PDF, 206KB - Bundesamt für Bevölkerungsschutz und ...
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Hans-Peter Weinheimer<br />
Tokio, 20. März 1995<br />
W » ir waren genau vor dem Eingang<br />
des Ministeriums <strong>für</strong> Handel <strong>und</strong> Industrie.<br />
Menschen lagen mit Schaum vor<br />
dem M<strong>und</strong> am Boden. Auf dieser Seite der<br />
Straße hatte man eine Szene wie aus der<br />
Hölle vor sich, doch auf der anderen Seite<br />
gingen die Leute zur Arbeit, als wäre nichts<br />
geschehen.Wenn ich, während ich jemand<br />
versorgte, mal einen Blick nach drüben<br />
warf, sah ich, dass die Passanten herüberschauten<br />
<strong>und</strong> sich zu fragen schienen, was<br />
los sei, aber niemand ergriff die Initiative<br />
<strong>und</strong> überquerte die Straße. Als gehörten<br />
sie einer völlig getrennten Welt an. Alle gingen<br />
weiter, als gingen wir sie nichts an.<br />
Ein paar Wachen vom Ministerium standen<br />
direkt vor unserer Nase. Drei sterbende<br />
Menschen lagen am Boden <strong>und</strong> warteten<br />
verzweifelt auf den Rettungswagen, der<br />
nicht kam. Lange Zeit nicht kam. Doch niemand<br />
von den Leuten aus dem Ministerium<br />
hat Hilfe geholt. Nicht einmal ein Taxi<br />
haben sie gerufen. Das Sarin wurde um<br />
8.10 Uhr freigesetzt, das heißt, es dauerte<br />
über anderthalb St<strong>und</strong>en, bis überhaupt<br />
ein Rettungswagen eintraf. Während dieser<br />
ganzen Zeit haben diese Leute uns<br />
selbst überlassen.«<br />
Dies ist ein Zitat aus dem Buch »Untergr<strong>und</strong>krieg<br />
– Der Anschlag von Tokyo« des<br />
japanischen Schriftstellers Haruki Murakami.<br />
In einem Interview beschreibt hier eine<br />
junge Frau ihre Eindrücke aus dem unmittelbaren<br />
Erleben dieses furchtbaren Ereignisses.<br />
In diesem Buch gibt der Autor seine<br />
Gespräche sowohl mit den Opfern als<br />
auch mit den Tätern wieder. Das Ergebnis<br />
ist eine ebenso beeindruckende, wie erschütternde<br />
Analyse des Anschlags mit<br />
dem Nervenkampfstoff Sarin in der Tokioer<br />
U-Bahn im März 1995. Ein Attentat, das<br />
eine völlig neue Dimension terroristischer<br />
Taten darstellte. Es traf auf eine Öffentlich-<br />
Überlebende des Sarin-Anschlags durch Mitglieder<br />
der AUM-Sekte in der Tokioter U-Bahn im Jahr 1995.<br />
Foto: dpa<br />
EUROPÄISCHE SICHERHEIT 8/2010
Risikokommunikation<br />
Voraussetzung <strong>für</strong> einen modernen <strong>Bevölkerungsschutz</strong> im 21. Jahrh<strong>und</strong>ert<br />
Anschlag in London im Jahr 2005. Foto: AP<br />
keit, die bereits durch das Erdbeben von<br />
Kobe, bei dem nur zwei Monate zuvor mehr<br />
als 5.500 Menschen ihr Leben verloren<br />
hatten, zutiefst verunsichert worden war.<br />
Hinzu kamen in dieser Zeit zahlreiche politische<br />
Skandale <strong>und</strong> eine allgemeine<br />
ökonomische Stagnation. Also insgesamt<br />
Rahmenbedingungen, die in Verbindung<br />
mit diesem Anschlag die japanische Gesellschaft<br />
tief getroffen hatten. Eine Wirkung,<br />
die über viele Jahre Japan sowohl<br />
eine wirtschaftliche wie politische Krise<br />
bescherte.<br />
Mit Blick auf die Situation des japanischen<br />
Katastrophenschutzes zu dieser Zeit<br />
lässt sich feststellen: Dieser Anschlag, der<br />
von Mitgliedern der Aum-Sekte glücklicherweise<br />
höchst dilettantisch ausgeführt wurde,<br />
forderte gleichwohl zwölf Tote <strong>und</strong><br />
5.500 Verletzte. Er fand eine völlig unvorbereitete<br />
Bevölkerung vor <strong>und</strong> ihm stand<br />
ein Gefahrenabwehrsystem entgegen, das<br />
offenbar in keiner Weise auf eine solche Situation<br />
eingestellt war. Dies ist um so bemerkenswerter,<br />
wenn man sich vor Augen<br />
führt, dass bereits ein Jahr zuvor ein Sarin-Anschlag<br />
in der Stadt Matsumoto, mit<br />
sieben Toten <strong>und</strong> mehr als 300 Verletzten,<br />
stattgef<strong>und</strong>en hatte.<br />
Dieses Ereignis von Tokio, das weltweite<br />
Aufmerksamkeit erhielt, ist ein bedrückendes<br />
Beispiel <strong>für</strong> fehlende Kommunika-<br />
tion zwischen den zuständigen staatlichen<br />
Einrichtungen <strong>und</strong> den Bürgern. Darüber<br />
hinaus waren die offenk<strong>und</strong>igen Mängel in<br />
der Organisation des Katastrophenschutzes,<br />
insbesondere im Bereich des Ges<strong>und</strong>heitsschutzes,<br />
nicht nur in Japan Anlass<br />
<strong>für</strong> ein Umdenken in der Frage, auf welche<br />
Szenarien sich ein staatliches Schutzsystem<br />
einstellen muss. Hierbei geriet nun<br />
auch die Rolle des einzelnen Bürgers <strong>und</strong><br />
seine Möglichkeiten schadensmindernd in<br />
einer solchen außergewöhnlichen Situation<br />
wirken zu können in den Fokus der<br />
Überlegungen.<br />
Ähnliche Erfahrungen, mit Blick auf die<br />
bürgerliche Selbsthilfe <strong>und</strong> die gr<strong>und</strong>sätzliche<br />
Widerstandsfähigkeit der Gesellschaft<br />
unter dem Eindruck »bedeutsamer« Katastrophen,<br />
hatte man sowohl beim Terroranschlag<br />
in London 2005 als auch in den<br />
USA beim Hurrikan Katrina gemacht. Im<br />
Ergebnis hat man darauf hin in beiden Ländern,<br />
sowohl Konzepte in Bezug auf den<br />
Bürger als Teil des Bewältigungspotenzials<br />
als auch in Hinblick auf gesellschaftliche<br />
Widerstandsfähigkeit (Resilienz) entwickelt.<br />
Wobei der Begriff »Resilienz« die<br />
generelle Widerstands- <strong>und</strong> Regenerationsfähigkeit<br />
von technischen <strong>und</strong> gesellschaftlichen<br />
Systemen oder ganz allgemein<br />
die Toleranz eines Systems gegenüber<br />
Störungen beinhaltet.<br />
Nationale Lagefeststellung<br />
Die Erfahrungen mit Großkatastrophen<br />
<strong>und</strong> terroristischen Anschlägen der letzten<br />
Jahre, aber auch der Blick auf künftig zu<br />
erwartende bedeutsame Gefahren- <strong>und</strong><br />
Schadenslagen führte <strong>und</strong> führt immer<br />
noch in vielen Ländern, so auch bei uns,<br />
zu einer gr<strong>und</strong>sätzlichen Neubetrachtung<br />
der Ausgestaltung von Sicherheitsvorsorge.<br />
Gesellschaftliche Resilienz <strong>und</strong> die<br />
stärkere Inpflichtnahme des Bürgers als<br />
Teil des Gesamtbewältigungspotenzials<br />
sind hier zu vorrangigen Zielsetzungen<br />
staatlicher Weiterentwicklungsbemühungen<br />
geworden.<br />
In Deutschland haben die politisch Verantwortlichen<br />
in den Ressorts <strong>und</strong> in den<br />
nachgeordneten Behörden diese Zusammenhänge<br />
<strong>und</strong> Erfordernisse, auch gestützt<br />
durch entsprechende wissenschaftliche<br />
Aufarbeitung, durchaus erkannt.<br />
Gleichwohl haben diese Erkenntnisse <strong>und</strong><br />
ihre Niederlegung in entsprechenden Dokumenten<br />
einen sehr langen Weg hinter<br />
sich, <strong>und</strong> bezogen auf die Umsetzung, stehen<br />
wir erst am Beginn. Hier gilt es nun<br />
rasch <strong>und</strong> mit großer Konsequenz, das als<br />
richtig Erkannte, auch zu realisieren.<br />
Risiken<br />
Welches sind nun die Gefahren, die als<br />
anerkannte <strong>und</strong> bewertete Risiken staatliches<br />
Planen <strong>und</strong> Handeln, insbesondere mit<br />
Blick auf den »Schutzauftrag« gegenüber<br />
der Bevölkerung, maßgeblich bestimmen<br />
müssen? Der OECD-Bericht »Neue Risiken<br />
im 21. Jahrh<strong>und</strong>ert« von 2003 nennt fünf<br />
große Risikobereiche: Naturkatastrophen,<br />
Technologie- bzw. Industrieunfälle, Infektionskrankheiten,<br />
Lebensmittelsicherheit <strong>und</strong><br />
Terrorismus. Dies korrespondiert im Wesentlichen<br />
auch mit den Feststellungen in<br />
den folgenden nationalen Dokumenten, die<br />
sich mit nationaler Sicherheitsvorsorge <strong>und</strong><br />
den Herausforderungen des 21. Jahrh<strong>und</strong>erts<br />
befassen: das »Weißbuch« von 2006,<br />
das »Programm Innere Sicherheit – Fortschreibung<br />
2008/2009« der Innenministerkonferenz<br />
(IMK) <strong>und</strong> die »Strategie <strong>für</strong> einen<br />
modernen <strong>Bevölkerungsschutz</strong> in<br />
Deutschland« von 2009 des B<strong>und</strong>esministeriums<br />
des Innern (BMI). Darüber hinaus<br />
wurden in dem amerikanischen Report<br />
»World at Risk« von 2008 vor allem der Bio<strong>und</strong><br />
Nuklearterrorismus als vorrangige Risiken<br />
herausgestellt.<br />
Gerade in den letzten Monaten sind aus<br />
diesem umfangreichen Katalog zwei Gefahren<br />
in den Mittelpunkt der öffentlichen<br />
Wahrnehmung gerückt, die in ganz besonderer<br />
Weise das System <strong>Bevölkerungsschutz</strong><br />
bei ihrem Eintritt fordern würden.<br />
Zum einen die Gefährdung durch eine Pan-<br />
EUROPÄISCHE SICHERHEIT 8/2010 61
US-Präsident Obama beim Nuklearen Gipfel in Washington<br />
2010. Foto: Wordpress<br />
demie <strong>und</strong> zum anderen eine mögliche Bedrohung<br />
durch den Nuklearterrorismus.<br />
Beides Gefahren, die in einer Risikoanalyse<br />
bezogen auf ihre Eintrittswahrscheinlichkeit<br />
<strong>und</strong> ihr potenzielles Schadensausmaß<br />
zunehmend als hohe Risiken eingestuft<br />
werden müssen.<br />
Die Erfahrungen mit der so genannten<br />
Vogelgrippe (H5N1) 2006 <strong>und</strong> der pandemischen<br />
Influenza (H1N1) (»Schweinegrippe«)<br />
2009 haben gezeigt, dass insbesondere<br />
die Kommunikation zwischen den<br />
beteiligten Behörden <strong>und</strong> Organisationen<br />
<strong>und</strong> mit der Öffentlichkeit einen deutlich<br />
höheren Stellenwert erhalten muss. In<br />
dem Bericht über einen Workshop im<br />
März 2010 (»Erster Erfahrungsaustausch<br />
zur H1N1-Pandemie in Deutschland«,<br />
veröffentlicht im B<strong>und</strong>esges<strong>und</strong>heitsblatt-<br />
Ges<strong>und</strong>heitsforschung-Ges<strong>und</strong>heitsschutz<br />
5-2010, S. 510ff) heißt es: »Über<br />
die reine Pressearbeit <strong>und</strong> Krisenkommunikation<br />
hinaus muss ein größerer Schwerpunkt<br />
auf Aufklärungsmaßnahmen gelegt<br />
werden. Aufklärungsmaßnahmen müssen<br />
auch unabhängig vom pandemischen Geschehen<br />
langfristig angelegt werden.« Diesem<br />
deutlichen Hinweis auf eine Verbesserung<br />
der behördlichen Risikokommunikation<br />
aus berufenem M<strong>und</strong>e, muss nun<br />
die dringend erforderliche Umsetzung in<br />
entsprechende Kommunikationsstrategien<br />
folgen. Teilnehmer waren im Übrigen Vertreter<br />
alle relevanten Ressorts, Behörden,<br />
Berufsgruppen, Verbände <strong>und</strong> Organisationen<br />
des deutschen Ges<strong>und</strong>heits- <strong>und</strong><br />
<strong>Bevölkerungsschutz</strong>es.<br />
Es wird interessant sein zu beobachten,<br />
ob es gelingt, hier ausgetretene Pfade zu<br />
verlassen <strong>und</strong> neue Wege des Dialogs mit<br />
62<br />
dem Bürger zu beschreiten. Dies ist ebenso<br />
notwendig wie dringlich, da wir uns keineswegs<br />
sicher sein können, dass die<br />
nächste »Pandemie« einen ebenso »milden<br />
Verlauf« wie die »Schweinegrippe«<br />
nimmt.<br />
Neben dem Risiko einer Pandemie hat<br />
gerade in diesem Jahr das Risiko Nuklearterrorismus«,<br />
in Verbindung mit der Proliferationsproblematik,<br />
durch die internationale<br />
Staatengemeinschaft, ebenfalls eine hohe<br />
Priorisierung erfahren. In seiner viel<br />
beachteten Rede im April 2009 in Prag kam<br />
der amerikanische Präsident Obama im Zusammenhang<br />
mit seiner »Global Zero«-Initiative<br />
zu folgender Feststellung: »… Die<br />
Gefahr eines weltweiten Atomkrieges hat<br />
sich verringert, das Risiko eines atomaren<br />
Angriffs ist gestiegen … Eine Nuklearwaffe,<br />
die in einer Stadt explodiert – ob das<br />
New York oder Moskau wäre, Islamabad<br />
oder Mumbai, Tokio oder Tel Aviv, Paris<br />
oder Prag – ein solches Ereignis könnte<br />
H<strong>und</strong>erttausenden von Menschen das Leben<br />
kosten. Und unabhängig davon, wo so<br />
etwas passieren würde, wären die Konsequenzen<br />
unabsehbar <strong>für</strong> unsere globale<br />
Sicherheit, die Gesellschaft, die Wirtschaft,<br />
unser Überleben.«<br />
Dieser Bef<strong>und</strong>, der auf dem »Gipfel zur<br />
Nuklearsicherheit« ein Jahr später in Washington<br />
(April 2010) ausdrücklich bestätigt<br />
wurde, zeigt deutlich, dass man dem<br />
Risiko des Nuklearterrorismus in seiner extensivsten<br />
Ausprägung zu Recht vorrangige<br />
Beachtung schenkt.<br />
Die deutsche Hervorhebung<br />
in diesem Zusammenhang,<br />
dass »… Terroristen<br />
mit Atommaterial Anschläge<br />
verüben wollten,<br />
sei real …«, ist womöglich<br />
der Versuch das »kleinere<br />
Übel« einer »Schmutzigen<br />
Bombe« in den Vordergr<strong>und</strong><br />
zu rücken. Im Sinne<br />
einer vorbehaltlosen nationalenRisikokommunikation<br />
das falsche Signal. Es<br />
entspricht jedoch leider<br />
auch der Aussage des<br />
Weißbuchs von 2006. In<br />
ihm ist ebenfalls nur das radiologische<br />
Risiko benannt<br />
worden. Der Hinweis auf<br />
die Möglichkeit, dass der<br />
Terrorismus auch auf die<br />
Option des Einsatzes eines<br />
Nuklearsprengkörpers<br />
früher oder später zurückgreifen<br />
könnte, wird in diesem<br />
wichtigen Dokument<br />
nationaler Sicherheitsvorsorge<br />
geradezu »ausdrücklich«<br />
nicht genannt.<br />
Es ist an dieser Stelle allerdings<br />
auch deutlich he-<br />
rauszustellen, dass dieser Nuklearterrorismus<br />
keine akute Bedrohung darstellt, sondern<br />
es sich hierbei um ein auf die Zukunft<br />
projiziertes Risiko handelt, dessen Eintrittswahrscheinlichkeit<br />
sich jedoch stetig erhöht.<br />
Und wenn man hier von Risiken spricht,<br />
dann ist dies bereits das Ergebnis eines<br />
Prozesses, den man als Risikomanagement<br />
bezeichnet. Erkannte Gefahren werden<br />
über eine Risikoanalyse zu anerkannten<br />
<strong>und</strong> bewerteten Risiken. Wobei ein<br />
»Risiko« als eine Funktion von Eintrittswahrscheinlichkeit<br />
<strong>und</strong> Schadensausmaß<br />
betrachtet werden kann. In diesem Risikomanagementprozess<br />
steht am Ende die<br />
Frage, wie denn mit den so ermittelten<br />
Risiken umzugehen ist? Dabei ist die Aufbereitung<br />
<strong>und</strong> Bereitstellung dieser Ergebnisse<br />
<strong>für</strong> die Öffentlichkeit, aber auch <strong>für</strong><br />
die politischen Entscheidungsträger, im<br />
Rahmen der Risikokommunikation, eine<br />
der zentralen Umsetzungsmaßnahmen in<br />
diesem Prozess.<br />
Für den in Deutschland weitgehend föderal<br />
strukturierten <strong>Bevölkerungsschutz</strong><br />
hat hier das <strong>B<strong>und</strong>esamt</strong> <strong>für</strong> <strong>Bevölkerungsschutz</strong><br />
<strong>und</strong> Katastrophenhilfe (BBK) eine<br />
Methode <strong>für</strong> die Durchführung von Risikoanalysen<br />
erarbeitet. Sie wird den Ländern<br />
als Hilfsmittel zur Verfügung gestellt (»Methode<br />
<strong>für</strong> eine Risikoanalyse im <strong>Bevölkerungsschutz</strong>«,<br />
BBK, Bonn, April 2010). Absicht<br />
ist, dass auf der Gr<strong>und</strong>lage dieser<br />
Methodik <strong>und</strong> ergänzender Leitfäden, auf<br />
»Risikomanagement«. Grafik: Autor<br />
EUROPÄISCHE SICHERHEIT 8/2010
allen Verwaltungsebenen relevante Risiken<br />
deutschlandweit nach einheitlichem Verfahren<br />
ermittelt werden können.<br />
Im Folgenden sollen nun bezogen auf<br />
den nationalen <strong>Bevölkerungsschutz</strong>, insbesondere<br />
mit Blick auf die Forderungen<br />
nach bürgerschaftlicher Selbsthilfefähigkeit<br />
<strong>und</strong> gesellschaftlicher Resilienz, die Bedeutung<br />
von <strong>und</strong> die Anforderungen an behördliche<br />
Risikokommunikation näher betrachtet<br />
werden.<br />
<strong>Bevölkerungsschutz</strong> -<br />
Teilsystem nationaler<br />
Sicherheitsvorsorge 1<br />
Der <strong>Bevölkerungsschutz</strong> in unserem<br />
Lande kann sich auf ein beeindruckendes<br />
Potenzial von ca. 1,8 Millionen – überwiegend<br />
ehrenamtlichen – Helfern abstützen.<br />
Ein Potenzial, das in alltäglichen Gefahren-<br />
<strong>und</strong> Schadenslagen herausragende<br />
Leistungen erbringt <strong>und</strong> der Öffentlichkeit,<br />
mit Polizei, Feuerwehren <strong>und</strong> Rettungsdiensten,<br />
immer wieder eine nahezu omnipräsente<br />
»Blaulichtorganisation« bietet.<br />
Gleichwohl ist die Frage zu stellen, ob dieses<br />
»Nationale Notfallvorsorge- <strong>und</strong> Hilfeleistungssystem«<br />
auch in Lagen, die weit<br />
über die alltägliche Gefahrenabwehr hinaus<br />
gehen, den Schutz der Bürger nachhaltig<br />
sicherstellen kann.<br />
Diese Fragestellung erhält ihre besondere<br />
Relevanz im Zusammenhang mit der<br />
Bewältigung von sogenannten »national<br />
bedeutsamen Lagen«. Hierunter werden<br />
neben großflächigen, länderübergreifenden<br />
konventionellen Schadenslagen, wie<br />
sie durch Extremwetterereignisse, technische<br />
Unfälle oder auch terroristische Anschläge<br />
verursacht werden können, vor allem<br />
CBRN-Szenarien (Chemische (C),<br />
Biologische (B), Radiologische ((R) <strong>und</strong><br />
Nukleare (N) Ereignisse. Löst zunehmend<br />
den Begriff ABC-Schutz ab) verstanden.<br />
Sie besitzen am ehesten sowohl die Dynamik<br />
als auch das Eskalationspotenzial <strong>und</strong><br />
die psychologische Wirkung auf das Einsatzpersonal<br />
<strong>und</strong> die Bürger, um nationale<br />
Bedeutung zu erlangen. Dies vor allem<br />
dann, wenn die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen<br />
ohnehin außerordentlich<br />
belastend sind.Wie beispielsweise im Falle<br />
hoher Arbeitslosigkeit <strong>und</strong>/oder Finanzmarktkrisen<br />
<strong>und</strong> deren möglicherweise tief<br />
greifenden Auswirkungen auf Staat <strong>und</strong><br />
Gesellschaft.<br />
Und so kann eine Lage unabhängig vom<br />
objektiven Schadensausmaß auch dann<br />
national bedeutsam sein, wenn sie durch<br />
die Öffentlichkeit als solche empf<strong>und</strong>en<br />
wird. Dass hierbei die mediale Aufbereitung<br />
eines Szenarios von entscheidender Bedeutung<br />
ist, erleben wir immer wieder,<br />
auch auf anderen Feldern staatlicher bzw.<br />
gesellschaftlicher Realität. Gerade unter<br />
Berücksichtigung der besonderen Anforderungen<br />
an das staatliche Schutzsystem<br />
im Falle »bedeutsamer Szenarien«, wird<br />
nun auch bei uns die Selbsthilfe des Bürgers<br />
als zentrale Aufgabe wiederbelebt.<br />
Um diese Zielsetzung realisieren zu können,<br />
ist unbestritten die eindeutige <strong>und</strong> verständliche<br />
Kommunikation relevanter Risiken<br />
eine der unabdingbaren Voraussetzungen.<br />
Hier haben wir jedoch unübersehbare<br />
Defizite. Der Öffentlichkeit werden allzu<br />
häufig erkannte Risiken vorenthalten, weil<br />
man glaubt, sie dem Bürger nicht zumuten<br />
zu können.Vermutlich häufig mit dem Blick<br />
auf die vermeintlich hierdurch gefährdete<br />
Mehrheitsfähigkeit der eigenen Position.<br />
Die Erkenntnis, dass die Menschen Wahrheiten<br />
durchaus vertragen, im Gegenteil<br />
Wahrhaftigkeit <strong>und</strong> Offenheit in aller Regel<br />
honoriert werden, hat sich leider noch nicht<br />
entscheidend durchgesetzt.<br />
Darüber hinaus sind mangelnde Strategiefähigkeit<br />
<strong>und</strong> das Fehlen eines nennenswerten<br />
öffentlichen sicherheitspolitischen<br />
Diskurses zu beklagen. Selbst wenn<br />
Ansätze sicherheitspolitischer Weiterentwicklung<br />
erkennbar werden, erfolgt in aller<br />
Regel, meist auch durch die Medien forciert,<br />
ein ungerechtfertigter Abbruch der<br />
inhaltlichen Auseinandersetzung. Allzu<br />
schnell wird das nächste Thema aufgegriffen.<br />
Mit dem Ergebnis, dass wir selten zum<br />
Kern des Problems vorstoßen, geschweige<br />
denn eine tragfähige konzeptionelle<br />
Auseinandersetzung zustande bringen.<br />
Das ist leider der generelle Bef<strong>und</strong> des<br />
Umgangs mit sicherheitspolitischen Fragestellungen<br />
<strong>und</strong> dies findet sich dann<br />
auch in der konkreten Ausgestaltung unserer<br />
Sicherheitsarchitektur wieder.<br />
Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass<br />
es heute <strong>und</strong> vor allem in der Zukunft, möglich<br />
sein wird, Schadenslagen zu erzeugen,<br />
die nicht nur den Gesamtstaat <strong>und</strong><br />
sein Gefahrenabwehrpotenzial, sondern<br />
die Gesamtgesellschaft fordern werden.<br />
Neu an dieser Situation ist die Tatsache,<br />
dass solche Szenarien auch durch nichtstaatliche<br />
Akteure oder gar durch Einzeltäter<br />
herbeigeführt werden können. Diese<br />
»Demokratisierung von Gewalt« unterscheidet<br />
sich gr<strong>und</strong>sätzlich von den »Bildern«<br />
des Kalten Krieges <strong>und</strong> zwingt zu einer<br />
Reform nationaler Sicherheitsvorsorge.<br />
Nicht zuletzt, indem die normativ<br />
begründete Trennung der Zuständigkeiten<br />
zwischen B<strong>und</strong> (V-Fall) <strong>und</strong> Ländern (friedenszeitliche<br />
Katastrophen) im <strong>Bevölkerungsschutz</strong><br />
ernsthaft überdacht wird.<br />
Gleichwohl gilt es unabhängig von der<br />
Möglichkeit diese bestehende, sehr starre,<br />
staatliche Kompetenzordnung zu überwinden,<br />
die folgende Forderung im System zu<br />
etablieren: Gefahren frühzeitig erkennen<br />
<strong>und</strong> als Risiken anerkennen, analysieren,<br />
bewerten <strong>und</strong> umfassend kommunizieren.<br />
Handlungserfordernisse, die sich hieraus<br />
ableiten, müssen konzeptionell begründet<br />
in einem <strong>für</strong> die Öffentlichkeit transparenten<br />
<strong>und</strong> dialogischen Prozess realisiert<br />
werden.<br />
Gr<strong>und</strong>legende Bedingung <strong>für</strong> ein solches<br />
Verfahren ist die Bereitschaft <strong>und</strong> die Fähigkeit<br />
politischer Entscheidungsträger mittel-<br />
bis langfristige Prognosen zu wagen,<br />
sich festzulegen, sich mutig »aus dem<br />
Fenster zu lehnen«. Hier tut man sich sehr<br />
schwer: Frühzeitig entscheiden <strong>und</strong> festlegen<br />
macht gegebenenfalls politisch verletzlich<br />
<strong>und</strong> daher wird häufig darauf verzichtet<br />
oder die Dinge werden »kleingeredet«<br />
<strong>und</strong> »geschönt«. Dies hat sich gerade bei<br />
der Vermittlung des deutschen Afghanistaneinsatzes<br />
als schwerwiegender Mangel<br />
erwiesen. Einem militärischen Einsatz in<br />
einem asymmetrischen Konfliktszenario<br />
viel zu lange krampfhaft das Etikett eines<br />
ausschließlich humanitären Engagements,<br />
im Sinne von »Schulen bauen <strong>und</strong> Brunnen<br />
bohren«, zu verleihen, entbehrt genau<br />
der Transparenz <strong>und</strong> Wahrhaftigkeit, die erforderlich<br />
ist, will man den notwendigen gesellschaftlichen<br />
Rückhalt erzielen.<br />
Wenn nunmehr sich der Staat – was richtig<br />
<strong>und</strong> dringend erforderlich ist – dem Bürger<br />
verstärkt zuwendet, dann muss zunächst<br />
einmal deutlich gemacht werden,<br />
dass es eine 100-prozentige Sicherheit<br />
jetzt <strong>und</strong> in der Zukunft nicht geben kann.<br />
Es werden Szenarien eintreten können, die<br />
extremes Schadenspotenzial besitzen <strong>und</strong><br />
in denen der Einzelne schadensmindernd<br />
wirken kann <strong>und</strong> muss. Darüber hinaus ist<br />
unmissverständlich deutlich zu machen,<br />
dass man bereit sein muss auch Schaden<br />
zu ertragen, ohne die bestehende Rechtsordnung<br />
in Frage zu stellen.<br />
Staatliche Zielvorgaben<br />
Diese hier dargelegten Bewertungen<br />
<strong>und</strong> Einsichten sind durchaus von den<br />
Ressorts <strong>und</strong> Behörden aufgenommen,<br />
<strong>und</strong> sie haben in den bereits genannten<br />
Gr<strong>und</strong>satzdokumenten ihren Niederschlag<br />
gef<strong>und</strong>en. Die folgenden Aussagen zur<br />
Weiterentwicklung des <strong>Bevölkerungsschutz</strong>es<br />
in Deutschland belegen dies: »Das Sicherheitsdenken<br />
der Bevölkerung muss zu<br />
einer neuen Risikosensibilisierung gewandelt<br />
<strong>und</strong> die Selbsthilfefähigkeit verbessert<br />
werden.« Diese gr<strong>und</strong>legende Zielsetzung<br />
der Innenministerkonferenz (IMK) findet<br />
1 Eine umfassende Bewertung des Systems <strong>Bevölkerungsschutz</strong>.<br />
In: Weinheimer, Hans-Peter: <strong>Bevölkerungsschutz</strong><br />
in Deutschland. Kann der Staat seine Bürger<br />
schützen? Verlag E.S. Mittler&Sohn GmbH, Hamburg-Berlin-Bonn,<br />
2008 <strong>und</strong> ders. <strong>Bevölkerungsschutz</strong><br />
in Deutschland – Die erfolgreiche Weiterentwicklung<br />
eines Anachronismus. In: Europäische Sicherheit<br />
9/2009, Seite 72-77.<br />
EUROPÄISCHE SICHERHEIT 8/2010 63
Strategie/IMK-Programm – Deckblätter. Grafik: BBK<br />
sich ebenso in der »Strategie <strong>für</strong> einen modernen<br />
<strong>Bevölkerungsschutz</strong> in Deutschland«<br />
der Abteilung Krisenmanagement<br />
<strong>und</strong> <strong>Bevölkerungsschutz</strong> (KM) des Innenministeriums<br />
(BMI). Hier heißt es unter der<br />
Kapitelüberschrift »Vorbereitung der Gesellschaft/Bevölkerung<br />
auf die neuen Herausforderungen«:<br />
… »Eine Bevölkerung,<br />
die nicht auf Risiken vorbereitet ist, wird<br />
auch keinen eigenen Beitrag zur Risikominimierung<br />
bzw. Schadensbewältigung leisten<br />
können.«<br />
Auch die Schutzkommission beim B<strong>und</strong>esminister<br />
des Innern weist in ihrem »Dritten<br />
Gefahrenbericht« sowohl auf die »Widerstandsfähigkeit«<br />
als auch auf die Bedeutung<br />
der Selbsthilfefähigkeit der<br />
Bevölkerung ausdrücklich hin: »… je besser<br />
die Bewohner dieses Raumes (Anmerkung:<br />
»… eines Gefährdungsraumes …«)<br />
im Umgang mit Gefahr sozialisiert sind.<br />
… Das meint insbesondere: von herannahender<br />
Gefahr gewarnt, über damit zusammenhängende<br />
Belange informiert, mit<br />
Kenntnissen <strong>und</strong> Ressourcen versorgt,<br />
mental wie psychisch vorbereitet – so dass<br />
insgesamt ein Grad an sozialer Kohäsion<br />
<strong>und</strong> Krisenstabilität vorherrscht, der subsidiäre<br />
Kooperation <strong>und</strong> spontane Solidarität<br />
befördert, anstatt diese zu schwächen.«<br />
So sind erklärte Ziele zur Ausgestaltung<br />
eines modernen <strong>Bevölkerungsschutz</strong>es,<br />
zum einen die Realisierung einer »widerstandsfähigen«<br />
Gesellschaft <strong>und</strong> die Bereitschaft<br />
<strong>und</strong> die Fähigkeit der Bürger zur<br />
Selbsthilfe. Wesentliche Voraussetzung<br />
hierzu ist unbestritten eine neue »Risikosensibilität«,<br />
dies vor allem gegenüber au-<br />
64<br />
ßergewöhnlichen, national bedeutsamen<br />
Lagen. Daher ist die Reduktion der Bewertung<br />
von möglichen Schadensbildern auf<br />
das, was wir erlebt <strong>und</strong> auch weitgehend<br />
beherrscht haben (z. B. Hochwasserlagen<br />
oder Lagen der alltäglichen Gefahrenabwehr),<br />
der falsche Weg. Unter diesen Bedingungen<br />
ein System zu loben, weil es<br />
sich bewährt habe, signalisiert keineswegs<br />
Augenhöhe zwischen Staat <strong>und</strong> Bürger.<br />
Vielmehr nährt es den Verdacht, dass man<br />
kein Vertrauen in den Bürger setzt. Im Übrigen<br />
ein Vorgang, der vom Bürger durchaus<br />
durchschaut wird <strong>und</strong> letztlich mit dazu<br />
beiträgt »Verdrossenheit« zu erzeugen.<br />
Risiko- <strong>und</strong> Krisenkommunikation<br />
2<br />
Man muss also viel konsequenter <strong>und</strong><br />
umfassender dazu übergehen der Bevölkerung<br />
zu sagen, was sie bedrohen bzw.<br />
gefährden kann. Und es muss darüber informiert<br />
werden, was der Staat zur Verhinderung<br />
der Gefahr zu tun gedenkt <strong>und</strong><br />
welches Bewältigungspotenzial er bereithält,<br />
wenn die Gefahr nicht abgewendet<br />
werden konnte <strong>und</strong> sich signifikante Wirkung<br />
entfaltet. Auf dieser Gr<strong>und</strong>lage ist<br />
dem Bürger zu vermitteln, welcher Beitrag<br />
von ihm selbst erwartet werden muss.<br />
Die entscheidende Frage ist jedoch: Wie<br />
können die Menschen zur Selbsthilfe motiviert<br />
<strong>und</strong> befähigt werden?<br />
Die Erfahrungen, die man über viele Jahre<br />
mit dem Selbstschutz, als Teilaufgabe<br />
des V-Fall bezogenen Zivilschutzes ge-<br />
macht hat, sind mit Blick auf die Frage nach<br />
dem Grad der Selbsthilfebereitschaft <strong>und</strong><br />
Selbsthilfefähigkeit der Bürger nicht gerade<br />
ermutigend. Über diese Aufgabe ist es<br />
zu keiner Zeit gelungen, die Menschen in<br />
unserem Land von dem Erfordernis eines<br />
eigenen Beitrags zur Herstellung des eigenen<br />
Schutzes zu überzeugen bzw. sie hierzu<br />
hinreichend zu befähigen.<br />
Die Voraussetzung, um den Bürger überhaupt<br />
zu erreichen, ist Wahrhaftigkeit in Bezug<br />
auf die Risiken <strong>und</strong> die Transparenz<br />
staatlichen Wirkens bei der Konzipierung<br />
des Bewältigungspotenzials. Gr<strong>und</strong>lage<br />
hierzu ist eine anlassunabhängige Risikokommunikation,<br />
die eben nicht erst unter<br />
dem Druck realer Schadensereignisse<br />
stattfinden darf. Denn dann wäre es auch<br />
bereits Krisenkommunikation, deren Wirkung<br />
sich unter solchen Bedingungen<br />
kaum positiv entfalten könnte. Diese Krisenkommunikation,<br />
die sowohl zwischen<br />
den Akteuren des nationalen <strong>und</strong> des internationalen<br />
Bewältigungspotenzials als<br />
auch zwischen Staat <strong>und</strong> Öffentlichkeit im<br />
Ereignisfall funktionieren muss, ist wichtiger<br />
Bestandteil eines umfassenden <strong>Bevölkerungsschutz</strong>es.<br />
Sie wird jedoch nur auf<br />
der Gr<strong>und</strong>lage einer – ihr vorausgehenden<br />
– erfolgreichen Risikokommunikation wirksam<br />
werden können.<br />
Wesentlicher Bestandteil moderner Krisenkommunikation<br />
ist die Fähigkeit, die Bevölkerung<br />
bei einer akuten Gefahrenlage<br />
zu warnen <strong>und</strong> zielgerichtet zu informieren.<br />
In einem einheitlichen staatlichen Konzept<br />
zur effektiven Warnung müssen die Warnsignale<br />
so konzipiert werden, dass sie in<br />
ihrem Informationsgehalt dem Bürger unmissverständlich<br />
deutlich machen, in welcher<br />
Art von Gefahrenlage er sich aktuell<br />
befindet. Dann sollte es ihm gelingen, sich<br />
auf der Gr<strong>und</strong>lage erlernter Kenntnisse<br />
<strong>und</strong> Fähigkeiten (Selbsthilfefähigkeit) angemessen<br />
zu verhalten.<br />
So macht eine Brandschutzübung in einer<br />
Schule nur Sinn, wenn man allen Beteiligten<br />
deutlich macht, dass es auch Szenarien<br />
geben kann, die ein gr<strong>und</strong>sätzlich<br />
anderes Verhalten, als bei einem Brand,<br />
verlangen. Im Falle eines Brandes ist das<br />
Verlassen des Gebäudes richtig. Bei einer<br />
herannahenden Gefahrstoff- oder gar<br />
Kampfstoffwolke jedoch gerade nicht. Hier<br />
ist der Verbleib im Gebäude die richtige Reaktion.<br />
Hier gilt es eben, Schutz innerhalb<br />
des Gebäudes herzustellen. Die Kenntnis<br />
solcher zweifellos einfachen Zusammenhänge,<br />
wenn sie denn ins Bewusstsein ge-<br />
2 Aktuelle Definition des BBK <strong>für</strong> den Begriff »Risikokommunikation«:<br />
Austausch von Informationen <strong>und</strong> Meinungen<br />
über Risiken zur Risikovermeidung, -minimierung<br />
<strong>und</strong> -akzeptanz. Krisenkommunikation hingegen<br />
wird hier definiert als: (Staatliche) Kommunikation in<br />
Katastrophen im Gegensatz zur Kommunikation vor Katastrophen<br />
(Risikokommunikation).<br />
EUROPÄISCHE SICHERHEIT 8/2010
langt sind, nimmt Ängste.Vor allem ist den<br />
Menschen jedoch deutlich zu machen,<br />
dass auch in bedeutsamen <strong>und</strong> komplexen<br />
Lagen das Beherrschen einfacher Verhaltensmuster<br />
durch den Einzelnen außerordentlich<br />
schadensmindernd wirken wird.<br />
So ist die anlassunabhängige Befassung<br />
mit solchen Situationen im Zuge einer Ausbildung<br />
zur Selbsthilfe, beispielsweise auf<br />
kommunaler Ebene, die gr<strong>und</strong>legende Voraussetzung<br />
<strong>für</strong> den Bürger Verhaltenssicherheit<br />
zu erlangen. Verhaltensunsicherheit<br />
führt in der Regel zur »Verweigerung«,<br />
zum Nicht-Handeln. Nicht mangelnde Empathie,<br />
sondern das subjektive Empfinden<br />
überfordert zu sein, <strong>und</strong> die Erwartung etwas<br />
falsch zu machen, hindert in aller Regel<br />
die Menschen daran selbst »Hand anzulegen«.<br />
Um jedoch Menschen in eine solche<br />
Ausbildungssituation zu bringen, muss zunächst<br />
eine Form der Risikokommunikation<br />
gef<strong>und</strong>en werden, die die Einsicht vermittelt,<br />
dass »Schutz« eine originäre Aufgabe<br />
der Gesamtgesellschaft ist. Hierzu<br />
sind Bürger erforderlich, die ihre Motivation<br />
nicht zuletzt auch aus der Überzeugung<br />
beziehen, dass es Gefahren- <strong>und</strong> Schadenslagen<br />
geben kann, die nur mit ihrer tätigen<br />
Mithilfe bewältigt werden können.<br />
Wenn es also diese Gefahren <strong>und</strong> Risiken<br />
gibt <strong>und</strong> daran besteht kein Zweifel, dann<br />
müssen sie den Menschen vernünftig nahegebracht<br />
werden, sonst werden sie sich,<br />
wenn es auf sie ankommt, verweigern. Die<br />
sicherheitspolitischen Analysen nationaler<br />
wie auch internationaler Fachleute <strong>und</strong><br />
Gremien, <strong>und</strong> nicht zuletzt die bedrückende<br />
Wirklichkeit von Tokio, New York <strong>und</strong><br />
London, bis hin zu den Anschlagsversuchen<br />
in unserem eigenen Land, zeigen nur<br />
allzu deutlich, dass es sie gibt, die Gefahren<br />
<strong>und</strong> Risiken einer tief greifenden Auseinandersetzung,<br />
in der man sich ggf. aller<br />
verfügbaren Gewaltmittel bedienen wird.<br />
Wir werden möglicherweise in Zukunft<br />
mit weltumspannenden biologischen Gefahrenlagen<br />
konfrontiert. Ihnen müssen wir<br />
ebenso als Gemeinschaft entgegentreten<br />
wie gegenüber asymmetrisch agierenden<br />
Opponenten, die ggf. auch nicht vor dem<br />
Einsatz von Massenvernichtungswaffen<br />
zurückschrecken. Den Erkenntnisprozess<br />
bei den Menschen in Gang zu setzen, dass<br />
Szenarien Realität werden können, die uns<br />
alle gemeinsam fordern werden, bedarf einer<br />
einfühlsamen <strong>und</strong> sachlich aufbereiteten<br />
Informationspolitik. Sie wird nur in einem<br />
auf Nachhaltigkeit abzielenden, sehr<br />
langfristig angelegten Prozess, nicht zuletzt<br />
mithilfe der Medien, entwickelt werden<br />
können. Hierzu bedarf es sicher mehr als<br />
einiger gut gemeinter <strong>und</strong> zweifellos auch<br />
gut gemachter Broschüren.<br />
Und es erfordert auch mehr als »behördliche«<br />
Willensbek<strong>und</strong>ungen in entsprechenden<br />
Strategiepapieren, die zudem leider sel-<br />
BBK-Broschüre. Grafik: BBK<br />
ten ausreichend öffentlich kommuniziert<br />
werden. Es ist eben nicht die Auflage einer<br />
Broschüre, die Erfolg signalisiert. Die Frage<br />
ist vielmehr, wird der Text auch tatsächlich<br />
gelesen <strong>und</strong> überzeugt er die Menschen, indem<br />
er sie »betroffen« macht <strong>und</strong> dadurch<br />
letztlich die gewünschte Verhaltensänderung<br />
herbeiführt. Wir sollten dazu übergehen,<br />
uns mehr auf die Wirkung von Menschen<br />
auf Menschen zu verlassen <strong>und</strong> nicht<br />
zu sehr auf die alleinige Wirkung von Broschüren<br />
zu hoffen. Es ist wohl keine Frage,<br />
dass Menschen am ehesten durch Menschen<br />
überzeugt werden können. Vorausgesetzt<br />
es gelingt, Kompetenz zu vermitteln<br />
<strong>und</strong> vor allem Vertrauen herzustellen.<br />
Information – Das Dilemma<br />
von Absicht <strong>und</strong> Wirkung<br />
Neben der Feststellung, ob eine Botschaft<br />
angekommen ist, stellt sich die Frage,<br />
ob sie auch unmissverständlich formuliert<br />
ist. Das gr<strong>und</strong>sätzlich bestehende Dilemma<br />
von Absicht <strong>und</strong> Wirkung im<br />
Umgang mit Information gilt prinzipiell auch<br />
<strong>für</strong> eine behördliche Risikokommunikation.<br />
Die Zielsetzung, sowohl den Bürger sachlich<br />
zu informieren als auch das bestehende<br />
System der Schadensbewältigung (<strong>Bevölkerungsschutz</strong>)<br />
darzustellen <strong>und</strong> zu bewerten,<br />
ist durchaus risikobehaftet. Man<br />
setzt sich womöglich der Gefahr aus, missverstanden<br />
zu werden. Zum einen, weil<br />
eine Risikoanalyse häufig mit einer konkreten,<br />
aktuellen Bedrohung gleichgesetzt<br />
wird, <strong>und</strong> zum anderen mit der Beschreibung<br />
von potenziellen Gefahren- <strong>und</strong><br />
Schadenslagen häufig unterstellt wird, man<br />
versuche damit letztlich Strukturen zu begründen<br />
oder man ziele gar auf eine Manipulation<br />
der Öffentlichkeit ab. Letztlich<br />
muss natürlich vermieden werden, dass<br />
»… eine gesellschaftliche Selbstgefährdung<br />
durch Kommunikation stattfindet«.<br />
Das Risiko, im Einzelfall missverstanden<br />
zu werden, muss jedoch eingegangen werden,<br />
da die Gestaltung einer tragfähigen<br />
Sicherheitsarchitektur nur möglich sein<br />
wird, wenn es gelingt, die Menschen <strong>für</strong> die<br />
Voraussetzungen ihres eigenen Schutzes<br />
zu interessieren. Dies wird allerdings nur<br />
auf der Gr<strong>und</strong>lage einer vertrauensvollen<br />
<strong>und</strong> damit offenen Informationspolitik gelingen.<br />
Dieses Ziel, dem Bürger die Möglichkeit<br />
zu geben, sich ein sachgerechtes<br />
Bild zu machen von dem, was sein könnte,<br />
ohne Gefahren <strong>und</strong> Risiken zu überhöhen,<br />
noch sie »kleinzureden«, ist vor allem<br />
einer der Ansprüche an ein Konzept »Risikokommunikation«.<br />
Die Einstellung, die somit hoffentlich hier<br />
gestärkt wird, ist Gelassenheit. Eine Gelassenheit,<br />
die auf dem Wissen <strong>und</strong> der<br />
Überzeugung beruht, dass wir in einer Welt<br />
leben, die durchaus Gefahren <strong>und</strong> Risiken<br />
birgt, aber auch den folgenden »schlichten«<br />
Satz akzeptiert, den Carl Friedrich von<br />
Weizsäcker schon vor mehr als 20 Jahren<br />
formuliert hat: »Es macht einen Unterschied,<br />
ob wir <strong>für</strong> den Schutz etwas tun<br />
oder nicht«. Diese Aussage bemisst sich<br />
im Übrigen nicht an der Größe <strong>und</strong> dem<br />
potenziellen Ausmaß einer Schadenslage,<br />
<strong>und</strong> sie gilt sowohl <strong>für</strong> die friedenszeitliche<br />
als auch <strong>für</strong> die kriegsbedingte Katastrophe<br />
gleichermaßen.<br />
EUROPÄISCHE SICHERHEIT 8/2010 65
66<br />
Gesellschaftliche Resilienz<br />
<strong>und</strong> Selbsthilfefähigkeit<br />
Diese psychologischen Aspekte von<br />
»Information« sind vor allem im Hinblick<br />
auf die innere Verfasstheit einer Gesellschaft<br />
von Belang. Um den Bestand der<br />
rechtsstaatlichen Ordnung auch in extremen<br />
Gefahren- <strong>und</strong> Schadenslagen nicht<br />
in Frage zu stellen, wird es ganz wesentlich<br />
sein, auch solchen »katastrophalen«<br />
Lagen als Gesellschaft emotional standzuhalten.<br />
Es muss uns klar sein, dass<br />
auch diese Fähigkeit westlicher Demokratien<br />
in das Kalkül insbesondere des transnationalen<br />
Terrorismus mit einbezogen<br />
wird. Wie wir auf außerordentliche Ereignisse<br />
als Gesellschaft reagieren, wird eine<br />
entscheidende Rolle spielen, inwieweit<br />
Anschläge, auch mit Massenvernichtungsmitteln,<br />
als probates Mittel der Zielerreichung<br />
begriffen werden. Denn letztlich<br />
zielt der Terrorismus nicht auf territoriale<br />
Integrität, sondern eher auf den<br />
Verlust rechtsstaatlicher Integrität ab <strong>und</strong><br />
damit auf den Bestand unserer Gesellschaftsordnung<br />
in Gänze. Von daher ist<br />
das Verhalten einer Gesellschaft insgesamt,<br />
insbesondere angesichts einer als<br />
»bedeutsam« empf<strong>und</strong>enen Schadenslage,<br />
von großer Wichtigkeit, auch mit Blick<br />
auf die Absichten potenzieller Aggressoren.<br />
Somit gilt es, neben den politischen,<br />
nachrichtendienstlichen, polizeilichen <strong>und</strong><br />
militärischen Maßnahmen der Verhinderung<br />
von Gefahrenlagen, die Gesellschaft<br />
»robust« zu machen, um in einer Lage,<br />
die nicht verhindert werden konnte, schadensmindernd<br />
– auch mit Blick auf die<br />
innere Verfasstheit – zu reagieren. Diese<br />
widerstandsfähige Gesellschaft entsteht<br />
nicht zwangsläufig durch eine Verschärfung<br />
der Rechtsordnung. Sie entsteht vor<br />
allem, indem die Bevölkerung in sachlicher<br />
Form über Risiken <strong>und</strong> Gefahren einer<br />
zunehmend globalisierten <strong>und</strong> konfliktträchtigen<br />
Welt unterrichtet wird. Der<br />
Bürger muss darüber hinaus Hinweise erhalten,<br />
wie er sich in einer Gefahren- <strong>und</strong><br />
Schadenslage zu verhalten hat. Gelassenheit<br />
statt Hysterie als gr<strong>und</strong>sätzliches<br />
Verhaltensmuster <strong>und</strong> Verhaltenssicherheit,<br />
auch in einer katastrophalen Lage<br />
mit belastenden Schadensbildern, ist die<br />
Voraussetzung, um Schaden zu minimieren<br />
<strong>und</strong> als Gemeinschaft zu bestehen.<br />
Die Zeit zwischen Eintritt eines Unglücks<br />
<strong>und</strong> dem Eintreffen der organisierten<br />
Einsatzkräfte, der so genannten »Isolationsphase«,<br />
ist häufig mitentscheidend,<br />
inwieweit letztlich Opfer zu beklagen sind.<br />
In dieser Phase müssen die Selbsthilfefähigkeiten<br />
des Einzelnen bzw. der organisierten<br />
Selbst- <strong>und</strong> Nachbarschaftshilfe,<br />
wie sie auch der Selbstschutz beschreibt,<br />
greifen. Hier muss sich bereits in der Art<br />
<strong>und</strong> Weise der Schadensbewältigung die<br />
Bereitschaft auf Überwindung der Katastrophe<br />
zeigen <strong>und</strong> der Wille zum »Wiederaufbau«<br />
deutlich werden.<br />
Dieses bürgerliche Engagement wird jedoch<br />
nur erreicht werden können, wenn<br />
eine <strong>für</strong> die Öffentlichkeit nachvollziehbare<br />
Begründung erkennbar wird. Diese Begründung<br />
liegt in einem unmissverständlichen<br />
Bild, vor allem künftiger Gefahren<strong>und</strong><br />
Schadenslagen. Lagen, die wir bisher<br />
zwar noch nicht wirklich bestehen<br />
mussten, die uns allerdings jederzeit treffen<br />
können. Hierzu ist es erforderlich, sozusagen<br />
als Gr<strong>und</strong>voraussetzung, sicherheitspolitische<br />
Fragestellungen in den Alltag<br />
zu transportieren. Sicherheitspolitik<br />
darf nicht, wie bisher, eine unnahbare Materie<br />
sein, die lediglich in intellektuellen<br />
Zirkeln behandelt wird <strong>und</strong> in einer Parallelwelt,<br />
jenseits der bürgerlichen Realität,<br />
ihr Dasein frönt.<br />
Fazit<br />
Es gilt eine Sicherheitsarchitektur zu<br />
gestalten, in der der einzelne Bürger nicht<br />
nur Objekt, sondern auch Subjekt aller<br />
Anstrengungen ist. Er muss sich hier als<br />
gleichberechtigter <strong>und</strong> damit auch als verantwortlicher<br />
Teil des Ganzen begreifen,<br />
der durch sein Verhalten <strong>und</strong> seine Einstellungen<br />
ganz maßgeblich daran beteiligt<br />
ist, in welchem Umfang, gerade in »bedeutsamen«<br />
Lagen sich katastrophale<br />
Wirkungen <strong>und</strong> Auswirkungen entfalten.<br />
Nur mit diesem Selbstverständnis, mit<br />
dieser »Corporate Identity« eines gemeinsamen<br />
Aufgabenverständnisses,<br />
wird es gelingen, auch außergewöhnlichen<br />
Szenarien mit extremen Schadensbildern<br />
standzuhalten <strong>und</strong> auch dann als<br />
offene <strong>und</strong> freiheitliche Gesellschaft weiter<br />
zu bestehen.<br />
Letztlich muss hierzu die Politik näher<br />
an den Bürger rücken. Eine komplexe Welt<br />
erfordert Erläuterung, Zusammenhänge<br />
müssen verdeutlicht werden, <strong>und</strong> dies in<br />
einem wirklichen Dialog aller gesellschaftlichen<br />
Kräfte. Die Art <strong>und</strong> Weise wie wir<br />
mit Risiken umgehen, gibt durchaus Einblick<br />
in unsere gesellschaftliche Verfasstheit,<br />
<strong>und</strong> sie ist ein Gradmesser »sozialer<br />
Kohäsion«. Es muss klar sein, wo der<br />
Staat eintritt <strong>und</strong> wo der Einzelne Verantwortung<br />
trägt. Diese »soziale Verhandlung«,<br />
in der das Kommunizieren von Risiken<br />
wesentlicher Bestandteil ist, ist eine<br />
der unverzichtbaren Voraussetzungen<br />
<strong>für</strong> ein wirklich umfassendes <strong>und</strong> tragfähiges<br />
Schutzsystem. ■<br />
Oberst a.D. Hans-Peter Weinheimer ist<br />
Sonderkorrespondent <strong>für</strong> <strong>Bevölkerungsschutz</strong>.