Bericht zur Erhaltung der Straßen - Hansestadt LÜBECK ...

3.3 Umfang der Maßnahmen mit Fördermitteln
In diesem Abschnitt sollen der Umfang der Maßnahmen betrachtet werden, die unter der Verwendung
von Fördermitteln realisiert werden konnten. Dabei kommt es hier nicht auf die Einnahmen der
Fördermittel an, sondern allein auf den Umfang (Summen der Länge der Abschnitte) und die damit
getätigten Ausgaben. Eine dezidierte Betrachtung der vereinnahmten Fördermittel zu den einzelnen
Baumaßnahmen ist insofern nicht zielführend, da jeweils sehr unterschiedliche Fördersätze zum
Tragen kamen (vgl. Darstellung in Kap. 2.6): neben den reinen Fördermaßnahmen nach dem GVFG
S-H und dem FAG sind insbesondere zur Beseitigung der Winterschäden in den Jahren 2010/ 2011
Mittel auf dem sog. Kommunalen Investitionsfonds („KIF“-Mittel) bereit gestellt worden, die jeweils
unterschiedliche Modalitäten und Förderhöhen aufwiesen. Hierzu sei an die mehrmalige Berichterstattung
gegenüber dem Bauausschuss im Jahr 2010 und zugleich den Exkurs in Anlage C verwiesen.
Abbildung 3.3 – 1: Umfang der Maßnahmen mit Fördermitteln
Es zeigt sich, dass in der Regel zwischen rd. 20 und 40 % der Straßenlängen unter der Verwendung
von Fördermitteln baulich erhalten werden können, in den Jahren zur Beseitigung der Winterschäden
(2010 und 2011) liegt der Anteil mit 93 % bzw. 84 % wegen der „KIF“-Mittel deutlich darüber.
Dies schlägt sich dann auch in der Größe der Ausgaben unter Einsatz von Fördermitteln nieder.
Demgegenüber haben die Maßnahmen ohne Fördermittel einen Längen mäßigen Anteil zwischen 60
und rd. 80 %, für den auch entsprechend hohe Ausgabenanteile zwischen 30 und rd. 70 % angefallen
sind.
Auffällig ist (neben den Jahren 2010 und 2011) das Jahr 2006: hier wurden große Ausgaben durch
die Umgestaltung der „Obertrave“ und der „Vorderreihe/ Fährvorplatz“ in Travemünde (beides Um-
und Ausbau“) getätigt, die starken Einfluss auf die Ausgaben mit Förderung hatten, gleichwohl aber
wenig Einfluss für die bauliche Länge bewirken.
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