Bericht zur Erhaltung der Straßen - Hansestadt LÜBECK ...

5. Fazit
(und: „wie wollen wir zukünftig mit immer weniger HH-Mitteln unserer Verkehrssicherungspflicht und
auch unserer Qualität in der Straßenerhaltung genügen ?“)
Die Grundlage für ein gutes Langzeitverhalten von Straßen- und Wegebefestigungen wird bereits bei
deren erstmaligen Herstellung oder bei deren grundhaften Erneuerung geschaffen [5]. Dafür sind bereits
zu diesen Zeitpunkten von Politik und Verwaltung gemeinsam die notwendigen Haushaltsmittel
bereit zu stellen, die eine angemessene Qualität sichern.
Qualitätsbewusstsein, fachlich richtige und praxisgerechte Ausschreibungen, konsequente Baustellenüberwachung,
eine gut funktionierende Organisation der Straßenunterhaltung und –erhaltung, die
Überwachung der Arbeiten der Versorgungsträger, optimierter Einsatz der Finanzen und fachlich gut
ausgebildete Mitarbeiter sind ausschlaggebend für einen langen Substanzerhalt [5]. Gerade bei den
zuletzt aufgeführten Finanz- und Personalressourcen müssen Politik und Verwaltung gemeinsam die
wesentlichen Rahmenbedingungen schaffen.
Je rechtzeitiger Unterhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten durchgeführt werden, umso kostengünstiger
sind bekannterweise diese Maßnahmen. Gleichzeitig können Straßen und Wege so ihre
vorgesehene Lebensdauer erreichen, ohne vorher grundhaft erneuert werden zu müssen. Hierauf
hinzuweisen, die notwendigen Maßnahmen einzufordern und dann regelmäßig umzusetzen ist Aufgabe
und Verpflichtung der Bauverwaltung gleichermaßen.
Der Bereich Verkehr ist im Rahmen seiner Aufgaben zum Erhalt der Straßen derzeit auf dem Weg,
sich grundlegend zu modernisieren. Mit der Einführung eines Straßenerhaltungsmanagements und
der jetzt aktuell angegangenen Weiterentwicklung zu einem umfassenderen und die wirtschaftlichen
Belange stärker in den Focus rückenden Pavement Management System (PMS) werden die Nutzen
der jeweiligen Investition – und damit der Nutzen der eingesetzten Haushaltsmittel – maßgeblich.
Dadurch kann das Prinzip der „schlimmsten Straßen“ durchbrochen werden und die zur Verfügung
stehenden Haushaltsmittel können dem Erhalt eines technisch (sinnvollen) „Maximum an Verkehrsfläche“
dienen. In dieser Folge steuert die Politik nicht über Einzelmaßnahmen, sondern allein über
die mittel- oder langfristig fixierte Budgethöhe. Visionär betrachtet lassen sich über fest im Haushalt
verankerte Kosten die Bewirtschaftung der Straßen finanziell auskömmlich gestalten (z.B. bei Festschreibung
der haushalterischen Abschreibungen auf das Sachvermögen zur tatsächlichen Wiederbeschaffung
des Straßenvermögens oder z.B. mittels Vergabe eines ÖPP-Lebenszyklusvertrages
zur Erhaltung der kommunalen Straßen).
Genauso erscheint es möglich, über derzeit noch nicht ausgeschöpfte Finanzierungsquellen das
Budget für die Straßenerhaltung auszudehnen. Als Beispiele lassen sich die im Bericht näher beschriebenen
Möglichkeiten aus den Wegebenutzungsverträgen mit den Stadtwerken, eine neue
Konzessionsabgabe aus der Abwasserbeseitigung und eine mögliche Satzung für Aufgrabungen mit
Regelungen von Gestattungsentgelten nennen.
Wie in den vorangestellten Kapiteln mehrfach aufgezeigt, besteht in den nächsten Jahren für den
technisch-wirtschaftlichen Erhalt des städtischen Verkehrswegenetz ein jährlicher Finanzierungsbedarf
von mindestens etwa 7,548 Mio. EUR, berechnet auf Basis von bundesweit gemittelten Kostensätzen
des Jahres 2004 [8]. Durch die allgemeine Teuerungsrate innerhalb der letzten acht Jahre
(von 2004 bis heute, 2011) kann vereinfacht davon ausgegangen werden, dass der Bedarf zwischenzeitlich
bei rd. 9,0 Mio. EUR liegt.
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