Tagesordnung - Amt Breitenfelde

N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung der Gemeindevertretung Lehmrade am 01. Dezember 2009
im Dorfgemeinschaftshaus
___________________________________________________________________________
Beginn: 19.35 Uhr Ende: 20.20 Uhr
Unterbrechungen: -/-
Anwesend: 9 (gesetzl.) Mitgliederzahl: 9
a) Stimmberechtigt: Bemerkungen:
1. Bgm. Wagnitz, Cornelia
(als Vorsitzende)
2. GV Frese-Lübcke, Annemarie
3. GV Larisch, Rolf
4. GV Boenisch, Wolfgang
5. GV Gatermann, Dieter
6. GV Osterhof, Kay
7. GV Popp, Matthias
8. GV Schröder, Detlef
9. GV Winter, Ulrike
b) Nicht stimmberechtigt:
1. Protokollführerin, Vfa Frau Steinbock
2. Herr Ropers
Tagesordnung
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der
Beschlussfähigkeit
2. Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2009
3. Einwohnerfragezeit
4. Bericht der Bürgermeisterin
5. Bericht der Ausschussvorsitzenden
6. 1. kamerale Nachtragshaushaltssatzung und Haushaltsplan 2009
7. Doppische Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010 mit Finanzplanung
8. 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Lehmrade
9. Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2008
10. Zuschuss zum Breitenfelde Sportverein
11. Verschiedenes
Die Verhandlungen fanden in öffentlicher Sitzung statt.
1

N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung der Gemeindevertretung Lehmrade am 01. Dezember 2009
im Dorfgemeinschaftshaus
___________________________________________________________________________
TOP Beschluss dafür dagegen Enthaltungen
1 Eröffnung der Sitzung
Bürgermeisterin Wagnitz eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden
und stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung
und die Beschlussfähigkeit fest.
Die Tagesordnung muss wegen Dringlichkeit um den TOP 12:
Niederschlagung von Forderungen im nichtöffentlichen Teil
erweitert werden.
Die Gemeindevertretung Lehmrade beschließt die Erweiterung
der Tagesordnung um den nichtöffentlichen TOP 12.
2 Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2009
Gegen die Niederschrift vom 08.09.2009 werden keine Einwände
erhoben.
3 Einwohnerfragezeit
Herr Schwarz fragt an, wer die Seniorenweihnachtsfeier organisiert,
es geht aus der Einladung nicht hervor.
- Die Seniorenweihnachtsfeier wird von der Gemeinde veranstaltet.
Herr Rieckhof teilt mit, dass auf der Einladung das Datum
16.12.2008 steht.
- Das ist ein Schreibfehler es ist natürlich der 16.12.2009
Herr Rieckhof fragt an, ob es richtig Dorfgemeinschaftshaus
oder Dörfergemeinschaftshaus heißt, auf der Einladung würde
Dörfergemeinschaftshaus stehen. Er wäre jedoch der Meinung,
dass es richtig Dorfgemeinschaftshaus heißt.
- Es heißt richtig Dorfgemeinschaftshaus. Aber einige nutzen
auch den Ausdruck Dörfergemeinschaftshaus.
Herr Rickhof bedankt sich für die Beschilderung z. B. der Ferienunterkünfte
und Wegweiser im Ort.
Er weist jedoch darauf hin, dass es Galerie und Gallerie heißen
muss.
4 Bericht der Bürgermeisterin
Bürgermeisterin Wagnitz berichtet, dass der Pastor sich zur
Seniorenweihnachtsfeier angemeldet hat.
Bürgermeisterin Wagnitz teilt mit, dass die Beschilderung der
Ferienunterkünfte sehr gut geworden ist.
Bürgermeisterin Wagnitz teilt mit, dass der Vertrag mit dem
DRK beim Notar für 40 Jahre geschlossen wurde.
9
0
0
2

N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung der Gemeindevertretung Lehmrade am 01. Dezember 2009
im Dorfgemeinschaftshaus
___________________________________________________________________________
TOP Beschluss dafür dagegen Enthaltungen
Bürgermeisterin Wagnitz teilt mit, wie erfreulich die Fortschritte
bei der Feuerwehr sind. Das Engagement, das an den Tag
gelegt wird ist unglaublich.
5 Bericht der Ausschussvorsitzenden
GV Osterhof berichtet dass der Tannenbaum am 04.12.2009
geschmückt wird. Die Stiefel für Nikolaus werden auch am
04.12.2009 eingesammelt.
GV Osterhof berichtet, dass bereits ein Termin für das Kinderfest
im nächsten Jahr festgelegt wurde, es wird der
28.08.2010.
Bürgermeisterin Wagnitz regt an, den Termin für das
Biikebrennen auch bald festzulegen.
GV Larisch berichtet kurz über die Gewässerschau. Es gibt
keine größeren Beanstandungen.
GV Larisch berichtet, dass vor ca. 14 Tagen ein Baum in der
Möllner Straße auf die Straßen gestürzt ist. Nach Rücksprache
mit Herrn Simon von der Straßenmeisterei müssen dort
noch einige abgenommen werden, dies muss bis zum
15.03.2010 erfolgen. Während der Abnahmen kann es zu
kurzfristigen Umleitungen im Ort kommen.
6 1. kamerale Nachtragshaushaltssatzung und Haushaltsplan
2009
Allen Gemeindevertretern liegt die 1. kamerale Nachtragshaushaltssatzung
und der Haushaltsplan 2009 vor.
Die Gemeindevertretung Lehmrade beschließt die 1. kamerale
Nachtragshaushaltssatzung- und Haushaltsplan 2009 wie aus
der Anlage 1 ersichtlich.
7 Doppische Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2010 mit
Finanzplanung
Allen Gemeindevertretern liegt die doppische Haushaltssatzung
und der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010 mit
Finanzplanung vor.
Die Gemeindevertretung Lehmrade beschließt die doppische
Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Finanzplanung
für das Haushaltsjahr 2010 wie aus der Anlage 2 ersichtlich.
8 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde
Lehmrade
Die Gemeindevertretung Lehmrade beschließt die 3. Satzung
zur Änderung der Hauptsatzung wie aus der Anlage 3 ersicht-
9
9
0
0
3
0
0

N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung der Gemeindevertretung Lehmrade am 01. Dezember 2009
im Dorfgemeinschaftshaus
___________________________________________________________________________
TOP Beschluss dafür dagegen Enthaltungen
lich.
9 0 0
9 Feststellung des Ergebnisses der Jahresrechnung 2008
Dieser Tagesordnungspunkt wird gestrichen, da die Gemeinde
diesen Ergebnis der Jahresrechnung 2008 bereits auf der
Sitzung vom 14.05.2009 festgestellt hat.
10 Zuschuss zum Breitenfelder Sportverein
Die Gemeindevertretung Lehmrade beschließt, den Breitenfelder
Sportverein nicht zu bezuschussen.
11 Verschiedenes
Bürgermeisterin Wagnitz berichtet dass der Entwurf für den B-
Plan Campingplatz jetzt erarbeitet werden kann.
4

N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung der Gemeindevertretung Lehmrade am 01. Dezember 2009
im Dorfgemeinschaftshaus
___________________________________________________________________________
II. Nichtöffentlicher Teil
5

N i e d e r s c h r i f t
über die Sitzung der Gemeindevertretung Lehmrade am 01. Dezember 2009
im Dorfgemeinschaftshaus
___________________________________________________________________________
III. Öffentlicher Teil
13 Bekanntgabe des im nichtöffentichen Teil gefassten Beschlusses
Bürgermeisterin Wagnitz gibt den im nichtöffentlichen Teil
gefassten Beschluss bekannt.
11 Bekanntgaben und Anfragen
Es gibt keine Bekanntgaben und Anfragen
Bürgermeisterin Wagnitz schließt die Sitzung um 20.20 Uhr.
......................................... ................................................
Bürgermeisterin Protokollführerin
6