Brunnenfest Bildhauer- symposium - Kurstadt Bad Berka

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25.05.2013 - Amtsblatt 5/2013 - 4 - · Führung des Oberflächenwassers in einem separaten Regenwasserkanal · Vollgebundener bituminöser Straßenaufbau · Angleichung der Grundstückszufahrten in Betonpflaster · Errichtung einer Straßenbeleuchtungsanlage Beschluss-Nr. 490-48/2013 Änderung des Entwurfs des Flächennutzungsplans Auf Anregung des Ortsteilrats Bergern beschließt der Stadtrat die Ausweisung eines Sondergebiets „Wochenendhausbebauung“ in der Gemarkung Bergern in dem zu ändernden Entwurf des Flächennutzungsplans. Beschluss-Nr. 491-48/2013 Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) 47. Sitzung des Stadtrates am 04.03.2013 Der Stadtrat genehmigt die Niederschrift der 47. Stadtratssitzung am 04.03.2013 (nichtöffentlicher Teil). Beschluss-Nr. 492-48/2013 Bauvorhaben Parkplatz „Am Graben“, OT Tannroda, Auftragsvergabe Der Stadtrat beschließt, o.g. Auftrag an folgende Firma zu vergeben: Wachenfeld Bau GmbH, Waldecker Straße 3, 99444 Blankenhain; Angebotshöhe: 106.416,48 €. Die Auftragsvergabe erfolgt auf Grund der Zustimmung zum förderunschädlichen Maßnahmenbeginn durch das Landesverwaltungsamt. Beschluss-Nr. 493-48/2013 Vertragliche Regelungen mit dem Zweckverband JenaWasser bzgl. Straßenentwässerungsinvestition Beschluss-Nr. 494-48/2013 Bauvorhaben Elise-Ebert-Brücke Bad Berka, Auftragsvergabe Der Stadtrat beschließt, die Bauleistungen für die Erneuerung der Elise- Ebert-Brücke an die Firma Bauunion Wandersleben GmbH, Das Steinfeld 4, 99869 Drei Gleichen zu vergeben; Auftragshöhe: 162.843,24 €. Der Eigenanteil steht in der Kostenstelle 6150.9600 zur Verfügung. Beschluss-Nr. 495-48/2013 Dorferneuerung Schoppendorf, Auftragsvergabe Planungsleistungen für den Straßenbau Der Stadtrat beschließt, o.g. Planungsleistungen an folgendes Ingenieurbüro zu vergeben: Ingenieurbüro Katzung GmbH, Wilhelm-Bode- Straße 29, 99425 Weimar Auftragsumfang: Straßenplanung LPH 1- 3 und Entwurfsvermessung, Honorarzone II unten; Auftragshöhe nach Kostenschätzung: 23.876,39 €. Die Kosten stehen in der Kostenstelle 6153/9600 zur Verfügung. Bad Berka, 14.05.2013 gez. Dr. Volker Schaedel Bürgermeister Öffentliche Bekanntmachung der Beschlüsse des Bauausschusses der Stadt Bad Berka Bauausschusssitzung vom 25.04.2013 Beschluss-Nr. BA-130425-01 Bestätigung der Niederschrift (öffentlicher Teil) vom 04.04.2013 Beschluss-Nr. BA-130425-02 Bestätigung der Niederschrift (nichtöffentlicher Teil) vom 04.04.2013 Beschluss-Nr. BA-130425-03 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB zur Bauvoranfrage Abriss und Ersatzneubau eines Wohnhauses in der Gemarkung Bad Berka Flur 2 Flurst. 410/5. Beschluss-Nr. BA-130425-04 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB zum Bauantrag Neubau eines Wohnhauses in der Gemarkung Bad Berka Flur 9 Flurst. 1351/51. Beschluss-Nr. BA-130425-05 Versagung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB zur Bauvoranfrage Neubau eines Wohnhauses in der Gemarkung Bad Berka Flur 3 Flurst. 480/4. Beschluss-Nr. BA-130425-06 Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB zur Bauvoranfrage Neubau eines Wohnhauses in der Gemarkung Bad Berka Flur 3 Flurst. 480/4. Bad Berka, 26.04.2013 gez. Dr. Volker Schaedel Bürgermeister Erste Nachtragshaushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013 der Stadt Bad Berka Auf Grund der §§ 19 Abs. 1 Satz 1 und 60 Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (ThürKO) erlässt die Stadt Bad Berka folgende Nachtragshaushaltssatzung: § 1 Der als Anlage beigefügte Nachtragshaushaltsplan wird hiermit festgesetzt; dadurch werden: erhöht vermindert und damit der Gesamtbetrag des Haushaltsplanes einschließlich der Nachträge gegenüber bisher auf nunmehr EUR EUR EUR EUR verändert a) im VERWALTUNGSHAUSHALT die Einnahmen —-,—- 171.768 9.536.353 9.364.585 die Ausgaben —-,—- 171.768 9.536.353 9.364.585 b) im VERMÖGENSHAUSHALT die Einnahmen 400.000 —-,—- 3.697.199 4.097.199 die Ausgabe 400.000 —-,—-t 3.697.199 4.097.199 § 2 Der Gesamtbetrag der Kreditaufnahmen für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen wird von 0,00 EUR um 0,00 EUR erhöht und damit auf 0,00 EUR neu festgesetzt. Kreditaufnahmen für den Eigenbetrieb Kommunale Wohnungen der Stadt Bad Berka sind nicht vorgesehen. § 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung im Vermögenshaushalt wird von 0,00 EUR um 0,00 EUR erhöht/vermindert und damit auf 0,00 EUR neu festgesetzt. Verpflichtungsermächtigungen für den Eigenbetrieb Kommunale Wohnungen der Stadt Bad Berka sind nicht vorgesehen.
§ 4 Die Steuersätze (Hebesätze) für Gemeindesteuern werden nicht geändert: § 5 (1) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird von 1.000.000,00 EUR um 0,00 EUR erhöht - vermindert- und damit auf 1.000.000,00 EUR neu festgesetzt. (2) Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Wirtschaftsplan wird für den Eigenbetrieb Kommunale Wohnungen von 200.000,00 EUR um 0,00 EUR erhöht - vermindert- und damit auf 200.000,00 EUR neu festgesetzt. § 6 § 7 Diese Nachtragshaushaltssatzung tritt mit dem 1. Januar 2013 in Kraft. Stadt Bad Berka Bad Berka, den 14.05.2013 gez. Dr. Volker Schaedel Bürgermeister (Siegel) Hinweis: Der Erste Nachtragshaushaltsplan 2013 liegt gem. § 57 Abs. 3 ThürKO bis zur Entlastung und Beschlussfassung über die Jahresrechnung dieses Haushaltsjahres nach § 80 Abs. 3 Satz 1 ThürKO zur Einsichtnahme in der Stadtverwaltung Bad Berka, Am Markt 10, Zimmer 202 (Kämmerei) zu den allgemeinen Dienstzeiten aus. Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung der Bestimmungen über Ausschließungsgründe und die Einberufung und Tagesordnung von Sitzungen des Stadtrates unbeachtlich ist, wenn nicht innerhalb eines Jahres nach der öffentlichen Bekanntmachung dieser Satzung schriftlich unter Bezeichnung der Tatsachen, die eine solche Rechtsverletzung begründen können, gegenüber der Stadtverwaltung geltend gemacht worden sind. Stadt Bad Berka Bad Berka, den 14.05.2013 gez. Dr. Volker Schaedel Bürgermeister (Siegel) Öffentliche Bekanntmachung Genehmigung der Änderung des Bebauungsplans „Am Hundehügel“ der Stadt Bad Berka Der vom Stadtrat der Stadt Bad Berka mit Beschluss Nr. 97-08/2000 am 13.03.2000 als Satzung beschlossene Änderung des Bebauungsplans „Am Hundehügel“, bestehend aus Planzeichnung und textlichen Festsetzungen, wurde mit Verfügung des Thüringer Landesverwaltungsamtes vom 15.03.2000, AZ 210-4621.20-APD-003 WA „Am Hundehügel“, genehmigt. Der Bebauungsplan wird hiermit erneut bekannt gemacht und tritt am Tag nach seiner Bekanntmachung in Kraft. Der geänderte Bebauungsplan sowie die zugehörige Begründung können im Rathaus der Stadt Bad Berka, Bauamt, während der Dienststunden von jedermann eingesehen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass die Verletzung der in § 214 Abs. 1 Nr. 1 und 2 des Baugesetzbuches vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), in der zuletzt geltenden Fassung bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften dann unbeachtlich ist, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung schriftlich gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden ist. Mängel der Abwägung sind ebenfalls unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalb von einem Jahr seit dieser Bekanntmachung gegenüber der Gemeinde geltend gemacht worden sind. Der Sachverhalt, der die Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften oder den Mangel der Abwägung begründen soll, ist gem. § 215 Abs. 1 BauGB, darzulegen. Auf die Vorschriften des § 44 Abs. 3 Satz 1 und 2 sowie Abs. 4 des Baugesetzbuches vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414), in der zuletzt geltenden Fassung über Entschädigungen von durch den Bebauungsplan eintretenden Vermögensnachteilen sowie über die Fälligkeit und das Erlöschen entsprechender Entschädigungsansprüche wird hingewiesen. Bad Berka, den 06.05.2013 gez. Dr. Volker Schaedel Bürgermeister (Siegel) - 5 - 25.05.2013 - Amtsblatt 5/2013 Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen in der Stadt Bad Berka (Marktgebührensatzung) Auf Grund der §§ 19 Abs. 1 und 21 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) vom 16.08.1993 (GVBl. S. 501), zuletzt geändert durch das Dritte Gesetz zur Änderung der Thüringer Kommunalordnung (Thür- KAG) vom 18.07.2000 (GVBl.S.177, der §§ 1, 2 und 10 ff des Thüringer Kommunalabgabengesetzes vom 07.08.1991 (GVBl. S. 285, 329), zuletzt geändert durch das Fünfte Gesetz zur Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes vom 19.12.2000 (GVBl. S. 418) und des § 17 der örtlichen Satzung zur Regelung des Marktwesens vom 26.06.2009, veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Bad Berka am 04.07.2009 erlässt die Stadt Bad Berka folgende Satzung: Artikel 1 Die Satzung über die Erhebung von Gebühren im Marktwesen in der Stadt Bad Berka vom 24.06.2009 (veröffentlicht im Amtsblatt am 04.07.2009) wird wie folgt geändert: 1. § 3 Abs. 4 wird wie folgt geändert und erhält folgende Fassung: (4) Für Verkaufsstände mit Speisenangebot und/oder Getränkeausschank und Festzelte betragen die Gebühren pro qm in Anspruch genommene Fläche 5,00 EUR pro Tag. 2. § 3 Abs. 5 wird wie folgt neu aufgenommen: (5) Für Fahr- und Schaustellergeschäfte betragen die Gebühren pro qm in Anspruch genommener Fläche 2,50 EUR pro Tag. Artikel 2 Diese Satzung tritt am Tag nach ihrer Bekanntmachung in Kraft. Stadt Bad Berka Bad Berka, 14.05.2013 gez. Dr. Volker Schaedel Bürgermeister (Siegel) Hinweis: Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften, die nicht die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Stadt Bad Berka, Am Markt 10, 99438 Bad Berka geltend gemacht werden. Sie sind schriftlich unter Angabe der Gründe geltend zu machen. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich. Stadt Bad Berka Bad Berka, 14.05.2013 gez. Dr. Volker Schaedel Bürgermeister (Siegel) Bekanntmachung der Stadt Bad Berka Die Stadtverwaltung Bad Berka gibt bekannt, dass es in der Zeit vom 07.06.2013 - 09.06.2013 aufgrund des diesjährigen Brunnenfestes zu Einschränkungen und Behinderungen des Verkehrs kommen kann. Wir bitten um Ihr Verständnis. Zur Aufrechterhaltung der Ordnung und Sicherheit bei der Durchführung des Brunnenfestes wird nachfolgende Platzordnung bekanntgegeben: Brunnenfest 2013 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Veranstalters/ Platzordnung 1. Das Veranstaltungsgelände umfasst folgende Bereiche: - den Kurpark - die öffentlichen Flächen rund um den Goethebrunnen - die Wiesen rechts und links der Ilm zwischen der Brücke Blankenhainer Straße und der Fußgängerbrücke Höhe Grundstück Bröse - die Ilmstraße zwischen der Parkstraße bis Fußgängerbrücke Höhe Grundstück Bröse 2. Das Befahren des Veranstaltungsgeländes ist nur auf den dafür vorgesehenen Wegen zu den Parkflächen erlaubt. Ausnahmen erteilt der Veranstalter in Form von Sondergenehmigungen. 3. Es ist untersagt, Glasflaschen, PET-Flaschen, Glasbehälter, Flaschen, Dosen, Plastikkanister und/ oder sonstige Trinkbehälter, Hartverpackungen, Kühltaschen oder sonstige schwere Behältnisse sowie
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