Niederschrift vom 17.01.2005 - Amt Oder-Welse

Ortsbeirat Schönow
Der Ortsbürgermeister Datum: 18. 01. 2005
N I E D E R S C H R I F T
zur 1. Sitzung des Ortsbeirates Schönow der Gemeinde Passow vom 17.01.2005
im Versammlungsraum der Gemeinde Passow, OT Schönow
Sitzungsbeginn: 19:00 Uhr
Sitzungsende: 20:15 Uhr
Anwesend waren:
Neugebauer­Wallura, Uwe
Steffini, Wolfgang nicht anwesend
Woitge, Burkhard
A. ÖFFENTLICHE SITZUNG
1. Eröffnung und Begrüßung mit der Festlegung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und
Anwesenheit
Der Ortsbürgermeister eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.
Er stellt fest, dass zu der Ortsbeiratssitzung ordnungsgemäß durch Einladung vom 06. 01. 2005
geladen worden ist.
Die Sitzung wurde öffentlich durch Aushang gemäß § 11 (6) der Hauptsatzung der Gemeinde
Passow bekannt gemacht.
Der Ortsbeirat ist beschlussfähig.
2. Einwohnerfragestunde
Es sind keine Einwohner anwesend.
Herr Neugebauer­Wallura informiert über die Vorbereitung zum 1. Schlosskonzert am 22.01.05
um 14.00 Uhr in Schönow.
Es werden Sänger der Schwedter Musik­ und Kunstschule auftreten sowie Musiker, die Irische
Musik zu Gehör bringen.
Da unter den Sängern der Musik­ und Kunstschule Schwedt sich auch die Preisträgerin des
Regionalentscheides für „Jugend musiziert“ befindet, regt Herr Neugebauer­Wallura an, diese
Leistung mit einem kleinen Präsent (Blumen) zu würdigen, die Siegerin, Carolin Wallura, ist eine
Schönower Einwohnerin. Die Mittel sollen aus dem Verfügungsfonds zur Verfügung gestellt
werden.
Für die Veranstaltung wird kein Eintritt kassiert, um Spenden wird aber gebeten. Die Hälfte der
Spendeneinnahmen erhalten die Sänger und Musiker, die andere Hälfte wird zur Vorbereitung von
weiteren Veranstaltungen im Schloss verwendet. (weitergeleitet an I)
3. Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift der Sitzung am
01.11.2004
Einwendungen gegen die Niederschrift liegen nicht vor.

­ Seite 2 ­
4. Änderungsanträge zur Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung
Änderungsanträge liegen nicht vor.
5. Zusammenstellung der haushaltsrelevanten Vorhaben im OT Schönow für das Haushaltsjahr
2005
Ziel ist es die Haushaltssatzung der Gemeinde Passow in der Gemeindevertretersitzung im Februar
2005 zu beschließen.
Es wird vorgeschlagen, nachfolgende Projekte in die Haushaltsplanung 2005 für den OT Schönow
aufzunehmen:
1. Straßenbau:
Birkenweg
Die erforderlichen Eigenmittel sollen in den Haushalt 2005 eingestellt werden. Berücksichtigt
werden muss dabei, dass evtl. keine BSI­Mittel mehr zur Verfügung stehen, dementsprechend
erhöhen sich die Eigenanteile der Gemeinde.
Baubeginn der Maßnahme sollte erst nach dem Pfingstsportfest am 14. u. 15. Mai 2005 sein,
wünschernstwert wäre, wenn die Baumaßnahme bis dahin aber schon abgeschlossen ist.
(weitergeleitet an III)
2. Bau eines Feuerwehrhauses
Dazu wurden 3 Varianten vorgeschlagen und Kostenprognosen erstellt:
Die Variante Anbau einer Fahrzeughalle an das Gemeindehaus am linken Giebel
oder der Bau eines separaten Gebäudes erscheint dabei aber als sinnvoll.
Im Ergebnis der Diskussion wurde festgelegt:
Bevor weitere Entscheidungen getroffen werden, muss kurzfristig ein gemeinsames Gespräch mit
den Kameraden der Feuerwehr OT Jamikow und OT Schönow durchgeführt werden.
Ziel dieses Gespräches soll die Zusammenlegung der beiden Wehren sein.
Hintergrund der Zusammenlegung der beiden Wehren ist die Tatsache, dass die Feuerwehr im OT
Jamikow nach dem evtl. Verkauf des Gutshauses die z.Zt. genutzten Räume im Gutshaus nicht
mehr nutzen kann. Die Finanzsituation der Gemeinde Passow erlaubt aber keinen Bau von zwei
Feuerwehrhäusern.
Der Bau eines Feuerwehrhauses im OT Schönow wird auch nur möglich, wenn die Kameraden die
Bauleistungen als Eigenleistungen durchführen und die Gemeinde nur die Materialkosten trägt.
Das Amt Oder­Welse soll kurzfristig den Gesprächstermin unter Einbeziehung des Ortsbeirates
und des ehrenamtlichen Bürgermeisters vereinbaren.
(weitergeleitet an I)
3. Bau der Straße Am Schlosspark und Siedlungsweg
Im Amt Oder­Welse liegen die Kostenprognosen für den Bau der Straße Am Schlosspark und des
Siedlungsweges vor.
Die Kosten belaufen sich für die Planungsvariante
­ Kleinpflaster auf ca. 700.000 Euro zzgl. Planungskosten
­ Asphalt auf ca. 567.000 Euro zuzüglich Planungskosten.
Empfehlung des Ortsbeirates:
Zur weiteren attraktiven Gestaltung des Ortskernes um das Schloss ist der Bau der Straße
unbedingt notwendig.
Die Planungsarbeiten für den Bau der Schlossstraße und des Siedlungsweges sollen für die Phasen
1 – 5 gemäß HOAI, 2005 in Auftrag gegeben werden (vorbehaltlich der Haushaltssatzung).

­ Seite 3 ­
Es ist zu prüfen, ob der Bau der Straße 2006 mit Kreditmitteln erfolgen kann.
(weitergeleitet an III)
­ Mit dem Reitverein sind Gespräche zu führen, bezüglich der Nutzung der Weideflächen in
unmittelbarer Nähe des Schlosses.
Durch die intensive Beweidung ergeben die Flächen einen unschönen Anblick.
(weitergeleitet an II)
4. Im Schloss Schönow soll ein Energiehausanschluss installiert werden, z.Zt. ist nur ein
Baumstromanschluss vorhanden, da aber weitere Aktion im und am Schloss geplant sind, sollte ein
Hausanschluss installiert werden.
Die Fa. Nauendorf und die Firma TSH erklärten sich bereit, die Außenbestrahlung des Schlosses
Schönow zu finanzieren.
Im Amt Oder­Welse soll geprüft werden, welche technischen Voraussetzungen dafür notwendig
sind.
In der nächsten Sitzung des Ortsbeirates im Februar, soll dieses Thema in die Tagesordnung
aufgenommen werden. (weitergeleitet an III)
6. Informationen des Amtsdirektors
Herr Miers informiert, über die Möglichkeit vom Einsatz von Arbeitskräften auf der Basis der s.g.
1 Euro­Jobs.
Dafür sollten im Haushalt Mittel für Sachkosten eingestellt werden.
Herr Henke informiert das Amt über den möglichen Einsatzbereich von diesen Arbeitskräften.
(weitergeleitet an III)
7. Informationen des Ortsbürgermeisters
Der blaue Transporter muss zum TÜV. (weitergeleitet an III)