Baurechtliche Voraussetzungen von Kindertagesstätten

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THEMA 9 und nach den bundesrechtlichen Lärmschutzregeln zu beurteilen – dazu nachfolgend unter Ziff. III.C mehr). In der Stadt Zürich wird die Nutzung der einzelnen Gebäude zusätzlich durch den sogenannten Wohnanteilplan geregelt. In diesem wird festgesetzt, in welchen Liegenschaften jeweils wie viele Prozente der anrechenbaren Fläche der Vollgeschosse und der sie ersetzenden Dach- bzw. Untergeschosse rein dem Wohnen dienen müssen 14 . In Gebieten mit 90% Wohnanteil sind sodann nur nicht störende Betriebe zulässig 15 . Es besteht allerdings auch die Möglichkeit, dass in solchen Gebieten der Wohnanteil herabgesetzt wird und zwar zugunsten von Betrieben und Einrichtungen, welche vorwiegend die in einem näheren Umkreis wohnende Bevölkerung mit Dingen oder Dienstleistungen des alltäglichen Bedarfs versorgt. In viergeschossigen Zonen kann der Wohnanteil z.B. auf 75% herabgesetzt werden 16 . Diese Erleichterung anerkennt ebenfalls die funktionelle Zonenzugehörigkeit und dient der Krippeneinrichtung. Die Stadt Zürich ist sich der Knappheit von familienergänzenden Betreuungsplätzen sehr bewusst. Krippen werden deshalb in den Wohnzonen als zonenkonform angesehen. Auch eine Unterschreitung des Wohnanteilplanes, die weiter reicht, als die gemäss BZO vorgesehene, wird teilweise zugelassen. So wurde in einem der Autorin dieses Beitrags bekannten Fall entgegenkommenderweise eine Ausnahmebewilligung im Sinne von § 220 PBG zur Unterschreitung des Wohnanteils erteilt. Speziell war wohl, dass die Krippe bereits bestand und ihre früheren Räumlichkeiten verlor. Als Begründung wurde deshalb eine Art Standortgebundenheit und die persönliche Notsituation der bestehenden Krippe akzeptiert. Auch wenn diese Gründe eigentlich streng baurechtlich betrachtet keine Ausnahmesituation nach § 220 PBG darstellen, wurde mit der Bewilligung darauf eingegangen, dass eine bestehende, gut funktionierende Einrichtung dem ebenfalls bestehenden Benützer- und Benützerinnenkreis erhalten bleiben sollte (öffentliches Interesse). «In der Stadt Zürich wird die Nutzung der einzelnen Gebäude zusätzlich durch den sogenannten Wohnanteilplan geregelt. In diesem wird festgesetzt, in welchen Liegenschaften jeweils wie viele Prozente der anrechenbaren Fläche der Vollgeschosse und der sie ersetzenden Dach- bzw. Untergeschosse rein dem Wohnen dienen müssen.» «Die Stadt Zürich ist sich der Knappheit von familienergänzendenBetreuungsplätzen sehr bewusst. Krippen werden deshalb in den Wohnzonen als zonenkonform angesehen und konstant bewilligt.»
10 «Auch zur Frage der Zonenkonformität von Kinderkrippen existieren nur sehr wenige Gerichtsfälle. Das Verwaltungsgericht des Kantons Waadt hat die Zonenkonformität in der Wohnzone bejaht.» «Zwar ist die Krippennutzung bis heute nicht ausdrücklich in der SIA-Norm 181 enthalten, wird aber in der revidierten Norm, die derzeit für den Druck vorbereitet und im Frühjahr 2006 erscheinen wird, ausdrücklich als stark lärmige Nutzung erwähnt werden.» THEMA Auch zur Frage der Zonenkonformität von Kinderkrippen existieren nur sehr wenige Gerichtsfälle. So hat das Verwaltungsgericht des Kantons Waadt im oben zitierten Fall die Zonenkonformität in der Wohnzone ebenfalls bejaht. Es wurde darin festgehalten, dass die Benützung eines Teils einer Villa als Krippe für zonenkonform in einer Zone angesehen werde, die für das Wohnen vorbehalten war und ist 17 . C. Lärmschutzrecht Bekanntlich und wie oben erwähnt, müssen die Lärmemissionen, ausgehend von einer Baute oder Anlage, seit Inkrafttreten des Umweltschutzgesetzes des Bundes 18 ausschliesslich nach diesem und seinem Ausführungserlass, der Lärmschutzverordnung 19 , beurteilt werden (kantonale Regelungen haben daneben keinen Platz). Dabei ist zu unterscheiden zwischen Aussen- und Innenlärm. Für den Innenlärm, der neu durch eine neue Nutzung wie die Krippennutzung entsteht, stellt die SIA-Norm 181 die Mindestanforderungen auf. Gemäss Art. 32 Abs. 1 und 3 und Art. 33 LSV hat der Schallschutz nämlich den anerkannten Regeln der Baukunde zu folgen, insbesondere den Normen des SIA, des Schweizer Ingenieur- und Architektenvereins. Die SIA-Norm 181 hält genau fest, welche Schalldämmungen zwischen welchen Nutzungen mit unterschiedlicher Lärmempfindlichkeit vorgenommen werden müssen. Zwar ist die Krippennutzung bis heute nicht ausdrücklich in der SIA-Norm 181 enthalten, wird aber in der revidierten Norm, die derzeit für den Druck vorbereitet und im Frühjahr 2006 erscheinen wird, ausdrücklich als stark lärmige Nutzung erwähnt werden. Damit kann der Norm in Zukunft klar entnommen werden, welche Luft- und Trittschalldämmungen z.B. gegenüber benachbarten Wohnräumen eingebaut werden müssen. Je nach Beschaffenheit der Trennbauteile kann diese Dämmung bzw. Isolation sowohl konstruktiv als auch kostenmässig aufwändig sein. Es empfiehlt sich auf alle Fälle, diese Frage vor Unterzeichnung eines Mietvertrages abzuklären 20 .
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