Schulhausbauförderung/Schulstandortsicherheit

Investive Schulhausbauförderung/
Schulstandortsicherheit
2011

Investive Schulhausbauförderung 2011
❙ Grundlage ist Förderichtlinie Schulhausbau v. 09.01.2008, schulartenspezifische
Fördersätze, Sonderregelungen der „VwV KommInfra 2009“
gelten nicht mehr
❙ bereits 90% der EFRE-III-Strukturfondsmittel in der laufenden Förderperiode
2007-2013 gebunden, Restmittel voraussichtlich noch in 2011 bewilligt
❙ seit Anfang der 90er Jahre stark überzeichnet,
2011: für Neubewilligungen 68,8 Mio. Euro verfügbar, über 500 Anträge,
Investitionsgesamtsumme über 712 Mio. Euro, Fördervolumen von etwas
mehr als 500 Mio. Euro → 7fache Überzeichnung; 2010: 13fach
❙ bisherige „Fördertöpfe“: SHB und Städtebau
2 | 16. Mai 2011 | Thomas Rechentin

Investive Schulhausbauförderung 2011
❙ jetzige „Fördertöpfe“ für SHB in 2011:
Fachförderprogramm SHB, Städtebauprogramm, ELER und kommunale
Investitionspauschale
❙ Erweiterung der ELER-Förderung auf investive Schulhausbaumaßnahmen in
Orten mit weniger als 5.000 Einwohner (ILE)
❙ kommunale Investitionspauschale: Artikel 20 HBG v. 28.12.2010
❙ Anmerkungen („Negativattest“, Ablehnung beantragter Fördervorhaben) zum
Antragsverfahren SHB/ELER im Anschluss an Ausführungen des SMUL
3 | 16. Mai 2011 | Thomas Rechentin

Schulstandortsicherheit
❙ Ob Fachförderprogramm SHB, Städtebauprogramm, ILE-Förderung oder
kommunale Investitionspauschale
Förderung von Investitionen in die schulische Infrastruktur sind
nur zulässig, wenn deren Nutzung auch unter Berücksichtigung der
demografischen Veränderungen mindestens für die Dauer der
Zweckbindung gesichert ist.
❙ Der Nachweis dessen kann durch eine Bestätigung der Schulstandortsicherheit
seitens des SMK oder anhand eines vom SMK genehmigten
Schulnetzplanes der Kreisfreien Stadt oder des Landkreises, in dem die
Schule liegt, unter der Voraussetzung erfolgen, dass das SMK keinen
Gebrauch von seinem darin enthaltenen Eingriffsvorbehalt gemacht hat.
4 | 16. Mai 2011 | Thomas Rechentin