Baurechtliche Voraussetzungen von Kindertagesstätten

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«Die Bestimmungen
dienen einerseits
dem Schutz
und den Interessen
der Kinder
selbst, andererseits
dem Schutz
der Nachbarn
und Hausmitbewohner.»
«Die entsprechenden
Vorschriften
finden sich in
verschiedenen
Erlassen, was
deren Auffindbarkeit
und Einhaltung
deutlich
erschwert.»
«In der Stadt
Zürich ist die Vorsteherin
des Sozialdepartementes
zur Erteilung der
Betriebsbewilligung
zuständig.»
THEMA
chen Mitmietern oder Nachbarn etc. auf sich nehmen? Und
welcher Stockwerkeigentümer ist einverstanden, dass Miteigentümer
ihre Wohnung in eine Kinderkrippe umwandeln?
II. Rechtliche Anforderungen allgemein
Kinderkrippen müssen einer Vielzahl von Bestimmungen
aus verschiedenen Erlassen genügen. Diese Bestimmungen
dienen einerseits dem Schutz und den Interessen der
Kinder selbst (v.a. zweckmässige, sichere und genügend
grosse Räumlichkeiten, genügend Platz im Freien, etc.) andererseits
dem Schutz der Nachbarn und Hausmitbewohner
(v.a. Lärmschutzvorschriften, Zonenvorschriften). Die
entsprechenden Vorschriften finden sich in verschiedenen
Erlassen, was deren Auffindbarkeit und Einhaltung deutlich
erschwert.
Zur ersten Kategorie von Vorschriften gehört die bundesrätliche
Verordnung über die Aufnahme von Kindern zur
Pflege und zur Adoption 2 , welche eine Bewilligungspflicht
für den Betrieb von Kinderkrippen und Kinderhorten statuiert
3 . Basierend darauf hat der Regierungsrat des Kantons
Zürich die Verordnung über die Bewilligung von Kinderund
Jugendheimen, Kinderkrippen und Kinderhorten 4 erlassen,
worin festgelegt wird, dass normalerweise die Vormundschaftsbehörden
der Standortgemeinden zur Erteilung
der Betriebsbewilligung zuständig sind. In den Städten
Winterthur und Zürich können die Zuständigkeiten
abweichend geregelt werden 5 . In der Stadt Zürich ist die
Vorsteherin des Sozialdepartementes zur Erteilung der Betriebsbewilligung
zuständig. Diese Betriebsbewilligung
ist eine Polizeibewilligung. Sie stellt sicher, dass die in den
kantonalen Richtlinien aufgestellten Minimalanforderungen
eingehalten sind. Für den Kanton Zürich sind diese in
den Richtlinien der Erziehungsdirektion über die Bewilligung
von Kinderkrippen vom 1. Dezember 2002 enthalten.
Es werden darin sozialpädagogische Grundsätze, räumliche
Anforderungen und weitere Betriebsgrundsätze im
Sinne von Minimalanforderungen festgelegt 6 .