ISEK 2012 Endbericht - Stadt Salzgitter

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Salzgitter: Rahmenbedingungen und Leitziel
In Niedersachsen gewinnt diese Programmkomponente an Bedeutung und wird dementsprechend
mit zunehmenden Mitteln ausgestattet. Anders als in der Programmkomponente Soziale Stadt liegt
im Stadtumbau West der Schwerpunkt auf dem Gebäudebestand und dem Wohnumfeld. Fördergegenstand
sind die demografisch bedingten Anpassungen des Wohnungsbestandes, wozu auch
der Rückbau dauerhaft leerstehender Gebäude zählt, des Wohnumfeldes und des öffentlichen
Raums sowie der sozialen Infrastruktur. Abweichend von anderen Programmkomponenten wird
die „normale“ Gebäudemodernisierung nicht gefördert. Gleiches gilt für Entschädigungszahlungen
beim Rückbau von Gebäuden. Das Programm soll vorbeugend wirken, um städtische Gebiete erst
gar nicht auf den Zustand der Fördervoraussetzungen für die Soziale Stadt zurückfallen zu lassen.
Können die Wohnungsmarktakteure in den Wohnquartieren der Ost- und Westsiedlung, im
Sonnenbergweg und in Steterburg vom familien- bzw. altersgerechten Umbau der Gebäude und
vom Rückbau nicht mehr nachgefragter Wohnungen überzeugt werden, ist diese Programmkomponente
zur Beseitigung der städtebaulichen und baulichen Missstände in den Siedlungen der
1930 und 1940 Jahre sowie der 1960er und 1970er Jahre geeignet. Eine Weitergabe der Förderung
an Dritte ist notwendig, um zusätzlich privates Kapital, aber auch die Wohnungsbauförderung
des Landes einsetzen zu können.
Das Quartier Seeviertel in SZ-Lebenstedt ist bereits in dieses Programm aufgenommen.
Städtebauförderung: Programmkomponente Städtebaulicher Denkmalschutz
Seit 2008 wurde das bis dahin auf die östlichen Bundesländer beschränkte Programm auf das gesamte
Bundesgebiet ausgeweitet. Erste Programmaufnahmen sind in Niedersachsen seit 2009
möglich, mit jährlich steigender Finanzausstattung.
In der Förderpraxis wesentliche Programmpunkte des Normalprogramms fortsetzend wird der Erhalt
historischer städtebaulicher Strukturen in Stadtkernen und Siedlungen mit erhaltenswerter
(und denkmalgeschützter) Bausubstanz gefördert. Allgemeiner Fördergegenstand sind der Erhalt
und die Aktivierung des baukulturellen Erbes, im Einzelnen die Modernisierung von Gebäuden, die
Wiederherstellung historischer städtebaulicher Strukturen und die Aufwertung des öffentlichen
Raumes. Eine ergänzende bzw. parallele Anmeldung für die Ost- und Westsiedlung ist sinnvoll, da
die Gebiete bereits als städtebauliches Denkmal eingestuft worden. Die Abgrenzung zum laufenden
Programmgebiet Soziale Stadt ist gegebenenfalls mit der Programmbehörde abzustimmen.
Die Weitergabe der Fördermittel an Private zu deren Multiplizierung ist insbesondere im Bereich
der Gebäudemodernisierung erforderlich.
Städtebauförderung: Programmkomponente Aktive Stadt- und Ortsteilzentren
Das Programm wurde erstmalig 2008 eingeführt und verfügt nach dem Stadtumbau über die größte
Mittelausstattung. Es ist für solche städtischen Gebiete (auch von ländlichen Zentralorten) vorgesehen,
in denen durch funktionale Defizite Leerstand und Immobilienverfall von Gewerbe drohen.
Abweichend vom Stadtumbauprogramm sollen mit der Förderung nicht vorrangig die Wohnsiedlungen,
sondern die zentralen Versorgungs- und Dienstleistungsbereiche als Initialinvestition
und Katalysator stabilisiert und gestärkt werden. Die Fördermittel können für öffentliche Investitionen
eingesetzt, aber auch an Dritte im Rahmen von Förderverträgen weitergereicht werden.
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