2010/03/17 - Altenstadt
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Niederschrift<br />
19. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Oberau am <strong>17</strong>.<strong>03</strong>.<strong>2010</strong><br />
Ort: Waldsporthalle Zeit: 19.30 Uhr<br />
Anwesende Ortsbeiratsmitglieder: entschuldigt:<br />
Schurik, Peter Eckhardt, Holger<br />
Högenauer, Horst<br />
Kirchner, Martin<br />
Stahl, Pia Gäste: 5<br />
Fröhlich, Gisela<br />
Dietzel, Dieter<br />
Tagesordnung:<br />
TOP 19/074 Stellungnahme des Ortsbeirates zur Vorlage des<br />
Verkehrsrahmenplanes Modul 1<br />
Zu „Bereich O - IV - 1“ Verbindungsweg nach Höchst:<br />
Nach ausführlicher Erörterung sieht der Ortsbeirat hier keinen<br />
Handlungsbedarf (einstimmig)<br />
Bereich „O - ÖV - 1“ Haltestelle Zehnmorgenfeld:<br />
Zu diesem Punkt bitten wir um nähere Hinweise. Der genannte<br />
Leitfaden liegt uns nicht vor.<br />
Bereich „O - ÖV - 2 „ Haltestelle Landesstraße:<br />
Dem Ausbau der Haltestellen mit den „Leitelementen“ stimmen wir im<br />
Prinzip zu.<br />
Einen weitergehenden Umbau halten wir nicht für erforderlich.<br />
TOP 19/075 Stellungnahme zur Reduzierung des Schilderwaldes in <strong>Altenstadt</strong><br />
Dem Abbau der im Schreiben vom 21.01.<strong>2010</strong> genannten Schilder<br />
stimmen wir zu. Der Ortsbeirat behält es sich vor, im Zuge der nächsten<br />
Ortsbegehung gegebenenfalls weitere Vorschläge zu machen.<br />
TOP 19/076 Neue Schulbezirksgrenzen ?<br />
Das Thema wurde ausführlich erörtert. Einen Handlungsbedarf sieht<br />
der Ortsbeirat zur Zeit nicht. Wir bitten aber den Gemeindevorstand<br />
gegebenenfalls um zeitnahe Information, so das Thema irgendwann<br />
aktuell werden sollte.<br />
(Dieser Punkt wurde auf die Tagesordnung gesetzt, da der<br />
Förderverein der K.- . Günderode-Schule am <strong>03</strong>.12.2009 einen Info-<br />
Abend in Oberau durchführte).
TOP 19/077 Streichung des Zuschusses zur Personenbeförderung für Oberauer<br />
Schüler (Briefe der Familien Heinrich und Müller an den<br />
Gemeindevorstand)<br />
Nach ausführlicher Erörterung ist der Ortsbeirat einstimmig der<br />
Meinung, dass der Zuschuss wieder angesetzt werden sollte, da die<br />
Belastung einiger weniger Eltern innerhalb eines Ortsverbandes als<br />
Ungleichbehandlung empfunden wird. Auf das Schreiben vom<br />
24.02.<strong>2010</strong> des Gemeindevorstandes an Frau Henrich mit Hinweis auf<br />
die Beratungen des Haushaltskonsolidierungskonzeptes nehmen wir<br />
Bezug.<br />
TOP 19/078 Mitteilungen und Anfragen<br />
- Herr Dietzel gibt den Hinweis, dass die neue Satzung für Ortsbeiräte<br />
nun vorliegt.<br />
- Ein Gast regt an, bei der nächsten Ortsbegehung sich der<br />
Verkehrssituation „Breiter Weg - Zufahrt zum Rewe-Markt“<br />
anzunehmen. Durch den Fahrbahnbelag wird eine abknickende<br />
Vorfahrt zum Rewe-Markt hin vorgetäuscht.<br />
- Es wird mitgeteilt, dass der Ausbau des Radweges <strong>Altenstadt</strong>-<br />
Oberau auf das Jahr 2011 verschoben wird.<br />
- Anfragen an die Gemeinde:<br />
Ende der Sitzung 20.45 Uhr<br />
Der Ortsbeirat bittet um Sachstandsmitteilung „Infotafel Oberau“.<br />
Ferner bitten wir um Mitteilung, wie viel von den eingestellten<br />
Haushaltsmitteln „Kanalsanierung“ im Jahr 2009 verbraucht wurde,<br />
speziell Bereich Oberau.<br />
Nächste Ortsbeiratssitzung am Donnerstag, 6. Mai <strong>2010</strong> in Form<br />
einer Ortsbegehung, Beginn 18.30 Uhr.<br />
gez. gez.<br />
Dr. Högenauer Peter Schurik<br />
-Schriftführer- -Ortsvorsteher-<br />
19.<strong>03</strong>.<strong>2010</strong>