Sitzung STEA 14.11.12 - Stadt Neukirchen-Vluyn
Sitzung STEA 14.11.12 - Stadt Neukirchen-Vluyn Sitzung STEA 14.11.12 - Stadt Neukirchen-Vluyn
Schilderung des Sachverhaltes: TOP 10 - 2 - Im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 116, Gebiet Niederberg südlich Fritz-Baum-Allee, wird eine neue Straße erschlossen, die bisher nicht benannt ist (siehe Anlage). Für die Straßenbenennung ist der Stadtentwicklungsausschuss zuständig. Aus Sicht der Verwaltung und des Projektpartners RAG MI sollen den geplanten Straßen südlich der Niederrheinallee Namen vorbehalten sein, die entweder einen eher bergbaulich-industriellen Charakter haben oder Begriffen des ehemaligen Bergwerksbetriebes der Schachtanlage Niederberg entsprechen. Daher schlägt die Verwaltung vor, entsprechend der o.g. Vereinbarung und der Straßenform, die Planstraße im Bereich des BP Nr. 116 in "Steigerring" zu benennen. Die neu zu benennende Straße ist in der Anlage im Übersichtsplan kenntlich gemacht. Anlage: 1. Übersichtsplan der Planstraße im Bebauungsplan Nr. 116 In Vertretung Eccarius Erster Beigeordneter
TOP 11 Der Bürgermeister 15.10.2012 Dez. III / Amt 61 BESCHLUSSVORLAGE - öffentlich - Beratungsfolge: Sitzungstermin: StEA 14.11.2012 Betreff: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 141, Garagen südlich des Platzes am Museum — Verkaufsbereitschaft — Entscheidung über Einleitungsbeschluss Beschlussvorschlag: Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, dem Antrag des Herrn Norbert Schulze vom 15.10.2012 auf Einleitung eines Verfahrens für einen Vorhabenbezogenen Bebauungsplan nicht zu folgen. Abstimmung: Ja-Stimmen : Nein-Stimmen : Stimmenthaltungen : Nicht teilgenommen : Beteiligungen/Ergebnisse: - anderer Ämter : 60, 68 - Gleichstell.beauftr. : ... - Personalrat : ... Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Personal- und Sachkosten im Rahmen der im Haushalt veranschlagten Kosten für die Durchführung des Verfahrens Berichterstatter/in: Herr Eccarius, Herr Knoblach Schilderung des Sachverhaltes: Herr Norbert Schulze stellte am 28.02.2011 einen Bürgerantrag. Dieser wurde dem Stadtentwicklungsausschuss in seiner Sitzung am 25.05.2011 vorgelegt (Anlage 1).
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Der Bürgermeister 15.10.2012<br />
Dez. III / Amt 61<br />
BESCHLUSSVORLAGE - öffentlich -<br />
Beratungsfolge: <strong>Sitzung</strong>stermin:<br />
StEA 14.11.2012<br />
Betreff:<br />
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 141, Garagen südlich des Platzes am Museum<br />
— Verkaufsbereitschaft<br />
— Entscheidung über Einleitungsbeschluss<br />
Beschlussvorschlag:<br />
Der <strong>Stadt</strong>entwicklungsausschuss beschließt,<br />
dem Antrag des Herrn Norbert Schulze vom 15.10.2012 auf Einleitung eines Verfahrens für einen<br />
Vorhabenbezogenen Bebauungsplan nicht zu folgen.<br />
Abstimmung:<br />
Ja-Stimmen :<br />
Nein-Stimmen :<br />
Stimmenthaltungen :<br />
Nicht teilgenommen :<br />
Beteiligungen/Ergebnisse:<br />
- anderer Ämter : 60, 68<br />
- Gleichstell.beauftr. : ...<br />
- Personalrat : ...<br />
Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen:<br />
Personal- und Sachkosten im Rahmen der im Haushalt veranschlagten Kosten für die Durchführung<br />
des Verfahrens<br />
Berichterstatter/in:<br />
Herr Eccarius, Herr Knoblach<br />
Schilderung des Sachverhaltes:<br />
Herr Norbert Schulze stellte am 28.02.2011 einen Bürgerantrag. Dieser wurde dem <strong>Stadt</strong>entwicklungsausschuss<br />
in seiner <strong>Sitzung</strong> am 25.05.2011 vorgelegt (Anlage 1).
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