1 Abfallsatzung der Stadt Volkmarsen Aufgrund der §§ 5, 19, 20, 51 ...

§ 5 Einsammlungssysteme
(1) Die Stadt führt die Einsammlung von Abfällen im Hol- und im Bringsystem durch.
(2) Beim Holsystem werden die Abfälle beim Grundstück des Abfallbesitzers abgeholt.
(3) Beim Bringsystem hat der Abfallbesitzer die Abfälle zu aufgestellten Sammelgefäßen
oder zu sonstigen Annahmestellen zu bringen.
§ 6 Getrennte Einsammlung von Abfällen zur Verwertung und sperrigen
Abfällen im Holsystem
(1) Die Stadt sammelt im Holsystem folgende Abfälle zur Verwertung oder sperrige
Abfälle ein:
a) Altpapier (einschl. Kartonage),
b) kompostierbare Garten- und Küchenabfälle,
c) sperrige Abfälle,
d) Kühlgeräte (üblicherweise in Haushaltungen verwendete Geräte wie Kühlschränke
und Gefriertruhen/-schränke sowie Kühl-/Gefrierkombinationen),
e) Weißgeräte (Elektrogroßgeräte wie Waschmaschinen, Elektroherde, Schleudern,
Trockner, Boiler, Staubsauger usw., die recycelbar sind. Hierzu gehören
auch sonstige Haushaltsgeräte wie Waffeleisen, Bügeleisen, Elektrogrill u.ä.);
f) Braune Ware (ausgediente Geräte der Kommunikations- und Unterhaltungselektronik
wie Fernseher, PC, Bildschirme, Videogeräte, Radiogeräte etc., die
recycelbar sind).
(2) Die in Abs. 1 Buchst. a) und b) genannten Abfälle zur Verwertung sind in den
dazu bestimmten Gefäßen vom Abfallbesitzer zu sammeln und zur Abfuhr
bereitzustellen unter Beachtung der weiteren Regelungen dieser Satzung. In die
Papier- bzw. Biogefäße dürfen keine Abfälle zur Verwertung eingegeben werden,
die nach den §§ 6 Abs.1c-f und 7 getrennt gesammelt werden. Verstöße gegen
diese Bestimmungen berechtigen die Stadt oder die von ihr mit der Abfuhr
beauftragten Dritten, die Abfuhr des Altpapiers oder Bioabfalls zu verweigern, bis
diese Abfälle aus Altpapier- bzw. Biogefäßen entnommen worden sind. Die
Ahndungsmöglichkeit als Ordnungswidrigkeit bleibt in diesem Falle unberührt.
Die Gefäße sind in folgenden Nenngrößen zugelassen:
- Papier: 120 l, 240 l, 1.100 l
- kompostierbare Garten- und Küchenabfälle: 120 l, 240 l.
(3) Die in Abs. 1 Buchst. c) genannten sperrigen Abfälle werden auf Abruf eingesammelt.
Die Abholung dieser Abfälle ist vom Grundstückseigentümer oder Abfallbesitzer
unter Verwendung des von der Stadt bereitgehaltenen Vordrucks zu
bestellen.
(4) Die in Abs. 1 Buchst. d), e), f) genannten sperrigen Abfälle werden außerhalb
aller Einsammlungsaktionen auf Abruf von der Stadt abgeholt. Die Abholung
dieser Abfälle ist von dem Grundstückseigentümer oder Abfallbesitzer unter
Verwendung des von der Stadt bereitgehaltenen Vordrucks zu bestellen.
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