Welche Rahmenbedingungen erwarten wir für die Energie ... - VdZ

Welche Rahmenbedingungen erwarten
wir für die Energie- & Umweltpolitik?
Arbeitsweise, Aufgaben und
Positionen des Verbändekreises
Energieeffizienz und Klimaschutz
VdZ-Projektforum 2010
Berlin, 9. Dezember 2010
ASUE Arbeitsgemeinschaft für
sparsamen und umweltfreundlichen
Energieverbrauch e.V.
BDEW Bundesverband der Energieund
Wasserwirtschaft e.V.
BDH Bundesindustrieverband Deutschland
Haus-, Energie- und Umwelttechnik e.V.
BHKS Bundesindustrieverband
Heizungs-, Klima-, Sanitärtechnik e.V.
DVFG Deutscher Verband
Flüssiggas e.V.
DVGW Deutscher Verein des
Gas- und Wasserfaches e.V.
FIGAWA Bundesvereinigung der Firmen im
Gas- und Wasserfach e.V.
HKI Industrieverband Haus-,
Heiz- und Küchentechnik e.V.
MWV Mineralölwirtschaftsverband e.V.
IWO Institut für wirtschaftliche
Oelheizung e. V.
VdZ Vereinigung der deutschen
Zentralheizungswirtschaft e.V.
ZIV Bundesverband des
Schornsteinfegerhandwerks
Zentralinnungsverband
ZVSHK Zentralverband
Sanitär Heizung Klima
09.12.2010 1

Struktur und Arbeitsweise
(beschlossen am 7.10.2010)
› Der Verbändekreis wird von seinen Mitgliedern als wichtiges
Gremium für die politische Arbeit angesehen und soll seine
Tätigkeit fortsetzen.
› Der Koordinierungskreis bestehend aus BDEW, BDH, IWO,
VdZ und ZVSHK soll weiterhin die schnelle Reaktion des
Verbändekreises auf politische Entwicklungen und seine
Positionierung zu aktuellen politischen Themen gewährleisten
› Verbändekreis wird sich den übergeordneten Fragestellungen
widmen und keine Partikularinteressen vertreten. Der
Verbändekreis kann daher die Lobbyarbeit der Verbände nicht
ersetzen, sondern soll diese ergänzen.
› Wirksamere politische Arbeit des Verbändekreises durch
häufigere Treffen des Koordinierungskreises (3 bis 4 Sitzungen
pro Jahr, nach Bedarf häufiger). Der Verbändekreis kommt wie
bisher ca. 2 Mal pro Jahr zusammen.
ASUE Arbeitsgemeinschaft für
sparsamen und umweltfreundlichen
Energieverbrauch e.V.
BDEW Bundesverband der Energieund
Wasserwirtschaft e.V.
BDH Bundesindustrieverband Deutschland
Haus-, Energie- und Umwelttechnik e.V.
BHKS Bundesindustrieverband
Heizungs-, Klima-, Sanitärtechnik e.V.
DVFG Deutscher Verband
Flüssiggas e.V.
DVGW Deutscher Verein des
Gas- und Wasserfaches e.V.
FIGAWA Bundesvereinigung der Firmen im
Gas- und Wasserfach e.V.
HKI Industrieverband Haus-,
Heiz- und Küchentechnik e.V.
MWV Mineralölwirtschaftsverband e.V.
IWO Institut für wirtschaftliche
Oelheizung e. V.
VdZ Vereinigung der deutschen
Zentralheizungswirtschaft e.V.
ZIV Bundesverband des
Schornsteinfegerhandwerks
Zentralinnungsverband
ZVSHK Zentralverband
Sanitär Heizung Klima
2

Struktur und Arbeitsweise
› Sprecher des Verbändekreises: Prof. Dr. Küchen, IWO
Stellvertreter: Dr. Kabelitz, E.ON Ruhrgas
› Wechsel in der Sprecherfunktion des Verbändekreises etwa alle
2 Jahre; die wiederholte Mandatierung der gleichen Person ist
möglich
› Vertretung aller Systemtechnologien im Bereich der
Wärmeversorgung gewünscht; Daher wird dem ZVEI wird die
Mitarbeit im Verbändekreis – zunächst als 'Gast' - angeboten
› Koordinierungsaufgaben und 'Backoffice' werden zukünftig von
einer Organisation wahrgenommen, die nicht den Sprecher
stellt. Für die nächsten zwei Jahre werden ZVSHK und VdZ
vorgeschlagen.
ASUE Arbeitsgemeinschaft für
sparsamen und umweltfreundlichen
Energieverbrauch e.V.
BDEW Bundesverband der Energieund
Wasserwirtschaft e.V.
BDH Bundesindustrieverband Deutschland
Haus-, Energie- und Umwelttechnik e.V.
BHKS Bundesindustrieverband
Heizungs-, Klima-, Sanitärtechnik e.V.
DVFG Deutscher Verband
Flüssiggas e.V.
DVGW Deutscher Verein des
Gas- und Wasserfaches e.V.
FIGAWA Bundesvereinigung der Firmen im
Gas- und Wasserfach e.V.
HKI Industrieverband Haus-,
Heiz- und Küchentechnik e.V.
MWV Mineralölwirtschaftsverband e.V.
IWO Institut für wirtschaftliche
Oelheizung e. V.
VdZ Vereinigung der deutschen
Zentralheizungswirtschaft e.V.
ZIV Bundesverband des
Schornsteinfegerhandwerks
Zentralinnungsverband
ZVSHK Zentralverband
Sanitär Heizung Klima
3

Struktur und Arbeitsweise
› Klare Positionen - stärken die Arbeit des Verbändekreises
› Übergeordnete Ziele – der Verbändekreis kann keine
Einzelinteressen vertreten
› Kompetenzpool – der Verbändekreis ist ein Expertenkreis und
sieht sich als fachkompetenter Berater/Partner der Politik
› Arbeitsweise – sachorientiert, technologie- u. energieträgeroffen
› Politische Arbeit – Interessenmoderation im Sinn einer
technologieoffenen Energie- und Klimaschutzpolitik
› Interessenmoderation bedeutet die Anwendung einer flexiblen
Strategie zur Interessenvertretung ("Anwalt des Kunden")
ASUE Arbeitsgemeinschaft für
sparsamen und umweltfreundlichen
Energieverbrauch e.V.
BDEW Bundesverband der Energieund
Wasserwirtschaft e.V.
BDH Bundesindustrieverband Deutschland
Haus-, Energie- und Umwelttechnik e.V.
BHKS Bundesindustrieverband
Heizungs-, Klima-, Sanitärtechnik e.V.
DVFG Deutscher Verband
Flüssiggas e.V.
DVGW Deutscher Verein des
Gas- und Wasserfaches e.V.
FIGAWA Bundesvereinigung der Firmen im
Gas- und Wasserfach e.V.
HKI Industrieverband Haus-,
Heiz- und Küchentechnik e.V.
MWV Mineralölwirtschaftsverband e.V.
IWO Institut für wirtschaftliche
Oelheizung e. V.
VdZ Vereinigung der deutschen
Zentralheizungswirtschaft e.V.
ZIV Bundesverband des
Schornsteinfegerhandwerks
Zentralinnungsverband
ZVSHK Zentralverband
Sanitär Heizung Klima
4

Analyse der politischen Situation
› Verabschiedung des Energiekonzepts am 28.09.2010 durch
das Kabinett
› Klimaschutzdialog Wirtschaft und Politik des BMU –
Auftakt mit BM Dr. Norbert Röttgen am 25.05.2010
Vier Arbeitsgruppen, AG 1: Klimaschutz im Gebäudebereich;
Abschlussbericht liegt vor
ASUE Arbeitsgemeinschaft für
sparsamen und umweltfreundlichen
Energieverbrauch e.V.
BDEW Bundesverband der Energieund
Wasserwirtschaft e.V.
BDH Bundesindustrieverband Deutschland
Haus-, Energie- und Umwelttechnik e.V.
BHKS Bundesindustrieverband
Heizungs-, Klima-, Sanitärtechnik e.V.
DVFG Deutscher Verband
Flüssiggas e.V.
DVGW Deutscher Verein des
Gas- und Wasserfaches e.V.
FIGAWA Bundesvereinigung der Firmen im
Gas- und Wasserfach e.V.
HKI Industrieverband Haus-,
Heiz- und Küchentechnik e.V.
MWV Mineralölwirtschaftsverband e.V.
IWO Institut für wirtschaftliche
Oelheizung e. V.
VdZ Vereinigung der deutschen
Zentralheizungswirtschaft e.V.
ZIV Bundesverband des
Schornsteinfegerhandwerks
Zentralinnungsverband
ZVSHK Zentralverband
Sanitär Heizung Klima
5

Energiekonzept vom 28.09.2010
› Deutschland soll in Zukunft bei wettbewerbsfähigen
Energiepreisen und hohem Wohlstandsniveau eine der
energieeffizientesten und umweltschonendsten
Volkswirtschaften der Welt werden. […] Dabei setzen wir auf
eine ideologiefreie, technologieoffene und marktorientierte
Energiepolitik.
› Die energetische Sanierung des Gebäudebestands ist der
zentrale Schlüssel zur Modernisierung der Energieversorgung
und zum Erreichen der Klimaschutzziele. Bis 2050 will die
Regierung „eine Minderung des Primärenergiebedarfs in der
Größenordnung von 80 % erreichen“.
› Die Umsetzung dieser Strategie erfordert geeignete und
verlässliche rechtliche Rahmenbedingungen, Zeit und Geld.
Deshalb ist ein langfristiger Sanierungsfahrplan erforderlich,
der den Akteuren sowohl den Orientierungsrahmen für
Investitionen gibt, wie auch die notwendige Flexibilität belässt.
„Deutschlan
ASUE Arbeitsgemeinschaft für
sparsamen und umweltfreundlichen
Energieverbrauch e.V.
BDEW Bundesverband der Energieund
Wasserwirtschaft e.V.
BDH Bundesindustrieverband Deutschland
Haus-, Energie- und Umwelttechnik e.V.
BHKS Bundesindustrieverband
Heizungs-, Klima-, Sanitärtechnik e.V.
DVFG Deutscher Verband
Flüssiggas e.V.
DVGW Deutscher Verein des
Gas- und Wasserfaches e.V.
FIGAWA Bundesvereinigung der Firmen im
Gas- und Wasserfach e.V.
HKI Industrieverband Haus-,
Heiz- und Küchentechnik e.V.
MWV Mineralölwirtschaftsverband e.V.
IWO Institut für wirtschaftliche
Oelheizung e. V.
VdZ Vereinigung der deutschen
Zentralheizungswirtschaft e.V.
ZIV Bundesverband des
Schornsteinfegerhandwerks
Zentralinnungsverband
ZVSHK Zentralverband
Sanitär Heizung Klima
6

Aktivitäten des Verbändekreises
1. Klare Positionierung zum Energiekonzept – Konzentration
auf energetische Modernisierung – Stichwort
Sanierungsplan, inhaltlicher Schwerpunkt bleibt die
Heizungsanlagentechnik
a. Vorschläge zur Ausgestaltung der Zielformulierung für
den Sanierungsplan
b. Grundposition zur Rolle des Ordnungsrecht
c. Konkrete Vorschläge zur Ausgestaltung eines
Förderkonzepts
2. Positionierung zu Gesetzesvorhaben (z. B. EnEV,
EEWärmeG, 1. BImschV, Förderprogramme etc.)
3. Kommunikation der Positionierung im politischen Raum
ASUE Arbeitsgemeinschaft für
sparsamen und umweltfreundlichen
Energieverbrauch e.V.
BDEW Bundesverband der Energieund
Wasserwirtschaft e.V.
BDH Bundesindustrieverband Deutschland
Haus-, Energie- und Umwelttechnik e.V.
BHKS Bundesindustrieverband
Heizungs-, Klima-, Sanitärtechnik e.V.
DVFG Deutscher Verband
Flüssiggas e.V.
DVGW Deutscher Verein des
Gas- und Wasserfaches e.V.
FIGAWA Bundesvereinigung der Firmen im
Gas- und Wasserfach e.V.
HKI Industrieverband Haus-,
Heiz- und Küchentechnik e.V.
MWV Mineralölwirtschaftsverband e.V.
IWO Institut für wirtschaftliche
Oelheizung e. V.
VdZ Vereinigung der deutschen
Zentralheizungswirtschaft e.V.
ZIV Bundesverband des
Schornsteinfegerhandwerks
Zentralinnungsverband
ZVSHK Zentralverband
Sanitär Heizung Klima
7

Ziel: Festlegung der Positionierung am
14.12.2010
Vorschlag des Koordinierungskreises beinhaltet folgende
Schwerpunkte:
1. Unterstützung des ideologiefreien, technologieoffenen und
marktorientierten Ansatzes
2. Erneuerung der Anlagentechnik führt zu Effizienz und
Erneuerbare Energien
3. Klare, verlässliche und in sich konsistente
Rahmenbedingungen sind erforderlich
4. Unterstützung der Zielgröße „Primärenergie“ – auch bei
„handelbaren“ erneuerbaren Energien müssen
Effizienzanforderungen gestellt werden.
5. Große Skepsis gegenüber ordnungsrechtlichen Vorgaben für
den Gebäudebestand
6. Zusammenlegung EnEV und EEWärmeG, kein
Föderalismus für den Gebäudebestand
ASUE Arbeitsgemeinschaft für
sparsamen und umweltfreundlichen
Energieverbrauch e.V.
BDEW Bundesverband der Energieund
Wasserwirtschaft e.V.
BDH Bundesindustrieverband Deutschland
Haus-, Energie- und Umwelttechnik e.V.
BHKS Bundesindustrieverband
Heizungs-, Klima-, Sanitärtechnik e.V.
DVFG Deutscher Verband
Flüssiggas e.V.
DVGW Deutscher Verein des
Gas- und Wasserfaches e.V.
FIGAWA Bundesvereinigung der Firmen im
Gas- und Wasserfach e.V.
HKI Industrieverband Haus-,
Heiz- und Küchentechnik e.V.
MWV Mineralölwirtschaftsverband e.V.
IWO Institut für wirtschaftliche
Oelheizung e. V.
VdZ Vereinigung der deutschen
Zentralheizungswirtschaft e.V.
ZIV Bundesverband des
Schornsteinfegerhandwerks
Zentralinnungsverband
ZVSHK Zentralverband
Sanitär Heizung Klima
8

Ziel: Festlegung der Positionierung am
14.12.2010
Vorschlag des Koordinierungskreises hat folgende Schwerpunkte:
1. Unterstützung des ideologiefreien, technologieoffenen und
marktorientierten Ansatzes
2. Erneuerung der Anlagentechnik führt zu Effizienz und
Erneuerbare Energien
3. Klare, verlässliche und in sich konsistente
Rahmenbedingungen sind erforderlich
4. Unterstützung der Zielgröße „Primärenergie“ – auch bei
„handelbaren“ erneuerbaren Energien müssen
Effizienzanforderungen gestellt werden.
5. Große Skepsis gegenüber ordnungsrechtlichen Vorgaben für
den Gebäudebestand
6. Zusammenlegung EnEV und EEWärmeG, kein
Föderalismus für den Gebäudebestand
ASUE Arbeitsgemeinschaft für
sparsamen und umweltfreundlichen
Energieverbrauch e.V.
BDEW Bundesverband der Energieund
Wasserwirtschaft e.V.
BDH Bundesindustrieverband Deutschland
Haus-, Energie- und Umwelttechnik e.V.
BHKS Bundesindustrieverband
Heizungs-, Klima-, Sanitärtechnik e.V.
DVFG Deutscher Verband
Flüssiggas e.V.
DVGW Deutscher Verein des
Gas- und Wasserfaches e.V.
FIGAWA Bundesvereinigung der Firmen im
Gas- und Wasserfach e.V.
HKI Industrieverband Haus-,
Heiz- und Küchentechnik e.V.
MWV Mineralölwirtschaftsverband e.V.
IWO Institut für wirtschaftliche
Oelheizung e. V.
VdZ Vereinigung der deutschen
Zentralheizungswirtschaft e.V.
ZIV Bundesverband des
Schornsteinfegerhandwerks
Zentralinnungsverband
ZVSHK Zentralverband
Sanitär Heizung Klima
9

Ziel: Festlegung der Positionierung am
14.12.2010
Vorschlag des Koordinierungskreises hat folgende Schwerpunkte:
7. Sanierungsplan muss kurzfristig (nicht erst 2020) vorliegen.
Zeit bis dahin muss genutzt werden.
8. Im Sinne einer zum Sanierungsplan konsistenten
Steuerpolitik muss sich auch die Energiebesteuerung an der
Zielgröße Primärenergie orientieren.
9. Förderprogramme: Für ganzheitliche Sanierungen wird der
KfW-Ansatz unterstützt (zinsverbilligte Darlehen)
10. Für Anlagentechnik sind steuerliche
Abschreibungsmöglichkeiten das Mittel der Wahl. Hier wird
ein degressives Modell diskutiert, dass auf die Effizienz nach
der EcoDesign-RL Bezug nimmt.
ASUE Arbeitsgemeinschaft für
sparsamen und umweltfreundlichen
Energieverbrauch e.V.
BDEW Bundesverband der Energieund
Wasserwirtschaft e.V.
BDH Bundesindustrieverband Deutschland
Haus-, Energie- und Umwelttechnik e.V.
BHKS Bundesindustrieverband
Heizungs-, Klima-, Sanitärtechnik e.V.
DVFG Deutscher Verband
Flüssiggas e.V.
DVGW Deutscher Verein des
Gas- und Wasserfaches e.V.
FIGAWA Bundesvereinigung der Firmen im
Gas- und Wasserfach e.V.
HKI Industrieverband Haus-,
Heiz- und Küchentechnik e.V.
MWV Mineralölwirtschaftsverband e.V.
IWO Institut für wirtschaftliche
Oelheizung e. V.
VdZ Vereinigung der deutschen
Zentralheizungswirtschaft e.V.
ZIV Bundesverband des
Schornsteinfegerhandwerks
Zentralinnungsverband
ZVSHK Zentralverband
Sanitär Heizung Klima
10

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
ASUE Arbeitsgemeinschaft für
sparsamen und umweltfreundlichen
Energieverbrauch e.V.
BDEW Bundesverband der Energieund
Wasserwirtschaft e.V.
BDH Bundesindustrieverband Deutschland
Haus-, Energie- und Umwelttechnik e.V.
BHKS Bundesindustrieverband
Heizungs-, Klima-, Sanitärtechnik e.V.
DVFG Deutscher Verband
Flüssiggas e.V.
DVGW Deutscher Verein des
Gas- und Wasserfaches e.V.
FIGAWA Bundesvereinigung der Firmen im
Gas- und Wasserfach e.V.
HKI Industrieverband Haus-,
Heiz- und Küchentechnik e.V.
MWV Mineralölwirtschaftsverband e.V.
IWO Institut für wirtschaftliche
Oelheizung e. V.
VdZ Vereinigung der deutschen
Zentralheizungswirtschaft e.V.
ZIV Bundesverband des
Schornsteinfegerhandwerks
Zentralinnungsverband
ZVSHK Zentralverband
Sanitär Heizung Klima
11