DRUEY / Erbrecht - Studentenverbindung Concordia Bern

DRUEY / Erbrecht von David Vasella im Dez. 2000
• Wer ein verpfändetes Objekt übernimmt, übernimmt auch die pfandgesicherte Schuld 7
(615).
• Überlebender Ehegatte: kann Nutznießung oder Zuweisung zu Eigentum verlangen, inkl.
Hausrat (612a): keine Pflicht zur Übernahme.
• Anspruch auf naturale Zuweisung: keine Versilberung. Ausnahmen: Zu großer Wert ei-
nes Objekts oder fehlende Einigung (612 II: ist auf eben zu große Objekte bezogen zu
verstehen, mind. nach DRUEY).
Grenzen der Teilbarkeit: Zusammengehörige Teile sollten nicht getrennt werden, 613 (Unter-
nehmen, Bibliotheken, Computeranlagen), ebenso, wenn dies einen großen Wertverlust bedeuten
würde, 612 (z.B. antikes Schachset); gilt fast immer auch für Fälle von 613, weshalb es egal ist,
ob Zugehör zu 612 oder 613 gehört.
n Vorschriften des Erblassers
Formzwang.
Verbindlich (608 I, v.a. II).
Trotzdem ist die Erbengemeinschaft nicht gebunden (Teilung: geschieht immer entweder durch
Einigung aller, nur einiger Erben [subjektiv partiell] oder auf richterliches Urteil) 8 !
Der Erblasser kann Zuteilungen (als Anrechung auf die Quote; ohne Anrechnung ist dies eine
besondere Begünstigung, was keine Teilungsvorschrift ist), Verfahrensregeln bestimmen.
n Bewertung
Ist ein Verhandlungsakt der Erben, m.a.W. gibt es auch hier nur Wertschätzung, kein „iustum
pretium“; Grenzen sind keine gesetzt. 9 Gesetzliche Teilungsvorschriften sind nur Leitlinien. Ein
„objektiver“ Wert kann auf dem Weg der Versteigerung bestimmt werden (612 III: Auf Verlan-
gen eines Erben; es kann auch eine amtliche Schätzung verlangt werden (618, maßgebend die
Werte im Zeitpunkt der Teilung, 617, zur Bestimmung der Anrechnungsverhältnisse für
Grundstücke; doch gilt dies auch für die Objekte der Pflichtteile: 474 I nennt den Todeszeitpunkt,
dies aber nur als Grundlage der Herabsetzung! 617 nennt noch den Verkehrswert, doch ist nach
DRUEY eben der Handelspartner nur der andere Erbe. Dito für 613a, der von Nutzwert spricht).
Oft nennt auch der Erblasser Bewertungsvorschriften.
7 Vermächtnisse: Objekt wird belastet, aber ohne die gesicherte Schuld übernommen.
8 613 III, Zuteilung durch eine Behörde: nach Druey keine Ausnahme, sondern beziehe sich nur auf
Familienwertgegenstände (613 II).
9 Zum Marktwert: Der Markt ist hier eben die Erbengemeinschaft.
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