ISEK 2012 Endbericht - Stadt Salzgitter

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Salzgitter: Rahmenbedingungen und Leitziel
Städtebauförderung: Programmkomponente Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen
(Normalprogramm A)
Dieses Programm ist das „klassische“ Städtebauförderungsprogramm von 1971. Fördergegenstand
sind im Wesentlichen die Beseitigung städtebaulicher und baulicher Missstände sowie der
Erhalt, die Stabilisierung und (städtebauliche) Weiterentwicklung von städtischen Gebieten. Die
Arrondierung von vorhandenen urbanen Strukturen durch bauliche Ergänzungen in Baulücken und
auf Brachflächen ist sekundäres Förderziel. Da diese Programmkomponente vom Bund mit zunehmend
weniger Mitteln ausgestattet wird (in 2012 nur noch 16 Mio. €), sind Neuaufnahmen in
Niedersachsen selten. Das Programm wird sukzessiv vom Bund zugunsten themenbezogener
neuer Programmkomponenten aufgegeben. Im Land Niedersachsen wird das Programm vorwiegend
für die abschließende Finanzierung auslaufender Sanierungsmaßnahmen eingesetzt.
Städtebauförderung: Programmkomponente Soziale Stadt (Investitionen im Quartier)
Die Schwerpunkträume Fredenberg und die Ost- und Westsiedlung wurden bereits in die Programmkomponente
„Soziale Stadt“ der Städtebauförderung aufgenommen. Die Förderkulisse Soziale
Stadt ist ein investives Städtebauförderprogramm. Sie erlaubt aber den Programmkommunen,
eigeninitiativ zusätzlich zu den für investive Maßnahmen verwendbaren Mitteln der Städtebauförderung
aus anderen Förderprogrammen (z. B. STÄRKEN vor Ort) für begleitende soziale
Projekte finanzielle Mittel einzuwerben. Damit wird ein integrativer Ansatz mit dem Ziel der Bündelung
von Förder- und Finanzierungsmitteln verfolgt. Es werden nur solche städtischen Gebiete
gefördert, in denen neben städtebaulichen auch wirtschaftliche und soziale Defizite nachweisbar
sind. Voraussetzung für die Programmaufnahme ist ein integriertes Handlungskonzept, dessen
Maßnahmenvorschläge dazu geeignet sind, die sozialen und lokalwirtschaftlichen Defizite nachhaltig
zu beseitigen. Die Fördermittel können im Rahmen von Vereinbarungen an Dritte (Private) weitergegeben
werden, wodurch zusätzliches privates Kapital mobilisiert und die eingesetzten Fördermittel
vervielfacht werden.
Die Aufnahme weiterer städtischer Gebiete in diese Programmkomponente wird eher nicht empfohlen,
weil zwar bis auf SZ-Watenstedt in praktisch allen anderen Gebieten die Voraussetzungen
und Gründe wie Strukturverlust aufgrund des Bevölkerungsrückganges, soziale Defizite, die drohende
bzw. bereits vorhandene Segregation, geringe Einkommen und eine hohe Zahl von Beziehern
von Transferleistungen nach dem SGB, der Verlust von Wohn- und Wohnumfeldqualität
durch den zunehmenden Leerstand und ein erheblicher Modernisierungsrückstau, wenige oder gar
nicht vorhandene Einrichtungen für Kinder, Nachbarschaften und benachteiligte Bewohnergruppen
vorhanden sind – aber mit anderen Förderkomponenten zielgerichteter der Gebäudebestand an
die geänderten Bedarfe und Nachfragen angepasst werden kann. Der Erhalt und die Festigung der
Wohnfunktion ist grundlegende Voraussetzung für alle anderen Einrichtungen der technischen,
verkehrlichen, kulturellen, sozialen und Bildungsinfrastruktur
Städtebauförderung: Programmkomponente Stadtumbau West
Das Programm ist nur für solche städtischen Gebiete geeignet, die von erheblichen städtebaulichen
Funktionsverlusten (vorwiegend Wohnen) betroffen sind. Förderziel ist die Regulierung eines
dauerhaften Überangebotes an baulichen Nutzungen aufgrund von demografischen und strukturellen
Änderungen. Der vorhandene bzw. drohende dauerhafte Leerstand von Wohnungen und/ oder
Infrastruktureinrichtungen muss nachgewiesen werden. Außerdem ist das Vorliegen eines integrierten
Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK) erforderlich.
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