Sitzung STEA 14.11.12 - Stadt Neukirchen-Vluyn

TOP 09 - 2 -
2.Denkmalschutz und Denkmalpflege
2.1 Definition und Bedeutung
Denkmäler sind Sachen und Mehrheiten von Sachen und Teile von Sachen, an deren Erhaltung
und Nutzung ein öffentliches Interesse besteht. Ein öffentliches Interesse besteht, wenn die Sachen
bedeutend für die Geschichte des Menschen, für Städte und Siedlungen oder für die Entwicklung
der Arbeits- und Produktionsverhältnisse sind und für die Erhaltung und Nutzung künstlerische,
wissenschaftliche, volkskundliche oder städtebauliche Gründe vorliegen (nach § 2 DSchG
NRW).
Denkmalschutz, dem somit auch die Aufgabe zugewiesen ist, die Siedlungsgeschichte zu dokumentieren,
kann an Städten, Ortschaften und Siedlungen in ihrer Gesamtheit nicht vorbeigehen.
Dies gilt vor allem für die große Zahl von Arbeitersiedlungen, die für das Industrieland Nordrhein-
Westfalen und seine Sozialgeschichte von ganz besonderem Wert sind.
Bei dieser Aufgabe reichen die Instrumente des Denkmalschutzes allein nicht aus. Der Denkmalschutz
muss sich hier auch der Instrumente bedienen, die andere Gesetze eröffnen.
2.2 Rechtliche Instrumente
2.2.1 Denkmalschutzgesetz
Das Denkmalschutzgesetz des Landes NRW (DSchG NRW) selbst bietet speziellen Schutz für
Stadtteile, Stadtviertel und Siedlungen mit dem Instrument der Unterschutzstellung als Denkmalbereich
durch Satzung der Gemeinde.
Daneben besteht grundsätzlich auch die Möglichkeit, eine Siedlung als Baudenkmal unter Schutz
zu stellen. Um mehrere bauliche Anlagen als ein Denkmal anzusehen, muss ein enger und zwingender
Zusammenhang unter den einzelnen Bauten bestehen. Diese Voraussetzung kann bei
einer (Arbeiter-)Siedlung vorliegen, wenn sie beispielsweise nach einem einheitlichen Plan errichtet
worden ist. Ein loser Zusammenhang, auch wenn er städtebaulich reizvoll ist, reicht nicht aus.
Welche der genannten Maßnahmen im Einzelfall am zweckmäßigsten anzuwenden ist, kann generell
nicht gesagt werden. In diesen Überlegungen wird sicher eine Rolle spielen, wie weit die Gemeinde
sich der Mitwirkung des Amtes für Denkmalpflege versichern will. In Denkmalbereichen
kommt diesem eine maßgebliche Funktion zu.
Darüber hinaus eröffnet der Denkmalbereich dem Eigentümer unter Umständen (z. B. vorherige
denkmalschutzrechtliche Erlaubnis, Erhaltung eines Denkmales) steuerliche Vergünstigungen, die
er im Bereich einer Erhaltungssatzung oder Gestaltungssatzung nicht hat.
Generell ist festzuhalten, dass Schutzinstrumente für ganze Ortschaften und Siedlungenaußerordentlich
hohe Anforderungen an die persönliche Beratung der dort wohnenden Bürger stellen. Gerade
im Zuge der seit mehreren Jahren in Nordrhein-Westfalen praktizierten Privatisierung ganzer
Arbeitersiedlungen hat sich herausgestellt, dass dort der starke, menschlich verständliche Wunsch
besteht, in diesen Siedlungshäusern mit „modernem Wohnkomfort“ zu leben.
©
Viele Bewohner solcher Siedlungen neigen dazu, bauliche Maßnahmen zur Wärmedämmung und
leichteren Pflege von Altbauten mit verhältnismäßig geringem Aufwand durchzuführen: Die überkommenen
Sprossenfenster werden durch moderne Fertigfabrikate ersetzt (zu Kunststofffenstern
siehe: OVG NRW Urt. v. 23.04.1992 –7A 936/90; VG Köln Urt. v. 05.10.1993 – 14 L 2145/92). An
die Stelle von Klappläden, die Siedlungen oftmals ihr charakteristisches Erscheinungsbild verleihen,
treten Rollladenkästen. Die besondere Ziegel- oder Putzstruktur wird durch eine Wärmedämmfassade
überdeckt. Dachausformungen weichen einer einheitlichen Bedeckung mit Betonpfannen.