Erfolgsmodell interkommunaler Zusammenarbeit - Ruhrverband

Erfolgsmodell interkommunaler Zusammenarbeit
Der Ruhrverband als operatives Unternehmen der Wasserwirtschaft
Prof. Dr.-Ing. Harro Bode, Vorstandsvorsitzender des Ruhrverbands
Inhaltsverzeichnis:
1. Historische Herleitung.................................................................................................... 1
2. Anpassungsfähigkeit der Wasserwirtschaftsverbände an sich wandelnde
Anforderungen............................................................................................................... 4
2.1 Veränderungen der Aufgaben im Wandel der Zeit ..................................................... 4
2.1.1 Öffentlich-rechtliche Unternehmensformen im Wandel der Zeit.............................. 5
2.1.2 Informationstechnologie im Wandel der Zeit .......................................................... 6
2.1.3 Personalwirtschaft im Wandel der Zeit ................................................................... 6
2.1.4 Übergeordnete Verwaltungsstrukturen im Wandel der Zeit .................................... 7
2.2 Herausforderungen der Zukunft ................................................................................. 8
2.2.1 Klimawandel und demografischer Wandel ............................................................. 8
2.2.2 Fortschritte der Wissenschaft................................................................................. 9
2.2.3 Anforderungen an die Finanzwirtschaft ................................................................ 10
2.2.4 Veränderungen des Umweltbewusstseins............................................................ 11
2.2.5 Veränderungen im Freizeitverhalten .................................................................... 12
3. Modellcharakter für andere Aufgaben des Gemeinwesens .......................................... 13
4. Wasserwirtschaftsverbände vor dem Hintergrund möglicher Veränderungen
kommunaler Verwaltungsstrukturen............................................................................. 14
5. Fazit............................................................................................................................. 15
1. Historische Herleitung
Von der dünn besiedelten Agrarregion zum größten Ballungszentrum Europas: Wohl keine
andere Region hat durch die Industrialisierung in so kurzer Zeit derart tief greifende
Veränderungen erfahren wie das Ruhrgebiet. Neue Verfahrenstechniken im Steinkohleabbau
und in der Eisenverhüttung führten zu einer rasanten Entwicklung der Kohle- und
Stahlindustrie. Immer neue Zechen, Kokereien und Stahlwerke entstanden im Herzen des
rheinisch-westfälischen Industriegebiets und lockten immer mehr Arbeitskräfte an. Die
Bevölkerungszahlen nahmen explosionsartig zu, Dörfer und Landgemeinden wuchsen in
wenigen Jahrzehnten zu Großstädten mit mehreren hunderttausend Einwohnern an.
Und alle Zechen und Industriebetriebe, alle ins Ruhrgebiet strömenden Menschen brauchten
Wasser, immer mehr Wasser. Das althergebrachte System der Wasserversorgung aus
Brunnen reichte binnen kürzester Zeit bei weitem nicht mehr aus, um den Bedarf zu decken.
Die Ruhr, obwohl von ihrer Länge und ihrem Abfluss her ein vergleichsweise kleiner Fluss,
war und ist der einzige geeignete Hauptlieferant von Trink- und Brauchwasser – was immer
wieder zu gefährlicher Wasserknappheit und unhaltbaren hygienischen Zuständen führte.
Vor allem in den Großstädten des unteren Ruhrtals kam in heißen Sommern fast gar kein
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Wasser mehr an, weil die Wasserwerke in den oberhalb gelegenen Flussabschnitten bereits
große Mengen entnommen und überwiegend in andere Flussgebiete exportiert hatten. Zu
den Leidtragenden dieses schädlichen Entzugs gehörten unter anderem die
Triebwerksbesitzer an der unteren Ruhr, denen der „Treibstoff“ ihrer Turbinen mehr und
mehr genommen wurde.
Schon früh, wenn auch in einem schwierigen Entwicklungsprozess, setzte sich daher die
Erkenntnis durch, dass es zur dauerhaften Sicherung eines ausreichenden Wasserabflusses
und hygienischer Bedingungen für die Trink- und Brauchwassergewinnung gemeinsamer
Anstrengungen aller Nutzergruppen bedurfte. Ein erster Schritt auf diesem Weg war der
Zusammenschluss der Wasserwerks- und Triebwerksbetreiber zum privatrechtlich
organisierten Ruhrtalsperrenverein, der 1899 mit dem Ziel gegründet wurde, den Bau von
Talsperren durch finanzielle Unterstützung kleinerer Talsperrengenossenschaften zu fördern.
Trotzdem kam es in den Folgejahren immer wieder zu gefährlichen Versorgungsengpässen
und 1911 schließlich zum Kollaps des Systems: Wochenlange Hitze und Trockenheit,
gepaart mit einem hohen Entnahmegrad durch die Wasserwerke und der damals üblichen
Ableitung ungeklärter Haushalts- und Industrieabwässer in den Fluss, ließen die Ruhr in
ihrem Unterlauf zu einer öligen schwarzbraunen Brühe werden. In Mülheim brach eine
Typhusepidemie aus, bei der 1.500 Menschen erkrankten, und schließlich brachte der
Wassermangel sogar die Industrieproduktion an der unteren Ruhr zum Erliegen.
Bild 1: Die Ruhr bei Essen-Kettwig im Trockenjahr 1911
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Es war diese Extremsituation, die den Durchbruch brachte: 1913 begründete ein
preußisches Sondergesetz den Ruhrverband als öffentlich-rechtlichen Wasserverband mit
der Aufgabe, Kläranlagen zur Reinhaltung der Ruhr zu betreiben, und verlieh zugleich auch
dem bisher privatrechlich organisierten Ruhrtalsperrenverein einen öffentlich-rechtlichen
Status. Mitglieder der Verbände wurden per Gesetz alle Nutzer der Ruhr, also die ganz oder
teilweise im Verbandsgebiet liegenden Kommunen und Kreise sowie Industrie- und
Gewerbebetriebe, die in großen Mengen Abwasser ableiten, Unternehmen der öffentlichen
Wasserversorgung und Triebwerksbetreiber. Eine mutige und für die damalige Zeit absolut
zukunftsweisende Entscheidung, die es Ruhrverband und Ruhrtalsperrenverein erlaubte, das
gesamte Flussgebiet der Ruhr unabhängig von administrativen Grenzen, politischen
Gemengelagen und wirtschaftlichen Einzelinteressen als Einheit zu bewirtschaften. Und
auch wenn bis zur Fertigstellung der Biggetalsperre im Jahr 1965 noch einige kleinere
Versorgungsengpässe in heißen Sommern auftraten – der Konflikt zwischen Ober- und
Unterliegern um die Nutzung und die Qualität des Ruhrwassers gehörte endgültig der
Vergangenheit an.
Bild 2: Ganzheitliche Wasserwirtschaft an der Ruhr
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2. Anpassungsfähigkeit der Wasserwirtschaftsverbände an sich wandelnde
Anforderungen
2.1 Veränderungen der Aufgaben im Wandel der Zeit
Die Kernaufgaben des Ruhrverbands – Wassermengen- und Wassergütewirtschaft in einem
flussgebietsbezogenen, regionalen Ansatz – entstanden aus der beschriebenen historischen
Notsituation heraus. Ging es zunächst im Wesentlichen darum, die Versorgung mit Trink-
und Brauchwasser sicherzustellen, was auch heute noch höchste Priorität genießt, so
ergaben sich – sozusagen als Sekundärnutzen – weitere wasserwirtschaftliche Aufgaben,
die durch den Ruhrverband sichergestellt oder unterstützt werden. Hierzu gehören der
Hochwasserschutz durch die Talsperrenbewirtschaftung, die Energiegewinnung aus
Wasserkraft und die Fischerei. In früheren Jahren wurden Gewässer in erster Linie
nutzungsbezogen betrachtet und die Anforderungen an die Wasserwirtschaft hierauf
ausgerichtet. Heute begreift man Wasserwirtschaft auch als Umweltschutz und sieht
Gewässer verstärkt als Bestandteil des Naturhaushalts, als Lebensgrundlage und wichtiges
Element der Ökosysteme an.
Bild 3: Die Ruhr: ein wichtiges Stück Natur mitten im Industrierevier.
Zusätzlich tragen der Strukturwandel im Ruhrgebiet, der demografische Wandel, das
veränderte Verbrauchsverhalten der Bevölkerung, der Landwirtschaft und der Industrie, der
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Klimawandel und nicht zuletzt die Freizeit- und Erholungsfunktion der Gewässer und des
Gewässerumfeldes dazu bei, dass wasserwirtschaftliche Aufgaben einem stetigen Wandel
unterzogen sind. Der zunehmende Freizeitdruck macht auch den Wandel der Ansprüche und
Werte unserer Gesellschaft deutlich. Wasserwirtschaftliche Daseinsvorsorge und
Infrastruktur werden heute mehr als früher als nahezu selbstverständliche
Grundvoraussetzung des gesellschaftlichen Lebens angesehen. Der ganzheitlichen Ansatz
des Flussgebietsmanagements, wie ihn die Wasserwirtschaftsverbände in Nordrhein-
Westfalen seit etwa 100 Jahren praktizieren, hat in der Vergangenheit in optimaler Weise die
geeigneten Antworten gefunden. An den Beispielen öffentlich-rechtliche
Unternehmensformen, Informationstechnologie, Personal und übergeordnete
Verwaltungsstrukturen im Wandel der Zeit wird dies im Einzelnen verdeutlicht.
2.1.1 Öffentlich-rechtliche Unternehmensformen im Wandel der Zeit
In Zeiten der Liberalisierung der Märkte stellt sich immer wieder die Frage, ob öffentlich-
rechtliche Unternehmen die geeignete Organisationsform für die Daseinsvorsorge darstellen.
Wasserwirtschaftliche Systeme sind, wie zum Teil auch andere Infrastrukturen der
Daseinsvorsorge, natürliche Monopole. Wollte man echten Wettbewerb schaffen, so müsste
sehr kostspielige Infrastruktur wie Talsperren, Kläranlagen, Kanalnetze usw. mehrfach
vorgehalten werden, was technisch wie wirtschaftlich unsinnig ist. Wasserwirtschaftliche
Systeme werden daher meist in öffentlich-rechtlicher Form auf Non-Profit-Basis, d. h. auf der
Grundlage des Kostendeckungsprinzips, betrieben. Werden dennoch ohne Sicherstellung
von hinreichendem Wettbewerb Privatisierungen solcher Monopole vorgenommen, ist das
regelmäßig mit höheren volkswirtschaftlichen Kosten verbunden. So besteht auch nach
Privatisierung wegen des fehlenden Wettbewerbsdrucks kein Anreiz zu Kosteneinsparungen.
Vielmehr gehen in die Preiskalkulation nun zusätzliche Kostenkomponenten, systembedingt
höhere steuerliche Aufwendungen sowie Gewinnmargen ein. Regelmäßig müssen nach
gewisser Zeit zusätzlich staatliche Regulierungsstellen installiert werden, um überhöhte
Monopolpreise wieder einzufangen. Per Saldo wird der Marktwirtschaft damit ein
Bärendienst erwiesen.
Dennoch müssen auch öffentlich-rechtliche Monopole sich fragen lassen, ob das
Kostendeckungsprinzip einen ausreichenden Schutz vor unnötigen oder überhöhten Kosten
gewährleistet. Dies dürfte zumindest bei den genossenschaftlich organisierten, öffentlich-
rechtlichen NRW-Wasserverbänden der Fall sein, da hier diejenigen, die die Kosten tragen,
auch die Budgethoheit haben, so dass sie über die Beschließung der Wirtschaftspläne eine
wirksame Kostenkontrolle ausüben können. Zunehmend Bedeutung für eine gezielte
Kostensteuerung im öffentlich-rechtlichen Bereich gewinnt das sogenannte Benchmarking.
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2.1.2 Informationstechnologie im Wandel der Zeit
Neue Technologien im Bereich der Datenverarbeitung haben die Arbeitswelt in den letzten
Jahrzehnten in vielfältiger Weise verändert. Ein Beispiel ist die Verwendung von ERP-
Systemen, die die Geschäftsprozesse eines Unternehmens möglichst vollständig abbilden
und datentechnisch verarbeiten sollen. Mit der Umstellung von der Kameralistik zum
kaufmännischen Rechnungswesen entschied sich der Ruhrverband bereits 1995 für die
Einführung eines ERP-Systems, das sich unter dem Stichwort „Neues Steuerungsmodell“
inzwischen auch bei den Kommunen als Standard durchgesetzt hat.
Die sich damals bereits abzeichnende starke Marktdurchdringung von SAP und die
Funktionalität der Software führten zu der Überlegung, den Umstieg auf der Grundlage von
SAP R/3 durchzuführen. Aufgrund der erheblichen Kosten dieser Software und ihrer hohen
Anforderungen an den Rechenzentrumsbetrieb ließ sich diese Lösung wirtschaftlich nur mit
mehreren Partnern sinnvoll umsetzen. Mit Emschergenossenschaft und Lippeverband
entschied man sich daher im Rahmen einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für eine
gemeinsame Projektdurchführung und für die gemeinsame Nutzung eines Rechenzentrums,
das beim Ruhrverband eingerichtet wurde. Durch die abgestimmte Fachkonzeption,
Projektorganisation und Projektberatung konnte die „SAP-Kooperation Wasserwirtschaft“
bereits in der Gründungsphase erhebliche Kosten einsparen.
Der Kooperationsansatz war so überzeugend, dass sich in den Folgejahren der
Wasserverband Eifel-Rur, der Niersverband, die Landestalsperrenverwaltung des Freistaats
Sachsen, der Wupperverband und der Aggerverband anschlossen. Dauerhafte Vorteile für
alle Partner erzielt die SAP-Kooperation durch Synergien in den Schwerpunkten Lizenz-,
Betriebs- und Projektkooperation.
2.1.3 Personalwirtschaft im Wandel der Zeit
Neben sich verändernden Aufgaben entwickeln sich kontinuierlich neue Arbeitsabläufe in
allen Unternehmensbereichen, von der Steuerung der Anlagen über die Bürowirtschaft bis
hin zu neuen Verfahren im biologischen und chemischem Laboratorium. Insbesondere die
Entwicklung der Informationstechnologie trägt, wie am Beispiel der SAP-Kooperation
aufgezeigt, zu effizienteren Betriebsabläufen bei. Die Personalwirtschaft eines
Unternehmens muss hierauf flexible Antworten finden. Rationalisierungen,
Automatisierungen und Prozessoptimierungen führen regelmäßig zu Veränderungen, die im
Personalbereich in qualitativer und quantitativer Hinsicht sozialverträglich (natürliche
Fluktuation, Umsetzungen) durchgeführt werden, aber auch einer aktiven und zielgerichteten
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Personalentwicklung bedürfen. Gleichzeitig nutzt der Ruhrverband Möglichkeiten von
Kooperationen. Dazu zählen die Kooperation mit zahlreichen Wasserverbänden im Bereich
der Datenverarbeitung sowie die Laborkooperation mit der Emschergenossenschaft und dem
Lippeverband. Obwohl die Aufgabenvielfalt gestiegen ist, reduzierte der Ruhrverband in den
letzten fünf Jahren die Zahl seiner Beschäftigungsumfänge um rund 10 Prozent. Es gelang
also durch Restrukturierungen die Arbeitseffizienz zu steigern und auf veränderte
Aufgabenstellungen gezielt zu reagieren.
Derartige Änderungen können nur vollzogen werden, wenn das Tarifrecht der notwendigen
Flexibilität beim Einsatz der Beschäftigten nicht entgegensteht. Ferner sollte das Tarifrecht
Leistungsanreize ermöglichen, um das Potenzial der Beschäftigten bestmöglich ausschöpfen
zu können. Der Spartentarifvertrag der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der
Wasserwirtschaftsverbände in NRW (TV-WW/NW) bietet diese Möglichkeiten. Der TV-
WW/NW ist 1998 hervorgegangen aus dem Tarifrecht des öffentlichen Dienstes
(BAT/BMTG). Er wurde aus Gründen der Vereinfachung und Vereinheitlichung von den
Tarifvertragsparteien entwickelt und berücksichtigt die besonderen personalwirtschaftlichen
Bedürfnisse der Wasserwirtschaft. Er war Vorreiter bei der Gleichstellung von gewerblichen
und angestellten Beschäftigten und ist derzeit Vorreiter hinsichtlich leistungsanreizbasierter
Vergütung im öffentlichen Sektor.
2.1.4 Übergeordnete Verwaltungsstrukturen im Wandel der Zeit
In Nordrhein-Westfalen blickt man mit Stolz auf die über hundertjährige Geschichte der
großen Wasserwirtschaftsverbände, weil sie ihre Aufgaben im Interesse der Allgemeinheit
bisher mit großem Erfolg erfüllt haben. Als Selbstverwaltungskörperschaften verfügen sie
über geeignete Strukturen, um sich veränderten äußeren Randbedingungen anpassen zu
können. Vom preußischen Staat im Jahr 1913 gegründet, zieht sich die Geschichte des
Ruhrverbands als ein Kontinuum durch die Kaiserzeit, die Weimarer Republik, das so
genannte Dritte Reich und die alliierte Besatzung nach dem Zweiten Weltkrieg, durch die
Phase des Wiederaufbaus und die Bonner Nachkriegsrepublik bis zum wiedervereinigten
Deutschland, das längst seinen festen Standort in der zusammenwachsenden EU gefunden
hat. Dabei haben sich gerade die ausgesprochene Staatsferne der genossenschaftlichen
Selbstverwaltungsstruktur mit ihrem hohen Maß an Autonomie und die Überwindung
kleinräumiger administrativer Grenzen als Garanten für ein anpassungsfähiges Bestehen
selbst dramatischer Veränderungen in Staat und Gesellschaft erwiesen.
Auch im Zuge der fortschreitenden europäischen Integration, die das tradierte Verständnis
vom souveränen Nationalstaat grundlegend in Frage stellt und mit gravierenden
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Umbauerfordernissen innerhalb der staatlichen Verwaltungen einhergeht, erweisen sich die
nordrhein-westfälischen Wasserwirtschaftsverbände dank der hohen Konnexität zwischen
ihrer inneren Struktur und den ihnen übertragenen Aufgaben als überaus zeitgemäße und in
ihrem Bestand unverändert legitimierte Einrichtungen. Der Ruhrverband und die übrigen
Wasserverbände in NRW zeichnen sich in diesem Kontext nicht zuletzt dadurch aus, dass
sie das relativ junge Postulat der europäischen Wasserrahmenrichtlinie,
Gewässerbewirtschaftung in Flussgebietseinheiten zu organisieren, bereits vor Jahrzehnten
vorweg genommen haben. Sie werden deshalb auch den kommenden Herausforderungen
inmitten sich fortlaufend entwickelnder Verwaltungsstrukturen in Europa, in der
Bundesrepublik und in Nordrhein-Westfalen gewachsen sein.
2.2 Herausforderungen der Zukunft
Die wasserwirtschaftlichen Systeme, die die Entstehung der Metropolregion Ruhr erst
möglich machten, waren viele Jahre ausgerichtet an fortschreitender Industrialisierung,
wirtschaftlichem Wachstum und Bevölkerungszunahme. Mit der im letzten Drittel des 20.
Jahrhunderts begonnenen Abkehr von der Schwerindustrie setzte allerdings eine
Entwicklung ein, die auch die wasserwirtschaftlichen Systeme vor neue Anforderungen
stellte und in Zukunft stellen wird. Während sich nämlich die Industrialisierung der Region in
einem vergleichsweise kurzen Zeitraum von wenigen Jahrzehnten vollzog, gilt es im 21.
Jahrhundert auf Veränderungen zu reagieren, die sich schleichend über einen Zeitraum von
voraussichtlich 50 bis 100 Jahren einstellen werden.
2.2.1 Klimawandel und demografischer Wandel
Nach aktuellem Stand von Wissenschaft und Forschung ist davon auszugehen, dass die
Jahresdurchschnittstemperatur in der Region bis zum Jahr 2100 um rund drei Grad steigen
wird. Niederschläge werden vermehrt im Winter fallen, während die Sommer tendenziell eher
trockener werden. Mit einem häufigeren Auftreten von Extremniederschlägen und längeren
Dürreperioden ist zu rechnen.
Der Ruhrverband hat sich daher frühzeitig mit der Frage beschäftigt, ob seine
wasserwirtschaftlichen Anlagen die Anforderungen der Metropolregion auch unter den nach
heutigem Wissensstand zu erwartenden klimatischen Bedingungen im Jahr 2100 erfüllen
können. Mit Hilfe von Hochschulinstituten gelang es, durch umfangreiche
Simulationsberechungen nachzuweisen, dass die Wasserspeichersysteme des
Ruhrverbands auch unter den zu erwartenden klimatischen Bedingungen des Jahres 2100
noch in der Lage sein werden, das Ruhrgebiet dauerhaft mit Trinkwasser zu versorgen.
Entscheidend ist hierbei, dass die in der Fläche verteilten Speichersysteme wie schon in der
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Vergangenheit nicht als Einzelspeicher betrieben, sondern als Verbundsystem gesteuert
werden. Mit dieser räumlich übergreifenden Steuerweise gelingt es, die bestmögliche
Effizienz bei der Nutzung der Ressource Wasser sicherzustellen.
Bild 4: Die Talsperrenleitzentrale in Essen ist das Herzstück des Verbundsystems, in dem
der Ruhrverband seine Talsperren betreibt.
Auch die Auswirkungen des demografischen Wandels, also die Abnahme der
Gesamtbevölkerungszahl, der höhere Altersdurchschnitt der Bevölkerung und regionale
Wanderbewegungen lassen sich mit diesem System flexibel handhaben.
2.2.2 Fortschritte der Wissenschaft
Aufgrund der Kernaufgaben des Ruhrverbands ist die Entwicklung und das
Innovationspotenzial der Ingenieur- und Naturwissenschaften von hoher Bedeutung für den
zukünftigen Praxisbetrieb. In der aktuellen Diskussion sind hier insbesondere Fortschritte in
den Analyse- und Nachweisverfahren in der Umweltforschung, aber auch im Bereich der
Ökotoxikologie und Hygiene zu nennen. Darüber hinaus hat die Ökosystemforschung einen
deutlich höheren Stellenwert und beeinflusst Stoffbewertungen und Anforderungen an die
Wasserbeschaffenheit und das Wasserdargebot. Hieraus entwickeln sich neue Verfahren für
technische Systeme und Anlagen, aber auch Systeme der Informations- und
Datenerfassung, des Monitorings, der Auswerteverfahren und der Kommunikation.
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Bild 5: Umbau der Kläranlage Schwerte, um Versuche zum Abbau von
Mikroverunreinigungen zu realisieren.
Für die Wasserwirtschaftsverbände als Anlagenbetreiber gilt es, frühzeitig die Folgen für den
praktischen Betrieb zu erkennen und Handlungsoptionen zu entwickeln. Daher müssen sie
operative Erfordernisse in die wissenschaftliche Diskussion einbringen, um den
Anwendungsbezug wissenschaftlicher Arbeiten zu unterstützen und Fehlentwicklungen
vorzubeugen. Fortschritte im wissenschaftlichen Bereich sind somit Antrieb und Ansporn,
gleichzeitig aber auch Herausforderung zum kritischen Dialog im Hinblick auf ihre praktische
Bedeutung, technische Umsetzbarkeit und Folgen für die Nutzer von Wasser und
Gewässern sowie für die Gesellschaft insgesamt. Diesem Diskurs standzuhalten, erfordert
eine tiefe fachliche Spezialisierung, die nur durch größere operative Einheiten wie z.B. die
Wasserwirtschaftsverbände geleistet werden kann.
2.2.3 Anforderungen an die Finanzwirtschaft
Der Ruhrverband investiert in sehr langlebige Infrastruktur. So beläuft sich die mittlere
kaufmännische Nutzungsdauer bei seinen 72 Kläranlagen auf nahezu 30 Jahre, bei seinen
550 Regenbecken auf rd. 50 Jahre und bei seinen acht Talsperren sogar auf rd. 75 Jahre.
Neben einer möglichst nutzungsdauerkongruenten Finanzierung (bis maximal 50 Jahre
möglich) strebt der Ruhrverband eine stabile langfristige Zinsentwicklung nahe einer
Zielmarke von aktuell vier Prozent an. Der Ruhrverband hat daher ein finanzielles
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Sicherungsmanagement für sein Portfolio von 600 Darlehen entwickelt, um
zinskostenbedingte Beitragsschwankungen für die Mitglieder zu vermeiden.
Mit dem Instrument „Finanzielles Sicherungsmanagement (FSM)“ hat der Ruhrverband
bereits jetzt erreicht, dass beispielsweise im Jahr 2012 knapp 80 Prozent seines dann
bestehenden Darlehensvolumens deutlich unter der Zielmarke von vier Prozent
zinsgesichert sind. Auch für den langfristigen Bereich, beispielsweise für das Jahr 2030,
konnte eine hochgradige Sicherheit mit einem zinsgesicherten Anteil von rund 70 Prozent
des Darlehensvolumens und einer Zinsmarke nahe drei Prozent erreicht werden.
2.2.4 Veränderungen des Umweltbewusstseins
Die Anforderungen an das Flussgebietsmanagement sind nicht mehr rein nutzungsbezogen,
sondern zunehmend auch ausgerichtet auf die Sicherstellung der natürlichen
Lebensgrundlagen.
Bild 6: Ökosystem Ruhr
Das bessere Verständnis ökosystemarer Zusammenhänge und nicht zuletzt die gewachsene
Akzeptanz und die Erkenntnis zur Notwendigkeit nachhaltiger Entwicklungen führten zu
Anforderungen an die Wasserwirtschaft, die auch auf europäischer Ebene eine Orientierung
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auf ökologische Ziele erfahren haben. So ist in den Gewässern nicht nur eine Fokussierung
auf die chemischen Inhaltsstoffe und chemisch-physikalischen Größen gegeben. Vielmehr
wird der so genannte „gute ökologische Zustand“ gefordert, der systematisch an
Indikatororganismen der Flora und Fauna bestimmt und gemessen wird. Hierbei wird
deutlich, dass nicht nur die Wasserinhaltsstoffe von Bedeutung sind, sondern auch die
Gewässerstruktur als Beschaffenheit von Gewässersohle, Ufer und Umfeld und damit die
Habitatbedingungen von typischen Gewässerorganismen sowie die Einbindung von
Gewässern in aquatische und terrestrische Ökosysteme.Der mehr ganzheitliche Ansatz in
der Wasserwirtschaft und die verstärkte Berücksichtigung von Zusammenhängen mit
anderen Bereichen verlangen eine offenere Sichtweise und eine Einbeziehung anderer
Fachbereiche in einen stark interdisziplinär geprägten Ansatz.
2.2.5 Veränderungen im Freizeitverhalten
In den letzten Jahrzehnten hat sich das Freizeitverhalten der Menschen in Deutschland
nachhaltig geändert. Längere Urlaube werden häufiger in weiter entfernten Regionen
verbracht, während regional ein Trend zu Kurz- und Wochenendtrips festzustellen ist.
Deutlich gestiegen ist die Nachfrage nach Angeboten, die höheren Komfort und stärkeren
Eventcharakter bieten.
Bild 7: Für die Menschen an der Ruhr ist der Fluss mit seinen Talsperren und Seen
auch ein wichtiges Freizeit- und Naherholungsrevier.
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Für den Ruhrverband als Betreiber von Talsperren und Stauseen bedeutet dies, Konzepte
mitzugestalten, die diese Anforderungen in Einklang bringen mit den primären
wasserwirtschaftlichen Zielstellungen seiner Anlagen. Durch seine großen sauerländischen
Talsperren und den Stauseen an der mittleren und unteren Ruhr bietet der Ruhrverband die
Möglichkeit, im Hinblick auf Tages- und Wochenendtourismus den Ballungsraum Ruhrgebiet
mit dem Naherholungsgebiet an der oberen Ruhr zu verbinden.
3. Modellcharakter für andere Aufgaben des Gemeinwesens
Die Wahrnehmung von Aufgaben der Wasserwirtschaft durch einen sondergesetzlichen
Verband in der regionalen Zuständigkeit eines natürlichen Flusseinzugsgebiets scheint
ausweislich der Leistungen und der Effizienz der Aufgabenerledigung Modellcharakter zu
haben für andere Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge und Infrastruktur. Aus hiesiger
Sicht erscheinen vor allem folgende Merkmale der Aufgabenerledigung entscheidend:
Räumlicher Handlungsrahmen
Die räumliche Zuständigkeit ist deckungsgleich mit dem Gebiet, in dem sich Handlungen
und Maßnahmen unmittelbar auswirken und die somit ein gezieltes und in sich
geschlossenes Steuerungspotenzial aufweisen. Statt kleinräumiger isolierter Lösungen
gemäß lokalem „Kirchturmdenken“ trägt die Solidargemeinschaft einen ganzheitlichen
Lösungsansatz.
Gemeinschaftliche Entscheidungsfindung, Kontrolle und Finanzierung
Die Selbstverwaltung durch die Nutzer, Vorteilhabenden oder Verursacher und eine
daran ausgerichtete Kostenträgerschaft stehen für eine hohe Identifikation mit dem
Verband. Die demokratischen Strukturen der Entscheidungsfindung tragen entscheidend
bei zu breiter Akzeptanz und Unterstützung.
Fachliche Ausrichtung und Kompetenz
Durch die Konzentration auf die wasserwirtschaftlichen Aufgaben ist eine hohe
Spezialisierung möglich. Dies hat nicht nur eine streng fachliche Ausrichtung und
fundierte Aufgabenerledigung zur Folge, sondern erzeugt auch Anerkennung in der
Fachwelt, in der Öffentlichkeit und bei Entscheidungsträgern.
Öffentlich-rechtlicher Rahmen mit betriebswirtschaftlicher Ausrichtung
Die Orientierung am Gemeinwohl und nicht am Gewinnstreben ist kennzeichnend für die
öffentlich-rechtliche Ausrichtung des Ruhrverbands. Dies bedeutet allerdings nicht, dass
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typische Verwaltungsstrukturen übernommen werden. Vielmehr bestimmt
unternehmerisches Handeln die Entscheidungen und Prozesse. Moderne Werkzeuge der
Unternehmensführung und eine strenge Orientierung an der Wirtschaftlichkeit in einer
mittel- und langfristigen und damit nachhaltigen Perspektive sind klare
Unternehmensvorgaben. Dies betrifft sowohl Investitionsentscheidungen und betriebliche
Aufwendungen als auch Finanzwesen und Personalentwicklung. Kostentransparenz und
-Verantwortung gegenüber den Mitgliedern des Verbands haben einen hohen
Stellenwert. Mitgliedsbeiträge sind deshalb mehr als nur Preise für ein Produkt oder eine
Leistung; sie sind auch Ausdruck einer Inanspruchnahme von natürlichen Ressourcen
und regionaler Infrastruktur in einem verantwortlichen, solidarischen Ansatz mit
nachvollziehbaren Kostenstrukturen.
Langfristige Sicherung von Daseinsvorsorge und Infrastruktur
Der öffentlich-rechtliche Auftrag und Rahmen ist ausgerichtet auf eine langfristige
Aufgabenwahrnehmung in der Region. Dies hat erhebliche Auswirkungen in vielen
Bereichen des Betriebsalltags, so zum Beispiel bei Investitionsentscheidungen,
Instandhaltungsstrategien oder Standortentscheidungen. Die hohe Bedeutung der
Aufgaben für Daseinsvorsorge, Infrastruktur und Umweltschutz in einem regional
organisierten, öffentlich-rechtlichen Handlungsfeld macht diese besondere
Verantwortung deutlich.
4. Wasserwirtschaftsverbände vor dem Hintergrund möglicher Veränderungen
kommunaler Verwaltungsstrukturen
Die mitgliedschaftlich geprägte Struktur des Ruhrverbands sichert den Kommunen im
Verbandsgebiet ein starkes Mitspracherecht, unabhängig von allen Veränderungen in der
Organisationsstruktur der jeweiligen Kommune. Derartige Veränderungen, die es in der
Vergangenheit – zum Beispiel in der Organisationsform der jeweiligen Stadtentwässerung –
häufig gegeben hat, schlagen auf den Ruhrverband und die gesetzlich begründete
Mitgliedschaft im Verband nicht durch. Die Umwandlung von einem städtischen Regie- oder
Eigenbetrieb in eine Kapitalgesellschaft oder in eine Anstalt öffentlichen Rechts lässt das
Verhältnis der betroffenen Kommune zum Ruhrverband unberührt. Mitglied im Ruhrverband
ist nach dem Gesetz immer nur die Kommune, die als Gebietskörperschaft ganz oder
teilweise im Verbandsgebiet gelegen ist. An diesem Verhältnis des Ruhrverbands zu seinen
kommunalen Mitgliedern würde nicht einmal eine größere Gebietsreform etwas ändern
können. Wasserwirtschaftlich wäre der Weg zu einer Ruhrstadt jedenfalls nicht verstellt. Im
Gegenteil.
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5. Fazit
Die Entstehungsgeschichte des Ruhrgebiets als eines ursprünglich von Kohle und Stahl
geprägten Industrie- und Ballungsraums ist ohne die Übertragung wasserwirtschaftlicher
Aufgaben auf überörtlich gebildete Wasserverbände Anfang des letzten Jahrhunderts kaum
vorstellbar. Es bedurfte vor etwa 100 Jahren einer mutigen Entscheidung zur Gründung des
Ruhrverbands und Veränderung der Aufgabenträgerschaft. Sie war geprägt durch die akute
Notsituation, aber auch getragen von einem solidarischen Ansatz in öffentlicher
Verantwortung. Die damals erfolgte Weichenstellung hat sich als zukunftsfähig erwiesen.
Die Unternehmensform einer sich selbstverwaltenden Körperschaft war und ist allen
Veränderungen in Staat und Gesellschaft gewachsen. Auch in Zukunft ist der Ruhrverband
als Träger der regionalen Wasserwirtschaft an der Ruhr unverzichtbar, um wie bisher die
Versorgung mit Wasser in ausreichender Menge und hoher Qualität für fünf Millionen
Menschen dauerhaft sicher zu stellen.
Bild 8: Nur der Erhalt intakter Gewässer kann langfristig die Wasserversorgung im
Ruhrgebiet sicherstellen.
Die bewährte Form der interkommunalen Zusammenarbeit unter Einbeziehung der
Nutzergruppen könnte Vorbild sein für andere Bereiche. Kommunale und andere
Verwaltungsgrenzen sind immer dann hinderlich, wenn:
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Auswirkungen von Entscheidungen und Maßnahmen auch außerhalb der Grenzen
spürbar werden.
mit einer gemeinschaftlichen Lösung möglicherweise bessere und insbesondere
wirtschaftlichere Lösungen machbar wären.
Hierbei muss nicht die kommunale Selbstverwaltung und Eigenständigkeit untergraben oder
aufgegeben werden. Vielmehr bleibt bei dieser Lösung die Einflussnahme innerhalb der
Solidargemeinschaft erhalten und zusätzliche Synergien und Potenziale werden
erschlossen, die dem Einzelnen wiederum Freiräume in den übrigen Handlungsfeldern
schaffen.
Es bieten sich eine Reihe von kommunalen Handlungsfeldern an, die durchaus nach dem
Vorbild der Wasserverbände in NRW organisiert werden könnten. Zum Beispiel der gesamte
Bereich des öffentlichen Verkehrs einschließlich Straßenbau, Bildungseinrichtungen und -
konzepte, Industrieentwicklung und -förderung, Kultur- und Tourismusangebote…
Eine Idee, die es wert ist, aufgegriffen und weiterentwickelt zu werden.
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