Bericht zur Erhaltung der Straßen - Hansestadt LÜBECK ...

Der Bereich Verkehr vergibt daher seit einigen Jahren regelmäßig Gutachten zur Beurteilung des
Straßenzustandes und – zur Vorbereitung der dann anschließenden eigenen Ermittlung einer
zweckmäßigen und wirtschaftlichen Bauweise – Baugrundgutachten in Form von Bohrkernuntersuchungen.
Hieraus ergeben sich nicht allein Schlussfolgerungen für eine Bauweise, sondern vielfach
auch Hinweise auf den Umgang mit dem bestehendem, oft schadstoffbelasteten Oberbau (woraus
zusätzliche Entsorgungskosten resultieren). Letztgenannte Kostenfolgen haben zunehmend Auswirkung
auf eine immer geringer werdende Anzahl der haushalterisch geordneten und jährlich geplanten
Baumaßnahmen, da die rechtlichen Anforderungen vom Gesetzgeber in den letzten Jahren deutlich
verschärft wurden, die Entsorgungswege aufwändig und deren Kosten dadurch extrem teuer
geworden sind.
Wichtig ist daher, sehr genau über die bestehenden Verhältnisse Bescheid zu wissen und die geplante
Erhaltungsart bzw. Sanierungsmaßnahme kostenmäßig so genau wie möglich zu berechnen.
Hierfür ist zunehmend das Wissen von ausgewiesenen Experten gefragt, die der Bereich Verkehr
(noch) nicht aufweisen kann.
Auch deswegen werden regelmäßig Aufträge an externe Ingenieur- und Planungsbüros vergeben,
der jedoch immer eine Entscheidung vorausgeht, ob die Arbeit nicht intern selbst geleistet werden
kann („make or buy ?“). Dabei wird beachtet, dass sich die finanziellen Auswirkungen vergebener
Aufträge nicht allein auf die ausgezahlten Beiträge für die externen Leistungen beschränken, sondern
der Verwaltung selbst Kosten dadurch entstehen, dass Zeiten für zusätzlichen Betreuungsaufwand
in Form von Vertragsverhandlungen, Beratungs- und Informationsgesprächen, Vorlagenerstellung
für die politischen Gremien, Abnahme der Leistungen sowie Rechnungsprüfung und –
abwicklung eingeplant und im Rahmen der Kosten- und Leistungsrechnung der jeweiligen Baumaßnahme
oder dem entsprechenden Produkt zugeordnet werden müssen.
Als Beispiel für eine erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen externem Expertenwissen und städtischer
Begleitung sei die Vergabe von zwei umfangreichen, wissenschaftlichen Untersuchungsaufträgen
zur Behebung der Winterschäden im Frühjahr 2010 (vgl. Kap. 1.5 bzw. [15]) genannt. Durch
eine systematische Untersuchung bzgl. der Restnutzungsdauern in Abhängigkeit von ausgewählten,
Wert erhaltenden Sanierungsmaßnahmen konnten binnen kürzester Zeit an 48 Straßenabschnitten
und damit an rd. 42 km des städtischen Verkehrsnetzes die Schäden über einen Zeitraum von etwa
14 Monaten beseitigt werden.
In Ergänzung zu Kap. 1.5 sei hier aber auch darauf verwiesen, dass einer regelmäßigen Fort- und
Weiterbildung der Mitarbeiter größte Bedeutung zukommt. Dies kann sich bei der internen Aufgabenerledigung
genauso wertvoll erweisen wie bei der Beurteilung einer extern erbrachten Zuarbeit
durch Experten. Ziel des Bereichs Verkehr ist es daher, jeden Mitarbeiter mindestens einmal jährlich
zu einem Thema (sofern möglich zu einem fachlichen Thema) weiterbildend zu schulen. Die hierfür
im konsumtiven Haushalt eingeplanten Finanzmittel können diesem Ziel derzeit bei weitem nicht gerecht
werden, da sie regelmäßig zur Erledigung anderer Aufgaben übertragen werden müssen.
2.5 Haushaltsmittel für den Erhalt der Straßen
Bis zur Umstellung der Kameralistik auf die doppische Buchführung zum 01.01.2010 wurde der Erhalt
des städtischen Straßennetzes im wesentlichen durch die beiden Haushaltstellen 6300.5101
„Unterhaltung der Straßen und Brücken“ (Verwaltungshaushalt) und 6300.551.9550 „Sanierung von
Fahrbahndecken“ (Vermögenshaushalt) finanziert. Dabei waren die haushalterisch geplanten und
dann bereit gestellten Haushaltsmittel zusammengefasst in den letzten Jahren stets rückläufig.
- 10 -