ydaea r S - Bergstadt Sayda
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<strong>Sayda</strong>er Amts- und Heimatblatt . 04 - 2010 Beschlüsse<br />
Seite 5<br />
(Fortsetzung von Seite 4) Beschlusses.<br />
Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen und die<br />
Bürgermeister: 1 Jahresrechnung, der Rechenschaftsbericht und der Anhang<br />
Ja-Stimmen: 12 sowie der Gesamtabschluss ist an sieben Arbeitstagen<br />
Nein-Stimmen: 0 öffentlich auszulegen; hierauf ist in der Bekanntgabe<br />
Enthaltung: 0 hinzuweisen.<br />
Befangenheit: 0<br />
Sachverhalt:<br />
Beschluss Nr. 14/2010<br />
Erläuterungen durch den Kämmerer<br />
- 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Finanzielle Auswirkungen: keine<br />
<strong>Sayda</strong> -<br />
Stadtratssitzung am: Mittwoch, 24.03.2010<br />
Sitzungsort: Schulungsraum der FFW <strong>Sayda</strong>,<br />
Friedebacher Gasse 1<br />
einbringendes Amt: Hauptamt<br />
Bearbeiter: Herr Herklotz<br />
abgestimmt mit: Stadtrat<br />
Vorberatung: nichtöffentliche Sitzung des<br />
Stadtrates am 10.03.10<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Gesetzliche Anzahl:<br />
Zahl der anwesenden Stadträte:<br />
Bürgermeister:<br />
Ja-Stimmen:<br />
Nein-Stimmen:<br />
Enthaltung:<br />
Befangenheit:<br />
12 + 1<br />
11<br />
1<br />
11<br />
0<br />
1<br />
0<br />
Beschluss:<br />
Der Stadtrat der Stadt <strong>Sayda</strong> beschließt die „1. Änderungssatzung<br />
zur Hauptsatzung der Stadt <strong>Sayda</strong>“ in der vorgeleg-<br />
ten Fassung.<br />
Beschluss Nr. 16/2010<br />
- Vergabe zur Straßenbefahrung für die Erfassung<br />
zur Doppik -<br />
Stadtratssitzung am: Mittwoch, 24.03.2010<br />
Sachverhalt:<br />
Zur Beschlussfassung der Hauptsatzung am 11.12.2008 hatte die<br />
Stadt <strong>Sayda</strong> noch kein Logo. Durch Verhandlungen mit dem<br />
Stadtverein <strong>Sayda</strong> wurde erreicht, dass dessen Logo in leicht<br />
veränderter Form künftig als Stadtlogo verwendet werden kann.<br />
Sitzungsort:<br />
einbringendes Amt:<br />
Bearbeiter:<br />
abgestimmt mit:<br />
Vorberatung:<br />
Schulungsraum der FFW <strong>Sayda</strong>,<br />
Friedebacher Gasse 1<br />
Kämmerei<br />
Herr Wolf<br />
Stadtrat<br />
nichtöffentliche Sitzung des<br />
Um das Logo genau zu bestimmen und zu schützen wurde es in<br />
Stadtrates am 10.03.10<br />
die Hauptsatzung der Stadt <strong>Sayda</strong> aufgenommen. Das Logo<br />
kann ohne Antrag von jedermann zu Marketingzwecken<br />
verwendet werden.<br />
Beschluss:<br />
Der Stadtrat der Stadt <strong>Sayda</strong> beschließt, das Angebot der<br />
Finanzielle Auswirkungen: nein<br />
Firma GEO Net Solution GmbH an den Interessenverbund<br />
Doppik zur Bestandserfassung, Zustandserfassung und<br />
Abstimmungsergebnis:<br />
Gesetzliche Anzahl: 12 + 1<br />
Zustandsbewertung für die kommunalen Straßen, Wege und<br />
Plätze in Höhe von 5.000 € anzunehmen.<br />
Zahl der anwesenden Stadträte:<br />
Bürgermeister:<br />
Ja-Stimmen:<br />
Nein-Stimmen:<br />
Enthaltung:<br />
11<br />
1<br />
12<br />
0<br />
0<br />
Sachverhalt:<br />
10 Gemeinden aus dem Umland haben sich zu einem<br />
Interessenverbund Doppik zusammengeschlossen, um die<br />
Ermittlung der Vermögenswerte für die kommunalen Straßen<br />
Befangenheit: 0<br />
gemeinsam an ein Unternehmen zu vergeben. Die sog.<br />
Befahrung von Straßen wird von zwei Unternehmen angeboten.<br />
Beide haben vor dem Gremium ihre Angebote erläutert.<br />
Beschluss Nr. 15/2010 Nach Prüfung der Angebote durch die beteiligten Gemeinden<br />
- Feststellungsbeschluss der Jahresrechnung 2008 - und durch die örtliche Rechungsprüfung wird empfohlen, der<br />
Stadtratssitzung am: Mittwoch, 24.03.2010 Firma Geo Net Solution GmbH den Auftrag zu erteilen.<br />
Sitzungsort: Schulungsraum der FFW <strong>Sayda</strong>,<br />
Friedebacher Gasse 1 Finanzielle Auswirkungen: ja<br />
einbringendes Amt: Kämmerei Haushaltstelle: 0601.9350<br />
Bearbeiter: Herr Wolf Gesamtkosten: 5.000 €<br />
Die Mittel werden bei der o. g. Haushaltsstelle freigegeben.<br />
Feststellungsbeschluss der Jahresrechnung für das<br />
Haushaltsjahr 2008: Abstimmungsergebnis:<br />
Der Stadtrat der Stadt <strong>Sayda</strong> stellt die Jahresrechnung für das Gesetzliche Anzahl: 12 + 1<br />
Haushaltsjahr 2008 fest. Zahl der anwesenden Stadträte: 11<br />
Das Haushaltsjahr 2008 wurde mit 2.810.924,39 € Sollein- Bürgermeister: 1<br />
nahmen und 2.810.924,39 € Sollausgaben abgeschlossen. Es Ja-Stimmen: 12<br />
wurden Ausgabehaushaltsreste in Höhe von 4.576,58 € und Nein-Stimmen: 0<br />
Einnahmehaushaltsreste von 0,00 € gebildet. Auch mit der Enthaltung: 0<br />
Entnahme von 35.000,00 € aus der Rücklage konnte der Befangenheit: 0<br />
entstandene Fehlbetrag aus Rückzahlungen von<br />
Gewerbesteuern nicht ausgeglichen werden. Es entstand ein<br />
Fehlbetrag von 406.248,18 €. V. Krönert<br />
Die Jahresrechnung und der Prüfbericht sind Bestandteil dieses Bürgermeister