Download - SPÖ Gemeindevertreterverband NÖ

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Im vorliegenden Buch werden
von 18 Autoren, darunter auch
GVV-Vizepräs. Bgm. Bernhard Müller,
Alternativen und Instrumente
aufgezeigt, welche im Stande sind,
die Gemeindeautonomie wieder zu
stärken. Hiezu sind nicht nur Strukturreformen
notwendig, sondern
auch gesetzliche Regelungen im
Rahmen des Finanzausgleichsgesetzes,
des Stabilitätspaktes, der Erzielung
zusätzlicher Einnahmen und
der Steuergestaltung. Letztlich geht
es darum, dass die Verwaltungsreform
in Österreich durch konkrete
GVV-Präsident LAbg. Bgm. Rupert Dworak in Schwarzau am
Steinfeld - bei der ersten von sechs GVV-Herbst-Konferenzen.
+++ Der KI Buch-Tipp +++
Ruf nach Reform
bei Verwaltung
und Strukturen
Finanzkrise und Landes-Bestimmungen
haben unsere Kommunen sehr geschwächt.
Gemeinden werden so zu
„Bittstellern“ beim Land, können kaum
die Pflichtaufgaben und schon gar nicht
mehr Ermessensaufgaben erfüllen...
Maßnahmen endlich in Angriff genommen
wird, um die Schulden in den Griff
zu bekommen und die Effektivität und
Effizienz der öffentlichen Verwaltung,
insbesondere der bürgernahen Gemeinden,
zu stärken.
***
„Wahrung und Stärkung der Gemeindeautonomie“,
herausgegeben von Friedrich
Klug erschien im Herbst 2012 im
IKW-Verlag Linz. ISBN: 978-3-902493-
11-8, 346 Seiten, € 15. Erhältlich beim:
IKW - Institut für Kommunalwissenschaften,
Pfarrgasse 14, 4020 Linz, Bestellung
per Mail: ikw@ikw.linz.at
Herausgeber Dkfm. MMag. Dr.
Friedrich Klug ist Uni-Dozent, FH-
Professor und Leiter des IKW-Linz.
600 MandatarInnen bei den
GVV-Herbst-Konferenzen
Von 9. November bis zum 5. Dezember fanden in
Schwarzau/Stfd., Ybbs, Stockerau, Schwarzenau, Maria Enzersdorf
und St. Pölten die GVV-Herbstkonferenzen statt.
GVV-Präsident LAbg. Bgm. Rupert Dworak, GVV-Dir. StR
Mag. Ewald Buschenreiter, GVV-KOPAK-Verantwortlicher
Karl Zimmerl und LGF Günter Steindl bzw. LGF-Stv. Hannes
Sauer, MSc informierten die interessierten KommunalpolitikerInnen,
darunter viele Bürgermeisterinnen, über die
aktuelle politische Arbeit und neue Arbeitshilfen. Am Pro-
IKW
gramm standen Infos zur Halbzeitbilanz in den Gemeinden,
ein Ausblick auf das Landtagswahljahr 2013, Infos über das
neue Medientransparenzgesetz und das neue KOPAK-On- Wunderl,
line-Tool, das viele Infos und Checklisten zur Erleichterung
Rene
der Arbeit um die Kommune, wie beispielsweise auch eine
Ideentauschbörse in Sachen Veranstaltungen, beinhaltet. Fotos:
Fotos: z.V.g.
Pottenstein: Baja-Wendl
ist erste Bürgermeisterin
Nach dem Rücktritt von Manfred Schweiger
aus beruflichen Gründen, wurde am 21. 11. die
bisherige Vizebürgermeisterin Eva Baja-Wendl
mit 19 von 20 Stimmen zur neuen Gemeindechefin
von Pottenstein, Bezirk Baden, gewählt.
Die Wahl gilt als historisch, da Eva
Baja-Wendl seit der Gemeinde-Zusammenlegung
von Pottenstein mit
der jetzigen Katastralgemeinde Fahrafeld
im Jahr 1971, die erste Bürgermeisterin
ist!
Die Neo-Gemeindechefin ist
schon seit dem Jahr 1990 im Ortsparlament
tätig und hatte zum
Schluss das Amt der Vizebürgermeisterin
bekleidet. Sowohl als Vizebürgermeisterin,
als auch jetzt als neue
Bürgermeisterin, ist sie für das Ressort
Soziales zuständig.
Eva Baja-Wendl: „Durch meine
jahrelange Erfahrung mit der Ge-
meindearbeit fühle ich mich der Herausforderung,
die Gemeindeführung
zu übernehmen, gewachsen.“
Beruflich war Baja-Wendl 31 Jahre
in einem Betrieb beschäftigt, davon
28 Jahre als Betriebsrätin. „Mein
politisches Engagement hat schon in
meinen frühen Jahren bei der Gewerkschaft
begonnen! Als unser Mitarbeiterstand
150 Personen erreichte,
wurde ich als Betriebsrätin freigestellt
und bis zu meiner Pensionierung
betrug der Stand der Beschäftigten
500!“
GVV-Präsident LAbg. Bgm. Rupert
Dworak: „Es freut mich besonders,
Zeiselmauer-Wolfpassing:
GR-Neuwahl am 28. April
Der Bürgermeister-Wechsel zur
„Halbzeit“ war lange paktiert, doch die
ÖVP-Fraktion hielt sich nicht an die
Vereinbarung. Nach diesem Wortbruch
legten am 31. Oktober alle SPÖ-
Gemeinderäte ihre Mandate zurück.
Jetzt wird es in der 2.300 Einwohner-
Gemeinde im Bezirk Tulln am 28. April
2013 zu Neuwahlen kommen.
In einem offenen Brief an die Bevölkerung
erklärte GfGR Herbert Waldner
im Namen des SPÖ-Teams, warum
dieser Schritt gesetzt wurde. Hier
ein kleiner Auszug: „Nach zweieinhalb
Jahren konstruktiver Zusammenarbeit
mit unserem Koalitionspartner ÖVP hat
sich Bgm. Josef Wagner, wie intern längst
angekündigt, in den wohlverdienten Ruhestand
verabschiedet. Das geschah im Ein-
vernehmen mit der ÖVP, deren Mandatare
sogar schriftlich bestätigt haben, mit
der SPÖ – auch mit mir als Bürgermeister
– die erfolgreiche Zusammenarbeit fortsetzen
zu wollen. Gerüchten zufolge hat
sich Eduard Roch dem Diktat seiner Landespartei
gebeugt und die Zusammenarbeit
mit der SPÖ gekündigt.
Wir haben deswegen nach intensiver
Diskussion und reiflicher Überlegung unsere
Mandate zurückgelegt. Dieser Schritt
bringt es mit sich, dass eine Beschlussfähigkeit
im Gemeinderat nicht mehr gegeben
ist – es kommt daher zu Neuwahlen.
Wir wollen klare Verhältnisse. Wir wollen,
dass die Bürgerinnen und Bürger unserer
Gemeinde entscheiden, wer Bürgermeister
in Zeiselmauer-Wolfpassing ist, und
nicht die Landes-ÖVP.“
Bürgermeisterin Eva Baja-Wendl (64)
dass mit Eva Baja-Wendl eine weitere
Frau an die Spitze einer sozialdemokratischen
Gemeinde in Niederösterreich
gewählt wurde. Ich wünsche
ihr und ihrem neuen Vizebürgermeister
Johann Wallner viel Freude
und Erfolg bei ihrem Wirken für
die Menschen in Pottenstein.“
Europa: Hannes
Weninger fixes
Mitglied im AdR
Nun, zweieinhalb Jahre nach Beginn
der Mandatsperiode im Ausschuss
der Regionen (AdR), löste
NR Hannes Weninger (Gemeindebund),
der bis dahin stellvertretendes
Mitglied war, den Bregenzer
Bgm. Markus Linhart (Städtebund)
als fixes Mitglied ab. Weninger ist
auch als geschäftsführender Gemeinderat
in Gießhübl, Bezirk
Mödling, tätig: „Im österr. Parlament
steht natürlich das nationale
Interesse im Vordergrund, im Gemeindebund
die kommunalen Anliegen,
und das Ganze dann zu einem
europäischen Gesamtinteresse
komponieren zu können, macht
den Reiz dieser Aufgabe aus.“
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