ISEK 2012 Endbericht - Stadt Salzgitter

Integriertes Stadtentwicklungskonzept Salzgitter: Rechtsinstrumente und Umsetzung
Hinsichtlich der Projektsteuerung ist es empfehlenswert, die folgenden Aspekte zu beachten:
Integrierte Vorgehensweise
Die Themen der Stadtentwicklung sind vielschichtig und binden unterschiedliche Fachressorts ein:
Neben den baulich-investiven Aspekten, wie beispielsweise dem Städte- und Wohnungsbau sind
die Zukunftsfragen zur Wirtschaftssicherung und – entwicklung, der Sozialplanung, zur Jugendhilfe
oder auch zu Bildungs-, Ausbildungs- und Qualifizierungsangeboten von ebenso großer Bedeutung.
Die unterschiedlichen Fachplanungen müssen deshalb zielgerichtet in den Gesamtprozess
eingebunden werden. In der Stadt Salzgitter hat sich durch die langjährige Stadterneuerungserfahrung
und den Leitlinienprozess eine gute Basis für die integrierte Zusammenarbeit der Fachverwaltungen
entwickelt, die es in Zukunft weiter auszubauen gilt.
Projektsteuerung aus einer Hand
Das Referat für Stadtumbau und Soziale Stadt steuert die abgeschlossenen und die aktuellen Sanierungsgebiete
federführend. Eine analoge Bündelung der Zuständigkeit ist grundsätzlich auch im
weiteren Verfahren zu empfehlen, da hierdurch die erforderliche integrierte Vorgehensweise zielgerichtet
gesteuert und umgesetzt werden kann. Der ressortübergreifenden Projektsteuerung
muss dabei die notwendige Bündelungs- und Weisungskompetenz zugesprochen werden. Hierzu
ist nicht nur die personelle Ausstattung vorzuhalten, auch die verwaltungsinternen Abläufe und
Strukturen sollten vor dem Hintergrund der integrierten Vorgehensweise optimiert werden.
Kommunalpolitik frühzeitig einbeziehen
Neue Entwicklungen und einzelne Maßnahmen können zielgerichtet für eine politische Beschlussfindung
vorbereitet werden, wenn die Kommunalpolitik eng in den Arbeitsprozess einbezogen ist.
Dies kann z.B. durch einen begleitenden Arbeitskreis, die Steuerungsgruppen oder die enge Begleitung
der politischen Fraktionen erfolgen. Die Zusammensetzung der informellen Gremien sollte
sorgfältig im Hinblick auf die fachlichen Vorerfahrungen und die Vernetzung der potenziellen Mitglieder
mit den politischen Fraktionen besprochen werden. Hilfreich wird es zudem sein, wenn begleitende
Gremien durch den Oberbürgermeister oder den Baudezernenten besetzt so mit den
notwendigen Entscheidungskompetenzen ausgestattet werden. So können bereits in einem frühen
Entwicklungsstadium mit der Politik die Projekt- bzw. Maßnahmeninhalte rückgekoppelt und Anregungen
bzw. Bedenken aufgenommen werden. Selbstverständlich verbleibt die formale politische
Beschlusskompetenz bei den dafür vorgesehenen kommunalpolitischen Gremien.
Neue Partnerschaften und Kooperationen
Nur durch die Einbeziehung der privaten und gewerblichen Akteure kann die Finanzierung der geplanten
Maßnahmen in den Schwerpunkträumen, deren Nachhaltigkeit und langfristiger Erfolg gewährleistet
werden. Der Ausgleich der unterschiedlichen Interessen ist unabdingbar. Dazu sind
neue Formen der Partnerschaft und Kooperation mit der Stadt und zwischen den Akteuren zu entwickeln,
die erforderlichenfalls von der Stadt in Steuerungsgruppen moderiert werden müssen. So
hat sich die Zusammenarbeit mit den aktiven und an baulichen Investitionen interessierten wohnungswirtschaftlichen
Akteuren in den noch laufenden städtebaulichen Sanierungen in Fredenberg,
teilweise in der Ost- und Westsiedlung sowie im Seeviertel erfolgreich bewährt.
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