förderung von<br />
Altbausubstanz, Revitalisierung von Gebäuden, Baureifmachung<br />
von Innerortsflächen und der Erneuerung bzw. Modernisierung<br />
älterer Ortsbild prägender Gebäude<br />
hier: Antrag der SPD-Fraktion<br />
Beratung:<br />
Durch mündliche Erklärung schließt sich die SPD-Fraktion als Antragsteller der<br />
Beschlussempfehlung des Haupt- und Finanzausschusses an<br />
2
Beschluss:<br />
Die <strong>Gem</strong>eindevertretung beschließt einstimmig, die Einführung der vorgelegten<br />
Richtlinie zu vertagen und bei den Haushaltsberatungen für das Jahr 2013 zu<br />
behandeln.<br />
Die Ortsbeiräte sind in diesem Zusammenhang zu hören.<br />
Der <strong>Gem</strong>eindevorstand wird beauftragt, eine Prognose über die voraussichtlich<br />
zu erwartenden Haushaltsmittel vorzulegen. Darüber hinaus sind<br />
Erfahrungswerte von Städten bzw. <strong>Gem</strong>einden einzuholen, die bereits die<br />
Richtlinien anwenden.<br />
TOP 04<br />
Betr.: Sanierung der Straßenbeleuchtung in der <strong>Großgemeinde</strong><br />
<strong>Willingshausen</strong>;<br />
hier: Förderantrag<br />
Beschluss:<br />
Unter der Voraussetzung, dass der bereits gestellte Förderantrag geändert<br />
werden kann, beschließt die <strong>Gem</strong>eindevertretung einstimmig, die Variante 1<br />
umzusetzen und die Haushaltsmittel im Nachtrag 2012 zur Verfügung zu<br />
stellen.<br />
TOP 05<br />
Betr.: 26. Änderung des Flächennutzungsplanes wegen der<br />
Biogasanlage Ransbach;<br />
hier: Beschluss über die während der Offenlage bzw. der Beteili-<br />
gung Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellung-<br />
nahmen<br />
Beschluss:<br />
Die <strong>Gem</strong>eindevertretung der <strong>Gem</strong>einde <strong>Willingshausen</strong> beschließt einstimmig<br />
die 26. Änderung des Flächennutzungsplanes der <strong>Gem</strong>einde <strong>Willingshausen</strong><br />
entsprechend der Offenlage.<br />
TOP 06<br />
Betr.: Berichtspflicht gemäß § 28 <strong>Gem</strong>HVO-Doppik<br />
Beschluss:<br />
Die <strong>Gem</strong>eindevertretung nimmt den mit der Einladung zugesandten I.<br />
Quartalsbericht zum Haushalt 2012 zur Kenntnis.<br />
3
TOP 07<br />
Betr.: Fragestunde<br />
Anfrage des <strong>Gem</strong>eindevertreters Andreas Ries<br />
bezüglich der Breitbandversorgung in der <strong>Gem</strong>einde <strong>Willingshausen</strong>;<br />
hier: Verlegen eines Leerrohres im Bahnradweg<br />
Bürgermeister Vesper beantwortet die Anfrage.<br />
Anfrage des <strong>Gem</strong>eindevertreters Martin Schultheis<br />
bezüglich eines Presseberichtes über eine Zuwendung des Hessischen<br />
Museumsverbandes an die WTB/Vereinigung Malerstübchen.<br />
Bürgermeister Vesper beantwortet die Anfrage.<br />
TOP 08<br />
Betr.: Mitteilungen<br />
a) Seit der letzten Sitzung der <strong>Gem</strong>eindevertretung wurde ein Baugrundstück im<br />
Baugebiet „Der Krappeacker“ im OT Wasenberg verkauft.<br />
b) Der <strong>Gem</strong>eindevorstand hat in seiner Sitzung am 26.03.2012 für die Elterninitiative<br />
Kleine Strolche e. V., OT Wasenberg die Erhöhung des Betriebskostenzuschusses<br />
von monatlich 2.550,00 € auf 3.550,00 € beschlossen. Die entsprechenden Haus-<br />
haltsmittel werden im Nachtragshaushalt 2012 bereitgestellt.<br />
c) Als Anlage ist der Newsletter der Künstlerkolonie <strong>Willingshausen</strong> beigefügt. Wer<br />
Interesse an dem quartalsweisen Bezug des Newsletters hat, kann dies der WTB<br />
per E-Mail info@willingshausen-touristik.de mitteilen.<br />
d) Die Abschrift der <strong>Niederschrift</strong> der 09. Sitzung der <strong>Gem</strong>eindevertretung vom<br />
26.01.2012 ist als Anlage beigefügt.<br />
Die Sitzung wurde um 21.05 Uhr von der Vorsitzenden geschlossen.<br />
Der Schriftführer:<br />
_________________<br />
Jürgen Steinbrecher<br />
4