BayBO - Behindertenbeauftragter

(1) Feuerstätten und Abgasanlagen (Feuerungsanlagen) müssen betriebssicher und
brandsicher sein.
(2) Feuerstätten dürfen in Räumen nur aufgestellt werden, wenn nach der Art der Feuerstätte
und nach Lage, Größe, baulicher Beschaffenheit und Nutzung der Räume Gefahren nicht
entstehen.
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(3) Abgase von Feuerstätten sind durch Abgasleitungen, Kamine und Verbindungsstücke
(Abgasanlagen) so abzuführen, dass keine Gefahren oder unzumutbaren Belästigungen
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entstehen. Abgasanlagen sind in solcher Zahl und Lage und so herzustellen, dass die
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Feuerstätten des Gebäudes ordnungsgemäß angeschlossen werden können. Sie müssen
leicht gereinigt werden können.
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(4) Behälter und Rohrleitungen für brennbare Gase und Flüssigkeiten müssen betriebssicher
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und brandsicher sein. Diese Behälter sowie feste Brennstoffe sind so aufzustellen oder zu
lagern, dass keine Gefahren oder unzumutbaren Belästigungen entstehen.
(5) Für die Aufstellung von ortsfesten Verbrennungsmotoren, Blockheizkraftwerken,
Brennstoffzellen und Verdichtern sowie die Ableitung ihrer Verbrennungsgase gelten die Abs. 1
bis 3 entsprechend.
Art. 41
Nicht durch Sammelkanalisation erschlossene Anwesen
(1) Die einwandfreie Beseitigung des Abwassers einschließlich des Fäkalschlamms innerhalb
und außerhalb des Grundstücks muss gesichert sein.
(2) Hausabwässer aus abgelegenen landwirtschaftlichen Anwesen oder abgelegenen Anwesen,
die früher einem landwirtschaftlichen Betrieb dienten und deren Hausabwässer bereits in
Gruben eingeleitet worden sind, dürfen in Gruben eingeleitet werden, wenn
1.
2.
das Abwasser in einer Mehrkammerausfaulgrube vorbehandelt wird und
die ordnungsgemäße Entsorgung oder Verwertung des geklärten Abwassers und
des Fäkalschlamms gesichert ist.
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(3) Für die Einleitung von Hausabwässern aus abgelegenen landwirtschaftlichen
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Anwesen in Biogasanlagen gilt Abs. 2 entsprechend. Die Vorbehandlung in einer
Mehrkammerausfaulgrube ist nicht erforderlich, wenn durch den Betrieb der Biogasanlage eine
gleichwertige Hygienisierung sichergestellt ist.
Art. 42
Sanitäre Anlagen
Fensterlose Bäder und Toiletten sind nur zulässig, wenn eine wirksame Lüftung gewährleistet
ist.
Art. 43
Aufbewahrung fester Abfallstoffe
Feste Abfallstoffe dürfen innerhalb von Gebäuden vorübergehend aufbewahrt werden, in
Gebäuden der Gebäudeklassen 3 bis 5 jedoch nur, wenn die dafür bestimmten Räume
1.
Trennwände und Decken als raumabschließende Bauteile mit der
Feuerwiderstandsfähigkeit der tragenden Wände und