Hamburgische Bauordnung (HBauO) - TPG

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02.06.2013 Aufrufe

Nichtamtliche Lesefassung Hamburgische Bauordnung (HBauO) Stand: 11.05.2010 § 74a Verbot unrechtmäßig gekennzeichneter Bauprodukte Sind Bauprodukte entgegen § 22 mit dem Ü-Zeichen gekennzeichnet, kann die Bauaufsichtsbehörde die Verwendung dieser Bauprodukte untersagen und deren Kennzeichnung entwerten oder beseitigen lassen. Seite 108 von 130

Nichtamtliche Lesefassung Hamburgische Bauordnung (HBauO) Stand: 11.05.2010 § 75 Einstellung von Arbeiten (1) 1 Werden Anlagen im Widerspruch zu öffentlich-rechtlichen Vorschriften errichtet, geändert oder beseitigt, so kann die Bauaufsichtsbehörde die Einstellung der Arbeiten anordnen. 2 Dies gilt auch dann, wenn 1. die Ausführung eines Vorhabens entgegen den Vorschriften des § 72a begonnen wurde, 2. bei der Ausführung eines Vorhabens von den genehmigten Bauvorlagen abgewichen wird, 3. Bauprodukte verwendet werden, die entgegen § 20 Absatz 1 keine CE- Kennzeichnung oder Ü-Zeichen tragen, oder 4. Bauprodukte verwendet werden, die unberechtigt mit der CE- Kennzeichnung (§ 20 Absatz 1 Satz 1) oder dem Ü-Zeichen (§ 22 Absatz 4) gekennzeichnet sind. 3 Die Einstellung kann auch mündlich angeordnet werden. (2) Werden unzulässige Arbeiten trotz einer Einstellung fortgesetzt, so kann die Bauaufsichtsbehörde die Baustelle versiegeln oder die an der Baustelle vorhandenen Bauprodukte, Geräte, Maschinen und Bauhilfsmittel in amtlichen Gewahrsam bringen. Seite 109 von 130

Nichtamtliche Lesefassung <strong>Hamburgische</strong> <strong>Bauordnung</strong> (<strong>HBauO</strong>)<br />

Stand: 11.05.2010<br />

§ 74a Verbot unrechtmäßig gekennzeichneter Bauprodukte<br />

Sind Bauprodukte entgegen § 22 mit dem Ü-Zeichen gekennzeichnet, kann die<br />

Bauaufsichtsbehörde die Verwendung dieser Bauprodukte untersagen und deren<br />

Kennzeichnung entwerten oder beseitigen lassen.<br />

Seite 108 von 130

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