Schulhausbauförderung/Schulstandortsicherheit
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Investive <strong>Schulhausbauförderung</strong>/<br />
<strong>Schulstandortsicherheit</strong><br />
2011
Investive <strong>Schulhausbauförderung</strong> 2011<br />
❙ Grundlage ist Förderichtlinie Schulhausbau v. 09.01.2008, schulartenspezifische<br />
Fördersätze, Sonderregelungen der „VwV KommInfra 2009“<br />
gelten nicht mehr<br />
❙ bereits 90% der EFRE-III-Strukturfondsmittel in der laufenden Förderperiode<br />
2007-2013 gebunden, Restmittel voraussichtlich noch in 2011 bewilligt<br />
❙ seit Anfang der 90er Jahre stark überzeichnet,<br />
2011: für Neubewilligungen 68,8 Mio. Euro verfügbar, über 500 Anträge,<br />
Investitionsgesamtsumme über 712 Mio. Euro, Fördervolumen von etwas<br />
mehr als 500 Mio. Euro → 7fache Überzeichnung; 2010: 13fach<br />
❙ bisherige „Fördertöpfe“: SHB und Städtebau<br />
2 | 16. Mai 2011 | Thomas Rechentin
Investive <strong>Schulhausbauförderung</strong> 2011<br />
❙ jetzige „Fördertöpfe“ für SHB in 2011:<br />
Fachförderprogramm SHB, Städtebauprogramm, ELER und kommunale<br />
Investitionspauschale<br />
❙ Erweiterung der ELER-Förderung auf investive Schulhausbaumaßnahmen in<br />
Orten mit weniger als 5.000 Einwohner (ILE)<br />
❙ kommunale Investitionspauschale: Artikel 20 HBG v. 28.12.2010<br />
❙ Anmerkungen („Negativattest“, Ablehnung beantragter Fördervorhaben) zum<br />
Antragsverfahren SHB/ELER im Anschluss an Ausführungen des SMUL<br />
3 | 16. Mai 2011 | Thomas Rechentin
<strong>Schulstandortsicherheit</strong><br />
❙ Ob Fachförderprogramm SHB, Städtebauprogramm, ILE-Förderung oder<br />
kommunale Investitionspauschale<br />
Förderung von Investitionen in die schulische Infrastruktur sind<br />
nur zulässig, wenn deren Nutzung auch unter Berücksichtigung der<br />
demografischen Veränderungen mindestens für die Dauer der<br />
Zweckbindung gesichert ist.<br />
❙ Der Nachweis dessen kann durch eine Bestätigung der <strong>Schulstandortsicherheit</strong><br />
seitens des SMK oder anhand eines vom SMK genehmigten<br />
Schulnetzplanes der Kreisfreien Stadt oder des Landkreises, in dem die<br />
Schule liegt, unter der Voraussetzung erfolgen, dass das SMK keinen<br />
Gebrauch von seinem darin enthaltenen Eingriffsvorbehalt gemacht hat.<br />
4 | 16. Mai 2011 | Thomas Rechentin