ISEK 2012 Endbericht - Stadt Salzgitter

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Salzgitter: Rahmenbedingungen und Leitziel
In den für diese Programmkomponente in Frage kommenden Schwerpunkträumen City in SZ-
Lebenstedt und Altstadt in SZ-Bad sind bereits in der Vergangenheit Städtebauförderungsmittel
eingesetzt worden (siehe auch Kapitel 2.2). Nur mit Begründung neuer Förderziele und Darstellung
von geänderten Rahmenbedingungen ist eine Programmanmeldung möglich. Die im Einzelhandelskonzept
beschriebenen Defizite und Maßnahmenvorschläge sind dafür heranzuziehen.
Städtebauförderung: Kleinere Städte und Gemeinden
Das Programm richtet sich unter anderem an großflächige Gemeinden mit mehreren zugehörigen
Ortsteilen. Ziel der Förderung ist die Erhaltung und Entwicklung der Zentren in ländlichen, von Abwanderung
geprägten Räumen. Dabei geht es um die dauerhafte Sicherung der Daseinsvorsorge
auf hohem Niveau für die gesamte Region und eine Anpassung der städtebaulichen Infrastruktur
an die veränderte Nachfrage. Voraussetzung für die Förderung ist die Erstellung eines interkommunalen
bzw. mit mehreren Ortsteilen abgestimmten, integrierten Entwicklungskonzeptes oder
einer entsprechenden Entwicklungsstrategie.
Die Programmkomponente ist für die städtischen Gebiete in Salzgitter eingeschränkt bzw. nicht
einsetzbar und wird daher in diesem Konzept nicht weiter verfolgt.
KfW-Programm: Energetische Stadtsanierung
Trotz der in Deutschland erreichten Erfolge bei der Reduzierung des Energieverbrauchs und klimaschädlicher
Emissionen sind die weltweiten Auswirkungen auf eine Verlangsamung des anthropogen
verursachten Klimawandels seit der Klimarahmenkonvention von Rio 1992 bzw. der 3. Klimakonferenz
von Kyoto 1997 bisher leider nur gering. Die Bundesregierung hat daher die Zielsetzungen
für die Verringerung des Energieverbrauchs bis 2020 und bis 2050 nochmals deutlich erhöht.
Standen bisher eher die Industrie, die Energieerzeuger und Wohnungseigentümer im Fokus
der Klimaschutzinitiativen von Bund und EU, hat sich das gerade in den letzten Jahren grundsätzlich
geändert. Klimaschutz und Energieeffizienz in städtischen Quartieren und insbesondere in
kommunalen Liegenschaften sind aktuell in den Mittelpunkt der politischen Aktivitäten gerückt.
Der Bund stellt dafür in den kommenden Jahren mehrere Mrd. € zur Verfügung. Für die Feststellung
der lokalen CO2- und Energiebilanz und die Erarbeitung einer realistischen Potenzialanalyse
zur Nutzungbarmachung Erneuerbarer Energien können Zuschüsse für integrierte Quartierskonzepte
und Sanierungsmanager beantragt werden. Am 15.11.2011 startete die KfW-Bankengruppe
dafür das Programm „Energetische Stadtsanierung“. Die aus dem Sondervermögen „Energie- und
Klimafonds“ (Emissionshandel) stammenden Mittel sollen insbesondere Kommunen bei der Erstellung
eines Klimaschutzkonzeptes finanziell unterstützen und bei Anstellung eines Sanierungsmanagers
(bzw. Klimaschutzbeauftragten), der die Planung und Umsetzung des Konzeptes koordiniert,
die Personalkosten übernehmen. Auf Basis dieses quartiersbezogenen Klimaschutzkonzeptes
gilt es gerade Eigentümer und Akteure der Wohnungswirtschaft mit einzubeziehen, wobei insbesondere
in städtebauliche Sanierungsgebieten und Gebieten der Städtebauförderung eine CO 2-
Minderung und Verbesserung der Energieeffizienz angestrebt wird. Gemeinsam sollen Vorhaben
zur Energieeinsparung, Emissionsminderung und Wärmeversorgung entwickelt werden. Antragsberechtigt
sind Kommunen und deren rechtlich unselbständige Eigenbetriebe, die die Zuschüsse
an öffentliche Unternehmen, Wohnungsunternehmen oder Eigentümer weiterleiten können.
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