ISEK 2012 Endbericht - Stadt Salzgitter

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Salzgitter: Rahmenbedingungen und Leitziel
Ergänzend wurde am 01.02.2012 das KfW-Förderprogramm „Energieeffiziente Quartiersversorgung“
aufgelegt. Dieses Programm soll in städtischen Gebieten (insbesondere auch Altbauquartieren)
Maßnahmen zur energieeffizienten Versorgung der kommunalen Infrastruktur fördern und
damit zur Senkung des CO2-Ausstoßes beitragen.
Gefördert werden mittels zinsgünstiger Darlehen Vorhaben zur Verbesserung der quartiersbezogenen
Wärmeversorgung (z.B. der Neubau von KWK-Anlagen) und zur energieeffizienten Wasserver-
und Abwasserentsorgung (z.B. die Errichtung von Energierückgewinnungssystemen). Bei
Antragsstellung ist die Abstimmung mit den Zielen der Stadtentwicklung und gegebenenfalls mit
beschlossenen wohnungswirtschaftlichen und Klimaschutzkonzepten zu beachten. Förderempfänger
sind Kommunen, unselbstständige kommunale Eigenbetriebe und Gemeindeverbände.
Im Haushaltsausschuss des Bundestages wurden am 22.03.2012 die Mittel für das Gebäudesanierungsprogramm
in voller Höhe freigegeben. Damit bietet die KfW-Bankengruppe vorrangig zinsvergünstigte
Kredite für den energieeffizienten Neubau, für energetische Maßnahmen an Wohngebäuden
und Gebäuden der kommunalen und sozialen Infrastruktur an. Mit dem Programm sollen
Bauherren zu besonders hochwertigen energetischen Baumaßnahmen aktiviert werden. Grundlage
für die Berechnung der Förderungsmenge sind die erreichten Sanierungsziele im Vergleich zu
den KfW-Effizienzhausstandards. Auch Kommunen, deren rechtlich unabhängige Eigenbetriebe
und Gemeindeverbände können Anträge stellen. Hier sind energetische Maßnahmen an Wohngebäuden
sowie an Nichtwohngebäuden der kommunalen und sozialen Infrastruktur, die bis zum
01.01.1995 fertiggestellt wurden, förderfähig.
Klimaschutzprojekte in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen
Das Programm ist auf Initiative des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
(BMU) in Zusammenarbeit mit dem Projektträger Jülich 6 initiiert worden. Es richtet sich
unter anderem an Kommunen, Bildungseinrichtungen und kulturellen Einrichtungen. Schwerpunkte
der Förderung sind:
die Entwicklung von Klimaschutzkonzepten und Klimateilschutzkonzepten
die fachliche-inhaltliche Unterstützung bei der Umsetzung dieser Konzepte
die Unterstützung bei der Einführung bzw. Weiterführung von Energiesparmodellen an Schulen
und Kindertagesstätten
sowie die Anwendung von Klimaschutztechnologien bei der Stromnutzung mit geringer Wirtschaftlichkeitsschwelle.
Hauptsächlich werden in der Kommunalrichtlinie Modellvorhaben und Klimaschutzkonzepte gefördert.
Für investive Maßnahmen ist dieses Förderprogramm weniger geeignet.
Wirtschaftsförderung und weitere Programme
In der Region Süd-Ost-Niedersachsen werden unter dem Entwicklungsziel „Regionale Wirtschaft
und Beschäftigung“ Maßnahmen zur Verbesserung der Beschäftigungssituation gefördert (EFRE).
Unter Berücksichtigung der 2013 auslaufenden EFRE-Förderperiode sind die im Bereich der Regional-
und Wirtschaftsförderung verfügbaren Fördermittel bereits weitgehend gebunden, so dass für
die in diesem ISEK vorgeschlagenen Maßnahmen eine Antragstellung nicht mehr zielführend ist.
6 Projektträger Jülich: www.ptj.de/klimaschutzinitiative-kommunen (15.05.2012)
Seite 11