Bericht zur Erhaltung der Straßen - Hansestadt LÜBECK ...

4. Grenzen, Chancen und Potentiale der Erhaltung der Straßen
(„wo bestehen ungelöste Probleme?“ und: „welche Möglichkeiten ergeben sich zukünftig?“)
4.1 Grenzen der gesamtstädtischen Optimierung des Straßen- und Leitungsbaus
Wie unter 2.2 eingehend beschrieben, bedeutet die gesamtstädtische Optimierung des Straßen- und
Leitungsbaus die umfassende Bewirtschaftung des Gesamtsystems Straßenraum. Dabei stimmen
die Verantwortlichen der Infrastruktur (Verkehr, Entsorgungsbetriebe, Stadtwerke, Telekommunikationsunternehmen,
…) die Planung sowie die Neu-, Ausbau- und Erhaltungsmaßnahmen ihrer bestehenden
Netze aufeinander ab. Dadurch können wertvolle Synergieeffekte entstehen, wovon Infrastruktureigentümer,
Verkehrsteilnehmer, Anwohner und Gewerbetreibende profitieren.
Grundsätzlich hören aber genau dann die Möglichkeiten dieser Optimierung auf, wenn nicht planbare
Maßnahmen auftreten. Hierzu zählen Absackungen, Defekte an Gas- und Wasserleitungen, Kabelbrüche
bei Telekommunikations- und Stromleitungen, Kanaleinbrüche oder Ausspülungen. Diese
erfordern häufig Sofort- oder Notmaßnahmen, wodurch eine Koordination mit anderen Maßnahmen
in der Regel ausgeschlossen ist.
Darüber hinaus gibt es kurzfristige Maßnahmen, bei denen eine schnelle und vereinfachte Abstimmung
und Bauvorbereitung erforderlich ist, wenn z.B. eine Baulücke geschlossen wird oder sich ein
Unternehmen ansiedelt. Die gesamtstädtische Optimierung des Straßen- und Leitungsbaus hat hier
ihre Grenzen und zielt daher nicht auf derartige Maßnahmen, sondern immer nur auf mittel- und
langfristig angelegte Projekte.
Hier kommt dann ganz wesentlich die Verbindlichkeit von überjährigen Haushalts- und Wirtschaftplänen
zum Tragen. Regelmäßig werden diese beschlossen, erfahren aber durch neue Schwerpunkte
und andere, vielfach politisch motivierte Maßnahmen schon im Folgejahr ihres Beschlusses eine
Änderung. Exemplarisch sei die seit bald zehn Jahren durch die Bauverwaltung angemahnte grundhafte
Sanierung der Brandenbaumer Landstraße gemeinsam mit sämtlichen Leitungsträgern genannt.
Vermutlich gerade weil die im Raum stehenden Beträge eine besondere Größe aufweisen,
werden die angemeldeten Haushaltsmittel für den Tiefbau regelmäßig geschoben und zunächst für
andere Aufgaben verwendet. Die Verlässlichkeit städtischen Handelns gegenüber den Ver- und Entsorgungsunternehmen
ist in diesem Fall zwischenzeitlich nicht mehr gegeben.
Auch wird es zunehmend wichtiger, die derzeit knappen Haushaltsmittel nicht regelmäßig in neue
Ideen und Projekte zu setzen und damit eine Konkurrenz zum Erhalt der bestehenden Infrastruktur
aufzubauen, die dann selbst die besten, unter strengen wirtschaftlichen Prämissen erarbeiteten Prioritätenreihungen
nicht bestehen können.
Wichtig ist in diesem Zusammenhang zu erwähnen, dass es für die Aufgaben der gesamtstädtischen
Optimierung des Straßen- und Leitungsbaus ohne ausreichend kompetentes und zugleich motiviertes
Fachpersonal bei allen Beteiligten nicht möglich ist, ein derart komplexes System der unterschiedlichsten
Abhängigkeiten zu entwickeln und zu pflegen. Gerade die Motivation wird aber dann
beeinträchtigt, wenn die Verlässlichkeit politischer Beschlüsse und die Verbindlichkeit der Haushalts-
und Wirtschaftpläne nicht oder nicht ausreichend gegeben ist. Dies hat in der Folge auch schon dazu
geführt, dass fachlich kompetentes Personal zu anderen Arbeitgebern gewechselt ist und damit in
der hiesigen Verwaltung entzogen wurde.
Letztendlich muss auch bedacht werden, dass – solange die notwendigen Finanzmittel fehlen oder
für andere, gesamtstädtisch wichtigere Projekte verwendet werden – mit veralteten EDV-Systemen
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