ISEK 2012 Endbericht - Stadt Salzgitter

2.3 Finanzierung der Stadterneuerung.
Integriertes Stadtentwicklungskonzept Salzgitter: Rahmenbedingungen und Leitziel
Die in den nachfolgenden Kapiteln beschriebenen Veränderungen vor allem der soziodemografischen
Grundlagen stellen die Stadtentwicklung in Salzgitter vor zum Teil völlig neue Aufgaben. So
muss sich die Stadt heute mit strukturellen Fehlentwicklungen auseinandersetzen, deren Ursachen
nur zu einem Teil in Salzgitter selbst zu finden sind. Die Anpassung städtischer Entwicklungen an
die sich permanent und massiv verändernden äußeren Rahmenbedingungen und Herausforderungen
ist mittlerweile zu einer Daueraufgabe für den Bund, das Land Niedersachsen und die
Stadt Salzgitter geworden, deren Finanzierung ohne den Einsatz von öffentlichen Mitteln vom städtischen
Haushalt und Privaten nicht mehr geleistet werden kann.
Das 1971 erstmalig aufgelegte Städtebauförderungsprogramm 4 ist zur Bewältigung immer neuer
Aufgaben in der Stadtentwicklung mehrfach um themenbezogene Komponenten erweitert und an
die speziellen Erfordernisse der Städte angepasst worden. Daneben gibt es eine Reihe von Förderungsprogrammen,
die die Städtebauförderung insgesamt oder bei Einzelmaßnahmen komplementieren.
Dazu gehören u.a. die Wohnungsbauförderungsprogramme des Landes Niedersachsen
genauso wie die aktuellen Programme des Bundes bzw. der KfW zum städtebaulichen Klimaschutz,
zu Gebäudemodernisierung und zur Verbesserung der Gebäudeenergieeffizienz.
In den zurückliegenden Jahren wurden die Bundesmittel, in Niedersachsen teilweise auch der
Landesanteil, deutlich reduziert, obwohl nachweislich die Städtebauförderung wie in Salzgitter
sichtbar erhebliche Synergie- und Vervielfältigungseffekte generiert. Es kann davon ausgegangen
werden, dass die Kürzung der Förderkulisse in den Städtebauförderungsprogrammen fortgesetzt
bzw. weiter thematisch differenziert wird.
Für das laufende Jahr 2012 stellt der Bund 455 Mio. € in allen Städtebauförderungsprogrammen
zur Verfügung, wobei die Programme Stadtumbau und Aktive Stadt- und Ortsteilzentren die größte
Mittelausstattung aufweisen 5 . Im Bundesdurchschnitt überwiegen Großstädte als Förderempfänger
gegenüber kleineren Siedlungsformen deutlich. Dies trifft jedoch im Flächenland Niedersachsen
nicht zu, in dem der größte Teil der Fördermittel in Klein- und Mittelstädten bzw. in ländlichen Regionen
verteilt wird.
Die Mittel des Bundes werden um gleich hohe Landesanteile und zusätzlich um die kommunalen
Eigenanteile ergänzt, die programmabhängig jeweils 33 % betragen. In Niedersachsen hat sich der
Wettbewerb unter den Städten um die Städtebauförderungsmittel als Voraussetzung für die Programmaufnahme
durchgesetzt. Das hat zur Folge, das sich Salzgitter darauf einstellen muss, sich
bei künftigen Programmaufnahmen nur noch mit gut ausgearbeiteten Konzepten, mit detaillierten
zeitlichen Umsetzungsplänen, mit einer nachvollziehbaren Darstellung und Begründung des Förderbedarfs
und mit bereitstehenden privaten und öffentlichen Investoren mit gesicherter Kofinanzierung
erfolgreich bewerben kann. Außerdem sind die städtebaulichen Gesamtmaßnahmen so
vorzubereiten, dass Umsetzungszeiträume von 10 Jahren nicht überschritten werden. Eine vorherige
Abstimmung mit der Programmbehörde zu den Zielen und Inhalten der beabsichtigten Sanierungsmaßnahme,
zur Umsetzungsstrategie, zum konkreten Förderbedarf und zu den mitwirkungsbereiten
Akteuren ist dringend empfohlen.
4 Beschluss des Städtebauförderungsgesetzes am 19. Juni 1971 als Rechts- und Fördergrundlage
5 BMVBS, VV Städtebauförderung 2012
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