ISEK 2012 Endbericht - Stadt Salzgitter

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Salzgitter: Rahmenbedingungen und Leitziel
2.2 Stand der Stadterneuerung und der Städtebauförderung.
Die Stadt Salzgitter weist eine langjährige Erfahrung in der erfolgreichen Realisierung von Stadterneuerungsaufgaben
in verschiedenen Kulissen der Städtebauförderung auf. Der Stellenwert dieses
wichtigen Aspektes der Stadtentwicklung wird unterstrichen durch die Tatsache, dass die Stadt
Salzgitter die Stadterneuerung und Städtebauförderung in einem eigens für diesen Zweck gegründeten
Fachreferat bearbeiten lässt. Das Referat Stadtumbau und Soziale Stadt verantwortet die
Projektsteuerung der Stadterneuerungsmaßnahmen, die Initiierung und Umsetzung von Einzelmaßnahmen
sowie die korrekte Verwaltung der Fördermittel aus den Programmkomponenten Soziale
Stadt und Stadtumbau West in aktuell drei Fördergebieten.
Bereits 1972 wurde mit dem Sanierungsgebiet „Altstadt“ in SZ-Bad die erste städtebauliche Sanierungsmaßnahme
begonnen. Diese Maßnahme wurde im Jahr 2004 abgeschlossen. Aufgrund der
gewonnenen Erfahrungen der Stadt im Umgang mit den rechtlichen und finanziellen Rahmenbedingungen
wurde 1986 die zweite Sanierungsmaßnahme „City/ Dorf“ in SZ-Lebenstedt begonnen,
die bis zum Jahr 2006 durchgeführt wurde. Beide städtebauliche Gesamtmaßnahmen sind gegenüber
der Programmbehörde abgerechnet und somit formal abgeschlossen. Im Jahr 2002 hat die
Stadt Salzgitter mit dem Programmgebiet „Fredenberg“ in SZ-Lebenstedt eine Maßnahme in der
Programmkulisse Soziale Stadt gestartet. Dieses überaus erfolgreiche Sanierungsvorhaben wird
Ende 2013 abgeschlossen. Anfang 2005 begann die Programmumsetzung in der „Ost- und Westsiedlung“
in SZ-Bad. Dieses noch laufende Verfahren wird ebenfalls mit Mitteln aus dem Förderprogramm
Soziale Stadt finanziert und kann bereits positive Entwicklungstendenzen vorweisen.
Zwischen 2002 und 2007 hat die Stadt im Rahmen der Modellförderung des ExWoSt Forschungsfeldes
„Stadtumbau West“ und auf der Grundlage des ISEK erste Stadtumbaumaßnahmen im Projektgebiet
„Seeviertel“ realisiert. Die erfolgreiche Arbeit spiegelt sich in der Aufnahme des Gebietes
in die Regelförderung der Programmkulisse Stadtumbau West ab dem Jahr 2008 wieder.
In der 2005 beschlossenen ISEK-Fassung sind neben den vorgenannten weitere städtische Teilgebiete
als Investitionsvorranggebiete 2 definiert worden, die eine Intervention im Rahmen einer
aus Städtebaufördermitteln kofinanzierten Gesamtmaßnahme als notwendig erscheinen lassen.
Bei lokalen Akteuren und Bürgern vor Ort wie in SZ-Thiede Steterburg besteht aufgrund der Erkenntnisse
aus dem ISEK sowie der erreichten Ziele und nachhaltigen Effekte aus dem Fördermitteleinsatz
in den abgeschlossenen bzw. noch laufenden Stadterneuerungsmaßnahmen die Überzeugung,
dass weitere gebietsbezogene städtebauliche Sanierungsmaßnahmen in Angriff genommen
werden sollen, die jedoch noch in der Kommunalpolitik unter gesamtstädtischen Gesichtspunkten
abgewogen und beraten werden müssen 3 .
Vor dem Hintergrund der hohen Verschuldung des städtischen Haushalts war und ist die Bereitstellung
der städtischen Eigenanteile für die drei laufenden Fördergebiete eine enorme Leistung
und begründet den hohen Stellenwert der Stadterneuerung und der Städtebauförderung in der
Kommunalpolitik und Verwaltung von Salzgitter. Es wird davon ausgegangen, dass trotz der Bemühungen
zu einer Reduzierung der Neuverschuldung und damit dem Abbau der Schulden die
städtische Kofinanzierung in den laufenden und noch geplanten Städtebauförderungsmaßnahmen
wie in der Vergangenheit eine obere Priorität in der kommunalen Finanzplanung einnimmt.
2 Bezeichnung aus dem ISEK 2004 – jetzt Schwerpunkträume genannt.
3 Gemeinsamer Antrag 0738/16 im Ortsrat der Ortschaft Nordost vom 29.03.2012 „Entwicklungskonzept für Thiede und
Steterburg“
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