Richtlinie zur Sicherheit im Unterricht - Kultusministerkonferenz (KMK)

GELTUNGSBEREICH / GLIEDERUNG Seite | 11
VORBEMERKUNG
Zur Entstehung und Zielsetzung der Empfehlungen für die Richtlinie zur Sicherheit im Unterricht wird
auf Folgendes hingewiesen:
Als Folge der sicherheitstechnischen Entwicklung in den letzten Jahrzehnten haben sich die
Arbeitsbedingungen für Lehrkräfte sowie Schülerinnen und Schüler in den allgemein bildenden und
beruflichen Schulen sehr gewandelt, und die Veränderungen schreiten unaufhaltsam fort.
Immer komplexere Arbeitsabläufe im Unterricht machen es erforderlich, die begleitenden Vorsorgemaßnahmen
zur Sicherheitserziehung und Unfallverhütung weiterzuentwickeln.
Mit der folgenden Empfehlung für die Richtlinie zur Sicherheit im Unterricht werden die am 06.04.1973
beschlossenen Empfehlungen für Richtlinien zur Sicherheit im Unterricht – Naturwissenschaften,
Technik/Arbeitslehre, Hauswirtschaft, Kunst in der Fassung vom 28.03.2003 fortgeschrieben. Die
Neufassung des Richtlinientextes referiert zu diesem Zweck den aktuellen Stand der einschlägigen
Rechts- und Verwaltungsvorschriften, Unfallverhütungsvorschriften und technischen Regeln (z. B.
Arbeitsschutzgesetz, Technische Regeln Gefahrstoffe, DIN-Normen).
Änderungen staatlichen Rechts müssen ggf. zu Änderungen oder Anpassungen der in dieser Richtlinie
getroffenen Regelungen führen. Hierzu sind durch die jeweiligen Länder Verfahrensweisen zu
entwickeln, die eine kontinuierliche Aktualisierung gewährleisten.
Schwerpunkte der Neuregelung betreffen u. a.:
o Arbeitsschutz und Einrichtung von Fachräumen
o Gefahrstoffe und deren Entsorgung 1
o Gasanlagen und Druckgasflaschen
o Mikrobiologische und gentechnische Arbeiten
o Umgang mit Lebewesen
o Radioaktive Stoffe, Schulröntgeneinrichtungen und Störstrahler
o Künstliche optische Strahlung und Laser
o Lärm
o Regelungen zu Technik/Arbeitslehre, Hauswirtschaft und Kunst
Darüber hinaus soll sicherheits- und verantwortungsbewusstes Handeln als fächer- und schulformübergreifendes
Erziehungsziel verstanden werden.
Die Lehrkraft wird hinsichtlich ihrer Vorbildfunktion als lehrende und handelnde Person angesprochen,
damit sie sich ihrerseits aufgerufen fühlt, sowohl Verhaltens- als auch Einstellungs- und Bewusstseinsänderung
i. S. von Sicherheits- und Umweltbewusstsein pädagogisch umzusetzen.
Zielsetzung der Richtlinie ist es, das Bewusstsein für mögliche Gefahren und deren Ursachen zu
schärfen und das natürliche Interesse von Lehrkräften sowie Schülerinnen und Schülern an sicheren
Arbeitsbedingungen durch umfassende Informationen und klare rechtliche Rahmenbedingungen zu
unterstützen.
Im Interesse einer einheitlichen Regelung wurde diese Empfehlung mit der Deutschen Gesetzlichen
Unfallversicherung (DGUV) abgestimmt.
Der Anhang „Strahlenschutz“ wurde mit dem Fachausschuss Strahlenschutz beim Bundesministerium
für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) abgestimmt.
Mit diesem Beschluss gilt der Beschluss der Kultusministerkonferenz vom 28.03.2003 als aufgehoben.
1 Für die Einstufung der Gefahrstoffe nach Gefährlichkeitsmerkmalen gelten das Chemikaliengesetz und die
Gefahrstoffverordnung. Entsprechend dieser Einstufungen sind ggf. Tätigkeitsbeschränkungen für die verschiedenen
Personengruppen erfolgt. In dieser Richtlinie wird daher bei den Tätigkeitsbeschränkungen in Teil I auf diese Einstufungen
Bezug genommen.
Bezüglich der Kennzeichnung gilt mit Übergangsbestimmungen die CLP/GHS-Verordnung. Soweit es die Lesbarkeit in dieser
Richtlinie zulässt, werden die bisherigen Begriffe gem. GefStoffV und die GHS-Begriffe nebeneinander verwendet.
In Teil III werden Tabellen vorgelegt, die die bisherigen Einstufungen und Kennzeichnungen nebeneinander darstellen.