Sitzung STEA 14.11.12 - Stadt Neukirchen-Vluyn

TOP 09 - 4 -
2.3 Denkmaleigentümer und Untere Denkmalbehörde
2.3.1 Die Rolle des Denkmaleigentümers
Denkmalschutz bedeutet nicht, dass an einem Gebäude nichts mehr verändert werden darf oder
ein bestimmter Zustand wiederhergestellt werden muss. Das Denkmalschutzgesetz Nordrhein-
Westfalens (§ 7, Abs. 1) legt grundsätzlich fest: "Die Eigentümer und sonstigen Nutzungsberechtigten
haben ihre Denkmäler instand zu halten, instand zu setzen, sachgemäß zu behandeln und
vor Gefährdung zu schützen, soweit ihnen das zumutbar ist."
Denkmäler dürfen verändert werden, um sie weiter erhalten und sinnvoll nutzen zu können. Bei
Veränderungsabsichten ist eine Erlaubnis durch die Untere Denkmalbehörde erforderlich, die wiederum
mit dem LVR-Amt 1 für Denkmalpflege im Rheinland in Kontakt tritt, bevor sie eine Entscheidung
trifft. Dies hat für Sie den Vorteil, dass die Fachleute der Denkmalbehörden ihre Spezialkenntnisse
in der Behandlung historischer Bausubstanz einbringen können. Sie können Ihnen helfen,
kostspielige Fehler bereits in der Planungsphase zu vermeiden und bautechnisch korrekte
Lösungen anzuwenden.
Der hierzu notwendige Antrag und gegebenenfalls die interne Abstimmung zwischen den Fachleuten
von Denkmalbehörde und LVR-Amt für Denkmalpflege im Rheinland sind nicht nur Voraussetzung
für die Erlaubnis des Vorhabens, sondern auch für die Inanspruchnahme möglicher finanzieller
Hilfen und steuerlicher Vorteile. Hierzu berät Sie Ihre Untere Denkmalbehörde ausführlich.
Infolge der Bedeutung von Denkmälern bedürfen bauliche Maßnahmen an Denkmälern nicht nur
einer bauordnungsrechtlichen, sondern auch einer denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis. Nach dem
nordrhein-westfälischem Denkmalschutzgesetz (§ 9 DSchG NRW - Erlaubnispflichtige Maßnahmen)
ist die Veränderung an einem Denkmal (wie zum Beispiel: Fassadenanstrich, Austausch von
Fenstern, Veränderungen im Vorgartenbereich) erlaubnispflichtig. Die denkmalrechtliche Erlaubnis
muss vor Beginn der Maßnahme bei der Unteren Denkmalbehörde beantragt werden. Mit diesem
Verfahren soll sicher gestellt werden, dass das Gebäude erhalten wird und nur substanzschonende
Maßnahmen ausgeführt werden.
Der Verkauf eines Denkmales muss durch den ehemaligen und neuen Eigentümer gegenüber der
Unteren Denkmalbehörde angezeigt werden.
Verstöße gegen das Nordrhein-Westfälische Denkmalschutzgesetz können mit Geldbußen geahndet
werden (§ 41 DSchG NRW).
Der Verantwortung des Denkmaleigentümers auf der einen stehen steuerliche Vorteile auf der anderen
Seite gegenüber. Der Gesetzgeber ermöglicht Denkmaleigentümern eine erhöhte Absetzungsmöglichkeit
für Aufwendungen, die nach Art und Umfang erforderlich sind, um das Baudenkmal
zu erhalten und das Gebäude sinnvoll zu nutzen.
Bei einem im Inland gelegenen Gebäude, das nach den jeweiligen landesrechtlichen Vorschriften
ein Baudenkmal ist, kann der Steuerpflichtige abweichend von § 7 Abs. 4 und 5 im Jahr der Herstellung
und in den folgenden sieben Jahren jeweils bis zu 9 vom Hundert und in den folgenden
vier Jahren jeweils bis zu 7 vom Hundert der Herstellungskosten für Baumaßnahmen, absetzen
(§§ 7i, 10f und 11b Einkommensteuergesetz (EstG)).
Die Steuerbescheinigungen nach § 40 DSchG NRW ist mit dem vorgegeben Antragsformular bei
der Unteren Denkmalbehörde zu beantragen.
Voraussetzungen, um diese kostenpflichtigen Bescheinigung zu erteilen, sind:
Das Gebäude muss in die Denkmalliste eingetragen sein,
Alle Maßnahmen müssen vor der Durchführung mit der Unteren Denkmalbehörde abgestimmt
worden sein. Das bedeutet, es muss eine Erlaubnis nach § 9 DSchG NRW oder eine Baugenehmigung
nach der Landesbauordnung vorliegen,
1 LVR = Landschaftsverband Rheinland