DRUEY / Erbrecht - Studentenverbindung Concordia Bern

DRUEY / Erbrecht von David Vasella im Dez. 2000
Herabsetzung der Nutznießung verlangen auf den Wert, der bei Beachtung ihrer Pflichtteile ma-
ximal belastbar gewesen wäre (d.h. verfügbare Quote).
Neben der Nutznießung nach 473 kann der Erblasser dem Ehegatten die Quote zu Eigentum zu-
weisen, die daneben verfügbar bleibt. Die Berechnung ist umstritten 1 . Art. 473 geht 530 vor, wo-
nach die Erben die Belastung mit einer Nutznießung über die verfügbare Quote hinaus nicht zu
dulden haben, sondern deren Herabsetzung oder sogar deren Ablösung fordern können, allerdings
unter Überlassung der verfügbaren Quote an den eigentlichen Nutznießer (denn dies würde be-
deuten, daß entweder Nutznießung oder Zuweisung der verfügbaren Quote möglich ist; beim
Ehegatten geht aber beides, zulasten der gemeinsamen Nachkommen).
Der Pflichtteil
n Allgemeines
1. Art. 470-480: Materieller Teil
2. Art. 522-533: Formeller Teil, enthält auch materiell bedeutsame Bestimmungen.
Berechnung als Quote des gesetzlichen Erbteils. Der Erbe hat Anrecht auf den Pflichtteil „dem
Werte nach“ (522 I, wo diese Formulierung nicht den Inhalt des Pflichtteils, sondern die Klagele-
gitimation betrifft: Der Erblasser kann also schon vor seinem Tode den Erben durch Vorempfän-
ge, die dem Pflichtteil wertmäßig entsprechen, von der Erbengemeinschaft fernhalten). Das Ur-
teil, das einer Pflichtteilsverletzung folgt, ist ein Gestaltungsurteil (a.M. TUOR). Der Pflichtteil ist
verzichtbar (negativer Erbvertrag, s.u.).
n Berechtigung und Berechnung
Ein Teil der gesetzlichen Erben hat Pflichtteilsansprüche. Diese sind rechnerisch Bruchteile von
Bruchteilen.
Faktoren:
• Ehegatten 1/2
• Nachkommen 3/4
1 nach Tuor beträgt diese Quote 2/8 (Grund: 472 II spricht davon, daß die Erbberechtigung des Ehegatten
mit der Nutznießung entfällt, also ist der ganze Nachlaß den Nachkommen zustehend. 3/4
sind pflichtteilsgeschützt, verbleiben also 1/4 = 2/8). Nach anderer Meinung (Piotet) beträgt diese
Quote 3/8 (was sich nach Druey kaum mit dem Wortlaut von 473 II verträgt), nach wieder anderer
1/8 (Grund: der Erblasser habe mit der Zuweisung der Nutznießung über den Anteil des Ehegatten
verfügt, also über 1/2, bleibt 1/2, davon 3/4 sind pflichtteilsgeschützt, bleibt 1/8). Druey sympathisiert
mit der Lösung von 1/8; ebenso Hegnauer/Breitschmid, Eherecht, S. 228.
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