Botnanger Anzeiger - Pressebüro Tommasi

Botnanger
Nr. 1 / 04. 01. 2013 Anzeiger
Seite 17
Die beispiellose Finanzkrise ist wie ein
Krebsgeschwür. Spekulative Attacken
richten sich wahlweise gegen die Devisenkursentwicklung,
die Risikoprämien
von Staatsanleihen peripherer Länder in
der Eurozone und gegen die Preisbewegungen
auf den Rohstoff- und Nahrungsmittelmärkten.
Die politische Klasse und die Medien haben
sich auf Griechenland als Krisenursache
festgebissen. Aber es ist wohl eine
Fehldiagnose, dieses Land, dessen
wirtschaftliche Leistung einen Anteil von
drei bis vier Prozent an der Wertschöpfung
der Eurozone ausmacht, zur einzigen
Ursache der Turbulenzen zu erklären.
Vergleichbare spekulative
Attacken gab es bereits in der Asienkrise
1997 gegen die schwache Währung
von Thailand. Damals wie heute wurden
diese Krisen durch eine extreme Geldschwemme
und einen internationalen
Kapitalüberschuss ausgelöst.
Die Turbulenzen auf den Finanzmärkten
und in der politischen Sphäre, die inzwischen
elf Regierungen ausgewechselt
haben, spiegeln den grundlegenden
Konflikt zwischen der privaten Kapitalmacht
und der demokratisch legitimierten
Macht der Staaten.
Die gegenwärtige Situation nimmt paradoxe
Züge an: Diejenigen, die den Absturz
der Finanzmärkte verursacht und
nach dem Staat als ihren Retter gerufen
haben, setzen nun die Staaten unter
Druck, die sich infolge der Bankenrettung
- durch Bürgschaften, Kapitalbeteiligungen
und die Übernahme wertloser
Verbriefungen - hoch verschuldet haben,
die Verschuldung abzubauen, die
öffentlichen Haushalte möglichst schnell
zu sanieren und die Folgelasten der Krise
auf die unteren Bevölkerungsschichten
abzuwälzen.
Die Staaten bringen nicht die Kraft auf,
eine strikte Regelung der Finanzmärkte
durchzusetzen, die auf dem ersten Gipfel
der G 20 beschlossen waren - beispielsweise
alle Finanzgeschäfte, alle Finanzunternehmen
und alle Finanzplätze
einer öffentlichen Aufsicht und Kontrolle
zu unterwerfen.
„Wenn der Bundesfinanzminister sagt,
er habe in den Abgrund geschaut, dann
doch nur in den, den ihn die Banker haben
schauen lassen", so Hengsbach.
Und wenn Banken ‚systemrelevant‘ seien,
dann wären sie zu groß und müssten
zerschlagen werden.
In seinem Plädoyer für eine „Demokratisierung
des Kapitalismus” forderte
Hengsbach mehr Mitbestimmung der
Arbeitnehmer in den Betrieben ebenso
wie starke Gewerkschaften, einen radikalen
ökologischen Umbau der Wirtschaft
und vor allem reale Investitionen
des Staates in die Arbeit an und mit
Menschen.
Die Propaganda des Jobwunders verstellt
den Blick auf die „ganze Arbeit".
Nicht nur die Erwerbsarbeit, auch die
private Beziehungs- und Pflegearbeit
sowie das zivilgesellschaftliche Engagement
sind für die moderne Gesellschaft
gleich wichtig. Sie sollten auch gleich
bewertet, anerkannt und bezahlt sowie
auf Männer und Frauen fair verteilt werden.
Die so genannte Doppelbelastung
und die Aufgabe, Beruf und Familie miteinander
zu verbinden, darf nicht allein
auf die Frauen abgewälzt werden.
Glaubwürdig bleiben - Der Kostendeckel
gilt!
Gemeinsame Presseerklärung der SPD
Ortsvereine Herrenberg, Pleidelsheim,
Altbach, Stuttgart-Botnang:
Entschieden wenden sich die SPD Ortsvereine
Herrenberg, Pleidelsheim, Altbach,
Stuttgart-Botnang, Filderstadt und
der SPD Kreisverband Heidelberg gegen
Bestrebungen innerhalb der SPD Fraktion,
den Kostendeckel des Projekts
Stuttgart 21 von 4,526 Mrd. Euro anzuheben.
Insbesondere Claus Schmiedel,
Fraktionsvorsitzender der SPD Landtagsfraktion,
überrascht dabei immer
wieder mit neuen Aussagen, die mit der
Beschlusslage der SPD Baden-Württemberg,
der Vorlage zur Volksabstimmung
sowie der Koalitionsvereinbarung
der Grün-Roten Landesregierung nicht
gedeckt sind.
In einem intensiv geführten und für die
Partei schmerzhaften Diskussionsprozess
hat die Landes-SPD auf dem Karlsruher
Landesparteitag 2009 beschlossen,
dass sich das Land BaWü bei
Mehrkosten über dem vereinbarten Kostenrahmen
nicht beteiligen wird. In der
Diskussion über das Ausstiegsgesetz zu
S21 wurde von den S 21 Befürwortern
vor allem damit geworben, dass die
Kosten für das Land bei einem Bau von
S21 genau definiert seien (930 Mill. Euro).
Eine Kostensteigerung über den
Kostendeckel hinaus wurde als nahezu
unmöglich angesehen.
Der Koalitionsvertrag ( S.30) ist in der
Frage von Zusatzkosten bei S21 eindeutig:
„Überschreiten die Kosten des Projektes
Stuttgart 21, einschließlich der
Kosten, die sich aus dem Stresstest und
dem Schlichterspruch (inkl. Gäubahn,
sofern diese infolge des Stresstests
und/oder des Notfallkonzepts notwendig
ist) ergeben, den vereinbarten Kostendeckel
von 4,5 Mrd. Euro, so beteiligt
sich das Land an den Mehrkosten
nicht. Dies gilt auch für das Risiko später
auftretender Kostensteigerungen über
die bislang vereinbarten Betrage hinaus.
Nach den neuesten bahninternen Schätzungen
können sich die Kosten des Projekts
auf bis zu 6 Mrd.Euro belaufen, unabhängige
Sachverständige gehen inzwischen
von bis zu 10 Mrd. Euro Gesamtkosten
aus.
Die Ortsvereine sind nicht bereit, Forderungen
nach zusätzlichen Mitteln aus
dem Landesetat für Stuttgart 21 über die
bereits zugesagten 930 Mio. Euro politisch
mit zu tragen. Jeder Euro mehr für
S21 aus dem Landesetat fehlt an anderer
Stelle und engt den Handlungsspielraum
in der Verkehrspolitik und anderen
Politikfeldern ein.
Es wird derzeit bei der Lehrerversorgung
gestrichen, gespart bei der Eingangsbesoldung
von Junglehrern, es gibt nicht
genügend Geld, um bei der Polizei eine
Aufgaben deckende Personalstärke zu
erhalten und es werden darüber hinaus
neue Schulden in Kauf genomme .
Die Ortsvereine appellieren an die Verantwortlichen
in der Fraktion und in der
Landespartei sich an die gegebenen Beschlüsse
und Vereinbarungen zu erinnern
und sie einzuhalten. Die praktizierte
„Salamitaktik“ hinsichtlich der Kosten
schadet der Glaubwürdigkeit und fördert
die Politikverdrossenheit.
Die SPD ist bei der letzten Landtagswahl
dafür gewählt worden, um Themen wie
finanzielle Seriosität, soziale Gerechtigkeit
und bessere Bildungschancen umzusetzen
– diese Ziele sollte die SPD
nicht einem Projekt der Bahn unterordnen.
Die Ortsvereine fordern alle Gliederungen
der Partei auf, sich in dieser Frage
zu positionieren.
Frank Däuber, Vorsitzender SPD-OV
Herrenberg; Moritz Gentsch, Kreisvorsitzender
SPD Kreisverband Heidelberg;
Lothar Muchenberger, Vorsitzender
SPD-OV Pleidelsheim; Dr. Hans-Dieter
Reeker, Vorsitzender SPD-OV Altbach;
Karl Bayer, Vorsitzender SPD-OV Stuttgart-Botnang;
Wolfgang Berthold, Vorsitzender
SPD-OV Filderstadt.
Botnanger Schulen
Jugendkunstschule
Neue Kunstkurse
Die Jugendkunstschule Kinderwerkstatt
(JuKuS) hat in diesem Jahr ihr 40-jähriges
Jubiläum gefeiert. Mit einer großen
Ausstellung im Rathaus hat sie die kreative
Arbeit aller JuKuS-Werkstätten vorgestellt.
Von sechs bis 17 Jahren waren,
außer den Vorschulkindern, alle Alters-
gruppen der JuKuS beteiligt. Dementsprechend
lebendig , überraschend und
fantasievoll waren auch die Beiträge.
JuKuS bietet ein großes Spektrum bildnerischer
Sparten an. Experimentelles
Erleben mit Farben und Formen führt immer
wieder zu erstaunlichen Resultaten,
die sich als Gewinn für Gemein-
JuKuS gestaltete den Stuhl für die Stadt
Stuttgart - er wurde für ein Herz für Kinder
versteigert
schaftsprojekte erweisen, bei denen alle
Vorstellungskraft , Fantasie und Ausdauer
gefragt ist.
Das Spektrum des Angebots in der Ju-
KuS umfasst alle Angebote mit Farben,
Zeichnen, Grafiken, Modellieren mit Ton
und vielem mehr.
Nach den Weihnachtsferien können wieder
alle Kinder ab dem Alter von viereinhalb
Jahren und Jugendliche bis 19 Jahre
für einen Kunstkurs in den Werkstätten
„Unterm Turm” und im Bürgerhaus
Botnang angemeldet werden.
Anmeldung ab sofort unter: jukus@tonline.de,
Tel. 0711/24 50 18
JuKuS Eberhardstr. 61 A, 70173 Stuttgart
Botnanger Vereine
Diakonieverein Botnang
Botnanger helfen Botnangern -
Besuchsdienst für einsame und ältere
Menschen
Ansprechpartnerin Renate Müller, Telefon:
0711/505 33 83
Nachbarschaftshilfe
Botnang
Organisierte Nachbarschaftshilfe
der katholischen Kirchengemeinde St.
Clemens
Ansprechpartnerin Gertrud Schmidt, Telefon:
0711/69 65 84 oder
Klara Rieger, Telefon: 0711/69 47 16
Harmonikafreunde Botnang
Der etwas andere Jahresausflug
Letztes Jahr ging es bei den HFB`lern
am 8. Dezember zum altdeutschen
Weihnachtsmarkt nach Bad Wimpfen,
der aufgrund seiner einmaligen, romanti-
schen und mittelalterlichen Atmosphäre
bundesweit und international als einer
der schönsten Märkte gewertet wird.
Die Hin- und Rückfahrt wurde mit der
Bahn durchgeführt, so dass es auch mal
ein Gläschen Glühwein mehr sein durfte.
In den Bad Wimpfener Gassen herrschte
trotz bitterkaltem Wetter ein reges
BOB fährt jetzt auch
am Nachmittag
Montag bis Freitag
von 15.30 bis 17.30 Uhr