ydaea r S - Bergstadt Sayda

Saydaer Amts- und Heimatblatt . 04 - 2010 Beschlüsse
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(Fortsetzung von Seite 4) Beschlusses.
Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen und die
Bürgermeister: 1 Jahresrechnung, der Rechenschaftsbericht und der Anhang
Ja-Stimmen: 12 sowie der Gesamtabschluss ist an sieben Arbeitstagen
Nein-Stimmen: 0 öffentlich auszulegen; hierauf ist in der Bekanntgabe
Enthaltung: 0 hinzuweisen.
Befangenheit: 0
Sachverhalt:
Beschluss Nr. 14/2010
Erläuterungen durch den Kämmerer
- 1. Änderungssatzung der Hauptsatzung der Stadt Finanzielle Auswirkungen: keine
Sayda -
Stadtratssitzung am: Mittwoch, 24.03.2010
Sitzungsort: Schulungsraum der FFW Sayda,
Friedebacher Gasse 1
einbringendes Amt: Hauptamt
Bearbeiter: Herr Herklotz
abgestimmt mit: Stadtrat
Vorberatung: nichtöffentliche Sitzung des
Stadtrates am 10.03.10
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl:
Zahl der anwesenden Stadträte:
Bürgermeister:
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Enthaltung:
Befangenheit:
12 + 1
11
1
11
0
1
0
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Sayda beschließt die „1. Änderungssatzung
zur Hauptsatzung der Stadt Sayda“ in der vorgeleg-
ten Fassung.
Beschluss Nr. 16/2010
- Vergabe zur Straßenbefahrung für die Erfassung
zur Doppik -
Stadtratssitzung am: Mittwoch, 24.03.2010
Sachverhalt:
Zur Beschlussfassung der Hauptsatzung am 11.12.2008 hatte die
Stadt Sayda noch kein Logo. Durch Verhandlungen mit dem
Stadtverein Sayda wurde erreicht, dass dessen Logo in leicht
veränderter Form künftig als Stadtlogo verwendet werden kann.
Sitzungsort:
einbringendes Amt:
Bearbeiter:
abgestimmt mit:
Vorberatung:
Schulungsraum der FFW Sayda,
Friedebacher Gasse 1
Kämmerei
Herr Wolf
Stadtrat
nichtöffentliche Sitzung des
Um das Logo genau zu bestimmen und zu schützen wurde es in
Stadtrates am 10.03.10
die Hauptsatzung der Stadt Sayda aufgenommen. Das Logo
kann ohne Antrag von jedermann zu Marketingzwecken
verwendet werden.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Sayda beschließt, das Angebot der
Finanzielle Auswirkungen: nein
Firma GEO Net Solution GmbH an den Interessenverbund
Doppik zur Bestandserfassung, Zustandserfassung und
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl: 12 + 1
Zustandsbewertung für die kommunalen Straßen, Wege und
Plätze in Höhe von 5.000 € anzunehmen.
Zahl der anwesenden Stadträte:
Bürgermeister:
Ja-Stimmen:
Nein-Stimmen:
Enthaltung:
11
1
12
0
0
Sachverhalt:
10 Gemeinden aus dem Umland haben sich zu einem
Interessenverbund Doppik zusammengeschlossen, um die
Ermittlung der Vermögenswerte für die kommunalen Straßen
Befangenheit: 0
gemeinsam an ein Unternehmen zu vergeben. Die sog.
Befahrung von Straßen wird von zwei Unternehmen angeboten.
Beide haben vor dem Gremium ihre Angebote erläutert.
Beschluss Nr. 15/2010 Nach Prüfung der Angebote durch die beteiligten Gemeinden
- Feststellungsbeschluss der Jahresrechnung 2008 - und durch die örtliche Rechungsprüfung wird empfohlen, der
Stadtratssitzung am: Mittwoch, 24.03.2010 Firma Geo Net Solution GmbH den Auftrag zu erteilen.
Sitzungsort: Schulungsraum der FFW Sayda,
Friedebacher Gasse 1 Finanzielle Auswirkungen: ja
einbringendes Amt: Kämmerei Haushaltstelle: 0601.9350
Bearbeiter: Herr Wolf Gesamtkosten: 5.000 €
Die Mittel werden bei der o. g. Haushaltsstelle freigegeben.
Feststellungsbeschluss der Jahresrechnung für das
Haushaltsjahr 2008: Abstimmungsergebnis:
Der Stadtrat der Stadt Sayda stellt die Jahresrechnung für das Gesetzliche Anzahl: 12 + 1
Haushaltsjahr 2008 fest. Zahl der anwesenden Stadträte: 11
Das Haushaltsjahr 2008 wurde mit 2.810.924,39 € Sollein- Bürgermeister: 1
nahmen und 2.810.924,39 € Sollausgaben abgeschlossen. Es Ja-Stimmen: 12
wurden Ausgabehaushaltsreste in Höhe von 4.576,58 € und Nein-Stimmen: 0
Einnahmehaushaltsreste von 0,00 € gebildet. Auch mit der Enthaltung: 0
Entnahme von 35.000,00 € aus der Rücklage konnte der Befangenheit: 0
entstandene Fehlbetrag aus Rückzahlungen von
Gewerbesteuern nicht ausgeglichen werden. Es entstand ein
Fehlbetrag von 406.248,18 €. V. Krönert
Die Jahresrechnung und der Prüfbericht sind Bestandteil dieses Bürgermeister