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Schuldbetreibungs- und Konkursrecht (SchKG) 1. Allgemeines - SVIT

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2. Schuldbetreibung<br />

Wer? Was? Wo?<br />

Betreibungsamt<br />

Zahlungsbefehl<br />

− Angaben des Betreibungsbegehrens<br />

− Zahlungsaufforderung (Zahlung innert 20 Tagen)<br />

− Mitteilung Bestreitungsmöglichkeit: Rechtsvorschlag innert 10<br />

Tagen seit Zustellung Zahlungsbefehl<br />

− Androhung: Fortgang der Betreibung, falls weder Zahlung noch<br />

Rechtsvorschlag erfolgt<br />

Fallbeispiel<br />

<strong>SchKG</strong> 69-<br />

73<br />

Der Zahlungsbefehl gegen Schuldner Z wurde am 7. Juli 20XX,<br />

14.00 Uhr einem Kollegen, welcher zufällig am Wohnort<br />

anzutreffen <strong>und</strong> nur kurz zu Besuch war, zugestellt.<br />

Sind der Zeitpunkt (Datum) <strong>und</strong> die Art (Kollege des<br />

Schuldners) der Zustellung des Zahlungsbefehls korrekt?<br />

2. Schuldbetreibung<br />

Wer? Was? Wo?<br />

Schuldner Rechtsvorschlag<br />

− Form: mündlich oder schriftlich<br />

− Frist: innert 10 Tagen seit Zustellung des Zahlungsbefehls<br />

− Begründung:<br />

− Gr<strong>und</strong>satz: keine Begründung erforderlich<br />

− Ausnahme: Einrede des mangelnden neuen Vermögens<br />

muss ausdrücklich erklärt werden, ansonsten sie verwirkt<br />

− Wirkung: Einstellung der Betreibung<br />

− Zahlungsbefehlsdoppel geht von Betreibungsamt an Gläubiger<br />

mit Mitteilung, ob Rechtsvorschlag erfolgte oder nicht<br />

<strong>SchKG</strong> 74-<br />

78<br />

<strong>SchKG</strong> 74<br />

<strong>SchKG</strong> 74<br />

<strong>SchKG</strong> 75 I<br />

<strong>SchKG</strong> 75 II<br />

<strong>SchKG</strong> 78 I<br />

<strong>SchKG</strong> 76<br />

7

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