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Globalisierung als Ordnungsaufgabe - Die Sicht des ... - Ordo Socialis

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Alfred Schüller<br />

<strong>Globalisierung</strong> <strong>als</strong> <strong>Ordnungsaufgabe</strong> –<br />

<strong>Die</strong> <strong>Sicht</strong> <strong>des</strong> Ordnungsökomomen<br />

Entstehung und Wandel <strong>des</strong> IWF sind das Ergebnis von politischen und wirtschaftlichen<br />

Konstellationen, die eindrucksvoll zeigen, wie die weltwirtschaftliche Vormachtstellung eines<br />

großen Lan<strong>des</strong>, nämlich der USA, eine vergleichsweise stabile internationale<br />

Währungsordnung begründen, bei einer anderen Regelauslegung aber auch an den Rand <strong>des</strong><br />

Abgrunds bringen kann. So haben die USA unter dem Einfluss der Wirtschaftspolitik der<br />

Kennedy- und Johnson-Administration seit Anfang der 60er Jahre ihre in den 40er Jahren<br />

begründete führende währungspolitische Autorität in der Welt verspielt. <strong>Die</strong>s geschah in dem<br />

Maße, wie die USA das Regelwerk <strong>des</strong> IWF für nationale Zwecke missbrauchten. Seitdem ist<br />

die integrierende Frieden stiftende und die Kooperation Kraft der Regeln der Goldwährung,<br />

die ohnehin von Beginn an im Fonds eine schwache Verankerung gefunden hatten, völlig<br />

ausgeschaltet worden.<br />

Der Anfang der 60er Jahre von den USA begonnene Missbrauch <strong>des</strong> Finanzierungsprivilegs<br />

<strong>des</strong> Leitwährungslan<strong>des</strong> wurde in der Folge nachgeahmt, gleichsam globalisiert. <strong>Die</strong><br />

Stabilisierungsaufgabe wurde in der willfährigen Befriedigung eines rasch zunehmenden<br />

dubiosen Finanzierungsbedarfs von Ländern gesehen, die dem Grundsatz „Internationalism<br />

like charity begins at home“ zuwiderhandelten. So nahm der Fonds schließlich seit der<br />

Wechselkursfreigabe im Jahre 1973 immer mehr – in Konkurrenz zu seinem<br />

Schwesterinstitut, der Weltbank - den Charakter einer Entwicklungsbank an, nachdem er mit<br />

dem neuen Wechselkursregime eigentlich seine eigentliche Aufgabe verloren hatte. Um so<br />

stärker versucht der Fonds seitdem – im Wettbewerb mit dem Aufgabenfeld der Weltbank –<br />

sich auf dem Gebiet der Finanzierung der Entwicklungs- und Transformationsländer zu<br />

profilieren. Seit 2009 widmet er sich verstärkt der Bekämpfung der internationalen<br />

Finanzkrise, wobei er in allen drei Aufgabengebieten seine Kredite – anders <strong>als</strong> die Weltbank<br />

– nicht marktmäßig aufbringen muss. Es liegt <strong>des</strong>halb die Annahme nahe, dass er seinen<br />

diskretionären Handlungsspielraum durchaus für eigene bürokratische<br />

Expansionsbestrebungen nutzen kann und nutzt. Dem kommt entgegen, dass die<br />

Mitgliedsländer vom IWF eine binnen- und außenpolitisch möglichst reibungslose Erledigung<br />

unerfreulicher nationaler Aufgaben erwarten. Hierzu zählt seine Bereitschaft, sich für<br />

Kreditauflagen, die – mögen sie noch so weich sind - von den Kreditnehmern regelmäßig <strong>als</strong><br />

unangenehm empfunden werden, <strong>als</strong> Sündenbock an den Pranger stellen zu lassen.<br />

3. Feste oder bewegliche Wechselkurse?<br />

a. Historische Erfahrungen<br />

Es gibt drei Arten <strong>des</strong> Ausgleichs der internationalen Zahlungen: <strong>Die</strong> Devisenbewirtschaftung<br />

<strong>als</strong> nicht-marktwirtschaftliches (dirigistisch-bürokratisches) Verfahren. Sie herrschte in<br />

Europa seit den 30er Jahren bis in die 50er Jahre <strong>des</strong> 20. Jahrhunderts vor – in den Ländern<br />

<strong>des</strong> Ostblocks bis 1989. Auf dieses Verfahren wird hier nicht näher eingegangen; es handelt<br />

sich um mehr oder weniger drastische Beschränkungen der Währungskonvertibiliät, sind<br />

<strong>des</strong>halb Ausdruck einer Anti-<strong>Globalisierung</strong>spolitik. <strong>Die</strong> beiden marktwirtschaftlichen<br />

Varianten beruhen auf festen Paritäten oder flexiblen Wechselkursen, dem sog. Floating.<br />

Welches System verdient in der Anwendung und im Hinblick auf bestimmte Konstellationen<br />

und Ziele den Vorzug? (siehe Meyer, 1951, S. 345 ff.). Was zeigen die Erfahrungen?<br />

Bis 1914 erschien es selbstverständlich, dass die Wechselkurse stabil zu halten sind.<br />

Jahrhunderte lang herrschten metallische Währungen vor. <strong>Die</strong> Währungsgleichungen waren<br />

fixiert, damit auch die Wechselkurse. <strong>Die</strong>ser Sachverhalt kann auch folgendermaßen<br />

ausgedrückt werden: Von den drei Zielen, die mit der Währungspolitik verfolgt werden<br />

können (Ausgleich der internationalen Zahlungen bei unverändertem Bestand an<br />

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