BayBO - Behindertenbeauftragter
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(1) Feuerstätten und Abgasanlagen (Feuerungsanlagen) müssen betriebssicher und<br />
brandsicher sein.<br />
(2) Feuerstätten dürfen in Räumen nur aufgestellt werden, wenn nach der Art der Feuerstätte<br />
und nach Lage, Größe, baulicher Beschaffenheit und Nutzung der Räume Gefahren nicht<br />
entstehen.<br />
1<br />
(3) Abgase von Feuerstätten sind durch Abgasleitungen, Kamine und Verbindungsstücke<br />
(Abgasanlagen) so abzuführen, dass keine Gefahren oder unzumutbaren Belästigungen<br />
2<br />
entstehen. Abgasanlagen sind in solcher Zahl und Lage und so herzustellen, dass die<br />
3<br />
Feuerstätten des Gebäudes ordnungsgemäß angeschlossen werden können. Sie müssen<br />
leicht gereinigt werden können.<br />
1<br />
(4) Behälter und Rohrleitungen für brennbare Gase und Flüssigkeiten müssen betriebssicher<br />
2<br />
und brandsicher sein. Diese Behälter sowie feste Brennstoffe sind so aufzustellen oder zu<br />
lagern, dass keine Gefahren oder unzumutbaren Belästigungen entstehen.<br />
(5) Für die Aufstellung von ortsfesten Verbrennungsmotoren, Blockheizkraftwerken,<br />
Brennstoffzellen und Verdichtern sowie die Ableitung ihrer Verbrennungsgase gelten die Abs. 1<br />
bis 3 entsprechend.<br />
Art. 41<br />
Nicht durch Sammelkanalisation erschlossene Anwesen<br />
(1) Die einwandfreie Beseitigung des Abwassers einschließlich des Fäkalschlamms innerhalb<br />
und außerhalb des Grundstücks muss gesichert sein.<br />
(2) Hausabwässer aus abgelegenen landwirtschaftlichen Anwesen oder abgelegenen Anwesen,<br />
die früher einem landwirtschaftlichen Betrieb dienten und deren Hausabwässer bereits in<br />
Gruben eingeleitet worden sind, dürfen in Gruben eingeleitet werden, wenn<br />
1.<br />
2.<br />
das Abwasser in einer Mehrkammerausfaulgrube vorbehandelt wird und<br />
die ordnungsgemäße Entsorgung oder Verwertung des geklärten Abwassers und<br />
des Fäkalschlamms gesichert ist.<br />
1<br />
(3) Für die Einleitung von Hausabwässern aus abgelegenen landwirtschaftlichen<br />
2<br />
Anwesen in Biogasanlagen gilt Abs. 2 entsprechend. Die Vorbehandlung in einer<br />
Mehrkammerausfaulgrube ist nicht erforderlich, wenn durch den Betrieb der Biogasanlage eine<br />
gleichwertige Hygienisierung sichergestellt ist.<br />
Art. 42<br />
Sanitäre Anlagen<br />
Fensterlose Bäder und Toiletten sind nur zulässig, wenn eine wirksame Lüftung gewährleistet<br />
ist.<br />
Art. 43<br />
Aufbewahrung fester Abfallstoffe<br />
Feste Abfallstoffe dürfen innerhalb von Gebäuden vorübergehend aufbewahrt werden, in<br />
Gebäuden der Gebäudeklassen 3 bis 5 jedoch nur, wenn die dafür bestimmten Räume<br />
1.<br />
Trennwände und Decken als raumabschließende Bauteile mit der<br />
Feuerwiderstandsfähigkeit der tragenden Wände und