Baurechtliche Voraussetzungen von Kindertagesstätten

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THEMA sich 34 . Die genaue Anzahl bzw. die Möglichkeit statt dessen eine Ersatzabgabe zu leisten 35 , ergibt sich aus der Bau- und Zonenordnung der jeweiligen Gemeinde bzw. aus deren Abstellplatzverordnung o.ä. An dieser Stelle sei (nochmals) darauf hingewiesen, dass neben den baurechtlichen Anforderungen gerade in Hinblick auf Hygiene, Sicherheit, Raumbedürfnisse etc. auch die genannten Richtlinien der Erziehungsdirektion über die Bewilligung von Kinderkrippen vom 1. Dezember 2002 erfüllt sein müssen. Diese verlangen wohnliche kindergerechte Räumlichkeiten, in denen vertieftes Spielen möglich ist und die auch Rückzugsmöglichkeiten bieten. Zudem sind «ausreichend» Nebenräume zur Verfügung zu stellen. Deren Vorhandensein wird in der Bewilligung der Vorsteherin des Sozialdepartementes überprüft bzw. bestätigt. IV. Empfehlungen für das Vorgehen A. Für Initiantinnen und Initianten von Kinderkrippen • Frühzeitige Kontaktaufnahme mit einer Beratungsstelle für den Aufbau der Krippe und mit der Behörde, die für die Betriebsbewilligung zuständig ist. • Frühzeitige Abklärungen bei den Baubewilligungsbehörden (Amt für Baubewilligungen, Lärmschutzfachstelle, Feuerpolizei etc.) treffen. • Rechtzeitig Kontakt mit der Nachbarschaft aufnehmen. Lärmwahrnehmung ist immer (auch) subjektiv. Werden die Nachbarn frühzeitig einbezogen, ist die Wahrscheinlichkeit grösser, dass neuer «Lärm» von ihnen nicht als störend empfunden wird. U.U. lohnt es sich, Abmachungen betreffend Aussenraumbenützung zu treffen. Schon bei der Lokalsuche sollte darauf geachtet werden, dass keine von vornherein zusätzlich lärmverursachende Situationen geschaffen werden (z.B. keine Krippen in den oberen Geschossen in Gebäu- «An dieser Stelle sei (nochmals) darauf hingewiesen, dass neben den baurechtlichenAnforderungen gerade in Hinblick auf Hygiene, Sicherheit, Raumbedürfnisse, etc. auch die genanntenRichtlinien der Erziehungsdirektion über die Bewilligung von Kinderkrippen vom 1. Dezember 2002 erfüllt sein müssen. Diese verlangen wohnliche kindergerechte Räumlichkeiten, in denen vertieftes Spielen möglich ist und die auch Rückzugsmöglichkeiten bieten.» 13
14 Carmen Walker Späh, Rechtsanwältin, Zürich THEMA den einrichten, sodass kein Treppentransport von kleinen Kindern vorbei an Wohnungen nötig wird). Mit Wohnungen im Parterre oder Hochparterre wird auch vermieden, dass anderen Mieterinnen und Mietern «auf dem Kopf» herum getrampelt wird. • Mietvertrag genau studieren. • Bei Stockwerkeigentum das Reglement genau studieren (darin können Nutzungsbeschränkungen enthalten sein, bzw. es kann eine Nutzung zu anderen als reinen Wohnzwecken ausgeschlossen sein). B. Für Behörden • Wünschenswert ist, dass Krippen möglichst leicht zu erreichen sind und möglichst in einem kindergerechten Umfeld errichtet werden. Diese Voraussetzungen sind oft in Wohnzonen erfüllt. Die Behörden sollten die Zonenkonformität von Krippen deshalb – wenn immer möglich – über die funktionelle Zonenzugehörigkeit auch in reinen Wohnzonen grundsätzlich bejahen. • Der sogenannte «Alltagslärm» ist nicht einfach zu beurteilen. Letztlich muss die Bewilligungsbehörde zu ihrem Entscheid diesbezüglich stehen können. Auch ein Lärmgutachten kann letztlich den Entscheid der Behörde nicht ersetzen und ist nicht umfassend aussagekräftig, weil keine absolut geltenden Lärmgrenzwerte bestehen. Die Behörden sollten ein solches deshalb nur sehr restriktiv verlangen. Herzlichen Dank an meine Mitarbeiterin, lic. iur. Katharina Seiler Germanier, für die Unterstützung bei der Erarbeitung dieses Beitrages.
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