Richtlinie zur Sicherheit im Unterricht - Kultusministerkonferenz (KMK)
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Seite | 38 I – 3 Tätigkeiten mit Gefahrstoffen Die Schulleiterin oder der Schulleiter hat dafür zu sorgen, dass die Lehrkräfte durch Unterweisung und Übung im Umgang mit Feuerlöscheinrichtungen zur Bekämpfung von Entstehungsbränden vertraut sind (Siehe § 13 GefStoffV). I – 3.16 Betriebsanweisung, Unterweisung und Unterrichtung I – 3.16.1 Allgemeine Anforderungen Wenn die Gefährdungsbeurteilung ergibt, dass durch die Tätigkeit mit Stoffen oder Gemischen eine mehr als geringe Gefährdung besteht, müssen Betriebsanweisungen erstellt werden und die Beschäftigten über die Tätigkeiten mit den Gefahrstoffen unterwiesen werden. Die Schulleiterin oder der Schulleiter macht in diesem Fall den Beschäftigten eine auf der Gefährdungsbeurteilung basierende, in verständlicher Form und Sprache gefasste schriftliche Betriebsanweisung ebenso zugänglich wie alle Sicherheitsdatenblätter über die Gefahrstoffe, Stoffe und Gemische, mit denen Beschäftigte diese Tätigkeiten durchführen. Die Betriebsanweisung muss mindestens Informationen über die am Arbeitsplatz auftretenden Gefahrstoffe (z. B. Bezeichnung, Kennzeichnung sowie Gefährdungen der Gesundheit und der Sicherheit) und über angemessene Vorsichtsmaßregeln und Maßnahmen, die die Beschäftigte oder der Beschäftigte zu ihrem oder seinem eigenen Schutz und zum Schutz Dritter durchzuführen hat, enthalten. Dazu gehören insbesondere Hygiene-vorschriften, Informationen zum Tragen und Benutzen von persönlicher Schutzaus-rüstung und Schutzkleidung. Sie muss auch über Maßnahmen informieren, die von den Beschäftigten bei technischen Störungen, Unfällen und Notfällen und zur Verhütung derselben durchzuführen sind. Siehe III – 2.1 Betriebsanweisungen für Tätigkeiten mit Gefahrstoffen. Die Betriebsanweisung muss bei jeder maßgeblichen Veränderung der Arbeitsbedingungen aktualisiert werden. Die Beschäftigten müssen vor Aufnahme der Tätigkeiten anhand der Betriebsanweisung über auftretende Gefährdungen und entsprechende Schutzmaßnahmen mündlich unterwiesen werden. Im Rahmen der Unterweisung müssen auch arbeitsmedizinisch-toxikologische Aspekte (gesundheitliche Wirkungen der Gefahrstoffe) angesprochen werden. Die Unterweisung der Lehrerinnen und Lehrer muss durch die Schulleiterin oder den Schulleiter mindestens jährlich durchgeführt bzw. veranlasst werden. Inhalt und Zeitpunkt der Unterweisung sind schriftlich festzuhalten und von den Unterwiesenen durch Unterschrift zu bestätigen (siehe § 14 GefStoffV). Für Schülerinnen und Schüler ist eine allgemeine Unterweisung zu Beginn eines jeden Schulhalbjahres durchzuführen. Die Unterweisung ist schriftlich zu vermerken, z. B. im Klassenbuch oder Kursheft. Darüber hinaus müssen die Lehrkräfte den Schülerinnen und Schülern vor Aufnahme der Tätigkeiten mit Gefahrstoffen gezielte Anweisungen zu den bei dem einzelnen Versuch/Arbeitsverfahren eingesetzten Gefahrstoffen, deren sichere Handhabung und der sachgerechten Entsorgung geben. Dies kann schriftlich (z. B. Versuchsblatt) oder in anderer geeigneter Form erfolgen. Siehe III – 2.1.2 Entwurf einer Betriebsanweisung für Schülerinnen und Schüler.
I – 3 Tätigkeiten mit Gefahrstoffen Seite | 39 I – 3.16.2 Hausmeisterinnen und Hausmeister, Reinigungs-, Wartungs- und Reparaturpersonal Jede Fachlehrerin und jeder Fachlehrer hat dafür zu sorgen, dass das o. g. Personal in den Fachräumen ohne Gefährdung durch Gefahrstoffe, Chemikalienreste oder Versuchsaufbauten arbeiten kann. Das Reinigungs-, Wartungs- und Reparaturpersonal ist in geeigneter Weise vom zuständigen Arbeitgeber über die von den Gefahrstoffen in der Schule ausgehenden Gefährdungen und die entsprechenden Schutzmaßnahmen zu unterweisen. Inhalt und Zeitpunkt der Unterweisung sind durch den zuständigen Arbeitgeber schriftlich festzuhalten und von den Unterwiesenen durch Unterschrift zu bestätigen. Zuständiger Arbeitgeber ist i. d. R. der Sachkostenträger oder die Reinigungs- bzw. Instandhaltungsfirma. Die Schulleiterin oder der Schulleiter beteiligt sich im Rahmen der Mitwirkungspflicht an der Erstellung der Betriebsanweisung. In diesem Zusammenhang ist die Fremdfirma auf die besonderen Gefahren hinzuweisen. Siehe III – 2.1.3 Entwurf einer Betriebsanweisung für Hausmeisterinnen und Hausmeister, Reinigungs-, Wartungs- und Reparaturpersonal.
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Reparaturpersonal<br />
Jede Fachlehrerin und jeder Fachlehrer hat dafür zu sorgen, dass das o. g. Personal in<br />
den Fachräumen ohne Gefährdung durch Gefahrstoffe, Chemikalienreste oder Versuchsaufbauten<br />
arbeiten kann.<br />
Das Reinigungs-, Wartungs- und Reparaturpersonal ist in geeigneter Weise vom zuständigen<br />
Arbeitgeber über die von den Gefahrstoffen in der Schule ausgehenden Gefährdungen<br />
und die entsprechenden Schutzmaßnahmen zu unterweisen. Inhalt und Zeitpunkt<br />
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Zuständiger Arbeitgeber ist i. d. R. der Sachkostenträger oder die Reinigungs- bzw.<br />
Instandhaltungsfirma. Die Schulleiterin oder der Schulleiter beteiligt sich <strong>im</strong> Rahmen der<br />
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