2010/03/17 - Altenstadt

Niederschrift
19. öffentliche Sitzung des Ortsbeirates Oberau am 17.03.2010
Ort: Waldsporthalle Zeit: 19.30 Uhr
Anwesende Ortsbeiratsmitglieder: entschuldigt:
Schurik, Peter Eckhardt, Holger
Högenauer, Horst
Kirchner, Martin
Stahl, Pia Gäste: 5
Fröhlich, Gisela
Dietzel, Dieter
Tagesordnung:
TOP 19/074 Stellungnahme des Ortsbeirates zur Vorlage des
Verkehrsrahmenplanes Modul 1
Zu „Bereich O - IV - 1“ Verbindungsweg nach Höchst:
Nach ausführlicher Erörterung sieht der Ortsbeirat hier keinen
Handlungsbedarf (einstimmig)
Bereich „O - ÖV - 1“ Haltestelle Zehnmorgenfeld:
Zu diesem Punkt bitten wir um nähere Hinweise. Der genannte
Leitfaden liegt uns nicht vor.
Bereich „O - ÖV - 2 „ Haltestelle Landesstraße:
Dem Ausbau der Haltestellen mit den „Leitelementen“ stimmen wir im
Prinzip zu.
Einen weitergehenden Umbau halten wir nicht für erforderlich.
TOP 19/075 Stellungnahme zur Reduzierung des Schilderwaldes in Altenstadt
Dem Abbau der im Schreiben vom 21.01.2010 genannten Schilder
stimmen wir zu. Der Ortsbeirat behält es sich vor, im Zuge der nächsten
Ortsbegehung gegebenenfalls weitere Vorschläge zu machen.
TOP 19/076 Neue Schulbezirksgrenzen ?
Das Thema wurde ausführlich erörtert. Einen Handlungsbedarf sieht
der Ortsbeirat zur Zeit nicht. Wir bitten aber den Gemeindevorstand
gegebenenfalls um zeitnahe Information, so das Thema irgendwann
aktuell werden sollte.
(Dieser Punkt wurde auf die Tagesordnung gesetzt, da der
Förderverein der K.- . Günderode-Schule am 03.12.2009 einen Info-
Abend in Oberau durchführte).

TOP 19/077 Streichung des Zuschusses zur Personenbeförderung für Oberauer
Schüler (Briefe der Familien Heinrich und Müller an den
Gemeindevorstand)
Nach ausführlicher Erörterung ist der Ortsbeirat einstimmig der
Meinung, dass der Zuschuss wieder angesetzt werden sollte, da die
Belastung einiger weniger Eltern innerhalb eines Ortsverbandes als
Ungleichbehandlung empfunden wird. Auf das Schreiben vom
24.02.2010 des Gemeindevorstandes an Frau Henrich mit Hinweis auf
die Beratungen des Haushaltskonsolidierungskonzeptes nehmen wir
Bezug.
TOP 19/078 Mitteilungen und Anfragen
- Herr Dietzel gibt den Hinweis, dass die neue Satzung für Ortsbeiräte
nun vorliegt.
- Ein Gast regt an, bei der nächsten Ortsbegehung sich der
Verkehrssituation „Breiter Weg - Zufahrt zum Rewe-Markt“
anzunehmen. Durch den Fahrbahnbelag wird eine abknickende
Vorfahrt zum Rewe-Markt hin vorgetäuscht.
- Es wird mitgeteilt, dass der Ausbau des Radweges Altenstadt-
Oberau auf das Jahr 2011 verschoben wird.
- Anfragen an die Gemeinde:
Ende der Sitzung 20.45 Uhr
Der Ortsbeirat bittet um Sachstandsmitteilung „Infotafel Oberau“.
Ferner bitten wir um Mitteilung, wie viel von den eingestellten
Haushaltsmitteln „Kanalsanierung“ im Jahr 2009 verbraucht wurde,
speziell Bereich Oberau.
Nächste Ortsbeiratssitzung am Donnerstag, 6. Mai 2010 in Form
einer Ortsbegehung, Beginn 18.30 Uhr.
gez. gez.
Dr. Högenauer Peter Schurik
-Schriftführer- -Ortsvorsteher-
19.03.2010