Bericht zur Erhaltung der Straßen - Hansestadt LÜBECK ...

Während der Bausführung waren die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sachgebiete oftmals
in den Abendstunden und am Wochenende unterwegs, um die Arbeiten zu kontrollieren und zu
überwachen.
Aber auch hier wurden Grenzen aufgezeigt; so konnten z.B. die Asphaltmischwerke nicht an jedem
Wochenende das Material bereitstellen, ebenso können auch Baufirmen nicht ganzjährig
an jedem Wochenende arbeiten. Die Einhaltung gesetzlicher Regelungen (Arbeitsschutz) durfte
und konnte selbst unter dem bestehenden Termindruck nicht umgangen werden.
Baufirmen und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung haben sich nach Kräften bemüht,
die spät begonnenen Arbeiten noch vor dem Frost beenden zu können. Leider konnten
aufgrund des früh einsetzenden Winters noch nicht alle Arbeiten abgeschlossen werden; so
fehlen auf einigen Strecken noch die endgültigen Regulierungen der Abläufe und anderer Einbauten
sowie die endgültigen Fahrbahnmarkierungen. Solange diese Arbeiten noch nicht endgültig
abgeschlossen sind, bleiben die „Tempo 30“ Schilder infolge Straßenschäden noch an
den Rändern stehen.
Insgesamt wurden in 47 Straßen auf einer Straßenlänge von ca. 42.000 m ca. 25.0000 to Asphalt
verbaut. Eine Straße (Moorgartenstraße) wurde in Absprache mit der Baufirma zwecks
Ausführung der Arbeiten in das Jahr 2011 geschoben.
Hierfür wurden bislang ca. 6,5 Mio Euro als Abschläge durch die Baufirmen abgerufen. Schlussrechnungen
werden erst im Jahr 2011 gestellt werden können.
Die Beseitigung der Winterschäden fand hauptsächlich auf den Gemeindestraßen statt, hierfür
waren die Fördermittel vorgesehen. Für die klassifizierten Straßen wurden die Gelder des städtischen
Haushaltsansatzes verwendet.
Der Abruf der Fördermittel wird in der Hansestadt Lübeck vom Bereich Haushalt und Steuerung
getätigt; mit diesem steht der Bereich Verkehr in ständigem Kontakt, dorthin werden die entsprechenden
Zahlen übermittelt, damit der Abruf der Fördergelder gemäß den Richtlinien erfolgen
kann.
Die Verwaltung hat im Jahr 2011 nach Eingang der Schlussrechnungen noch die umfangreichen
Schlussverwendungsnachweise für den Fördergeldgeber zu erstellen, um die rechtmäßige
Verwendung der erhaltenen Fördergelder zu dokumentieren.
Ausblick:
Nach Abrechnung der bisher erfolgten Maßnahmen geht der Bereich Verkehr derzeit davon
aus, dass zu Beginn des Jahres 2011 noch ein weiteres Paket mit weiteren Straßen ausgeschrieben
werden kann, damit die bisher noch nicht verbrauchten Gelder des 6 Mio.-
Programmes ebenfalls noch eingesetzt werden können.
Die Länge der Straßen, in denen eine Schadensbeseitigung stattgefunden hat, entspricht ca. 6
% des Gesamtnetzes der Lübecker Straßen.
Bedenkt man jedoch, dass bei einem Straßennetz von ca. 700 Km Länge mit den zur Verfügung
gestellten Mitteln nur dieser kleine Teil des Streckennetzes abgedeckt werden konnte, so
ist zu erkennen, welches monetäre Volumen noch aufgewendet werden muss, um das gesamte
Netz der Verkehrswege sicher zu unterhalten.
Abschließend ist darauf hinzuweisen, dass es sich bei den Maßnahmen zur Beseitigung der
Winterschäden nur um Deckensanierungen, nicht aber um grundhafte Instandsetzungen handelte.
Anlage - C 2 -