Baurechtliche Voraussetzungen von Kindertagesstätten

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THEMA Zum Aussenlärm ausgehend von einer Krippe 21 ist Folgendes festzuhalten: Beurteilt werden müssen sowohl die primären Emissionen, die von den spielenden Kindern im Aussenbereich verursacht werden und die durch geöffnete Fenster nach draussen dringen, als auch die sekundären Emissionen, die z.B. durch das Bringen und Holen mit Autos, die Unterhaltung der Eltern im Aussenbereich etc. entstehen. Für Aussenlärm ist die SIA-Norm 181 nicht anwendbar. In der Lärmschutzverordnung sind keine Grenzwerte für sogenannten Alltagslärm generell bzw. Kinderspiellärm speziell enthalten. Die zuständige Behörde muss den Lärm selbst prüfen 22 und nach den generellen Regeln des Umweltschutzgesetzes beurteilen 23 . Es sind die Planungswerte einzuhalten, ausserdem sind die von der Krippe ausgehenden Lärmemissionen so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist 24 . In Einzelfällen kann die Vollzugsbehörde Erleichterungen gewähren, soweit die Einhaltung der Planungswerte zu einer unverhältnismässigen Belastung für die Anlage führen würde und ein überwiegendes öffentliches, namentlich auch raumplanerisches Interesse an der Anlage besteht. Die Immissionsgrenzwerte dürfen jedoch nicht überschritten werden 25 . Diese Erleichterungsmöglichkeit könnte u.U. von der Vollzugsbehörde in Betracht gezogen werden, da der Errichtung von Krippen ein überwiegendes öffentliches Interesse, wenn auch kein direkt raumplanerisches Interesse, nicht abgesprochen werden kann. Für die Stadt Zürich hat die Baurekurskommission I vor kurzem in einem nicht publizierten rechtskräftigen Entscheid zum ersten Mal die Ermittlungspflicht für Aussenlärm festgehalten 26 . Bis jetzt ging die Stadt Zürich immer davon aus, dass der Spiellärm von Kindern auch in der Wohnzone und in der ES II zu tolerieren ist 27 . Bis dato hat die Stadt Zürich deshalb keinen solchen Fall beurteilt, eine Praxis dazu besteht darum bis jetzt nicht. Krippen werden von der Bausektion in Zukunft wahrscheinlich aufgefordert werden, ein Lärmgutachten betreffend Aussenlärm bei einem Akustikbüro in Auftrag zu geben (dies ent- «Für Aussenlärm ist die SIA-Norm 181 nicht anwendbar. In der Lärmschutzverordnung sind keine Grenzwerte für sogenanntenAlltagslärm generell bzw. Kinderspiellärm speziell enthalten. Die zuständige Behörde muss den Lärm selbst prüfen und nach den generellen Regeln des Umweltschutzgesetzes beurteilen.» «Für die Stadt Zürich hat die Baurekurskommission I vor kurzem in einem nicht publizierten rechtskräftigen Entscheid zum ersten Mal die Ermittlungspflicht für Aussenlärm festgehalten.» 11
12 «Grundsätzlich gilt bei der Beurteilung aller Emissionen das sogenannteVorsorgeprinzip. Danach sind unabhängig von der bestehendenUmweltbelastungEmissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlichtragbar ist.» «Neben den genanntenbaurechtlichen Aspekten ist bei der Einrichtung einer Kinderkrippe der WohnundArbeitshygiene, der baulichen Sicherheit und dem Brandschutz besondere Aufmerksamkeit zu schenken.» THEMA spricht der Praxis bei anderen lärmigen Anlagen, auch wenn die Behörde die Emissionen grundsätzlich auch ohne Gutachten, d.h. direkt selbst, beurteilen könnte) 28 . Grundsätzlich gilt bei der Beurteilung aller Emissionen das sogenannte Vorsorgeprinzip 29 . Danach sind unabhängig von der bestehenden Umweltbelastung Emissionen im Rahmen der Vorsorge so weit zu begrenzen, als dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich tragbar ist. In diesem Zusammenhang kann je nach konkreter Situation nach Meinung der Autorin von der Krippe z.B. eine gewisse Beschränkung der Aussenraumbenutzung verlangt werden (z.B. Einhaltung der Mittagsruhe von 12 – 14 Uhr), welche sich mit dem Krippenbetrieb oft sehr gut vereinbaren lassen (kleine Kinder machen Mittagsschlaf oder zumindest Mittagsruhe). D. Weitere Vorschriften Neben den genannten baurechtlichen Aspekten ist bei der Einrichtung einer Kinderkrippe der Wohn- und Arbeitshygiene, der baulichen Sicherheit (z.B. Geländer, die vor Absturz von Kindern sichern 30 ) und dem Brandschutz besondere Aufmerksamkeit zu schenken 31 . Für die Anforderungen an Geländer und Brüstungen gilt wiederum eine SIA-Norm, die Norm 358. Der Brandschutz richtet sich nach der schweizerischen Brandschutznorm VFK und den Brandschutzrichtlinien der kantonalen Feuerpolizei 32 . So ist besonders der Fluchtweg zu sichern. Zu beachten ist ferner, dass die Einrichtung einer Kinderkrippe auch genügend grosse Abstellräume bedingt 33 . Gemäss Praxis der Stadt Zürich wird die normale Wohnnutzung für die Berechnung dieser Abstellräume benützt. Die Betreiberinnen und Betreiber einer Krippe müssen sich aber bewusst sein, dass u.U. grössere Abstellflächen notwendig sind (z.B. für Unterbringen von Kinderwagen, Spielzeugfahrzeuge für den Aussenraum, anderes Spielmaterial, etc.). U.U. bringt die Einrichtung einer Kinderkrippe auch die Pflicht zur Erstellung von Fahrzeugabstellplätzen mit
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