Bericht zur Erhaltung der Straßen - Hansestadt LÜBECK ...

4.5 Neue Haushaltsbewirtschaftung: Abschreibungen verbindlich für Wiederbeschaffung nutzen
Die Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) bzw. der doppischen Buchführung
(Doppik) ermöglicht es, mittels der AfA transparent aufzuzeigen, wie sich der Werteverzehr der
Anlagegüter Jahr für Jahr darstellt. „Dabei muss der Ressourcenverbrauch (Aufwand) in jeder Periode
durch das Ressourcenaufkommen (Erträge) gedeckt werden“ [11]. Die Abschreibungen auf das
Sachvermögen sollten folglich für zukünftige Investitionen erwirtschaftet werden. Wenn es einer
Kommune aber nicht möglich ist, die notwendigen Erträge zur Deckung des Aufwandes zu erwirtschaften,
führt das zum Abbau des Eigenkapitals.
Dies vorausgeschickt soll hier kurz auf die Bewertung des Anlagevermögens des Bereichs Verkehr
(Straßen, Wege, Plätze) im Zuge der Einführung der Doppik bzw. für die Eröffnungsbilanz der Hansestadt
Lübeck eingegangen werden.
Um eine flächendeckende Bewertung überhaupt zu ermöglichen, wurde für das komplette Straßennetz
eine spezialisierte Firma beauftragt, die eine Bestands- und Zustandserfassung durchgeführt
hat. Dabei wurden zustandsgemäß insgesamt ca. 4.700 homogene Straßenabschnitte gebildet und
dafür die jeweilige Fläche in Quadratmetern angegeben. Parallel zum Straßenabschnitt vorhandenes
Zubehör oder Nebenanlagen wie Geh- und Radwege, Borde etc. wurden ebenfalls erfasst und deren
Maße/ Abmessungen angegeben.
Anschließend wurden elf verschiedene Schadensmerkmale eines Straßenkörpers beschrieben und
an den Verkehrsflächen deren Anteil gemessen, aus deren schadhaften Ausprägungen eine Gesamtzustandskennziffer
gebildet und hieraus wiederum ein fiktives Baujahr bestimmt. Eine Zustandserfassung
der Nebenanlagen erfolgte nicht, die Zustandskennziffern wurden zur Vereinfachung
auf die Nebenanlagen übertragen.
Für die oben beschriebene Rückindizierung des Baujahrs kam der Preisindex für sonstige Bauwerke
(Straßen) des statistischen Bundesamtes zur Anwendung. Straßen, die ab dem 01.01.2000 baulich
hergestellt worden sind, wurden mit echten Herstellungskosten bewertet.
Nach diesem Vorgehen betrug gemäß Eröffnungsbilanz zum Stichtag 01.01.2010 das Anlagevermögen
des Bereichs Verkehr (Straßen, Wege und Plätze) haushalterisch etwa 109 Mio. EUR. Der für
das Jahr 2011 vorgesehen Betrag der Abschreibungen für den Bereich Verkehr beträgt 6,6 Mio €.
Das bedeutet, dass dieses Anlagevermögen innerhalb einer Finanzplanungsperiode ohne eine fortwährende
Investitionstätigkeit um etwa 30% abnehmen würde. Dies stellt nicht nur eine buchungstechnische
Größe dar, sondern beschreibt auch im Groben den realen Werteverlust durch fortschreitenden
Substanzverfall der Straßen.
Auch bei einer optimistischeren Betrachtung gilt es daher, dem tatsächlichen Wertverlust deutlich
Einhalt zu gebieten und Maßnahmen zu ergreifen, die diesem Verfall entgegensteuern. Ein gutes
Beispiel dafür zeigt die Landeshauptstadt Stuttgart, die ebenfalls zum Stichtag 01.01.2010 eine Eröffnungsbilanz
für ihr Vermögen vorgelegt hat. Danach bringt das dortige Tiefbauamt für das Straßeninfrastrukturvermögen
Buchwerte in Höhe von 1,55 Mrd. EUR ein [14]. Insgesamt belaufen sich
die daraus resultierenden jährlichen Abschreibungen auf 60,3 Mio. EUR. Die aus der Erstbewertung
des Vermögens ermittelten Abschreibungen sind in Stuttgart investiver Bestandteil sogenannter Investitionsfolgekosten.
Ziel von Politik (Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen) und Verwaltung ist es
derzeit, mit dem Gemeinderat eine langfristige Vereinbarung über ein stetiges „Sockelbudget“ für
das Bestandsvermögen zu erzielen, die dann auch als verbindliche Grundlage mittelfristiger Reinvestitionsplanungen
dienen kann. Derzeit steht im Raum, für fünf Jahre jeweils 65 Mio EUR zur Verfügung
zu stellen, um die theoretischen Abschreibungen der Eröffnungsbilanz auf jeden Fall abzu-
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