1489. Luenen_Plan_2011-2012_Hauptband.pdf - Stadt Lünen
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Haushaltssatzung<br />
Vorbericht<br />
Einzelbudgets<br />
Produkthaushalt <strong>2011</strong>/<strong>2012</strong>
Inhaltsverzeichnis Seite<br />
Vorwort zum produktorientierten Ergebnis und Finanzplan III<br />
Haushaltssatzung VII<br />
Gesamtergebnisplan XIV<br />
Gesamtfinanzplan XVI<br />
Produktübersicht XVIII<br />
Vorbericht zum produktorientierten NKFHaushalt <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong> XXIX<br />
Einzelbudgetübersicht 1<br />
Einzelbudget 0.2 Politische Gremien/Verwaltungsleitung 3<br />
Einzelbudget 0.5 Personalrat 29<br />
Einzelbudget 0.6 Rechnungsprüfung 35<br />
Einzelbudget 0.9 Finanzdienste 49<br />
Einzelbudget 5.1 Feuerwehr 89<br />
Bereich 1 Bürgerservice und Soziales sh. BereichsHhbuch<br />
Bereich 2 Kinder Jugend Familie sh. BereichsHhbuch<br />
Bereich 3 Kultur Schule Sport sh. BereichsHhbuch<br />
Bereich 4 <strong>Plan</strong>en Bauen Umwelt Verkehr sh. BereichsHhbuch<br />
Bereich 8 Zentrale Dienste sh. BereichsHhbuch<br />
I
Vorwort zum produktorientierten Ergebnis und Finanzplan<br />
Die NKFHaushaltsplanung verlangt eine vollkommene Abkehr von der früheren kameralen Glie<br />
derungs und Gruppierungsstruktur. Leitlinien der NKFStruktur sind die Produkte und ihre Ziel<br />
erreichung. Nach den Erfahrungen des ersten Produkthaushaltes ist die Anzahl der Produkte von<br />
105 auf 80 reduziert worden.<br />
Um insbesondere den Ergebnisplan besser verstehen zu können, werden nachfolgend der Auf<br />
bau und einige Begriffe näher erläutert.<br />
Der NKFHaushalt ist hierarchisch nach der Lüner Organisationsstruktur aufgebaut:<br />
1. Ebene Gesamtergebnisplan<br />
Gesamtfinanzplan<br />
2. Ebene Teilergebnisplan pro Produkt (mit Produktinformationen, Begründungen zu we<br />
sentlichen Erträgen und Aufwendungen und internen Leistungsverrechungen)<br />
Teilfinanzplan pro Produkt mit Investitionsübersicht über alle Einzelmaßnahmen<br />
ab 10 T€<br />
Der Ergebnisplan gliedert sich in<br />
• Ordentliche (ao.) Erträge<br />
• Ordentliche Aufwendungen<br />
• Finanzerträge<br />
• Finanzaufwendungen<br />
Zu den ordentlichen Erträgen gehören unter anderem<br />
1. Steuern und ähnliche Abgaben<br />
Zu den kommunalen Steuern zählen insbesondere die Realsteuern (Grundsteuer A und B<br />
und Gewerbesteuer), die Gemeindeanteile an den Gemeinschaftssteuern (Einkommens<br />
und Umsatzsteuer) und sonstige gemeindliche Steuern (z. B. Vergnügungssteuer und<br />
Hundesteuer).<br />
2. Zuwendungen und allgemeine Umlagen<br />
Unter Zuwendungen werden Zuweisungen (Übertragungen finanzieller Mittel zwischen<br />
Gebietskörperschaften) und Zuschüsse (Übertragungen von unternehmerischen oder<br />
sonstigen privaten Bereichen an die Kommune) erfasst. Zu diesen Positionen zählen in<br />
<strong>Lünen</strong> u. a. Schlüsselzuweisungen, allgemeine Investitionspauschale, Betriebskostenzu<br />
schüsse des Landes für Kindergärten und Bildungseinrichtungen, der Arbeitsverwaltung<br />
(Qualifizierungsmaßnahmen) und sonstige Mittelzuweisungen von Dritten.<br />
Unter diese Position fallen auch die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten (Lan<br />
deszuweisungen, Erschießungsbeiträge u. Ä.).<br />
3. Sonstige Transfererträge<br />
Leistungen an Dritte, die die Gemeinde ersetzt bekommt (z. B. Unterhaltsansprüche, Er<br />
stattungen von Sozialleistungsträgern).<br />
III
4. Öffentlichrechtliche Leistungsentgelte<br />
Zu den öffentlichrechtlichen Leistungsentgelten gehören alle Verwaltungs und Benut<br />
zungsgebühren sowie ähnliche Entgelte und zweckgebundene Einnahmen (z. B. Bauge<br />
bühren, Friedhofsgebühren, Parkgebühren, Müllabfuhrgebühren, Eintrittsgelder, Eltern<br />
beiträge, Teilnehmergebühren u. Ä.).<br />
5. Privatrechtliche Leistungsentgelte<br />
Entgelte für Leistungen, denen ein privates Rechtsverhältnis zugrunde liegt (z. B. Miet<br />
und Pachteinnahmen, Verkaufserlöse, Eintrittsgelder sofern nicht öff.rechtl. Natur ).<br />
6. Kostenerstattungen und Kostenumlagen<br />
Erstattung von Dritten für die Erbringung von Gütern und Dienstleistungen. Dazu gehö<br />
ren unter anderem der Kostenersatz für die Personalgestellung ARGE, die Leistungsver<br />
rechnungen mit den kommunalen Betrieben und Kostenerstattung für Miete und Miet<br />
nebenleistungen.<br />
7. Sonstige ordentliche Erträge<br />
Es handelt sich um eine Auffangposition für alle übrigen Erträge, die nicht speziell unter<br />
den vorgenannten Ertragspositionen erfasst werden. Dazu gehören beispielsweise Kon<br />
zessionsabgaben, Verwarnungs und Bußgelder, Säumniszuschläge, Gewerbesteuerver<br />
zinsung und Stiftungserträge.<br />
8. Aktivierte Eigenleistungen<br />
Gegenwert für die Erstellung von aktivierungspflichtigen (Teil)Vermögensgegenständen<br />
durch die Gemeinde selbst. Dies können Ingenieurleistungen (HOAI 1 – 15) für Investiti<br />
onsvorhaben Straßenbau, selbsterstellte Schränke u. Ä. sein.<br />
Zu den ordentlichen Aufwendungen gehören unter anderem<br />
9. Personalaufwendungen<br />
Zu den Personalaufwendungen gehören alle anfallenden Aufwendungen für die Vergü<br />
tung von Beamten, Bediensteten und sonstigen Kräften, die aufgrund von Arbeitsverträ<br />
gen beschäftigt werden. Die Zuführung zu Pensionsrückstellungen zählt ebenfalls zu die<br />
ser Position.<br />
10. Versorgungsaufwendungen<br />
Unter Versorgungsaufwand sind alle auf Arbeitgeberseite anfallenden Aufwendungen<br />
im Zusammenhang mit den ehemaligen Beschäftigten zu verstehen. Dazu gehören in ers<br />
ter Linie die Bruttobeträge der Versorgungsaufwendungen der Beamten bzw. ihrer Hin<br />
terbliebenen. Weitere Aufwendungen sind z.B. Beiträge zur Sozialversicherung, Beihilfen<br />
für Versorgungsempfänger (soweit diese nicht bereits durch Rückstellungen berücksich<br />
tigt wurden).<br />
11. Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen<br />
Alle Aufwendungen der Gemeinde, die im Rahmen ihres wirtschaftlichen Betriebszwecks<br />
zu erfüllen sind. Zum Beispiel Unterhaltungskosten für Grünanlagen, Sportplätze, Spiel<br />
plätze, Friedhofsanlagen, Beleuchtungs und Lichtsignalanlagen und sonstige Vermö<br />
IV
gensgegenstände. Außerdem fallen unter diesen Bereich Schülerbeförderungskosten,<br />
Lehr und Lernmittel, Veranstaltungs und Entsorgungskosten.<br />
12. Bilanzielle Abschreibungen<br />
Jährlicher Ressourcenverbrauch, der durch Abnutzung des Anlagevermögens entsteht.<br />
13. Transferaufwendungen<br />
Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke, Schuldendiensthil<br />
fen, Sozialtransferaufwendungen (Gemeindeanteil an den Sozialhilfekosten, Leistungen<br />
für Asylbewerber/innen), VKUVerlustausgleich, Gewerbesteuerumlage, Finanzierungs<br />
beteiligung Fonds Deutsche Einheit, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen.<br />
14. Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />
Alle Aufwendungen, die nicht den anderen Aufwandspositionen zuzuordnen sind, z. B.<br />
sonstige Personalaufwendungen, Mieten und Pachten, Erbbauzinsen, Geschäftsaufwen<br />
dungen, Wertberichtigungen, Aufwendungen für Fraktionen, Verfügungsmittel und<br />
Aufwendungen für Schadensfälle.<br />
15. .<br />
Außerdem gibt es im Ergebnisplan<br />
16. Finanzerträge<br />
Dazu gehören Erträge aus Beteiligungen (Dividenden, Gewinnanteile, Werpapiererträge)<br />
und Finanzerträge (Zinserträge).<br />
17. Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen<br />
Dazu gehören vorrangig Zinsaufwendungen.<br />
Der Finanzplan gliedert sich in<br />
• Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nr. 1 bis 7 entsprechen im Wesentlichen<br />
dem Ergebnisplan. Es handelt sich lediglich nicht um Erträge sondern um Einzahlungen.)<br />
• Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit (Nr. 10 bis 15 entsprechen im Wesentli<br />
chen dem Ergebnisplan Nr. 10 bis 16. Es handelt sich lediglich nicht um Aufwendungen son<br />
dern um Auszahlungen.)<br />
• Einzahlungen aus Investitionstätigkeit<br />
• Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (einschl. Investitionseinzelübersicht mit Begründun<br />
gen)<br />
• Einzahlungen und Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit (Kredite, Tilgung)<br />
V
Haushaltssatzung der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> für die Haushaltsjahre <strong>2011</strong> und <strong>2012</strong><br />
Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land NordrheinWestfalen in der Fassung der<br />
Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom<br />
17.12.2009 (GV NRW S. 950) hat der Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> mit Beschluss vom 06.12.2010 folgende<br />
Haushaltssatzung erlassen:<br />
§ 1<br />
Der Haushaltsplan für die Haushaltsjahre <strong>2011</strong> und <strong>2012</strong>, der die für die Erfüllung der Aufgaben der<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> voraussichtlich anfallenden Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden<br />
Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen ent<br />
hält, wird<br />
im Ergebnisplan mit <strong>2011</strong> <strong>2012</strong><br />
Gesamtbetrag der Erträge auf 189.580.969 EUR 193.326.138 EUR<br />
Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 208.476.346 EUR 211.392.964 EUR<br />
im Finanzplan mit <strong>2011</strong> <strong>2012</strong><br />
Gesamtbetrag der Einzahlungen<br />
aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 178.393.376 EUR 182.392.303 EUR<br />
Gesamtbetrag der Auszahlungen<br />
aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 199.266.306 EUR 201.670.432 EUR<br />
Gesamtbetrag der Einzahlungen <strong>2011</strong> <strong>2012</strong><br />
aus der Investitionstätigkeit<br />
und der Finanzierungstätigkeit auf 43.064.368 EUR 25.605.687 EUR<br />
Gesamtbetrag der Auszahlungen<br />
aus der Investitionstätigkeit<br />
und der Finanzierungstätigkeit auf 44.136.468 EUR 26.705.887 EUR<br />
festgesetzt.<br />
VII
§ 2<br />
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren <strong>2011</strong> <strong>2012</strong><br />
Aufnahme für Investitionen erforderlich ist,<br />
wird auf 4.876.759 EUR 2.611.687 EUR<br />
festgesetzt.<br />
§ 3<br />
Der Gesamtbetrag der<br />
Verpflichtungsermächtigungen,<br />
<strong>2011</strong> <strong>2012</strong><br />
der zur Leistung von Investitionsauszahlungen<br />
in künftigen Jahren erforderlich ist,<br />
wird auf 14.035.000 EUR 0 EUR<br />
festgesetzt.<br />
§ 4<br />
Die Verringerung der allgemeinen Rücklage <strong>2011</strong> <strong>2012</strong><br />
zum Ausgleich des Ergebnisplans wird auf 18.895.377 EUR 18.066.826 EUR<br />
festgesetzt.<br />
§ 5<br />
Der Höchstbetrag der Kredite, <strong>2011</strong> <strong>2012</strong><br />
die zur Liquiditätssicherung<br />
in Anspruch genommen werden<br />
dürfen, wird auf 175.000.000 EUR 190.000.000 EUR<br />
festgesetzt.<br />
VIII
§ 6<br />
Die Steuerhebesätze für die Gemeindesteuern sind für die Haushaltsjahre <strong>2011</strong> und <strong>2012</strong> durch<br />
die 3. Änderungssatzung vom 23.09.2010 zur Satzung über die Steuerhebesätze der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> vom<br />
31.10.2008 wie folgt festgesetzt worden:<br />
1. Grundsteuer<br />
1.1 für die land und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 330 v. H.<br />
1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 520 v. H.<br />
2. Gewerbesteuer auf 470 v. H.<br />
§ 7<br />
Nach dem Haushaltssicherungskonzept ist der Haushaltsausgleich im Jahre 2014 wieder hergestellt. Die<br />
dafür im Haushaltssicherungskonzept enthaltenen Konsolidierungsmaßnahmen sind bei der<br />
Ausführung des Haushaltsplanes umzusetzen.<br />
1. Unter Anwendung von § 83 und § 85 GO NW wird folgendes bestimmt:<br />
§ 8<br />
Über die Leistung unabweisbarer über und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen<br />
entscheidet im Einzelfall bis zu einer Höhe von 75.000 € bei Aufwendungen/Auszahlungen und<br />
150.000 € bei Verpflichtungsermächtigungen der Kämmerer. Eine Unabweisbarkeit liegt vor, wenn<br />
es nicht möglich ist, eine zeitliche Verschiebung der Aufwendungen/Auszahlungen bis zur nächsten<br />
Haushaltssatzung vorzunehmen. Über ergebnisneutrale/finanzneutrale über und außerplanmäßige<br />
Aufwendungen/Auszahlungen entscheidet der Kämmerer in unbegrenzter Höhe. Die Rechte des<br />
Rates und Verpflichtung zur Unterrichtung des Rates gem. § 83 Abs. 2 GO NW bleiben unberührt.<br />
2. Vermerke im Stellenplan über „künftig wegfallende“ (kw) oder „künftig umzuwandelnde“ (ku)<br />
Stellen werden wirksam mit einer Umsetzung oder dem Ausscheiden des Stelleninhabers/der Stel<br />
leninhaberin.<br />
IX
§ 9<br />
Zur flexiblen Haushaltsführung werden gemäß § 21 Abs. 1 GemHVO die Erträge und Aufwendungen<br />
innerhalb der einzelnen Organisationseinheiten mit Ausnahme der Verfügungsmittel und nicht zah<br />
lungswirksamer Aufwendungen (Abschreibungen, interne Leistungsverrechnungen) jeweils zu einem<br />
Budget verbunden, sofern nicht andere Deckungsvermerke gemäß § 21 Abs. 2 GemHVO bestehen. Das<br />
gleiche gilt für Einzahlungen und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit.<br />
Zur eigenverantwortlichen Bewirtschaftung werden Erträge/Einzahlungen und Aufwendungen/Aus<br />
zahlungen zu folgenden Budgets zusammengefasst:<br />
Budget 02 Einzelbudget 0.2<br />
Budget 05 Einzelbudget 0.5<br />
Budget 06 Einzelbudget 0.6<br />
Budget 09 Einzelbudget 0.9<br />
Budget 1 Bereich 1<br />
Budget 2 Bereich 2<br />
Budget 3 Bereich 3<br />
Budget 4 Bereich 4<br />
Budget 5 Einzelbudget 5.1<br />
Budget 8 Zentrale Dienste<br />
Sämtliche Verpflichtungsermächtigungen innerhalb einer Organisationseinheit werden gem. § 13 Abs.<br />
2 GemHVO für gegenseitig deckungsfähig erklärt. Der in § 3 der Haushaltssatzung festgesetzte Ge<br />
samtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen darf nicht überschritten werden.<br />
Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen werden nicht budgetiert.<br />
Zweckgebundene Mehrerträge dürfen nur für entsprechende Mehraufwendungen verwendet werden.<br />
Bei der Erzielung von nicht zweckgebundenen Mehrerträgen innerhalb eines Budgets kann der Käm<br />
merer auf Antrag eine Erhöhung der Aufwandsermächtigungen zulassen. Bei Mindererträgen inner<br />
halb eines Budgets verringert sich die Aufwandsermächtigung in gleicher Höhe. Gleiches gilt auch für<br />
Ein und Auszahlungen.<br />
X
§ 10<br />
Die Wertgrenze für die Einzelausweisung von Investitionsmaßnahmen wird auf 10.000 EUR fest<br />
gesetzt.<br />
L ü n e n, den 15.12.2010<br />
Hans Wilhelm Stodollick Jochen Gefromm Heidi Kirchner<br />
BÜRGERMEISTER RATSHERR SCHRIFTFÜHRERIN<br />
XI
XII
Gesamtergebnisplan<br />
Gesamtfinanzplan<br />
Produktübersicht<br />
XIII
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Gesamt-Ergebnisplan<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ertrags- und Aufwandsarten<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
1 Steuern und ähnliche Abgaben 70.378.194,18 74.352.000 82.841.000 86.642.500 90.294.000 94.745.500 98.397.000<br />
2 + Zuwendungen und<br />
53.469.869,29 55.933.464 57.012.393 57.550.765 57.964.203 59.774.132 60.313.577<br />
allgemeine Umlagen<br />
3 + Sonstige Transfererträge 639.407,18 538.100 677.700 679.831 682.393 682.393 632.393<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
19.293.618,62 19.798.924 20.654.399 21.194.727 20.938.262 21.150.376 21.329.451<br />
Leistungsentgelte<br />
5 + Privatrechtliche<br />
1.489.814,84 1.433.250 2.233.440 2.259.440 1.987.790 1.957.740 1.984.040<br />
Leistungsentgelte<br />
6 + Kostenerstattungen und<br />
4.659.430,90 4.446.331 4.410.937 4.398.075 4.457.317 4.481.262 4.475.417<br />
Kostenumlagen<br />
7 + Sonstige ordentliche Erträge 19.482.239,33 12.547.256 15.510.400 14.261.400 14.810.400 15.155.400 14.870.400<br />
8 + Aktivierte Eigenleistungen 85.618,67 4.000 44.000 40.000 40.000 40.000 40.000<br />
9 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
10 = Ordentliche Erträge 169.498.193,01 169.053.325 183.384.269 187.026.738 191.174.365 197.986.803 202.042.278<br />
11 - Personalaufwendungen 32.309.559,23 33.999.822 36.933.666 37.990.674 38.440.516 38.089.049 37.493.749<br />
12 - Versorgungsaufwendungen 6.359.062,88 5.730.000 5.800.000 5.800.000 5.800.000 5.800.000 5.800.000<br />
13 - Aufwendungen für Sach- und<br />
35.157.090,16 40.787.524 42.303.537 42.760.409 42.926.837 42.235.828 42.478.175<br />
Dienstleistungen<br />
14 - Bilanzielle Abschreibungen 6.666.433,09 6.524.341 6.765.379 6.765.479 6.766.079 6.766.079 6.761.079<br />
15 - Transferaufwendungen 83.429.565,48 91.876.470 96.778.652 96.631.298 96.001.193 96.775.193 96.594.193<br />
16 - Sonstige ordentliche<br />
23.442.906,73 13.390.568 13.394.148 14.734.904 15.551.211 16.697.557 17.136.068<br />
Aufwendungen<br />
17 = Ordentliche Aufwendungen 187.364.617,57 192.308.725 201.975.382 204.682.764 205.485.836 206.363.706 206.263.264<br />
-17.866.424,56 -23.255.400 -18.591.113 -17.656.026 -14.311.471 -8.376.903 -4.220.986<br />
18 = Ergebnis der laufenden<br />
Verwaltungstätigkeit (= Zeilen<br />
10 und 17)<br />
19 + Finanzerträge 6.935.668,09 6.588.300 6.196.700 6.299.400 6.402.200 6.317.100 6.192.000<br />
XIV
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ertrags- und Aufwandsarten<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
7.550.821,49 6.455.300 6.500.964 6.710.200 7.010.200 7.310.100 7.610.100<br />
20 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzaufwendungen<br />
-615.153,40 133.000 -304.264 -410.800 -608.000 -993.000 -1.418.100<br />
21 = Finanzergebnis (= Zeilen<br />
19 und 20)<br />
-18.481.577,96 -23.122.400 -18.895.377 -18.066.826 -14.919.471 -9.369.903 -5.639.086<br />
22 = Ordentliches Ergebnis (=<br />
Zeilen 18 und 21)<br />
23 + Außerordentliche Erträge 1.508,85 0 0 0 0 0 0<br />
24 - Außerordentliche<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
Aufwendungen<br />
1.508,85 0 0 0 0 0 0<br />
25 = Außerordentliches<br />
Ergebnis (= Zeilen 23 und 24)<br />
-18.480.069,11 -23.122.400 -18.895.377 -18.066.826 -14.919.471 -9.369.903 -5.639.086<br />
26 = Jahresergebnis (= Zeilen<br />
22 und 25)<br />
XV
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Gesamt-Finanzplan<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
Ansatz<br />
Ansatz<br />
VE Ansatz <strong>Plan</strong>ung <strong>Plan</strong>ung<br />
2010<br />
<strong>2011</strong><br />
<strong>2011</strong> <strong>2012</strong> 2013 2014<br />
€<br />
€<br />
€<br />
€<br />
€<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Einzahlungs- und Auszahlungsarten<br />
1 Steuern und ähnliche Abgaben 69.917.434,53 74.352.000 82.841.000 0 86.642.500 90.294.000 94.745.500 98.397.000<br />
2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 51.123.511,41 53.506.036 54.698.635 0 55.232.765 55.616.203 57.376.132 57.865.577<br />
3 + Sonstige Transfereinzahlungen 639.238,41 538.100 677.700 0 679.831 682.393 682.393 632.393<br />
4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 17.663.782,11 18.258.412 19.015.564 0 19.555.892 19.299.427 19.511.541 19.690.616<br />
5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.522.583,48 1.433.250 2.233.440 0 2.259.440 1.987.790 1.957.740 1.984.040<br />
6 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 4.464.149,20 4.446.331 4.410.937 0 4.398.075 4.457.317 4.481.262 4.475.417<br />
7 + Sonstige Einzahlungen 7.773.276,33 7.407.356 8.319.400 0 7.324.400 7.429.400 7.529.400 7.629.400<br />
8 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 36.738.413,61 6.588.300 6.196.700 0 6.299.400 6.402.200 6.317.100 6.192.000<br />
189.842.389,08 166.529.785 178.393.376 0 182.392.303 186.168.730 192.601.068 196.866.443<br />
9 = Einzahlungen aus laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
10 - Personalauszahlungen 29.516.631,52 30.970.249 33.553.005 0 34.583.121 35.033.267 34.684.110 34.098.879<br />
11 - Versorgungsauszahlungen 5.531.875,56 5.730.000 5.800.000 0 5.800.000 5.800.000 5.800.000 5.800.000<br />
12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 37.834.160,90 40.787.524 42.303.537 0 42.760.409 42.926.837 42.235.828 42.478.175<br />
13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 39.243.460,38 7.375.300 7.520.964 0 7.247.200 7.010.200 7.310.100 7.610.100<br />
14 - Transferauszahlungen 82.860.237,78 91.847.270 96.778.652 0 96.631.298 96.001.193 96.775.193 96.594.193<br />
15 - Sonstige Auszahlungen 15.789.645,40 13.267.368 13.310.148 0 14.648.404 15.551.211 16.697.557 17.136.068<br />
210.776.011,54 189.977.711 199.266.306 0 201.670.432 202.322.708 203.502.788 203.717.415<br />
16 = Auszahlungen aus laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
-20.933.622,46 -23.447.926 -20.872.930 0 -19.278.129 -16.153.978 -10.901.720 -6.850.972<br />
17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit<br />
(= Zeilen 9 und 16)<br />
18 + Investitionszuwendungen 5.713.309,71 15.068.486 10.168.709 0 12.612.400 7.677.588 2.884.600 5.469.300<br />
19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von<br />
434.762,97 1.306.400 861.000 0 1.057.000 1.091.000 1.326.000 1.031.000<br />
Sachanlagen<br />
20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von<br />
356.204,78 0 0 0 0 0 0 0<br />
Finanzanlagen<br />
21 + Einzahlungen aus Beiträgen u.ä. Entgelten 0,00 40.000 2.558.000 0 463.000 2.026.000 150.000 150.000<br />
22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
XVI
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
Ansatz<br />
Ansatz<br />
VE Ansatz <strong>Plan</strong>ung <strong>Plan</strong>ung<br />
2010<br />
<strong>2011</strong><br />
<strong>2011</strong> <strong>2012</strong> 2013 2014<br />
€<br />
€<br />
€<br />
€<br />
€<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Einzahlungs- und Auszahlungsarten<br />
23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 6.504.277,46 16.414.886 13.587.709 0 14.132.400 10.794.588 4.360.600 6.650.300<br />
24 - Auszahlungen für den Erwerb von<br />
845.768,87 600.000 860.000 0 910.000 1.000.000 680.000 470.000<br />
Grundstücken und Gebäuden<br />
25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 3.235.414,99 5.333.775 9.197.675 13.050.000 11.900.000 5.845.320 1.095.000 5.140.000<br />
26 - Auszahlungen für den Erwerb von<br />
3.283.323,51 2.787.812 4.571.212 985.000 3.035.962 2.221.862 1.566.212 1.774.112<br />
beweglichem Anlagevermögen<br />
27 - Auszahlungen für den Erwerb von<br />
7.633,00 0 4.472 0 0 0 0 0<br />
Finanzanlagen<br />
28 - Auszahlungen von aktivierbaren<br />
0,00 7.978.766 3.831.109 0 898.125 898.125 0 0<br />
Zuwendungen<br />
29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 7.372.140,37 16.700.353 18.464.468 14.035.000 16.744.087 9.965.307 3.341.212 7.384.112<br />
-867.862,91 -285.467 -4.876.759 -14.035.000 -2.611.687 829.281 1.019.388 -733.812<br />
31 = Saldo aus Investitionstätigkeit (= Zeilen 23<br />
und 30)<br />
-21.801.485,37 -23.733.393 -25.749.689 -14.035.000 -21.889.816 -15.324.697 -9.882.332 -7.584.784<br />
32 = Finanzmittelüberschuß/-fehlbetrag (=<br />
Zeilen 17 und 31)<br />
33 + Einzahlungen aus Finanzierungstätigkei t 83.457.751,00 9.906.667 29.476.659 0 11.473.287 6.924.800 3.409.900 8.246.712<br />
34 - Auszahlungen aus Finanzierhungstätigke it 53.262.760,05 10.653.000 25.672.000 0 9.961.800 7.978.700 4.839.700 9.204.700<br />
35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 30.194.990,95 -746.333 3.804.659 0 1.511.487 -1.053.900 -1.429.800 -957.988<br />
8.393.505,58 -24.479.726 -21.945.030 -14.035.000 -20.378.329 -16.378.597 -11.312.132 -8.542.772<br />
36 = Änderung des Bestandes an eigenen<br />
Finanzmitteln (= Zeilen 32 und 35)<br />
37 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
38 +/- Änderung des Bestandes an fremden<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
Finanzmitteln<br />
39 = Liquide Mittel (= Zeilen 36,37 und 38) 8.393.505,58 -24.479.726 -21.945.030 -14.035.000 -20.378.329 -16.378.597 -11.312.132 -8.542.772<br />
XVII
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Produktübersicht Ergebnisplan<br />
<strong>2012</strong><br />
(Ansatz)<br />
<strong>2011</strong><br />
(Ansatz)<br />
2010<br />
(Ansatz)<br />
2009<br />
(Ergebnis)<br />
1.563.306<br />
1.779.169<br />
1.540.801<br />
1.722.309<br />
1.775.919<br />
1.614.057<br />
1.742.820,58<br />
1.894.632,42<br />
0200 Verwaltungsleitung<br />
-215.863<br />
-181.508<br />
161.862<br />
-151.811,84<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
0205 (x Presse- und Öffentlichkeitsarbeit)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
0210 (x Unterstützung d.Verwalt.leitung)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0215 Politische Gremien<br />
892.155<br />
883.436<br />
899.649<br />
-892.155<br />
-883.436<br />
-899.649<br />
810.442,00<br />
-810.442,00<br />
256.305<br />
224.558<br />
252.533<br />
212.258<br />
189.386<br />
222.236<br />
235.053,00<br />
225.023,52<br />
0405 Gleichstellung und Frauenförderung<br />
31.747<br />
40.275<br />
-32.850<br />
10.029,48<br />
209.436<br />
189.315<br />
206.340<br />
179.388<br />
207.120<br />
184.706<br />
206.298,00<br />
187.133,52<br />
0505 Personalrat<br />
20.121<br />
26.952<br />
22.414<br />
19.164,48<br />
596.175<br />
440.502<br />
588.203<br />
434.139<br />
473.993<br />
470.574<br />
565.278,76<br />
449.115,64<br />
0605 Prüfung und Beratung<br />
155.673<br />
154.064<br />
3.419<br />
116.163,12<br />
28.192<br />
20.762<br />
27.775<br />
20.516<br />
19.796<br />
20.851<br />
24.657,00<br />
20.862,33<br />
0610 Datenschutz und Informationsfreiheit<br />
7.430<br />
7.259<br />
-1.055<br />
3.794,67<br />
80.042<br />
78.862<br />
102.118<br />
89.829<br />
86.122,69<br />
92.388,39<br />
0805 Kommunale Migrationsarbeit<br />
106.385<br />
-26.343<br />
106.123<br />
-27.261<br />
12.289<br />
-6.265,70<br />
XVIII
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
<strong>2012</strong><br />
(Ansatz)<br />
<strong>2011</strong><br />
(Ansatz)<br />
2010<br />
(Ansatz)<br />
602.466<br />
551.123<br />
593.561<br />
544.356<br />
201.200<br />
552.118<br />
2009<br />
(Ergebnis)<br />
222.094,00<br />
351.958,63<br />
-129.864,63<br />
0905 Finanzmanagement<br />
51.343<br />
49.205<br />
-350.918<br />
161.872<br />
143.389<br />
159.480<br />
141.658<br />
90.862<br />
102.450,00<br />
180.856,11<br />
0910 Geschäftsbuchführung<br />
18.483<br />
17.822<br />
184.012<br />
-93.150<br />
-78.406,11<br />
155.773.237<br />
89.841.148<br />
153.619.037<br />
89.266.462<br />
143.878.549<br />
88.777.787<br />
141.657.959,09<br />
84.854.137,60<br />
0915 Allgem. Finanzwirtschaft<br />
65.932.089<br />
64.352.575<br />
55.100.762<br />
56.803.821,49<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
0920 (x Schenkungen)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
699.082<br />
814.084<br />
688.956<br />
790.214<br />
830.514<br />
889.883<br />
712.195,81<br />
841.017,78<br />
0925 Steuern und Abgaben<br />
-115.002<br />
-101.258<br />
-59.369<br />
-128.821,97<br />
323.677<br />
722.026<br />
322.671<br />
745.135<br />
289.346<br />
592.585<br />
2.571.662,74<br />
3.094.450,77<br />
0930 Liegenschaftsmanagement<br />
-398.349<br />
-422.464<br />
-303.239<br />
-522.788,03<br />
1.150.704<br />
1.138.255<br />
1.156.146<br />
1.094.760<br />
1.157.294,53<br />
1.161.561,51<br />
0940 Zahlungsverkehr und Vollstreckung<br />
12.449<br />
1.134.920<br />
1.125.465<br />
9.455<br />
61.386<br />
-4.266,98<br />
6.050<br />
6.050<br />
11.300<br />
39.870,87<br />
1105 sonstige Leistungen Bürgerbüro<br />
350.744<br />
346.368<br />
337.536<br />
-344.694<br />
-340.318<br />
-326.236<br />
346.857,79<br />
-306.986,92<br />
589.398<br />
589.398<br />
358.508<br />
413.251,72<br />
1110 Bürgerangelegenheiten<br />
1.436.000<br />
-846.602<br />
1.416.034<br />
-826.636<br />
1.374.083<br />
-1.015.575<br />
1.354.843,26<br />
-941.591,54<br />
33.000<br />
33.000<br />
30.000<br />
37.389,66<br />
1115 Staatsangehörigkeitsangelegenheiten<br />
303.039<br />
-270.039<br />
297.160<br />
317.518<br />
-264.160<br />
-287.518<br />
279.182,66<br />
-241.793,00<br />
XIX
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
<strong>2012</strong><br />
(Ansatz)<br />
<strong>2011</strong><br />
(Ansatz)<br />
2010<br />
(Ansatz)<br />
0<br />
0<br />
50.000<br />
2009<br />
(Ergebnis)<br />
170.972,10<br />
557.476,42<br />
-386.504,32<br />
1120 Wahlen, Volksbegehren und<br />
150.934<br />
147.754<br />
341.236<br />
-150.934<br />
-147.754<br />
-291.236<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
1125 (x<br />
Sozialversicherungsangelegenheiten)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
125.700<br />
533.963<br />
125.700<br />
526.626<br />
117.000<br />
509.043<br />
128.102,70<br />
486.310,25<br />
1205 Standesamtliche Beurkundungen<br />
-408.263<br />
-400.926<br />
-392.043<br />
-358.207,55<br />
51.400<br />
51.400<br />
39.576<br />
47.676,84<br />
1305 Ausländerrechtliche Angelegenheiten<br />
1.153.206<br />
1.126.877<br />
1.103.376<br />
1.112.621,75<br />
-1.064.944,91<br />
und<br />
-1.101.806<br />
-1.075.477<br />
-1.063.800<br />
161.352<br />
160.911<br />
151.400<br />
177.754,21<br />
1310 Hilfen bei Zuwanderung<br />
1.692.789<br />
1.688.172<br />
1.726.903<br />
-1.531.437<br />
-1.527.261<br />
-1.575.503<br />
1.833.020,05<br />
-1.655.265,84<br />
54.680<br />
54.180<br />
62.417<br />
16.343,56<br />
1315 Wohnungshilfen bei Zuwanderung und<br />
1.317.328<br />
1.411.618<br />
1.520.946<br />
-1.262.648<br />
-1.357.438<br />
-1.458.529<br />
1.436.078,07<br />
-1.419.734,51<br />
2.134.500<br />
4.315.788<br />
2.134.500<br />
4.506.000<br />
1.884.500<br />
4.205.457<br />
1.976.414,96<br />
3.741.811,78<br />
1505 Hilfen bei Einkommensdefiziten und<br />
-2.181.288<br />
-2.371.500<br />
-2.320.957<br />
-1.765.396,82<br />
18.100<br />
18.100<br />
23.100<br />
22.731,29<br />
1605 Wohnraumsicherung und -versorgung<br />
659.199<br />
650.871<br />
709.426<br />
-641.099<br />
-632.771<br />
-686.326<br />
786.524,52<br />
-763.793,23<br />
694.260<br />
441.260<br />
188.000<br />
171.959,71<br />
760.639,90<br />
1610 Arbeit und Qualifizierung für<br />
1.853.026<br />
1.522.973<br />
1.253.351<br />
-1.158.766<br />
-1.081.713<br />
-1.065.351<br />
-588.680,19<br />
70.221<br />
70.221<br />
80.200<br />
51.359,83<br />
1615 Hilfen für Senioren und Menschen mit<br />
279.356<br />
-209.135<br />
279.340<br />
281.534<br />
-209.119<br />
-201.334<br />
294.968,31<br />
-243.608,48<br />
XX
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
<strong>2012</strong><br />
(Ansatz)<br />
<strong>2011</strong><br />
(Ansatz)<br />
2010<br />
(Ansatz)<br />
2009<br />
(Ergebnis)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
2105 Beratung und Verfahrensbeteiligung in<br />
532.279<br />
526.512<br />
549.393<br />
-532.279<br />
-526.512<br />
-549.393<br />
563.033,98<br />
-563.033,98<br />
502.619<br />
502.619<br />
396.472<br />
495.972,78<br />
2110 Hilfen zur Erziehung<br />
11.889.636<br />
-11.387.017<br />
11.674.821<br />
-11.172.202<br />
10.326.075<br />
-9.929.603<br />
9.527.487,88<br />
-9.031.515,10<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
2115 Jugendgerichtshilfe<br />
435.006<br />
429.551<br />
396.783<br />
-435.006<br />
-429.551<br />
-396.783<br />
237.654,10<br />
-237.654,10<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
2120 Inobhutnahme<br />
697.009<br />
696.122<br />
446.220<br />
-697.009<br />
-696.122<br />
-446.220<br />
414.749,19<br />
-414.749,19<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
2125 Eingliederungshilfe für seelisch<br />
477.564<br />
476.623<br />
430.302<br />
-477.564<br />
-476.623<br />
-430.302<br />
388.929,64<br />
-388.929,64<br />
234.920<br />
289.920<br />
247.379<br />
353.137,76<br />
2205 Förderung von Kindern und<br />
Jugendlichen<br />
1.174.552<br />
-939.632<br />
1.221.325<br />
-931.405<br />
1.206.018<br />
-958.639<br />
1.262.960,00<br />
-909.822,24<br />
200.000<br />
200.000<br />
135.000<br />
208.053,44<br />
2210 Hilfen in Pflegefamilien und Adoption<br />
2.037.810<br />
1.955.161<br />
1.611.698<br />
-1.837.810<br />
-1.755.161<br />
-1.476.698<br />
1.250.826,93<br />
-1.042.773,49<br />
0<br />
0<br />
0<br />
163,80<br />
2215 Ambulante Hilfen außerhalb von<br />
675.166<br />
667.413<br />
718.794<br />
-675.166<br />
-667.413<br />
-718.794<br />
735.996,23<br />
-735.832,43<br />
10.455.629<br />
22.242.916<br />
9.437.137<br />
8.937.738<br />
8.333.453,28<br />
2305 Förderung von Kindern in<br />
Tagesbetreuung<br />
-11.787.287<br />
21.522.134<br />
-12.084.997<br />
20.309.144<br />
-11.371.406<br />
18.110.467,71<br />
-9.777.014,43<br />
204.015<br />
307.476<br />
201.000<br />
306.815<br />
186.000<br />
296.740<br />
183.870,00<br />
284.739,00<br />
2310 Förderung der Sprachkompetenz<br />
-103.461<br />
-105.815<br />
-110.740<br />
-100.869,00<br />
XXI
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
<strong>2012</strong><br />
(Ansatz)<br />
<strong>2011</strong><br />
(Ansatz)<br />
2010<br />
(Ansatz)<br />
2009<br />
(Ergebnis)<br />
219<br />
219<br />
219<br />
219,45<br />
340.972<br />
337.103<br />
274.056<br />
2405 Amtsvormundschaften,<br />
Amtspflegschaften,<br />
-340.753<br />
-336.884<br />
-273.837<br />
301.879,00<br />
-301.659,55<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
2410 (x Beistandschaften)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
850.000<br />
832.000<br />
822.000<br />
759.696,97<br />
2415 Unterhaltsvorschuss<br />
1.762.507<br />
-912.507<br />
1.718.955<br />
-886.955<br />
1.663.568<br />
-841.568<br />
1.484.743,80<br />
-725.046,83<br />
4.000<br />
4.000<br />
4.000<br />
4.160,00<br />
2420 Betreuungsbehörde/ -stelle<br />
275.417<br />
268.763<br />
220.108<br />
-271.417<br />
-264.763<br />
-216.108<br />
239.929,78<br />
-235.769,78<br />
374.384<br />
374.384<br />
456.446<br />
731.739,11<br />
3105 Schulen<br />
14.445.024<br />
-14.070.640<br />
13.578.802<br />
-13.204.418<br />
12.692.122<br />
-12.235.676<br />
15.021.610,07<br />
-14.289.870,96<br />
61<br />
61<br />
61<br />
60,63<br />
3110 Zentrale Leistungen und<br />
3.125.968<br />
2.972.592<br />
3.024.910<br />
-3.125.907<br />
-2.972.531<br />
-3.024.849<br />
2.138.808,49<br />
-2.138.747,86<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
3115 (x Bedarfsprüfung f.schulorganis.<br />
Maßna<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
508.790<br />
769.087<br />
513.790<br />
766.015<br />
431.627<br />
710.225<br />
553.037,12<br />
3305 VHS-Kurse<br />
-260.297<br />
-252.225<br />
-278.598<br />
1.055.077,37<br />
-502.040,25<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
3310 (x Schulabschlusskurse)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
3315 (x Auftragsmaßnahmen)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
XXII
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
<strong>2012</strong><br />
(Ansatz)<br />
<strong>2011</strong><br />
(Ansatz)<br />
2010<br />
(Ansatz)<br />
2009<br />
(Ergebnis)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
3320 (x Besondere Dienstleistungen)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
679.060<br />
632.560<br />
461.169<br />
968.254<br />
429.588,57<br />
952.890,62<br />
3405 Musikunterricht<br />
1.122.188<br />
-443.128<br />
1.060.653<br />
-428.093<br />
-507.085<br />
-523.302,05<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
3410 (x Vermietungen / Verleih)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
3415 (x Veranstaltungen und Projekte)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
8.400<br />
8.400<br />
8.400<br />
7.467,28<br />
3505 Museum<br />
200.576<br />
183.868<br />
208.591<br />
-192.176<br />
-175.468<br />
-200.191<br />
203.501,61<br />
-196.034,33<br />
948.523<br />
948.523<br />
798.600<br />
607.640,01<br />
3605 Theater<br />
1.264.621<br />
-316.098<br />
1.264.024<br />
-315.501<br />
1.130.407<br />
-331.807<br />
1.216.455,94<br />
-608.815,93<br />
54.750<br />
97.600<br />
52.525<br />
86.944,81<br />
3610 Hansesaal<br />
308.198<br />
345.932<br />
321.158<br />
-253.448<br />
-248.332<br />
-268.633<br />
336.607,62<br />
-249.662,81<br />
189.350<br />
432.889<br />
189.350<br />
430.081<br />
345.376<br />
629.219<br />
290.224,88<br />
557.743,75<br />
3615 Kultur und Freizeit<br />
-243.539<br />
-240.731<br />
-283.843<br />
-267.518,87<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
76.963<br />
76.449<br />
88.555<br />
95.303,81<br />
3620 Städtepartnerschaften und<br />
internationale<br />
-76.963<br />
-76.449<br />
-88.555<br />
-95.303,81<br />
170.366<br />
470.366<br />
7.994<br />
142.183,65<br />
3625 BgA Sportstätten<br />
1.552.531<br />
-1.382.165<br />
1.767.752<br />
1.278.982<br />
-1.297.386<br />
-1.270.988<br />
1.353.558,20<br />
-1.211.374,55<br />
XXIII
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
<strong>2012</strong><br />
(Ansatz)<br />
<strong>2011</strong><br />
(Ansatz)<br />
2010<br />
(Ansatz)<br />
2009<br />
(Ergebnis)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
3630 Sportentwicklung<br />
174.447<br />
173.827<br />
199.843<br />
-174.447<br />
-173.827<br />
-199.843<br />
190.956,82<br />
-190.956,82<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
3635 (x Zuschusswesen Sport)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
26.905<br />
26.905<br />
26.750<br />
28.510,82<br />
3705 <strong>Stadt</strong>bücherei<br />
582.880<br />
586.833<br />
609.864<br />
-555.975<br />
-559.928<br />
-583.114<br />
652.666,88<br />
-624.156,06<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
3710 (x Veranstaltungen und<br />
Dienstleistungen<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
3805 (x Veranstaltungen)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
22.000<br />
22.000<br />
22.000<br />
29.506,26<br />
4005 Ausschreibung / Vergabe<br />
265.680<br />
261.987<br />
222.341<br />
-243.680<br />
-239.987<br />
-200.341<br />
269.595,19<br />
-240.088,93<br />
4.500<br />
4.500<br />
4.500<br />
4.500,00<br />
4010 Zuwendungswesen<br />
93.064<br />
91.789<br />
110.643<br />
-88.564<br />
-87.289<br />
-106.143<br />
129.766,15<br />
-125.266,15<br />
23.500<br />
23.500<br />
20.000<br />
41.344,78<br />
4105 Städtebauliche <strong>Plan</strong>ung<br />
535.692<br />
529.150<br />
496.330<br />
-512.192<br />
-505.650<br />
-476.330<br />
514.175,47<br />
-472.830,69<br />
32.000<br />
27.550<br />
10.000<br />
2.075,01<br />
4110 Verkehrsplanung<br />
240.244<br />
229.454<br />
215.372<br />
-208.244<br />
-201.904<br />
-205.372<br />
260.738,18<br />
-258.663,17<br />
5.953<br />
5.953<br />
5.953<br />
5.952,53<br />
4115 Umweltschutz<br />
671.656<br />
-665.703<br />
607.467<br />
628.259<br />
-601.514<br />
-622.306<br />
278.902,17<br />
-272.949,64<br />
XXIV
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
<strong>2012</strong><br />
(Ansatz)<br />
<strong>2011</strong><br />
(Ansatz)<br />
2010<br />
(Ansatz)<br />
2009<br />
(Ergebnis)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
4120 (x Denkmalschutz und -pflege)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
200<br />
200<br />
200<br />
97,50<br />
4125 Statistik<br />
107.748<br />
106.359<br />
101.749<br />
-107.548<br />
-106.159<br />
-101.549<br />
102.339,20<br />
-102.241,70<br />
35.500<br />
35.500<br />
35.500<br />
26.435,60<br />
4205 Vermessung<br />
1.027.054<br />
-991.554<br />
1.013.285<br />
-977.785<br />
930.810<br />
-895.310<br />
1.057.072,45<br />
-1.030.636,85<br />
3.396.652<br />
3.447.904<br />
2.423.948<br />
3.111.256<br />
1.373.829<br />
1.809.212<br />
698.361,19<br />
804.801,98<br />
4210 Bodenordnung<br />
-51.252<br />
-687.308<br />
-435.383<br />
-106.440,79<br />
18.000<br />
18.000<br />
15.000<br />
22.350,54<br />
4215 Gutachterwesen<br />
193.890<br />
191.727<br />
205.452<br />
-175.890<br />
-173.727<br />
-190.452<br />
236.163,75<br />
-213.813,21<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
4220 (x Serviceleistungen)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
1.042.500<br />
1.003.728<br />
952.500<br />
1.177.500<br />
870.660<br />
682.402,87<br />
852.439,16<br />
4305 Baugenehmigungsverfahren<br />
38.772<br />
1.010.306<br />
-57.806<br />
306.840<br />
-170.036,29<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
4310 (x Bescheide)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
4315 (x Bauüberwachung)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
-0,03<br />
0,03<br />
311.900<br />
863.183<br />
311.900<br />
853.944<br />
311.900<br />
843.646<br />
324.095,62<br />
833.317,44<br />
4505 Öffentliche Ordnung<br />
-551.283<br />
-542.044<br />
-531.746<br />
-509.221,82<br />
XXV
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
<strong>2012</strong><br />
(Ansatz)<br />
<strong>2011</strong><br />
(Ansatz)<br />
2010<br />
(Ansatz)<br />
1.972.665<br />
1.291.195<br />
1.972.665<br />
1.276.525<br />
1.849.376<br />
1.284.575<br />
2009<br />
(Ergebnis)<br />
1.621.127,98<br />
1.204.486,81<br />
4510 Verkehrssicherung<br />
681.470<br />
696.140<br />
564.801<br />
416.641,17<br />
172.900<br />
168.489<br />
172.900<br />
167.762<br />
175.900<br />
162.242<br />
150.951,68<br />
179.027,62<br />
4515 Märkte<br />
4.411<br />
5.138<br />
13.658<br />
-28.075,94<br />
2.776.862<br />
3.356.820<br />
2.682.525<br />
4.245.026,24<br />
4605 <strong>Plan</strong>ung, Bau und Erhaltung von<br />
Straßen,<br />
10.523.920<br />
-7.747.058<br />
11.404.990<br />
-8.048.170<br />
10.349.154<br />
-7.666.629<br />
10.637.663,78<br />
-6.392.637,54<br />
532.638<br />
532.638<br />
544.325<br />
532.638,03<br />
4610 Betrieb von Straßen, Bauwerken,<br />
1.818.309<br />
1.826.311<br />
1.899.329<br />
-1.285.671<br />
-1.293.673<br />
-1.355.004<br />
1.626.875,49<br />
-1.094.237,46<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
4615 (x Sonstige Leistungen des<br />
Straßenbau-<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
208.598<br />
219.798<br />
178.216<br />
262.868,03<br />
4705 Öffentliches Grün<br />
4.715.629<br />
4.689.109<br />
4.754.342<br />
-4.507.031<br />
-4.469.311<br />
-4.576.126<br />
4.978.633,83<br />
-4.715.765,80<br />
1.838.416<br />
1.867.870<br />
1.811.328<br />
1.834.201<br />
1.871.162<br />
1.780.215<br />
1.687.978,39<br />
1.741.295,86<br />
4710 Kommunalfriedhöfe<br />
-29.454<br />
-22.873<br />
90.947<br />
-53.317,47<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
4805 (x Kommunalfriedhöfe)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
4905 (x Märkte)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
226.111<br />
232.611<br />
297.737<br />
339.116,71<br />
5105 Brandschutz<br />
4.711.792<br />
-4.485.681<br />
4.164.255<br />
3.815.230<br />
-3.931.644<br />
-3.517.493<br />
3.945.123,85<br />
-3.606.007,14<br />
XXVI
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
<strong>2012</strong><br />
(Ansatz)<br />
<strong>2011</strong><br />
(Ansatz)<br />
2010<br />
(Ansatz)<br />
2009<br />
(Ergebnis)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
5110 (x Gefahrenabwehr)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
4.427.815<br />
4.400.955<br />
4.303.485<br />
4.278.182<br />
3.523.696<br />
3.449.213<br />
3.999.148,67<br />
3.634.175,27<br />
5115 Rettungsdienst<br />
26.860<br />
25.303<br />
74.483<br />
364.973,40<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
5305 (x Rettungsdienst)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
404.313<br />
416.928<br />
398.412<br />
418.790<br />
433.348<br />
458.044<br />
423.450,77<br />
414.453,77<br />
8105 Personalsteuerung<br />
-12.615<br />
-20.378<br />
-24.696<br />
8.997,00<br />
400.369<br />
453.050<br />
394.866<br />
472.901<br />
538.794<br />
524.816<br />
479.855,58<br />
443.820,99<br />
8110 Personalbetreuung<br />
-52.681<br />
-78.035<br />
13.978<br />
36.034,59<br />
211.500<br />
205.192<br />
208.625<br />
204.805<br />
189.988<br />
201.753<br />
209.806,16<br />
191.740,91<br />
8115 Personalausbildung und -qualifizierung<br />
6.308<br />
3.820<br />
-11.765<br />
18.065,25<br />
313.437<br />
295.182<br />
308.805<br />
292.583<br />
407.442<br />
295.024<br />
332.572,65<br />
313.833,87<br />
8205 Organisationsberatung und -<br />
unterstützung<br />
18.255<br />
16.222<br />
112.418<br />
18.738,78<br />
661.188<br />
649.039<br />
651.541<br />
637.566<br />
730.371<br />
599.109<br />
718.937,19<br />
519.867,08<br />
8210 Beschaffung und Pflege von<br />
12.149<br />
13.975<br />
131.262<br />
199.070,11<br />
547.646<br />
558.400<br />
539.562<br />
553.338<br />
555.644<br />
534.642<br />
626.970,29<br />
634.744,16<br />
8215 Interner Service<br />
-10.754<br />
-13.776<br />
21.002<br />
-7.773,87<br />
593.666<br />
791.400<br />
584.904<br />
786.304<br />
745.668<br />
796.669<br />
623.644,04<br />
869.915,73<br />
8305 IT-Betrieb<br />
-197.734<br />
-201.400<br />
-51.001<br />
-246.271,69<br />
XXVII
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
<strong>2012</strong><br />
(Ansatz)<br />
<strong>2011</strong><br />
(Ansatz)<br />
2010<br />
(Ansatz)<br />
785.956<br />
465.972<br />
774.341<br />
459.389<br />
1.118.038<br />
542.428<br />
2009<br />
(Ergebnis)<br />
894.842,91<br />
552.845,90<br />
8310 IT-Benutzerunterstützung<br />
319.984<br />
314.952<br />
575.610<br />
341.997,01<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
8315 (x IT-Strategie (Hardware/Netze)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
8405 (x Sonstiger interner Service)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
8410 (x Postdienst)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
8415 (x Hausdruckerei)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
5.488<br />
1.638<br />
215.070<br />
237.271<br />
1.852,09<br />
8505 <strong>Stadt</strong>archiv<br />
232.520<br />
228.739<br />
-227.032<br />
-227.101<br />
-22.201<br />
242.778,10<br />
-240.926,01<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
8510 (x Öffentlichkeitsarbeit zur <strong>Stadt</strong>-/<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
302.439<br />
293.505<br />
297.986<br />
292.033<br />
368.018<br />
300.684<br />
293.385,99<br />
311.977,48<br />
8605 Rechtsberatung und Prozessführung<br />
8.934<br />
5.953<br />
67.334<br />
-18.591,49<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
0,00<br />
8610 (x Schiedsamtswesen)<br />
0<br />
0<br />
0<br />
0,00<br />
100.126<br />
115.695<br />
98.647<br />
77.208<br />
124.231,54<br />
124.368,95<br />
8615 Versicherungsangelegenheiten der<br />
-15.569<br />
115.308<br />
-16.661<br />
126.315<br />
-49.107<br />
-137,41<br />
XXVIII
Vorbericht<br />
zum produktorientierten NKFHaushalt <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
1 Einführung des „Neuen Kommunalen Finanzmanagements“<br />
„Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF)“ ist der Oberbegriff für das doppische<br />
kommunale Haushalts und Rechnungswesen, das in NordrheinWestfalen in der NKF<br />
Gesetzgebung Ende 2004 seinen Niederschlag gefunden hat.<br />
Ziel war es, ein Haushaltsrecht zu entwickeln, das im Wesentlichen folgende Vorteile ge<br />
genüber der Kameralistik bietet:<br />
die Darstellung des Gesamtressourcenaufkommens und –verbrauchs,<br />
die Darstellung des Vermögens der Kommune,<br />
die Hervorhebung der Ziele und Ergebnisse des Verwaltungshandelns (Outputorien<br />
tierung),<br />
die Aufhebung der Fragmentierung des Rechnungswesens im „Konzern Kommune“ zwi<br />
schen der Kernverwaltung und den Sondervermögen bzw. Eigen und Beteiligungs<br />
gesellschaften durch einen einheitlichen Rechnungsstil und eine einheitliche Rechnungs<br />
legung (Konzernabschluss).<br />
Da seit Einführung des NKF erst wenige Jahre vergangen sind, viele Ratsmitglieder noch<br />
nicht lange mit der Erstellung und dem Lesen eines Haushaltplanes betraut sind, wird<br />
nachfolgend der NKFHaushalt in seinen Grundzügen erklärt und erläutert. Differenzierte<br />
Angaben zu den einzelnen Ertrags und Aufwandspositionen und Aufwendungen ergeben<br />
sich aus dem Vorwort zu diesem Haushaltsplan und aus dem jeweils als Anlage beigefügten<br />
Kontierungs und Produktplan.<br />
1.1 Der NKFHaushalt<br />
Das Neue Kommunale Finanzmanagement sieht den neuen produktorientierten NKFHaus<br />
halt weiterhin im Zentrum der kommunalen <strong>Plan</strong>ung, Bewirtschaftung und Rechenschaft.<br />
Zuständigkeiten, Aufstellungs und Bewirtschaftungsverfahren und Ergebnisnachweis blei<br />
ben weitgehend unverändert.<br />
Allerdings haben sich aus den Reformzielen des NKF Änderungen und Ergänzungen für den<br />
Inhalt, den Aufbau sowie die Begrifflichkeiten ergeben.<br />
1.1.1 Gliederung<br />
Der NKFHaushaltsplan besteht gem. § 1 Abs. 1 der Gemeindehaushaltsverordnung<br />
(GemHVO) aus folgenden Elementen:<br />
Ergebnisplan<br />
Finanzplan<br />
Teilpläne<br />
Haushaltssicherungskonzept soweit notwendig –<br />
XXIX
1.1.2 Ergebnisplan<br />
Im Zentrum der Haushaltsplanung steht der Ergebnisplan. In ihm werden insbesondere die<br />
geplanten Aufwendungen und Erträge der laufenden Verwaltungstätigkeit und die Ab<br />
schreibungen auf abnutzbares Vermögen ausgewiesen. Gegenüber dem kameralen Rech<br />
nungssystem werden die Ressourcenverbräuche vollständig (z. B. Abschreibungen, Pensions<br />
rückstellungen) und periodengerecht (Zeitpunkt der Entstehung nicht der Zahlung) erfasst.<br />
1.1.3 Finanzplan<br />
Der Finanzplan beinhaltet alle Einzahlungen und Auszahlungen. Während im Ergebnisplan<br />
die jährlichen Abschreibungen für abnutzbare Vermögensgegenstände (z.B. Fahrzeuge)<br />
enthalten sind, nicht aber die im Jahr der Anschaffung zu leistenden Investitionszahlungen,<br />
werden die Zahlungsbedarfe für die laufende Verwaltungstätigkeit, die Investitionen und<br />
ihre Finanzierung im Finanzplan abgebildet. Die periodengerechte Darstellung der Erträge<br />
und Aufwendungen und der tatsächliche Zahlungsabfluss verursachen teilweise unter<br />
schiedliche Ansätze im Ergebnis und im Finanzplan.<br />
1.1.4 Teilpläne<br />
Teilergebnis und Teilfinanzplan, die gem. § 4 GemHVO für jeden Produktbereich aufzu<br />
stellen sind, werden im Haushaltsplan der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> für jedes Produkt aufgestellt.<br />
Während in den Teilergebnisplänen die sachliche Mittelfestlegung (Aufwandsermächti<br />
gung) erfolgt, bilden die Teilfinanzpläne die Grundlage für die Investitionsauszahlungen<br />
(Ausgabeermächtigung).<br />
1.2 Die Produktbildung<br />
Gem. § 4 Abs. 1 Satz 1 sind die Teilpläne produktorientiert. Im Rahmen dieser gesetzlichen<br />
Vorgabe hat die <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> eine organisationsbezogene Darstellung (nach Verantwor<br />
tungsbereichen) als führendes Gliederungsprinzip gewählt, um weiterhin im Rahmen der<br />
dezentralen Ressourcenverantwortung Bereichsbudgets bilden zu können. Für statistische<br />
Zwecke sind die Produkte durch Umsortierung auch im Rahmen der gesetzlich zulässigen<br />
Produkthierarchie darstellbar.<br />
1.2.1 Gliederung<br />
Angeregt durch die Erfahrungen mit dem ersten Produkthaushalt 2007 wurde zur ein<br />
facheren Handhabung seit 2008 die Anzahl der Produkte von 105 auf 80 reduziert. Dies<br />
war insbesondere deshalb möglich, weil seit 2008 ein weiteres Controllinginstrument, die<br />
Kosten und Leistungsrechnung, dvtechnisch integriert zur Verfügung steht. Der Produkt<br />
gliederungsplan ist als Anlage beigefügt.<br />
Um eine politische Steuerung über die Produkte (outputorientiert) zu erleichtern, wurden <br />
erstmals zum Haushaltsplan 2008 die Produktinformationen um zusätzliche Kennzahlen,<br />
konkrete Ziele und konkrete Maßnahmen zur Zielerreichung erweitert.<br />
XXX
Die Produktnummer ist weiterhin grundsätzlich 4stellig (mit zwei auffüllenden Nullen). Die<br />
ersten beiden Ziffern geben die Abteilung an (z.B. 11 Bürgerbüro), während die folgenden<br />
beiden Ziffern das Produkt bezeichnen (1120 Wahlen). Lediglich für Statistikzwecke werden<br />
im Hintergrund 6stellige Produktnummern bebucht.<br />
1.3 Die kommunale Bilanz<br />
Gem. § 95 GO NW hat die Gemeinde zum Schluss eines jeden Haushaltsjahres neben der Er<br />
gebnis und Finanzrechnung eine Schlussbilanz zu erstellen. Die <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> hat gem. § 92<br />
GO NW zum 01.01.2007 eine – zwischenzeitlich geprüfte und testierte – Eröffnungsbilanz<br />
aufgestellt. Die Schlussbilanzen 2007, 2008 und 2009 sind ebenfalls erstellt und testiert.<br />
Die Bilanz gibt zum jeweiligen Bilanzstichtag auf der Aktivseite Informationen über das Ge<br />
samtvermögen (Anlage und Umlaufvermögen), informiert auf der Passivseite über dessen<br />
Finanzierung durch Fremd und Eigenmittel und macht ausstehende Forderungen und Ver<br />
bindlichkeiten sichtbar.<br />
Das Eigenkapital untergliedert sich u. a. in die allgemeine Rücklage, eine Deckungsrücklage<br />
und in eine Ausgleichsrücklage. Sofern gem. § 22 GemHVO Ermächtigungen für Aufwen<br />
dungen übertragen werden, ist in gleicher Höhe im Eigenkapital eine zweckentsprechende<br />
Deckungsrücklage anzusetzen. Die Ausgleichrücklage, die maximal bis zur Höhe eines Drit<br />
tels der allgemeinen Rücklage gebildet werden kann, dient zur Deckung möglicher Defizite<br />
im Ergebnisplan. Sind die Mittel der Ausgleichsrücklage erschöpft und ist eine Verringerung<br />
der Allgemeinen Rücklage über die Grenzen des § 76 GO hinaus (5 %Regelung) notwendig<br />
(wie in der derzeit aktuellen Haushalts und Finanzplanung <strong>2011</strong> – 2015), so muss ein<br />
Haushaltssicherungskonzept aufgestellt werden. Die <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> hat deshalb bereits zum<br />
Haushalt 2010 ein Haushaltssicherungskonzept aufgestellt und zum Haushalt <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
fortgeschrieben.<br />
2 Rückblick auf die ersten NKFHaushaltsjahre<br />
Der Wechsel von der Kameralistik zur Doppik hat die Haushaltsplanung und –abwicklung<br />
erheblich erschwert:<br />
• Genaue Abschreibungswerte konnten erst nach Erstellung der Eröffnungsbilanz (Anfang<br />
2008) ermittelt werden. Zwischenzeitlich liefert die Anlagenbuchhaltung für<br />
Steuerungszwecke auch unterjährig aktuelle Abschreibungswerte.<br />
• Die nach neuem Recht aktivierungspflichtigen Anlagegüter und der nicht aktivierungs<br />
pflichtige Aufwand konnten wegen fehlender Erfahrungswerte nur schwer kalkuliert<br />
werden. Zwischenzeitlich konnten in den fast vier NKFHaushaltsjahren erste Erfahrungen<br />
über die Höhe der aktivierungspflichtigen Anlagegüter und des nicht aktivierungspflich<br />
tige Aufwandes gesammelt werden. In nicht planbaren Einzelfällen werden unterjährig<br />
Überschreitungen genehmigt.<br />
XXXI
• Die verlorenen Investitionszuschüsse an Dritte haben zu zusätzlichen Belastungen im<br />
Ergebnisplan geführt.<br />
Nachfolgend sind die Jahresergebnisse und die wesentlichen ergbnisbeeinflussenden Verän<br />
derungen der beiden abgeschlossenen Haushaltsjahre dargestellt.<br />
2.1.1 Rückblick auf die abgeschlossenen Haushaltsjahre 2007 2008<br />
Ergebnisrechnung 2007<br />
<strong>Plan</strong>ung 2007 Ergebnis 2007 Differenz<br />
Ordentliche Erträge 156.887.305,00 166.520.831,57 9.633.526,57<br />
Ordentliche Aufwendungen 169.094.757,00 170.123.677,35 1.028.920,35<br />
Ergebnis der lfd. Verwaltungs<br />
tätigkeit 12.207.452,00 3.602.845,78 8.604.606,22<br />
Finanzerträge 6.407.000,00 6.648.225,02 241.225,02<br />
Zinsen und sonstige Aufwendungen 8.110.400,00 8.752.802,97 642.402,97<br />
Finanzergebnis 1.703.400,00 2.104.577,95 401.177,95<br />
außerordentliches Ergebnis 6.000,00 312.613,88 306.613,88<br />
Jahresergebnis 13.904.852,00 5.394.809,85 8.510.042,15<br />
Das positive Jahresergebnis von 5,4 Mio. € gegenüber der <strong>Plan</strong>ung ist neben den<br />
Konsolidierungserfolgen auch auf die konjunkturelle Belebung und die <strong>Plan</strong>ungsunsicher<br />
heiten im ersten NKFJahr zurückzuführen.<br />
Einzelheiten zur Haushaltsabwicklung sind aus den unterjährigen Finanzberichten und dem<br />
Jahresabschluss (einschl. Anhang und Lagebericht) ersichtlich.<br />
Ergebnisrechnung 2008<br />
<strong>Plan</strong>ung 2008 Ergebnis 2008 Differenz<br />
Ordentliche Erträge 185.598.967,00 192.008.412,17 6.409.445,17<br />
Ordentliche Aufwendungen 187.130.060,00 188.237.021,40 1.106.961,40<br />
Ergebnis der lfd. Verwaltungs<br />
tätigkeit 1.531.093,00 3.771.390,77 5.302.483,77<br />
Finanzerträge 6.469.164,00 6.269.368,16 199.795,84<br />
Zinsen und sonstige Aufwendungen 9.350.400,00 10.272.326,70 921.926,70<br />
Finanzergebnis 2.881.236,00 4.002.958,54 1.121.722,54<br />
außerordentliches Ergebnis 0,00 21.756,26 21.756,26<br />
Jahresergebnis 4.412.329,00 253.324,03 4.159.004,97<br />
Das Haushaltsjahr 2008 hätte – erstmalig seit 25 Jahren – jahresbezogen ausgeglichen<br />
werden können, wenn die seit Mitte 2008 sich abzeichnende Weltwirtschaftskrise nicht<br />
bereits erste Spuren in der Haushaltsabwicklung 2008 hinterlassen hätte. Einzelheiten zur<br />
Haushaltsabwicklung sind aus den unterjährigen Finanzberichten ersichtlich.<br />
XXXII
2.1.2 Rückblick auf das abgeschlossene Haushaltsjahr 2009<br />
Im Haushaltsjahr 2009 wurden die Auswirkungen der weltweiten Wirtschafts und Finanz<br />
krise insbesondere bei den einkommens und gewinnorientierten Erträgen und bei den<br />
höheren Soziallasten sichtbar. Das Defizit von über 18,5 Mio. € liegt mehr als 11 Mio. € über<br />
der <strong>Plan</strong>ung.<br />
Haushaushaltsabweichungen von nennenswerter Bedeutung sind<br />
• die Mindererträge bei den<br />
o Gemeindesteuern in Höhe von rd. 3,4 Mio. €<br />
o Landeszuweisungen von rd. 8,6 Mio. €<br />
o Erträgen aus Pensionsrückstellungen rd. 1,3 Mio. €<br />
o Erträgen aus der Personalbewirtschaftung (vermindert im Ergebnis die<br />
Personalkosten) von 1.8 Mio. €<br />
• die Mehrerträge bei den<br />
o Auflösungen von Rückstellungen (Instandhaltung, Zuweisungen LGS,<br />
Kreisdefizit) von rd. 4,0 Mio. €<br />
o Erträge aus der Veräußerung von Finanzanlagen und Grundstücken von rd.<br />
0,9 Mio. €<br />
o sonstigen ordentlichen Erträgen insbesondere den Erträgen aus der<br />
Auflösung von Sonderposten (investive Landesmittel und Beiträge) <br />
• die Mehraufwendungen bei<br />
o der Kreisumlage, bedingt durch die höheren Soziallasten (1,7 Mio. €)<br />
o der Hilfen zur Erziehung von über 3,0 Mio. €<br />
• die Minderaufwendungen bei<br />
o den Umlagen an das Land in Höhe von 0,6 Mio. € (Gewerbesteuerumlage,<br />
Ergebnisrechnung 2009<br />
Solidarbeitrag Krankenhausfinanzierungsumlage)<br />
o den Zinsaufwendungen in Höhe von rd. 1,5 Mio. €, hervorgerufen durch<br />
eine extreme Niedrigzinsphase im kurzfristigen Bereich<br />
<strong>Plan</strong>ung 2009 Ergebnis 2009 Differenz<br />
Ordentliche Erträge 175.312.440,00 169.498.193,01 5.814.246,99<br />
Ordentliche Aufwendungen 180.186.385,00 187.364.617,57 7.178.232,57<br />
Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit 4.873.945,00 17.866.424,56 12.992.479,56<br />
Finanzerträge 6.480.267,00 6.935.668,09 455.401,09<br />
Zinsen und sonstige Aufwendungen 9.050.300,00 7.550.821,49 1.499.478,51<br />
Finanzergebnis 2.570.033,00 615.153,40 1.954.879,60<br />
außerordentliches Ergebnis 0 1.508,85 1.508,85<br />
Jahresergebnis 7.443.978,00 18.480.069,11 11.036.091,11<br />
Einzelheiten zur Haushaltsabwicklung und zum Jahresergebnis 2009 sind aus den<br />
unterjährigen Finanzberichten und aus dem Lagebericht ersichtlich.<br />
XXXIII
2.2 Rückblick auf das ablaufende Haushaltsjahr 2010<br />
Das Haushaltsjahr 2010 ist geprägt von der konjunkturellen Belebung. Die positive<br />
Entwicklung der Steuereinnahmen und die leichte Erholung auf dem Arbeitsmarkt mit<br />
entsprechend rückläufigen Soziallasten sind sichtbare Zeichen der wirtschaftlichen<br />
Erholung.<br />
Durch die späte Genehmigung des Haushaltes / Haushaltssicherungskonzeptes sind nur<br />
wenige große Veränderungen gegenüber der Haushaltsplanung eingetreten, insbesondere<br />
• Mindererträge bei<br />
o den Beteiligungserlösen in Höhe von ca. 1,0 Mio. €<br />
o den Veräußerungserlösen von rd. 0,8 Mio. €<br />
• die Mehrerträge bei<br />
o den Gewerbesteuern von rd. 4,1 Mio. €<br />
o den Schlüsselzuweisungen von rd. 1,1 Mio. €<br />
o den Nachzahlungszinsen Gewerbesteuer 0,4 Mio. €<br />
• die Mehraufwendungen bei<br />
o der Gewerbesteuerumlage / Finanzierung Deutsche Einheit von rd. 0,8 Mio. €<br />
o den Hilfen zur Erziehung von über 1,3 Mio. €<br />
• die Minderaufwendungen bei<br />
o der Kreisumlage von rd. 3,7 Mio. €<br />
o den VKUZuschüssen von rd. 0,1 Mio. €<br />
o den .Zinsaufwendungen von 0,1 Mio. €<br />
Nach dem Zwischenbericht 30.09.2010 wird für das Jahresende 2010 eine Verbesserung von<br />
rd. 8 Mio. € prognostiziert, mit der Folge, dass sich das jahresbezogene Defizit 2010 von<br />
bisher 23,1 Mio. € auf etwa 15 Mio. € reduziert. Damit hat die <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> zwar durch<br />
Konsolidierung und konjunkturelle Belebung einen Teil der prognostizierten Defizite<br />
auffangen können, ist aber von der – vor der Wirtschaftskrise geplanten Haushaltsplanung –<br />
noch sehr weit entfernt.<br />
Einzelheiten zur Haushaltsabwicklung sind aus dem unterjährigen Finanzbericht zum<br />
30.09.2010 ersichtlich.<br />
3 Ausblick auf die Haushaltsjahre <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
3.1 Gesamthaushalt<br />
Die budgetorientierten Ansätze zu den Haushaltsjahren <strong>2011</strong> und <strong>2012</strong> sind auf der<br />
Ergebnisgrundlage der ersten NKFHaushalte 2007 bis 2010 ermittelt worden.<br />
Allerdings haben sich die allgemeinen Finanzierungsgrundlagen, insbesondere die Steuer<br />
erträge, die Landeszuweisungen und die Soziallasten (Kreisumlage) als Auswirkungen der<br />
Weltwirtschaftskrise erheblich verändert. Eine seriöse Mittelfristplanung ist angesichts der<br />
sehr divergierenden volkswirtschaftlichen Rahmendaten nur schwer möglich. Die <strong>Stadt</strong><br />
XXXIV
<strong>Lünen</strong> hat sich deshalb unter Beachtung örtlicher Besonderheiten vorwiegend auf die<br />
Landesorientierungsdaten gestützt. Welche Auswirkungen die derzeitige konjunkturelle<br />
Belebung auf die mittelfristige Haushalts und Finanzplanung insbesondere die Steuerkraft<br />
und die Soziallasten hat, kann wegen der sehr divergierenden weltwirtschaftlichen<br />
Rahmenbedingungen mit letzter Konsequenz zurzeit nicht vorhergesagt werden.<br />
Bei der Haushalts und Finanzplanung <strong>2011</strong> 2015 sind die vorläufigen Ergebniswerte 2010,<br />
die aktualisierten volkswirtschaftlichen Rahmendaten, die Steuerschätzung von Mitte<br />
November 2010, die Orientierungsdaten von September 2010 und die Kreis, Landes und<br />
Bundeshaushaltsdaten – soweit bekannt berücksichtigt worden.<br />
Die Haushalte <strong>2011</strong> und <strong>2012</strong> haben folgende finanzielle Schwerpunkte (in Schlagworten):<br />
• weiterhin deutlich ansteigende Gewerbesteuererträge;<br />
• steigende Einkommensteuererträge;<br />
• keine Klarheit über die Höhe des gemeindlichen Anteils an der Solidaritätsabgabe;<br />
• Verbesserung der Verbundgrundlage bei den Schlüsselzuweisungen;<br />
• keine Klarheit über die Berechnung des künftigen Finanzausgleichs;<br />
• zusätzliche – größtenteils gegenfinanzierte Personalkosten<br />
• Entlastungen der Kreisumlage, durch Neuberechnung der Erstattungen nach dem<br />
Wohngeldentlastungsgesetz und leichte Entspannung bei den Soziallasten (SGB II);<br />
• weiterhin sehr niedrige Zinsbelastungen (Zinsanstieg verzögert sich);<br />
• erheblich höhere Belastungen im Jugendbereich (Kindeswohlgefährdung, OGATA’s,<br />
Kibiz, U3Betreuung); keine Klarheit über Gegenfinanzierung;<br />
• die 2010 im Rahmen des Haushaltssicherungskonzeptes beschlossenen<br />
Pauschalkürzungen von 15 % bei den Kontengruppen 52 und 54 sind<br />
fortgeschrieben worden;<br />
• deutlicher Anstieg der wirtschaftlich sinnvollen Investitionstätigkeit zur<br />
nachhaltigen Haushaltsentlastung und Verhinderung eines weiteren<br />
Vermögensverzehrs;<br />
• steigende NettoNeuverschuldung wegen der begonnenen und geplanten<br />
wirtschaftlich sinnvollen Investitionsvorhaben;<br />
• weiterer Anstieg der Liquiditätskredite (Kassenkredite) aufgrund der weiterhin (bis<br />
2014) defizitären Haushaltslage.<br />
3.2 Ergebnisplan<br />
Nach Ansicht der volkswirtschaftlichen Analysten ist in Deutschland nach der<br />
Weltwirtschaftskrise seit Anfang 2010 eine deutliche konjunkturelle Belebung eingetreten,<br />
die sich auch im Haushaltsjahr <strong>2011</strong> weiter verfestigt.<br />
XXXV
Entwicklung des Ergebnisplanes vom im Haushalt 2010 dargestellten Finanzplanjahr <strong>2011</strong> zum Haushaltplan <strong>2011</strong><br />
Ergebnisplan<br />
XXXVI<br />
bisheriges<br />
Finanzplanjahr<br />
<strong>2011</strong><br />
aktueller<br />
Ergebnisplan<br />
<strong>2011</strong><br />
Ordentliche Erträge 169.313.490 183.384.269<br />
Finanzerträge 19.524.984 6.196.700<br />
Gesamtbetrag Erträge 188.838.474 189.580.969<br />
Ordentliche Aufwendungen 192.295.570 201.975.382<br />
Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 19.198.000 6.500.964<br />
Gesamtbetrag Aufwendungen 215.493.570 208.476.346<br />
Jahresergebnis (Fehlbedarf) 26.655.096 18.895.377<br />
Die grau hinterlegten Zahlen entsprechen den Satzungswerten<br />
Dieser Vergleich des Finanzplanjahres <strong>2011</strong> (Haushalts und Finanzplanung 2010) mit dem<br />
aktuellen Haushaltsplan <strong>2011</strong> verdeutlicht, dass<br />
• einerseits die konjunkturabhängigen Erträge (Gewerbesteuer und Einkommensteuer),<br />
die Schlüsselzuweisungen und die gesetzlichen Veränderungen bei den Aufwendungen<br />
(Kreisumlage) zu einer Haushaltsentlastung beigetragen haben<br />
• andererseits die gestiegenen Soziallasten (Hilfe zur Erziehung + 2,0 Mio. € und Kinder<br />
betreuungskosten + 1,0 Mio. €) und die vielen Projekte zur beruflichen Wiedereingliede<br />
rung (+ 0,5 Mio. €) zu den Mehraufwendungen führen.<br />
Grundzüge des Ergebnisplanes<br />
Das neue Haushaltsrecht unterscheidet zwischen Teilergebnisplänen auf Produktebene und<br />
dem Gesamtergebnisplan (Zusammenfassung aller 80 Teilergebnispläne). Folgende Beson<br />
derheiten sind bei der Ergebnisplanung zu beachten:<br />
• Der Ergebnisplan ist die (politische) Ermächtigungsgrundlage für die (verwaltungsseitige)<br />
Inanspruchnahme der Erträge und Aufwendungen.<br />
• Im Gegensatz zum bisherigen Verwaltungshaushalt belasten die Abschreibungen für Ab<br />
nutzung und die Pensions/Beihilferückstellungen den Ergebnisplan, während die Auf<br />
lösung der Sonderposten und der Rückstellungen den Ergebnisplan entlasten.<br />
• Die Ergebnisplanung umfasst neben den <strong>Plan</strong>ungsjahren <strong>2011</strong> und <strong>2012</strong> die beiden<br />
vorhergehenden Jahre und die 3 folgenden Jahre, so dass ein 7jähriger<br />
Betrachtungszeitraum eine relativ auskunftsfähige Zeitreihenbetrachtung ermöglicht.<br />
• Der Personalaufwand beinhaltet im Gegensatz zu den Personalauszahlungen im Finanz<br />
plan auch Pensions und Beihilferückstellungen für aktive Beamte.<br />
• Der Ergebnisplan <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong> kann nur durch die Inanspruchnahme der Allgemeinen<br />
Rücklage (i. d. R. finanziert aus Kassenkrediten) ausgeglichen werden und bedarf deshalb<br />
der Genehmigung eines gesetzlich normierten Haushaltssicherungskonzeptes. Die<br />
Ausgleichsrücklage ist im Haushaltsjahr 2010 vollständig verbraucht worden.
Übersicht Gesamtergebnisplan<br />
Ertrags- und Aufwandsarten<br />
Ergebnis Ansatz Ansatz Ansatz <strong>Plan</strong>ung <strong>Plan</strong>ung <strong>Plan</strong>ung<br />
2009 2010 <strong>2011</strong> <strong>2012</strong> 2013 2014 2015<br />
€ € € € € € €<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
1 Steuern und ähnliche Abgaben 70.378.194,18 74.352.000 82.841.000 86.642.500 90.294.000 94.745.500 98.397.000<br />
2 + Zuwendungen und allgemeine<br />
Umlagen<br />
53.469.869,29 55.933.464 57.012.393 57.550.765 57.964.203 59.774.132 60.313.577<br />
3 + Sonstige Transfererträge 639.407,18 538.100 677.700 679.831 682.393 682.393 632.393<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
19.293.618,62 19.798.924 20.654.399 21.194.727 20.938.262 21.150.376 21.329.451<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
1.489.814,84 1.433.250 2.233.440 2.259.440 1.987.790 1.957.740 1.984.040<br />
6 + Kostenerstattungen und<br />
Kostenumlagen<br />
4.659.430,90 4.446.331 4.410.937 4.398.075 4.457.317 4.481.262 4.475.417<br />
7 + Sonstige ordentliche Erträge 19.482.239,33 12.547.256 15.510.400 14.261.400 14.810.400 15.155.400 14.870.400<br />
8 + Aktivierte Eigenleistungen 85.618,67 4.000 44.000 40.000 40.000 40.000 40.000<br />
10 Sa. Erträge 169.498.193,01 169.053.325 183.384.269 187.026.738 191.174.365 197.986.803 202.042.278<br />
11 - Personalaufwendungen 32.309.559,23 33.999.822 36.933.666 37.990.674 38.440.516 38.089.049 37.493.749<br />
12 - Versorgungsaufwendungen 6.359.062,88 5.730.000 5.800.000 5.800.000 5.800.000 5.800.000 5.800.000<br />
13 - Aufwendungen für Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
35.157.090,16 40.787.524 42.303.537 42.760.409 42.926.837 42.235.828 42.478.175<br />
14 - Bilanzielle Abschreibungen 6.666.433,09 6.524.341 6.765.379 6.765.479 6.766.079 6.766.079 6.761.079<br />
15 - Transferaufwendungen 83.429.565,48 91.876.470 96.778.652 96.631.298 96.001.193 96.775.193 96.594.193<br />
16 - Sonstige ordentliche<br />
Aufwendungen<br />
23.442.906,73 13.390.568 13.394.148 14.734.904 15.551.211 16.697.557 17.136.068<br />
17 Sa. Aufwand 187.364.617,57 192.308.725 201.975.382 204.682.764 205.485.836 206.363.706 206.263.264<br />
18 = Ergebnis der laufenden<br />
Verwaltungstätigkeit (= Zeilen<br />
10 und 17)<br />
-17.866.424,56 -23.255.400 -18.591.113 -17.656.026 -14.311.471 -8.376.903 -4.220.986<br />
19 + Finanzerträge 6.935.668,09 6.588.300 6.196.700 6.299.400 6.402.200 6.317.100 6.192.000<br />
20 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzaufwendungen<br />
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19<br />
und 20)<br />
22 = Ordentliches Ergebnis (=<br />
Zeilen 18 und 21)<br />
7.550.821,49 6.455.300 6.500.964 6.710.200 7.010.200 7.310.100 7.610.100<br />
-615.153,40 133.000 -304.264 -410.800 -608.000 -993.000 -1.418.100<br />
-18.481.577,96 -23.122.400 -18.895.377 -18.066.826 -14.919.471 -9.369.903 -5.639.086<br />
23 + Außerordentliche Erträge 1.508,85 0 0 0 0 0 0<br />
24 - Außerordentliche<br />
Aufwendungen<br />
25 = Außerordentliches Ergebnis<br />
(= Zeilen 23 und 24)<br />
26 = Jahresergebnis (= Zeilen 22<br />
und 25)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
1.508,85 0 0 0 0 0 0<br />
-18.480.069,11 -23.122.400 -18.895.377 -18.066.826 -14.919.471 -9.369.903 -5.639.086<br />
Personalkonsolidierung<br />
500.000 1.000.000 1.500.000 2.000.000 2.000.000<br />
noch nicht eingeplante HSK-<br />
Maßnahmen<br />
Jahresergebnis einschl.<br />
3.133.780 4.649.080 7.198.550 7.998.860 8.000.000<br />
Konsolidierung - 15.261.597 - 12.417.746 - 6.220.921 + 628.957 + 4.360.914<br />
XXXVII
Der Ergebnisplan ist unter Einbeziehung der noch nicht in den Haushalt eingeplanten Konsolidie<br />
rungsmaßnahmen des fortgeschriebenen Haushaltssicherungskonzeptes im Finanzplanungsjahr<br />
2014 ausgeglichen. Dies entspricht den Vorgaben der Haushaltssatzung und des genehmigten<br />
Haushaltssicherungskonzeptes 2010 ff.<br />
3.2.1 Wesentliche Ansatzveränderungen im Ergebnisplan<br />
Folgende wesentliche Veränderungen beeinflussen den Ergebnisplan <strong>2011</strong>:<br />
3.2.1.1 Wesentliche Erträge<br />
Die Weltwirtschaftskrise hat in den vergangenen Jahren zu erheblichen Turbulenzen<br />
geführt und die kommunalen Haushalte erheblich belastet. Die Anzeichen der<br />
konjunkturellen Belebung zeigen sich insbesondere bei den Erträgen.<br />
Gewerbesteuer<br />
Die Gewerbesteuererträge sind 2010 gegenüber dem Krisenjahr 2009 um rd. 10 Mio. € (Ist<br />
Werte) gestiegen. Gerade bei dieser gewinnorientierten Steuer zeigt sich, dass die<br />
konjunkturelle Belebung in dieser Region angekommen ist. Nach den bisherigen<br />
Erkenntnissen ist für <strong>2011</strong> ff. mit weiteren geringen Steigerungsraten von bis zu 6 % zu<br />
rechnen. Die Orientierungsdatenvorgaben von über 7 % sind – angesichts der bisherigen<br />
Entwicklung – somit nur in abgeschwächter Form berücksichtigt worden.<br />
Einkommensteuer<br />
Beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer wird – im Gegensatz zu den auf der Mai<br />
Steuerschätzung beruhenden Orientierungsdaten nach Einschätzung der Experten<br />
(Steuerschätzung Nov. 2010) bereits für das Haushaltsjahr <strong>2011</strong> eine positive Entwicklung<br />
erwartet. Deshalb ist der Ansatz gegenüber dem Vorjahr um 0,7 Mio. € erhöht worden. Für<br />
die Finanzplanungsjahre rechnet die <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> – entgegen der höheren Vorgabe der<br />
Orientierungsdaten nur mit Steigerungsraten von unter 5 %, weil die Einkommensstruktur<br />
in <strong>Lünen</strong> im kommunalen Vergleich sehr niedrig ist.<br />
Umsatzsteuer<br />
Aufgrund der unveränderten Beteiligung an der Mehrwertsteuer sind bei dem Gemeinde<br />
anteil an der Umsatzsteuer keine wesentlichen Veränderungen zu erwarten. Die 2009 ange<br />
passten Schlüsselzahlen für die Aufteilung des Gemeindeanteils an der Umsatzsteuer haben<br />
keine besonderen Auswirkungen auf die Ansatzentwicklung gehabt.<br />
Schlüsselzuweisungen<br />
Modellrechnungen über die Aufteilung des Steuerverbundes <strong>2011</strong> auf die Kommunen lagen<br />
zur Beschlussfassung über den Haushalt <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong> noch nicht vor. Die <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> geht<br />
davon aus, dass die aktuellen Verbundverbesserungen (Wegfall der Befrachtung und<br />
Erhöhung des Verbundvolumens um 4/7 der Grunderwerbsteuer) auch im kommenden Jahr<br />
XXXVIII
<strong>2011</strong> gelten. Ob und in welchem Umfang die insgesamt höheren Steuererträge zu einem<br />
weiteren Anstieg der Verbundmasse und damit der Schlüsselzuweisungen führen, kann<br />
derzeit nicht abschließend beurteilt werden. Nach der ersten Schätzung ist mit einer<br />
Schlüsselzuweisung von 43,0 Mio. € zu rechnen.<br />
3.2.1.2 Wesentliche Aufwendungen<br />
Personalaufwand<br />
Der Personalaufwand in den Jahren <strong>2011</strong> ff. wird durch verschiedene Faktoren beeinflusst:<br />
• der BruttoAufwand für Beamte wird um 8,5 % für Beihilferückstellung und 16<br />
% für Pensionsrückstellungen erhöht;<br />
• eine strukturelle Erhöhung wird ab <strong>2011</strong> mit 1 % berücksichtigt;<br />
• die Auswirkungen der HSKFachkonzepte sind über die Stellenplanveränderun<br />
gen in den Haushaltsplan <strong>2011</strong>/<strong>2012</strong> eingeflossen;<br />
• durch die Umsetzung von Altersteilzeitfällen ergeben sich in den kommenden<br />
Jahren erhebliche Einsparungen.<br />
Die Personalkostensteigerungen von 2010 nach <strong>2011</strong> i.H.v. knapp 3,0 Mio. €, die sich im<br />
Haushaltsplan <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong> überwiegend ergebnisneutral darstellen, sind auf folgende<br />
wesentliche Stellenplanveränderungen zurückzuführen:<br />
• ergebnisneutrale Erhöhung der Honorarkosten für zuschussfähige<br />
Beschäftigungsprogramme (+ 0,7 Mio. €);<br />
• gebührenfinanzierte Stelleneinrichtungen im Rettungsdienst (0,3 Mio. €);<br />
• refinanzierte Stelleneinrichtungen in der ARGE (0,2 Mio. €);<br />
• bezuschussungsfähige Stelleneinrichtungen für die U3Betreuung (0,3 Mio. €);<br />
• ergebnisneutrale (aus Rückstellungen finanziert) Einplanung der freigestellten ATZ<br />
MitarbeiterInnen (0,5 Mio. €).<br />
Zinsaufwand<br />
Insbesondere durch den weiterhin niedrigen Leitzinssatz von 1 % sind auch für <strong>2011</strong> noch<br />
historisch niedrige Zinsen zu erwarten. Experten rechnen erst <strong>2012</strong> mit einem Zinsanstieg.<br />
Zinsbelastend wirken dagegen<br />
• die bedingt durch die defizitäre Haushaltslage weiterhin steigenden Liquiditäts<br />
kredite<br />
• die steigenden Investitionskredite für gesetzlich und wirtschaftlich dringend<br />
notwendige Investitionen.<br />
Die Kreditbelastungen aus den umfangreichen Hochbaumaßnahmen wirken sich dagegen<br />
als Mietaufwand im Ergebnisplan aus.<br />
Durch die niedrige Zinskurve und durch zinssichernde und zinssenkende Derivatgeschäfte<br />
können die Ansätze für Investitions und Kassenkredite auch <strong>2011</strong> auf dem Vorjahr gehalten<br />
werden. In den Folgejahren soll durch ein stringentes Konsolidierungsprogramm und<br />
XXXIX
zinssichernde Derivate die jährliche Zinsbelastung nur geringfügig steigen. Dies setzt<br />
allerdings voraus, dass das Haushaltssicherungskonzept zeitnah umgesetzt wird.<br />
Kreisumlage<br />
Die Entwicklung der Kreisumlage beruht auf 3 wesentlichen Komponenten:<br />
• Bedingt durch die gestiegene Steuerkraft und die verbesserten Schlüsselzuweisungen<br />
der Kommunen erhöhen sich die Umlagegrundlagen für den Kreishaushalt <strong>2011</strong><br />
(positiver Mitnahmeeffekt).<br />
• Das im Kreis Unna unvergleichbar hohe Sozialbudget (Hilfe zur Pflege, Einglie<br />
derungshilfe, SGB II und XII u. Ä.) von bisher 128 Mio. € konnte im Nachtragshaushalt<br />
des Kreises leicht reduziert werden. Aufgrund der positiven Entwicklung am<br />
Arbeitsmarkt ist deshalb im SGB IIBereich mit einer leichten Haushaltsentlastung zu<br />
rechnen. Dies gilt nach derzeitiger Einschätzung nicht für die übrigen Hilfearten.<br />
• Die Neuberechnung der Ausgleichsansprüche nach dem Wohngeldentlastungsgesetz<br />
und die auch im Kreishaushalt spürbaren Verbesserungen bei den Schlüsselzuweisungen<br />
wirken sich haushaltsentlastend auf die Kreisumlage aus.<br />
Im <strong>Plan</strong>jahr <strong>2011</strong> ist deshalb mit einer weiteren Senkung des Kreisumlagehebesatzes zu<br />
rechnen (Hebesatz 2010: 50,964 %Punkte; Nachtrag 2010: 49,964 %Punkte).<br />
Hilfe zur Erziehung<br />
Die finanziellen Belastungen der gesamten Hilfen zur Erziehung (einschl. Vollzeitpflege und<br />
ambulanter Hilfen) sind von rd. 6 Mio. € im Jahre 2009 auf über 10 Mio. € im Haushaltsjahr<br />
2010 gestiegen. Auch in den <strong>Plan</strong>jahren <strong>2011</strong> und <strong>2012</strong> ist mit einem weiteren Anstieg der<br />
Hilfelasten zu rechnen. Allerdings sind ab <strong>2011</strong> erste Entlastungen aus der HSKMaßnahme<br />
zu erwarten.<br />
Kindertagesstätten<br />
Die Kosten der Tagesbetreuung von Kindern innerhalb und außerhalb von Einrichtungen<br />
steigen gegenüber dem Vorjahr bedingt durch die Ausweitung der OGATA und U3<br />
Betreuung erneut um rd. 1,0 Mio. € an. Nach dem Urteil des Verfassungsgerichts sind für die<br />
Mehrbelastungen aus der gesetzlich geforderten U 3–Bedarfsdeckung entsprechende<br />
Kompensationsleistungen des Bundes bzw. des Landes zu erwarten.<br />
Abschreibungen<br />
Die gewöhnlichen Belastungen aus Abschreibungen für Abnutzung (ohne Sondereffekte)<br />
belaufen sich auf rund 6,0 Mio. € p.a., während die Auflösung der Sonderposten zu Erträgen<br />
in Höhe von ca. 3,3 Mio. € jährlich führt.<br />
XL
Pensions und Beihilferückstellungen<br />
Die Kommunen sind gesetzlich verpflichtet, für aktive Beamte Beihilfe und Pensionsrück<br />
stellungen zu bilden. Die Höhe der jährlich zu bildenden Rückstellungen und die tatsäch<br />
lichen Pensions und Beihilfeaufwendungen übersteigen die Erträge aus der Auflösung von<br />
Rückstellungen erheblich und führen so zu einer kaum kalkulierbaren ertragswirksamen<br />
Belastung des kommunalen Ergebnisplanes.<br />
Instandhaltungskosten und Investitionszuschüsse<br />
Das NKFBilanzrecht lässt analog den HGBGrundsätzen ordnungsmäßiger Bilanzierung <br />
Aktivierungen nur bei einem eindeutigen Wertezuwachs zu. Dies hat zu einer geänderten<br />
Veranschlagungspraxis geführt. Instandhaltungen und nicht zweckgebundene<br />
Investitionszuschüsse sind im Gegensatz zur kameralen Veranschlagung im<br />
Vermögenshaushalt als Aufwand zu buchen. Dadurch erhöht sich der ergebniswirksame<br />
Aufwand jährlich um rd. 1,0 Mio. €.<br />
3.3 Finanzplan<br />
Der Finanzplan beinhaltet Einzahlungen und Auszahlungen<br />
• aus laufender Verwaltungstätigkeit<br />
(Steuern, Abgaben, Zuwendungen, Umlagen, Transferleistungen, öffentl. und privat<br />
rechtliche Entgelte, Kostenerstattungen, Personalauszahlungen, Zinsen und Auszah<br />
lungen für Sach und Dienstleistungen)<br />
• aus Investitionstätigkeit<br />
(Erwerb und Veräußerung von Grundstücken und Sachanlagen, Bauinvestitionen und<br />
Finanzanlagen sowie Zuwendungen und Beiträge für Investitionsmaßnahmen)<br />
• aus Finanzierungstätigkeit<br />
(Kreditaufnahmen und Tilgung)<br />
Finanzplan Jahr <strong>2011</strong> Jahr <strong>2012</strong><br />
Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 178.393.376 182.392.303<br />
Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 199.266.306 201.670.432<br />
Saldo 20.872.930 19.278.129<br />
Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 13.587.709 14.132.400<br />
Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 29.476.659 11.473.287<br />
Gesamtbetrag der Einzahlungen (Satzungssumme) 43.064.368 25.605.687<br />
Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 18.464.468 16.744.087<br />
Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 25.672.000 9.961.800<br />
Gesamtbetrag der Auszahlungen (Satzungssumme) 44.136.468 26.705.887<br />
Saldo 1.072.100 1.100.200<br />
Die grau hinterlegten Zahlen entsprechen den Satzungswerten<br />
XLI
Der investive Teil des Finanzplanes beinhaltet alle Investitionsmaßnahmen ab einer Höhe<br />
von 10.000 € als Einzelmaßnahmen. Die Investitionen unter 10.000 € sind summarisch<br />
zusammengefasst.<br />
Wesentliche Elemente des Finanzplanes sind:<br />
• Der Finanzplan ist die Ermächtigungsgrundlage für Investitionseinzahlungen und<br />
auszahlungen. „Verlorene“ Investitionszuschüsse an Dritte sind i.d.R. als Aufwand im<br />
Ergebnisplan abzubilden.<br />
• Alle selbständig nutzbaren Vermögensgegenstände (kein Verbrauchsmaterial) ab 60 €<br />
(netto) sind im Finanzplan zu veranschlagen.<br />
• Die Einzelveranschlagung von Vermögensgegenständen erfolgt in <strong>Lünen</strong> ab 10.000 €.<br />
• Für Investitionen im Finanzplan dürfen (unter vorrangiger Beachtung sonstiger Finanzie<br />
rungsmöglichkeiten) Investitionskredite aufgenommen werden.<br />
• Die Einzahlungen werden in der Kontenklasse 6 und die Auszahlungen in der Konten<br />
klasse 7 dargestellt (der Kontenrahmen ist dem Haushaltsplan als Anlage beigefügt).<br />
3.3.1 Investitionen<br />
Wesentliche Investitionen (ab 10 T€) einschließlich ihrer zweckgebundenen Finanzierung<br />
(Zuwendungen, Beiträge) sind bei jedem Produkt aus der Investitionsübersicht ersichtlich<br />
und soweit notwendig ausführlich begründet.<br />
Schwerpunkte im Haushalts und Finanzplanungszeitraum <strong>2011</strong> 2015 (einschließlich Wirt<br />
schaftsplan ZGL) sind neben den bereits außerplanmäßig bereitgestellten Haushaltsmitteln<br />
für den Ganztagsbetrieb im Sekundar IIBereich und den Maßnahmen des Konjunkturpake<br />
tes II insbesondere<br />
o ZGL: Mehrfachsporthalle Altlünen (Restfinanzierung) ca. 0,9 Mio. €<br />
o ZGL: Geschw.SchollGesamtschule (Eigenanteil 6,4 Mio.€) ca. 14,0 Mio. €<br />
o ZGL: Grundschule <strong>Lünen</strong>Süd (Restfinanzierung) ca. 2,5 Mio. €<br />
o ZGL: Komplexsan. (Restfinanzierung) HHilpertTheater ca. 1,1 Mio. €<br />
o ZGL: Neubau Turnhalle Overbergschule ca. 1,2 Mio. €<br />
o ZGL: Feuerwehr und Brandschutzinvestitionen (Restfin.) ca. 11,7 Mio. €<br />
o stadtentwicklungsrelevante Investitionen<br />
Flusspark (Eigenanteil 0,08 Mio. €) ca. 0,8 Mio. €<br />
Fußgängerzone (Eigenanteil 0,35 Mio. €) ca. 1,7 Mio. €<br />
Zentrum Bildung / Kultur (Eigenanteil 2,5 Mio. €) ca.12,5 Mio. €<br />
o soziale <strong>Stadt</strong> Gahmen<br />
Grüne Mitte (Eigenanteil 0,16 Mio. €) ca. 0,8 Mio. €<br />
Hirtenweg (Eigenanteil 0,1 Mio. €) ca. 1,0 Mio. €<br />
XLII
o Straßenbaumaßnahmen (Eigenanteil)<br />
Buchenbergstr. (Eigenanteil 0,2 Mio. €) ca. 0,6 Mio. €<br />
A.d.Wethmarheide (Eigenanteil 0,21 Mio. €) ca. 1,2 Mio. €<br />
Wehrenboldstraße (Eigenanteil 0,6 Mio. €) ca. 3,0 Mio. €<br />
o Gewässerumbau Mohnbach ca. 0,6 Mio. €<br />
Viele Investitionsprojekte insbesondere im Hoch und Kanalbaubereich werden über die<br />
eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Zentrale Gebäudebewirtschaftung <strong>Lünen</strong> (ZGL)“ und die<br />
ausgegründete AöR „<strong>Stadt</strong>betrieb Abwasserbeseitigung <strong>Lünen</strong>“ abgewickelt und sind des<br />
halb nicht im Finanzplan investiv veranschlagt. Da die Haushaltsbe und –entlastungen<br />
(Miet und Mietnebenkosten) in der kommunalen Ergebnisplanung erfolgswirksam<br />
veranschlagt worden sind, sollen die wesentlichen Investitionsvorhaben kurz dargestellt<br />
werden:<br />
• Ein Projekt von besonderer Bedeutung für die <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> ist der Neubau einer Feuer<br />
wache. Um das im Brandschutzbedarfsplan festgesetzte Schutzziel zu erreichen, muss an<br />
zentraler Stelle in <strong>Lünen</strong> eine Hauptfeuerwache mit einem aus dem Wirtschaftsplan ZGL<br />
finanzierten Investitionsvolumen von ca. 13,7 Mio. € (einschl. Grunderwerb und<br />
Erschließung) errichtet werden.<br />
• Ein weit über <strong>Lünen</strong>s Grenzen hinaus bekanntes ScharounBauwerk der 60er Jahre, die<br />
GeschwisterSchollGesamtschule, wird derzeit mit Unterstützung des Landes (ca. 2,7 Mio.<br />
€) und der ScharounStiftung (ca. 2,0 Mio. €) mit einem Gesamtumfang von ca. 8,0 Mio. €<br />
denkmalgerecht grundsaniert. Gleichzeitig wird der ehemalige Realschulkomplex der<br />
GeschwisterSchollGesamtschule energetisch (einschl. Brandschutz) mit einem<br />
Gesamtumfang von 6,0 Mio. € (Landesmittel 3,0 Mio. €) saniert. Die zusätzlichen Miet<br />
belastungen für den städtischen Haushalt werden teilweise durch Reduzierung der Ener<br />
gie und Instandsetzungskosten kompensiert.<br />
• Nach dem Haushaltssicherungskonzept soll die Grundschulsituation in <strong>Lünen</strong>Süd durch<br />
die Aufgabe von bis zu 3 Grundschulen und dem Bau einer funktionsgerechten neuen<br />
Grundschule fachlich verbessert und hinsichtlich der Gebäudekubatur verschlankt<br />
werden. Das Neubauprojekt mit einem Gesamtvolumen von rd. 5,1 Mio. € wird aufgrund<br />
der Restbuchwertabschreibungen der Altgebäude den städtischen Haushalt noch einige<br />
Jahre mit rd. 0,3 Mio. € p.a. belasten, obwohl langfristig erhebliche<br />
Haushaltsentlastungen entstehen.<br />
• Ein weiterer Konsolidierungsvorschlag aus den Fachkonzepten Schule und Sport ist der<br />
Neubau einer Mehrfachturnhalle am Schulzentrum Altlünen bei gleichzeitiger Aufgabe<br />
von 4 Turn/Sporthallen. Die Maßnahme wird in der ersten Jahreshälfte <strong>2011</strong> fertig<br />
gestellt. Trotz extremer Wirtschaftlichkeit wird dieses Projekt den städtischen Haushalt<br />
bis <strong>2012</strong> noch mit jährlich rd. 0,25 Mio. € belasten.<br />
XLIII
• Aus dem Konjunkturpaket II (ZGLAnteil rd. 7,0 Mio. €) werden derzeit energetische<br />
Sanierungen und Instandsetzungen an städtischen Schulen und Turnhallen durchgeführt,<br />
die ebenfalls teilweise in der Zukunft zu einer Senkung der Bewirtschaftungskosten<br />
(Energie / Unterhaltung) führen werden.<br />
Neben den Hochbauinvestitionen sind im Haushalt der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> folgende Schwerpunkt<br />
investitionen veranschlagt.<br />
• Durch die Maßnahmen im Rahmen des Förderprojektes <strong>Stadt</strong>umbau West sollen<br />
nachhaltige städtebauliche Strukturen in der Innenstadt (Attraktivitätssteigerung des<br />
öffentlichen Raumes, Entwicklung von Brachen, Nutzungskonzepte für Gebäude<br />
leerstände, Anreizzuschüsse) gefördert werden. Die <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> hat 2009 das städte<br />
bauliche Entwicklungskonzept „Innenstadt <strong>Lünen</strong> <strong>2012</strong> – Impulse für einen starken<br />
Kern“ mit einer Vielzahl von Einzelmaßnahmen und einer Förderhöhe von rd. 15 Mio. €<br />
beschlossen.<br />
Zu den aktuellen Schlüsselprojekte, die teilweise bereits realisiert sind, gehören<br />
o der Bau eines Geschäftshauses für junge Mode am Christinentor,<br />
o die Modernisierung der Fußgängerzone,<br />
o ein Zentrum für Bildung und Kultur,<br />
o der Empfangsraum Lange Straße,<br />
o die Brachflächenentwicklung Lippedreieck (Flusspark) und<br />
o die Fassadensanierung Innenstadt.<br />
Der kommunale Eigenanteil für Investitionen liegt über den gesamten Förderzeitraum<br />
bei ca. 2,5 bis 3,0 Mio. €..<br />
• Das integrierte Handlungskonzept „Soziale <strong>Stadt</strong> Gahmen“ widmet sich dem Lüner<br />
<strong>Stadt</strong>teil, der durch den wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Strukturwandel beson<br />
ders stark belastet ist. Ziel ist es, den <strong>Stadt</strong>teil und die BewohnerInnen in die gesamt<br />
städtische Entwicklung zu integrieren und das Quartier als Wohn, Arbeits und Lebens<br />
raum zukunftsfähig zu machen. In der Vielzahl von Einzelmaßnahmen mit einem Ge<br />
samtvolumen von rd. 16,5 Mio. € und einem Eigenanteil von etwa 1,3 Mio. € sind<br />
folgende Schlüsselprojekte hervorzuheben:<br />
o die Grüne Mitte,<br />
o das Wohnen an der Brechtener Niederung,<br />
o die Entwicklung / der Ausbau eines soziokulturellen Zentrums,<br />
o die Ansiedlung einer zukunftsfähigen Nahversorgung und<br />
o die Imagebildung für Gahmens Zukunft.<br />
Der kommunale Eigenanteil für Investitionen liegt über den gesamten Förderzeitraum<br />
unter 1,0 Mio. €.<br />
• Zur Vermeidung weiterer Substanzverluste sind nach dem Investitionsstau der letzten<br />
Jahre erhebliche Straßensanierungen erforderlich, die größtenteils durch Landes<br />
zuschüsse bzw. Beiträge Dritter mitfinanziert werden.<br />
Dazu zählen im Zeitraum bis 2015 die Straßen<br />
XLIV
An der Wethmarheide (1,2 Mio. €)<br />
GrafAdolfStraße 2. BA (1,1 Mio. €)<br />
Brücke GrafAdolfStraße (1,6 Mio. €)<br />
Wehrenboldstraße (3,0 Mio. €)<br />
Buchenberg (0,6 Mio. €)<br />
Westfaliastraße (0,9 Mio. €)<br />
Lange Straße und Fußgängerzone (1,7 Mio. €)<br />
Nordtunnel (10,1 Mio. €)<br />
Alle großen Investitionsmaßnahmen sind hinsichtlich ihrer Folgekosten und Folgelasten in<br />
die Haushalts und Finanzplanung <strong>2011</strong> 2015 eingeflossen.<br />
3.4 Entwicklung der Liquiditäts und Investitionskredite<br />
3.4.1 Investitionskredite<br />
Investitionsmaßnahmen, die nicht durch Zuweisungen, Beiträge, Kostenanteile oder Spen<br />
den Dritter finanziert werden, müssen sofern Eigenmittel nicht vorhanden sind durch<br />
Investitionskredite finanziert werden. Der Kreditbedarf des städtischen investiven<br />
Finanzplanes liegt mit<br />
4,9 Mio. € in <strong>2011</strong><br />
2,6 Mio. € in <strong>2012</strong><br />
0 Mio. € in 2013<br />
0 Mio. € in 2014<br />
0,7 Mio. € in 2015<br />
in einem finanziell und wirtschaftlich sinnvollen Rahmen.<br />
Im Wirtschaftsplan des ZGL liegt die Neuverschuldung wegen der oben beschriebenen<br />
großen Neubauprojekte (Schulen, Kindertagesstätten, Feuerwache) mit<br />
13,2 Mio. € in <strong>2011</strong><br />
18,6 Mio. € in <strong>2012</strong><br />
6,5 Mio. € in 2013<br />
4,5 Mio. € in 2014<br />
5,7 Mio. € in 2015<br />
erheblich höher, soll aber nachhaltig zu einer Entlastung des städtischen Haushaltes<br />
beitragen.<br />
Die Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen sind im städt. Haushalt seit der<br />
Eröffnungsbilanz (01.01.2007) von 82,9 Mio. € kontinuierlich auf 78,6 Mio. € reduziert<br />
worden (davon 52,3 Mio. € Gesellschafter(alt)darlehen SAL).<br />
XLV
3.4.2 Liquiditätskredite<br />
Zur Finanzierung<br />
o der Altdefizite aus der Kameralrechnung (rd. 100 Mio. €),<br />
o der Altdefizite des Kreises Unna (rd. 11 Mio. €),<br />
o Defizite aus laufender Verwaltungstätigkeit (in 2007 und 2008 rd. 5 Mio. €),<br />
Fehlbetrag 2009 18,5 Mio. €<br />
voraussichtlicher Fehlbedarf 2010 rd. 15,1 Mio. €<br />
voraussichtlicher Fehlbedarf <strong>2011</strong> rd. 15,3 Mio. € (einschl. HSK)<br />
voraussichtlicher Fehlbedarf <strong>2012</strong> rd. 12,4 Mio. € (einschl. HSK)<br />
o Zwischenfinanzierung von Investitionszuschüssen und Beiträgen<br />
o temporärer Liquiditätsprobleme der <strong>Stadt</strong>kasse (ca. 3 Mio. €)<br />
müssen zukünftig Liquiditätskredite (ehem. Kassenkredite) in Höhe von bis zu 175 Mio. €<br />
(<strong>2011</strong>) bzw. 190 Mio. € (<strong>2012</strong>) aufgenommen werden.<br />
4 Haushaltsausgleich<br />
4.1 Defizite <strong>2011</strong> und <strong>2012</strong><br />
Der vorliegende Haushaltsplan weist, für das Haushaltsjahr <strong>2011</strong> rd. 18,9 Mio. € und für das<br />
Haushaltsjahr <strong>2012</strong> rd. 18,1 Mio. €, jeweils jahresbezogene Fehlbedarfe (ohne HSK) aus.<br />
4.2 Mittelfristige Ergebnisplanung im Kontext der Haushaltskonsolidierung<br />
Die mittelfristige Ergebnisplanung verlängert sich wegen des Doppelhaushaltes bis 2015.<br />
Unabhängig von der Verlängerung des Finanzplanungszeitraumes bleibt die Verpflichtung<br />
zum jahresbezogenen Haushaltsausgleich im Jahre 2014 – entsprechend der Beschlusslage<br />
des Haushaltssicherungskonzeptes 2010 – 2014 – bestehen. Unter Berücksichtigung des<br />
fortgeschriebenen Haushaltssicherungskonzeptes und unter Berücksichtigung aller<br />
personalwirtschaftlichen Einsparungen wird das Konsolidierungsziel eines ausgeglichenen<br />
Haushaltes im Haushaltsjahr 2014 erreicht.<br />
4.3 Defizitentwicklung im Finanzplanungszeitraum<br />
Nach der vorläufigen Haushalts und Finanzplanung <strong>2011</strong> – 2015 werden die jahresbe<br />
zogenen Defizite in den Jahren <strong>2011</strong> – 2014 zu einem weiteren Eigenkapitalverbrauch von<br />
33,3 Mio. € führen, so dass am Ende der Konsolidierungsphase nur noch ein Eigenkapital<br />
von etwa 35,5 Mio. € verbleibt.<br />
4.4 Haushaltsausgleich<br />
Eigenkapitalverzehr<br />
durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklagen und<br />
Das Eigenkapital beträgt nach der testierten Schlussbilanz 2009 83,9 Mio. €, davon 9,2 Mio.<br />
€ Ausgleichsrücklage und 74,7 Mio. € allgemeine Rücklage. Nach dem prognostizierten<br />
XLVI
Jahresergebnis 2010 wird zur Deckung des Fehlbetrages 2010 die Ausgleichsrücklage<br />
vollständig aufgebraucht und eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage von rd. 6 Mio €<br />
erforderlich sein.<br />
Die zu erwartenden <strong>Plan</strong>fehlbedarfe <strong>2011</strong> und <strong>2012</strong> betragen nach Abzug der HSKAnteile<br />
voraussichtlich noch rd. 15,3 Mio. € (<strong>2011</strong>) bzw. 12,4 Mio. € (<strong>2012</strong>). Der Haushaltsausgleich<br />
kann in den beiden Haushaltsjahren somit nur durch die Inanspruchnahme der Allgemeinen<br />
Rücklage erreicht werden.<br />
5 Entwicklung der Bilanzen<br />
Die <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> hat bereits 2005 mit den Inventurvorarbeiten zur Ermittlung der Posten des<br />
Anlagevermögens begonnen. Stichtag für die Eröffnungsbilanz war der 01.01.2007.<br />
Der vom Kämmerer aufgestellte und vom Bürgermeister bestätigte Entwurf der Eröffnungs<br />
bilanz ist dem Rat am 28.02.2008 zugeleitet worden. Nach Prüfung durch die Rechnungs<br />
prüfung und die Gemeindeprüfungsanstalt ist die Feststellung durch den Rat Ende 2008 er<br />
folgt.<br />
Der Entwurf der Schlussbilanz 2007 wurde dem Rat am 24.04.2008 zugeleitet. Nach Prüfung<br />
durch die Rechnungsprüfung konnte die Feststellung durch den Rat am 08.10.2009 erfolgen.<br />
Die am 08.10.2009 dem Rat zugeleitete Schlussbilanz 2008 wurde ebenfalls von der<br />
Rechnungsprüfung geprüft und testiert. Die Beschlussfassung über die Feststellung ist am<br />
10.12.2009 erfolgt.<br />
Die dem Rat am 25.03.2010 zugeleitete Schlussbilanz 2009 ist im Mai 2010 durch die<br />
Rechnungsprüfung geprüft und testiert worden. Mit der Beschlussfassung über die<br />
Feststellung am 16.09.2010 ist auch diese Bilanz abgeschlossen.<br />
Damit hat die <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> die durch die NKFEinführung hervorgerufenen Verzögerun<br />
gen bei den Jahresabschlüssen vollständig aufgeholt.<br />
Gleichzeitig laufen die Vorbereitungen für den ersten kommunalen Gesamtabschluss, der ab<br />
2010 zu erstellen ist.<br />
Nach der nachfolgend dargestellten testierten Schlussbilanz zum 31.12.2009 beträgt das<br />
Bilanzvolumen rd. 536,6 Mio. € bei einem Eigenkapitalanteil von 83,8 Mio. €. Die größten<br />
Einzelposten sind auf der Aktivseite das Anlagevermögen mit 514 Mio. € und auf der Passiv<br />
seite die Verbindlichkeiten mit 219 Mio. €. Die Ausgleichrücklage verringert sich nach dem<br />
Jahresabschluss 2009 auf 9,2 Mio. €.<br />
XLVII
Testierte Schlussbilanz 2009 Aktivseite –<br />
Saldo in €<br />
Bilanz 2009 01.01.2009 31.12.2009<br />
A K T I V A<br />
1 Anlagevermögen 513.112.850,18 514.097.751,99<br />
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 401.195,48 484.753,17<br />
1.2 Sachanlagen 293.312.573,14 296.687.508,29<br />
1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche 97.075.936,95 97.101.717,08<br />
Rechte<br />
1.2.1.1 Grünflächen 78.619.596,44 78.542.670,48<br />
1.2.1.2 Ackerland 7.227.701,73 7.513.302,10<br />
1.2.1.3 Wald, Forsten 1.250.159,57 1.243.921,95<br />
1.2.1.4 Sonstige unbebaute Grundstücke 9.978.479,21 9.801.822,55<br />
1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche<br />
4.158.716,09 4.038.278,94<br />
Rechte<br />
1.2.2.1 Kindertageseinrichtungen 2.516.071,45 2.437.361,50<br />
1.2.2.2 Schulen 0,00 0,00<br />
1.2.2.3 Wohnbauten 1.026.024,96 993.309,04<br />
1.2.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und<br />
616.619,68 607.608,40<br />
Betriebsgebäude<br />
1.2.3 Infrastrukturvermögen 177.201.014,79 179.172.535,23<br />
1.2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 48.738.459,23 49.257.115,91<br />
1.2.3.2 Brücken und Tunnel 10.874.836,21 11.127.406,73<br />
1.2.3.3 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und<br />
0,00 0,00<br />
Sicherheitsanlagen<br />
1.2.3.4 Entwässerungs- und<br />
72.738,87 54.925,27<br />
Abwasserbeseitigungsanlagen<br />
1.2.3.5 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und<br />
116.766.352,63 118.006.781,80<br />
Verkehrslenkungsanlagen<br />
1.2.3.6 Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 748.627,85 726.305,52<br />
1.2.4 Bauten auf fremden Grund und Boden 0,00 0,00<br />
1.2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 791.518,99 799.214,89<br />
1.2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 2.038.655,53 3.035.886,18<br />
1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung 6.183.197,21 6.462.901,73<br />
1.2.8 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 5.863.533,58 6.076.974,24<br />
1.3 Finanzanlagen 219.399.081,56 216.925.490,53<br />
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 114.561.026,00 114.561.026,00<br />
1.3.2 Beteiligungen 1.074.837,32 1.067.131,57<br />
1.3.3 Sondervermögen 41.858.727,00 41.858.727,00<br />
1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögen 499.368,34 499.368,34<br />
1.3.5 Ausleihungen an verbundene Unternehmen 60.619.507,92 58.187.134,54<br />
1.3.6 Ausleihungen an Beteiligungen 0,00 0,00<br />
1.3.7 Ausleihungen Sondervermögen 0,00 0,00<br />
1.3.8 Sonstige Ausleihungen 785.614,98 752.103,08<br />
2 Umlaufvermögen 11.502.722,13 20.923.984,00<br />
2.1 Vorräte 3.015.924,14 3.016.322,14<br />
2.1.1 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 3.015.924,14 3.016.322,14<br />
2.1.2 Geleistete Anzahlungen 0,00 0,00<br />
2.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 8.486.797,99 10.386.731,00<br />
2.2.1 Öffentlich-rechtliche Forderungen und Forderungen 6.031.357,74 6.523.462,00<br />
XLVIII
XLIX<br />
Saldo in €<br />
Bilanz 2009 01.01.2009 31.12.2009<br />
aus Transferleistungen<br />
2.2.1.1 Gebühren 1.405.986,09 1.373.539,84<br />
2.2.1.2 Beiträge 33.934,90 184.815,87<br />
2.2.1.3 Steuern 2.287.227,41 2.398.266,90<br />
2.2.1.4 Forderungen aus Transferleistungen 995.362,60 1.396.645,78<br />
2.2.1.5 Sonstige öffentlich-rechtliche Forderungen 1.308.846,74 1.170.193,88<br />
2.2.2 Sonstige Forderungen 1.799.966,35 2.519.019,00<br />
2.2.2.1 gegenüber dem privaten Bereich 696.667,14 345.086,07<br />
2.2.2.2 gegenüber dem öffentlichen Bereich 213.579,00 213.579,00<br />
2.2.2.3 gegen verbundene Unternehmen 885.812,11 1.828.480,68<br />
2.2.2.4 gegen Beteiligungen 3.908,10 131.872,88<br />
2.2.2.5 gegen Sondervermögen 0,00 0,00<br />
2.2.3 Sonstige Vermögensgegenstände 655.473,90 1.344.250,00<br />
2.3 Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0,00<br />
2.4 Liquide Mittel 0,00 7.520.930,35<br />
3 Aktive Rechnungsabgrenzung 1.722.795,96 1.602.699,34<br />
BILANZSUMME AKTIVA 526.338.368,27 536.624.435<br />
Testierte Schlussbilanz 2009 Passivseite –<br />
Saldo in €<br />
Bilanz 2009 01.01.2009 31.12.2009<br />
P A S S I V A<br />
1 Eigenkapital 102.258.271,25 83.778.202,14<br />
1.1 Allgemeine Rücklage 74.567.847,18 74.567.847,18<br />
1.2 Sonderrücklagen 0,00 0,00<br />
1.3 Ausgleichsrücklage 27.690.424,07 27.690.424,07<br />
1.4 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 0,00 -18.480.069,11<br />
2 Sonderposten 88.769.568,52 91.675.998,61<br />
2.1 für Zuwendungen 50.792.139,07 52.243.668,80<br />
2.2 für Beiträge 37.924.372,23 39.212.797,17<br />
2.3 für den Gebührenausgleich 53.057,22 219.532,64<br />
2.4 Sonstige Sonderposten 0,00 0,00<br />
3 Rückstellungen 136.033.187,11 133.799.335,75<br />
3.1 Pensionsrückstellungen 115.839.926,00 118.083.113,00<br />
3.2 Rückstellungen für Deponien und Altlasten 0,00 0,00<br />
3.3 Instandhaltungsrückstellungen 1.212.500,00 0,00<br />
3.4 Sonstige Rückstellungen 18.980.761,11 15.716.222,75<br />
4 Verbindlichkeiten 191.064.506,90 219.156.441,22<br />
4.1 Anleihen 0,00 0,00<br />
4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 78.678.405,35 78.615.851,41<br />
4.2.1 von verbundenen Unternehmen 0,00 0,00<br />
4.2.2 von Beteiligungen 0,00 0,00
L<br />
Saldo in €<br />
Bilanz 2009 01.01.2009 31.12.2009<br />
4.2.3 von Sondervermögen 0,00 0,00<br />
4.2.4 vom öffentlichen Bereich 41.284,95 34.326,27<br />
4.2.5 vom privaten Bereich 78.637.120,40 78.581.525,14<br />
4.3 Verbindlichkeiten von Krediten zur Liquiditätssicherung 101.984.935,76 127.500.000,00<br />
4.4 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen<br />
0,00 0,00<br />
wirtschaftlich gleichkommen<br />
4.5 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 1.961.370,21 5.561.448,48<br />
4.6 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 804.936,07 2.875.188,92<br />
4.7 Sonstige Verbindlichkeiten 7.634.859,51 4.603.952,41<br />
5 Passive Rechnungsabgrenzung 8.212.834,49 8.214.457,33<br />
BILANZSUMME PASSIVA 526.338.368,27 536.624.435<br />
6 Haushaltssicherungskonzept<br />
6.1 Freiwilliges Haushaltssicherungskonzept 2007 <strong>2012</strong><br />
Die Maßnahmen der bis Dezember 2006 beschlossenen Fachkonzepte, die in das Haushalts<br />
sicherungskonzept 2007 <strong>2012</strong> eingeflossen sind, wurden soweit die Umsetzung 2008 <br />
<strong>2012</strong> realisierbar ist bereits in der Haushalts und Finanzplanung 2008/2009 berücksichtigt.<br />
Die personalwirtschaftlichen Auswirkungen der Fachkonzepte wurden ebenfalls im Stellen<br />
plan 2008/2009 berücksichtigt (Personalkostenbudgetierung) und sind deshalb in den Perso<br />
nalkosten entsprechend veranschlagt.<br />
Dadurch konnte die <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> 2008/2009 erstmals seit über 25 Jahren wieder einen ge<br />
nehmigungsfreien Haushalt erstellen. Zur Sicherstellung der Abwicklung bzw. Umsetzung<br />
der beschlossenen, aber noch nicht realisierbaren Konsolidierungsmaßnahmen hat die <strong>Stadt</strong><br />
<strong>Lünen</strong> ein freiwilliges Haushaltsicherungskonzept fortgeschrieben.<br />
6.2 Haushaltskonsolidierung 2010 – 2014, Umsetzung, Fortschreibung<br />
Im Gegensatz zu den Finanzproblemen der vergangenen Jahre, wo die strukturellen<br />
Probleme (keine ausreichende Berücksichtigung der hohen Soziallasten aller Kommunen im<br />
Ballungskern beim Gemeindefinanzausgleich) die hauptsächliche Grundlage der<br />
Defizitentwicklung waren, wurde 2010 Defizitentwicklung 2010 durch die konjunkturellen<br />
Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise hervorgerufenen.<br />
Die extreme Schieflage des Haushaltes erforderte im Gegensatz zu den strukturellen<br />
Haushaltsproblemen der Vergangenheit in erster Linie kurzfristige intensive<br />
Sparmaßnahmen. Das vorrangige Ziel war es, die Rezessionsphase durch extreme<br />
Sparmaßnahmen und Haushaltsbeschränkungen zu überstehen, ohne nachhaltig wirkende,<br />
präventive und finanziell sinnvolle Maßnahmen und Investitionen aufgeben zu müssen. Der<br />
seit 2006 begonnene Weg der nachhaltigen strukturellen Verbesserung der sozialen<br />
Problemlage, der mit großem finanziellen Engagement der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> gestützt wird, sollte
wegen der konjunkturellen Haushaltsprobleme nicht unterbrochen oder aufgegeben<br />
werden, weil sonst die Bemühungen der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong>, einen sozialen Strukturwandel<br />
einzuleiten, um Jahrzehnte zurück geworfen worden wären.<br />
6.2.1. Gesetzliche Rahmenbedingungen<br />
Angesichts der außergewöhnlichen Haushaltsdefizite 2010 ff. sah sich die <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> nach<br />
der Fiktion des § 75 Abs. 4 i.V.m. § 76 Abs. 1 Nr. 2 GO NW erneut gezwungen, ein<br />
Haushaltssicherungskonzept aufzustellen.<br />
6.2.2 Konzeptumfang<br />
Dem HSK 2010 lag ein Sanierungskonzept zugrunde, dass den Fehlbedarf nach den<br />
Ursachen differenziert.<br />
• Etwa 40 % des Defizits resultierten aus den konjunkturellen Problemen der<br />
Weltwirtschaftskrise. Der Abbau dieses Defizits sollte bei konjunktureller Belebung über<br />
die Verlängerung des Konsolidierungszeitraumes bis 2014 erfolgen.<br />
Nach der aktuellen konjunkturellen Entwicklung kann davon ausgegangen werden, dass<br />
dieser Konsolidierungsanteil „Konsolidierung durch Konjunkturbelebung“ bis 2014 realisiert<br />
werden kann.<br />
• Weitere 20 % sollten durch Bundes und Landeshilfen zu den hohen Soziallasten<br />
abgedeckt werden.<br />
Auch aus diesem Konsolidierungsteilpaket sind erste Erfolge sichtbar:<br />
Die nach dem Gerichtsurteil neu berechneten Ausgleichsleistungen nach dem<br />
Wohngeldentlastungsgesetz führen zu dauerhaften Haushaltsentlastungen von mehr als<br />
1 Mio. €.<br />
Die Spitzabrechnung des Solidarbeitrages der Kommunen beschäftigt derzeit die<br />
Gerichte.<br />
Die höhere Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft (SGB II) hat <strong>2011</strong> zu<br />
einem Teilerfolg geführt. Die Beteiligung wird voraussichtlich von 23,6 auf 24,5 %<br />
steigen.<br />
Die Änderung des Finanzausgleichs (GFG) ist noch nicht abgeschlossen. Eine erste<br />
Sofortmaßnahme (Rücknahme der Befrachtung und Beteiligung an der<br />
Grunderwerbsteuer) hat aber bereits für 2010 und die Folgejahre eine Entlastung von 1<br />
Mio. € für den städtischen Haushalt gebracht.<br />
Es besteht somit die realistische Hoffnung, dass dieser Konsolidierungsteilaspekt bis 2014<br />
realisiert werden kann.<br />
• Die restlichen 40 % waren als strukturelles Defizit identifiziert worden. Für diesen<br />
Defizitanteil von rd. 14 Mio. € sollten nachhaltig wirkende Konsolidierungsmaßnahmen<br />
entwickelt werden.<br />
LI
Das Konsolidierungskonzept bestand zum Zeitpunkt der Beschlussfassung aus folgenden<br />
Teilsegmenten:<br />
Auf insgesamt 63 Maßnahmenblättern sind konkrete Maßnahmen beschrieben worden,<br />
die im Rahmen der Umsetzung bis 2014 zu einer Haushaltsentlastung von 10,5 Mio. €<br />
führen sollen.<br />
Neben den konkreten Einzelmaßnahmen sind zur Konsolidierung des Haushaltes<br />
pauschale Sachkostenkürzungen von 15 % bei den Kontenklassen 52 und 54<br />
vorgenommen worden.<br />
Die <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> beabsichtigt, von den durch Fluktuation frei werdenden Stellen (ca.<br />
100), durch Aufgabenkritik und Überprüfung der internen Verfahrensabläufe etwa 33<br />
Stellen mit einem Gesamtvolumen von 2,0 Mio. € im Rahmen der Fluktuation<br />
abzubauen.<br />
Weitere 0,3 Mio. € werden im – erweiterten – Konsolidierungszeitraum durch die bereits<br />
2006 beschlossene Aufgabe der FachbereichsleiterInnenEbene eingespart.<br />
Durch Anwendungen der personalwirtschaftlichen Instrumente (Besetzung und<br />
Beförderungssperre) sollen weitere 0,5 Mio. € bei der Personalbewirtschaftung<br />
eingespart werden.<br />
Das Gesamteinsparvolumen bei den Personalkosten beträgt einschließlich der<br />
Personalkosteneinsparungen bei den Einzelmaßnahmen rd. 4,2 Mio. €.<br />
Einige Maßnahmen sind nach dem aktuellen Umsetzungsbericht nicht oder nicht zeitnah<br />
realisierbar. Um das Konsolidierungsziel dennoch zu erreichen, mussten die ausfallenden<br />
Konsolidierungsmaßnahmen im Rahmen der Fortschreibung des<br />
Haushaltssicherungskonzeptes durch neue Konsolidierungsvorschläge ersetzt werden. Die<br />
im Rahmen der Haushaltsplanung <strong>2011</strong>1 / <strong>2012</strong> beschlossene Fortschreibung des<br />
Haushaltssicherungskonzeptes 2010 bis 2014 hat nach Abzug der nicht realisierbaren HSK<br />
Maßnahmen zu einer Erhöhung der Konsolidierungssumme um netto 0,5 Mio. € geführt. .<br />
7 Fazit<br />
Trotz intensiver Konsolidierungsbemühungen und auch bereits erreichter Konsolidierungs<br />
erfolge und trotz Verbesserung der Haushaltslage durch konjunkturelle Belebung sind die<br />
kommunalen Haushaltsdefizite der kommenden Haushaltsjahre von jeweils rd. 18 Mio. €<br />
eine große Belastung.<br />
Die Konsolidierungsanstrengungen müssen konsequent fortgesetzt werden, um die<br />
strukturellen und konjunkturellen Haushaltsprobleme zumindest mittelfristig zu lösen.<br />
Ein für die Umsetzung eingerichtetes zentrales Controlling steuert und überwacht die<br />
Realisierung der beschlossenen Maßnahmenblätter.<br />
LII
Einzelbudgets<br />
Verwaltungsleitung / Politische Gremien<br />
Personalrat<br />
Rechnungsprüfung<br />
Finanzdienste<br />
Feuerwehr<br />
1
Einzelbudget<br />
Verwaltungsleitung / Politische Gremien<br />
Produkte<br />
0200 – Verwaltungsleitung<br />
0215 – Politische Gremien<br />
0405 Gleichstellung und Frauenförderung<br />
0805 – Kommunale Integrationsarbeit<br />
3
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Produkt 0200<br />
Verwaltungsleitung<br />
Produktbeschreibung<br />
Wahrnehmung der Aufgaben des Bürgermeisters und der weiteren Mitglieder des Verwaltungsvorstandes<br />
Unterstützung des Bürgermeisters in Bezug auf die drei Funktionsbereiche des Bürgermeisteramtes:<br />
Repräsentation der <strong>Stadt</strong>, Leitung der Verwaltung und Vorsitz im Rat der <strong>Stadt</strong><br />
Auftragsgrundlage<br />
GO NRW, Ratsbeschlüsse, Aufträge des Bürgermeisters<br />
Ziele<br />
Allgemein:<br />
Erfüllung der Aufgaben des Bürgermeisters bzw. des Verwaltungsvorstandes<br />
Konkret für den <strong>Plan</strong>ungszeitraum / mittelfristig:<br />
Optimierung der Aufbauorganisation vor dem Hintergrund von Personalfluktuation auf höheren Führungsebenen<br />
[FBL, BL und VV] unter Berücksichtigung von Haushaltssicherungskonzepten<br />
Erläuterungen<br />
Allgemein:<br />
Das Produkt 0200 bezieht sich auf<br />
- die Aufgabenerfüllung durch die Mitglieder des Verwaltungsvorstandes [Bürgermeister, Erster Beigeordneter,<br />
Beigeordnete und Kämmerer] einschl. der Vorzimmerdienste für die Wahlbeamten und<br />
- die Aufgaben des „Büro Bürgermeister“, soweit diese nicht dem Produkt 0215 – Politische Gremien<br />
zuzuordnen sind.<br />
Aufgabenschwerpunkte der Verwaltungsvorstandsmitglieder<br />
Sie entwickeln sich in erster Linie aus den Vorschriften der GO NRW und den Vorschriften des Haushaltsrechts<br />
(hier insbesondere in Bezug auf die Kämmererfunktion) sowie aus den Führungsfunktionen in Bezug<br />
auf die Leitung der Dezernate.<br />
Aufgabenschwerpunkte im Büro Bürgermeister<br />
- Unterstützung der Repräsentationsfunktionen/Vorsitz im Rat<br />
o Ehrungen, Grußworte, Glückwünsche, Redebeiträge<br />
o Vorbereitung und Durchführung von Veranstaltungen<br />
(z. B. Betriebsräteempfang, Bürger-Info-Veranstaltungen, Projektpräsentationen)<br />
o Angelegenheiten des kommunalen Verfassungsrechts<br />
- Unterstützung der Leitungs- und Organisationsfunktionen<br />
o Bürgertelefon<br />
(Entgegennahme und Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden/Auskünfte)<br />
o <strong>Stadt</strong>entwicklung<br />
(Entwicklung von strategischen Konzepten und Projekten von strategischer Bedeutung)<br />
o Presse- und Öffentlichkeitsarbeit<br />
(Medienbetreuung, Pressedienst, <strong>Stadt</strong>kommunikation, Internetauftritt)<br />
o Managementunterstützung<br />
(mit konzeptionellen bzw. strategischen Schwerpunkten in Bezug auf Führungsaufgaben in den<br />
Bereichen Steuerung, Personal, Organisation sowie Vor- und Nachbereitung von wöchentlichen<br />
Sitzungen des Verwaltungsvorstandes und Sitzungen der Abteilungskonferenz).<br />
4
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Maßnahmen zur Zielerreichung:<br />
Nichtbesetzung der freiwerdenden FBL-Stellen 1 und 8 in 2010 und Anpassung von dezernatsinternen<br />
und ggf. auch dezernatsübergreifenden Organisationsstrukturen zur Umsetzung des Fachkonzeptes „Optimierung<br />
der Aufbauorganisation“ [HSK 2008-<strong>2012</strong>].<br />
Kennzahlen<br />
Anzahl Vollzeitstellen 17,00<br />
5
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Produkt: 0200 Verwaltungsleitung<br />
Teilergebnisplan<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und allgemeine<br />
Umlagen *<br />
40.000,00 0 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000<br />
3 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
7.203,58 500 500 500 500 500 500<br />
6 + Kostenerstattungen und<br />
Kostenumlagen<br />
206.340,00 228.003 143.333 145.483 147.665 149.880 152.128<br />
7 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
8 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
9 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
10 = Ordentliche Erträge 253.543,58 228.503 183.833 185.983 188.165 190.380 192.628<br />
11 - Personalaufwendungen 1.075.696,35 953.851 1.065.937 1.114.993 1.190.766 1.250.809 1.083.815<br />
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
13 - Aufwendungen für Sach- und<br />
Dienstleistungen *<br />
145.731,76 75.849 123.929 120.897 122.251 123.990 125.784<br />
14 - Bilanzielle Abschreibungen 487,62 454 488 488 488 488 488<br />
15 - Transferaufwendungen * 2.760,00 4.000 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000<br />
16 - Sonstige ordentliche<br />
Aufwendungen *<br />
275.086,59 247.991 264.846 271.765 274.884 276.688 277.974<br />
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.499.762,32 1.282.145 1.461.200 1.514.143 1.594.389 1.657.975 1.494.061<br />
18 = Ergebnis der laufenden<br />
Verwaltungstätigkeit (= Zeilen<br />
10 und 17)<br />
-1.246.218,74 -1.053.642 -1.277.367 -1.328.160 -1.406.224 -1.467.595 -1.301.433<br />
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
20 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzaufwendungen<br />
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19<br />
und 20)<br />
22 = Ordentliches Ergebnis (=<br />
Zeilen 18 und 21)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-1.246.218,74 -1.053.642 -1.277.367 -1.328.160 -1.406.224 -1.467.595 -1.301.433<br />
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
24 - Außerordentliche<br />
Aufwendungen<br />
25 = Außerordentliches Ergebnis<br />
(= Zeilen 23 und 24)<br />
26 = Ergebnis - vor<br />
Berücksichtigung der internen<br />
Leistungsbeziehung (= Zeilen<br />
22 und 25)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-1.246.218,74 -1.053.642 -1.277.367 -1.328.160 -1.406.224 -1.467.595 -1.301.433<br />
6
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
27 + Erträge aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
28 - Aufwendungen aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
1.489.277,00 1.547.416 1.356.968 1.377.323 1.397.982 1.418.952 1.440.236<br />
394.870,10 331.912 261.109 265.026 269.001 273.036 277.132<br />
29 = Ergebnis (= Zeilen 26,27,28) -151.811,84 161.862 -181.508 -215.863 -277.243 -321.679 -138.329<br />
Erläuterungen zu 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen<br />
020000 414105 "Lüner Dialog" Zuweisung für laufende Zwecke vom Land<br />
Lüner Dialog, ab <strong>2011</strong> Bruttoveranschlagung<br />
vgl. Konten: 529105, 542205, 543105<br />
Erläuterungen zu 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />
020000 529100 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen<br />
<strong>2011</strong>: Umsetzung Servicepoint<br />
020000 529105 Aufw.so Dienstl. /Lüner Dialog<br />
Lüner Dialog, ab <strong>2011</strong> Bruttoveranschlagung<br />
vgl. Konten: 414105, 542205, 543105<br />
Erläuterungen zu 15 - Transferaufwendungen<br />
020000 531800 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an übrige Bereiche<br />
anlassbezogene Steigerung sowie ab <strong>2011</strong> zzgl. Zuschuss an "Liga gegen soziale Armut"<br />
Erläuterungen zu 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />
020000 542201 Mieten (sonstige, Nicht-ZGL), Anpachtungen etc.<br />
neu ab <strong>2011</strong>: Veranschlagung Miete Hansesaal<br />
020000 542205 Miete (so., Nicht-ZGL),Lüner D<br />
Lüner Dialog, ab <strong>2011</strong> Bruttoveranschlagung<br />
vgl. Konten: 414105, 529105, 543105<br />
020000 543105 Geschäftsaufw. Integration (Proj. Lüner Dialog)<br />
Lüner Dialog, ab <strong>2011</strong> Bruttoveranschlagung<br />
vgl. Konten: 414105, 529105, 542205<br />
7
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong>/<strong>2012</strong><br />
Produkt: 0200 Verwaltungsleitung<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Teilfinanzplan<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche<br />
Abgaben<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und<br />
allgemeine Umlagen<br />
40.000,00 0 40.000 0 40.000 40.000 40.000 40.000<br />
3 + Sonstige<br />
Transfereinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
7.203,58 500 500 0 500 500 500 500<br />
6 + Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen<br />
219.860,00 228.003 143.333 0 145.483 147.665 149.880 152.128<br />
7 + Sonstige Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
8 + Zinsen und sonstige<br />
Finanzeinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
9 = Einzahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
267.063,58 228.503 183.833 0 185.983 188.165 190.380 192.628<br />
10 - Personalauszahlungen 1.544.033,12 830.668 921.932 0 965.426 1.034.260 1.092.738 942.482<br />
11 -<br />
Versorgungsauszahlung<br />
en<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
12 - Auszahlungen für<br />
Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
136.770,01 75.849 123.929 0 120.897 122.251 123.990 125.784<br />
13 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzauszahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
14 - Transferauszahlungen 2.760,00 4.000 6.000 0 6.000 6.000 6.000 6.000<br />
15 - Sonstige<br />
Auszahlungen<br />
16 = Auszahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
17 = Saldo aus laufender<br />
Verwaltungstätigkeit (=<br />
Zeilen 9 und 16)<br />
260.442,73 247.991 264.846 0 271.765 274.884 276.688 277.974<br />
1.944.005,86 1.158.508 1.316.707 0 1.364.088 1.437.395 1.499.416 1.352.240<br />
-1.676.942,28 -930.005 -1.132.874 0 -1.178.105 -1.249.230 -1.309.036 -1.159.612<br />
1<br />
Investitionstätigkeit<br />
Einzahlungen<br />
aus Zuwendungen für<br />
Investitionsmaßnahmen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 aus der Veräußerung<br />
von Sachanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
3 aus der Veräußerung<br />
von Finanzanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 aus Beiträgen u.ä.<br />
Entgelten<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
5 Sonstige<br />
Investitionseinzahlunge<br />
n<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
6 = Summe: (Invest.<br />
Einzahlungen)<br />
Auszahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
7 für den Erwerb von<br />
Grundstücken und<br />
Gebäuden<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
8
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
9 für den Erwerb von<br />
beweglichem<br />
Anlagevermögen<br />
10 für den Erwerb von<br />
Finanzanlagen<br />
11 von aktivierbaren<br />
Zuwendungen<br />
12 Sonstige<br />
Investitionsauszahlunge<br />
n<br />
13 = Summe: (Invest.<br />
Auszahlungen)<br />
14 = Saldo aus<br />
Investitionstätigkeit (=<br />
Zeilen 23 und 30)<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
499,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
499,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
-499,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
9
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Produkt 0215<br />
Politische Gremien<br />
Produktbeschreibung<br />
Organisatorische und kommunalverfassungsrechtliche Unterstützung der politischen Willensbildung bis<br />
zur Entscheidungsreife für Rat, Ausschüsse, Beiräte, Fraktionen und sonstige Gremien<br />
Auftragsgrundlage<br />
Gemeindeordnung, Hauptsatzung, Zuständigkeitsordnung, Geschäftsordnungen, Ehrenordnung, Rats-<br />
und Ausschussbeschlüsse, Aufträge<br />
Ziele<br />
Allgemein:<br />
Organisatorische und rechtmäßige Abwicklung des kommunalen Sitzungsdienstes<br />
Konkret für den <strong>Plan</strong>ungszeitraum / mittelfristig:<br />
Ständige Verbesserung der Informationen für die Öffentlichkeit und Mandatsträger durch das neue Ratsportal<br />
Erläuterungen<br />
Allgemein:<br />
Der Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> hat seine Absicht, die Zahl der Ratsmitglieder auf 46 zu reduzieren, nicht<br />
realisieren können. Der nach der Kommunalwahl im August 2009 neu gewählte Rat hat jetzt 54<br />
Mitglieder. Im Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> sind 7 Fraktionen, davon zwei erstmalig, vertreten. 21 Mandatsträger<br />
sind erstmals Mitglied des Rates der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong>.<br />
Der Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> hat mit Beschluss vom 29. Oktober 2009 folgende Ausschüsse gebildet:<br />
- Haupt- und Finanzausschuss<br />
- Ausschuss für Bildung und Sport<br />
- Ausschuss für Bürgerservice und Soziales<br />
- Ausschuss für Kultur und Freizeit<br />
- Ausschuss für Sicherheit und Ordnung<br />
- Ausschuss für <strong>Stadt</strong>entwicklung<br />
- Jugendhilfeausschuss<br />
- Rechnungsprüfungsausschuss<br />
- Betriebsausschuss Zentrale Gebäudebewirtschaftung<br />
- Gemeindewahlausschuss<br />
- Seniorenbeirat<br />
Der Ältestenrat, der Integrationsrat sowie die Beiräte für Seniorinnen und Senioren und Behinderte sind<br />
Gremien mit besonderen Merkmalen. Außerdem ist die <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> in ca. 50 Gesellschaften/Personenvereinigungen<br />
vertreten.<br />
Die Geschäftsführung der Ausschüsse und sonstigen Gremien erfolgt dezentral in den zuständigen<br />
Abteilungen.<br />
Sie umfasst im Allgemeinen die Erstellung von Einladungen/Tagesordnungen und Niederschriften sowie<br />
die organisatorische und inhaltliche Betreuung der Sitzung.<br />
Das Büro des Bürgermeisters nimmt die organisatorische Betreuung der Sitzungen des Haupt- und Finanzausschusses,<br />
des Ältestenrates sowie des Rates wahr.<br />
Außerdem werden Fragestellungen zum kommunalen Verfassungsrecht gegenüber EinwohnerInnen/BürgerInnen,<br />
Mandatsträgern, Fraktionsgeschäftsstellen sowie innerhalb der Verwaltung bearbeitet. Diese<br />
Unterstützung erstreckt sich von telefonischen Auskünften bis hin zu umfangreichen Stellungnahmen.<br />
10
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Erläuterungen<br />
Produktinformation<br />
Beispiele:<br />
- Zuständigkeitsfragen<br />
- Rechtsstellung der Ratsmitglieder, der sachkundigen BürgerInnen/sachkundigen EinwohnerInnen<br />
- Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 GO<br />
- Handbuch für den Rat<br />
- Informationen zum Korruptionsbekämpfungsgesetz<br />
Maßnahmen zur Zielerreichung:<br />
Verbesserung der Mandatsträgerinformationen<br />
Kennzahlen<br />
Anzahl Vollzeitstellen* 2,50<br />
*hierin enthalten ist die Stelle der Mitarbeiterin der Fraktionsgeschäftsstelle der CDU-Fraktion.<br />
11
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Produkt: 0215 Politische Gremien<br />
Teilergebnisplan<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und allgemeine<br />
Umlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
3 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
6 + Kostenerstattungen und<br />
Kostenumlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
7 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
8 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
9 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
11 - Personalaufwendungen 146.777,71 167.667 186.184 184.212 185.808 187.666 165.244<br />
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
13 - Aufwendungen für Sach- und<br />
Dienstleistungen *<br />
2.445,63 3.000 0 0 0 0 0<br />
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
16 - Sonstige ordentliche<br />
Aufwendungen *<br />
649.592,49 716.982 651.174 661.174 661.174 661.174 671.174<br />
17 = Ordentliche Aufwendungen 798.815,83 887.649 837.358 845.386 846.982 848.840 836.418<br />
18 = Ergebnis der laufenden<br />
Verwaltungstätigkeit (= Zeilen<br />
10 und 17)<br />
-798.815,83 -887.649 -837.358 -845.386 -846.982 -848.840 -836.418<br />
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
20 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzaufwendungen<br />
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19<br />
und 20)<br />
22 = Ordentliches Ergebnis (=<br />
Zeilen 18 und 21)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-798.815,83 -887.649 -837.358 -845.386 -846.982 -848.840 -836.418<br />
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
24 - Außerordentliche<br />
Aufwendungen<br />
25 = Außerordentliches Ergebnis<br />
(= Zeilen 23 und 24)<br />
26 = Ergebnis - vor<br />
Berücksichtigung der internen<br />
Leistungsbeziehung (= Zeilen<br />
22 und 25)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-798.815,83 -887.649 -837.358 -845.386 -846.982 -848.840 -836.418<br />
12
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
27 + Erträge aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
28 - Aufwendungen aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
11.626,17 12.000 46.078 46.769 47.471 48.183 48.906<br />
29 = Ergebnis (= Zeilen 26,27,28) -810.442,00 -899.649 -883.436 -892.155 -894.453 -897.023 -885.324<br />
Erläuterungen zu 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />
021500 524102 ZGL Serviceleistungen (Hausmeister, Reinigung) Bewirtschaftung der Grundst.<br />
Sonderleistungen Hausmeister bei Rats-/Ausschusssitzungen o. Ä.<br />
Erläuterungen zu 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />
021500 542100 Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeiten<br />
Umsetzung HSK-Maßnahme<br />
Steigerung nach der GO<br />
021500 549200 Fraktionszuwendungen<br />
Umsetzung HSK-Maßnahme<br />
13
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong>/<strong>2012</strong><br />
Produkt: 0215 Politische Gremien<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Teilfinanzplan<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche<br />
Abgaben<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und<br />
allgemeine Umlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
3 + Sonstige<br />
Transfereinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
6 + Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
7 + Sonstige Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
8 + Zinsen und sonstige<br />
Finanzeinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
9 = Einzahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
10 - Personalauszahlungen 126.473,11 148.935 163.640 0 160.412 161.315 162.928 144.838<br />
11 -<br />
Versorgungsauszahlung<br />
en<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
12 - Auszahlungen für<br />
Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
2.445,63 3.000 0 0 0 0 0 0<br />
13 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzauszahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
14 - Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
15 - Sonstige<br />
Auszahlungen<br />
16 = Auszahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
17 = Saldo aus laufender<br />
Verwaltungstätigkeit (=<br />
Zeilen 9 und 16)<br />
655.249,78 716.982 651.174 0 661.174 661.174 661.174 671.174<br />
784.168,52 868.917 814.814 0 821.586 822.489 824.102 816.012<br />
-784.168,52 -868.917 -814.814 0 -821.586 -822.489 -824.102 -816.012<br />
1<br />
Investitionstätigkeit<br />
Einzahlungen<br />
aus Zuwendungen für<br />
Investitionsmaßnahmen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 aus der Veräußerung<br />
von Sachanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
3 aus der Veräußerung<br />
von Finanzanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 aus Beiträgen u.ä.<br />
Entgelten<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
5 Sonstige<br />
Investitionseinzahlunge<br />
n<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
6 = Summe: (Invest.<br />
Einzahlungen)<br />
Auszahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
7 für den Erwerb von<br />
Grundstücken und<br />
Gebäuden<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
14
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
9 für den Erwerb von<br />
beweglichem<br />
Anlagevermögen<br />
10 für den Erwerb von<br />
Finanzanlagen<br />
11 von aktivierbaren<br />
Zuwendungen<br />
12 Sonstige<br />
Investitionsauszahlunge<br />
n<br />
13 = Summe: (Invest.<br />
Auszahlungen)<br />
14 = Saldo aus<br />
Investitionstätigkeit (=<br />
Zeilen 23 und 30)<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
15
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Produkt 0405<br />
Gleichstellung und Frauenförderung<br />
Produktbeschreibung<br />
Anregung, Initiierung und Begleitung von strukturellen Veränderungsprozessen zur Beschleunigung der<br />
tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern in der Verwaltung.<br />
Auftragsgrundlage<br />
Landesgleichstellungsgesetz (LGG) NRW, GO NRW, Allg. Gleichbehandlungsgesetz (AGG); §13 Hauptsatzung<br />
der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Ziele<br />
Allgemein:<br />
Die tatsächliche Gleichstellung von Frauen und Männern in der Verwaltung und der Kommune<br />
Konkret für den <strong>Plan</strong>ungszeitraum / mittelfristig:<br />
Erhöhung des Frauenanteils bei Fortbildung und in höherwertigen und Führungspositionen<br />
Umsetzung von Frauenfördermaßnahmen in der Verwaltung<br />
Erläuterungen<br />
Allgemein:<br />
Aufgabe der Gleichstellungsstelle ist es, die Gleichstellung von Frauen und Männern in der Verwaltung<br />
durch strukturelle Veränderungsprozesse, die durch sie angeregt, initiiert und begleitet werden, zu beschleunigen.<br />
Dazu werden Defizite und Entwicklungen aufgezeigt, sowie Empfehlungen ausgesprochen<br />
und Maßnahmen zur Beseitigung vorhandener Benachteiligungen eingeleitet.<br />
Innerhalb der Kommune hat die Gleichstellungsstelle die Aufgabe, das Thema Gleichstellung und Frauenförderung<br />
in Form von diversen Veranstaltungsformen zu bearbeiten.<br />
Zur Arbeit in der Gleichstellungsstelle gehört auch die Vermittlung der Tätigkeiten in die Bereiche Verwaltung,<br />
Politik und Öffentlichkeit.<br />
Die Schwerpunkte der Gleichstellungsarbeit liegen in folgenden Bereichen:<br />
Intern<br />
- Unterstützung und Mitwirkung bei der Umsetzung des LLG<br />
- Fortschreibung des Frauenförderplans<br />
- Zusammenarbeit mit der Verwaltungsleitung, den Stabstellen und den Fachbereichen zur Umsetzung<br />
von Frauenfördermaßnahmen in der Verwaltung<br />
- Mitglied in der Stellenbesetzungskommission<br />
- Mitarbeit in themenbezogenen Arbeitskreisen<br />
- Beratung von Beschäftigten<br />
Extern<br />
- Organisation und Durchführung von Veranstaltungen und Seminaren<br />
- Mitarbeit im Arbeitskreis der Gleichstellungsbeauftragten im Kreis Unna und Beteiligung an kreisweiten<br />
Aktionen<br />
- Kooperationen mit Institutionen, Vereinen und Gruppen, um Gleichstellungsaspekte zu vertreten und<br />
entsprechende Maßnahmen zu initiieren<br />
Maßnahmen zur Zielerreichung:<br />
Durchführung von Seminaren zu den Themen Gleichstellung und Frauenförderung<br />
Durchführung von öffentlichen Informations- und Kulturveranstaltungen<br />
16
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Kennzahlen<br />
Anzahl Vollzeitstellen 3,50<br />
2008 2009 2010 <strong>2011</strong> <strong>2012</strong><br />
Anteil Frauen in höherwertigen Stellen/Führungspositionen<br />
in %<br />
28 28** 28** ---<br />
Anzahl der durchgeführten öffentlichen Informations- und<br />
Kulturveranstaltungen<br />
29 20 15 15<br />
Anzahl der durchgeführten Seminare zu Gleichstellung,<br />
Frauenförderung und Existenzgründung streichen<br />
17 16 5 5<br />
Anzahl der durchgeführten Beratungen (extern und intern) 77 110* 30 30<br />
Anteil beschäftigter Frauen im Verhältnis zur<br />
Gesamtbeschäftigtenzahl<br />
* davon 85 zur berufl. Frauenförderung/Existenzgründung<br />
** Grundlage: Frauenförder- und Gleichstellungsplan 2009 - <strong>2011</strong><br />
62 62** 62** ----<br />
17
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Produkt: 0405 Gleichstellung und Frauenförderung<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Teilergebnisplan<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und allgemeine<br />
Umlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
3 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
1.385,00 400 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000<br />
6 + Kostenerstattungen und<br />
Kostenumlagen<br />
104.609,00 88.086 113.949 115.657 117.392 119.152 120.938<br />
7 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
8 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
9 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
10 = Ordentliche Erträge 105.994,00 88.486 114.949 116.657 118.392 120.152 121.938<br />
11 - Personalaufwendungen 150.068,61 149.869 152.218 163.012 164.615 166.235 167.870<br />
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
13 - Aufwendungen für Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
9.761,11 6.669 8.229 8.469 8.626 8.835 9.050<br />
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 84 0 0 0 0 0<br />
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
16 - Sonstige ordentliche<br />
Aufwendungen<br />
30.219,21 26.044 22.754 23.584 23.958 24.174 24.328<br />
17 = Ordentliche Aufwendungen 190.048,93 182.666 183.201 195.065 197.199 199.244 201.248<br />
18 = Ergebnis der laufenden<br />
Verwaltungstätigkeit (= Zeilen<br />
10 und 17)<br />
-84.054,93 -94.180 -68.252 -78.408 -78.807 -79.092 -79.310<br />
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
20 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzaufwendungen<br />
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19<br />
und 20)<br />
22 = Ordentliches Ergebnis (=<br />
Zeilen 18 und 21)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-84.054,93 -94.180 -68.252 -78.408 -78.807 -79.092 -79.310<br />
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
24 - Außerordentliche<br />
Aufwendungen<br />
25 = Außerordentliches Ergebnis<br />
(= Zeilen 23 und 24)<br />
26 = Ergebnis - vor<br />
Berücksichtigung der internen<br />
Leistungsbeziehung (= Zeilen<br />
22 und 25)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-84.054,93 -94.180 -68.252 -78.408 -78.807 -79.092 -79.310<br />
18
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
27 + Erträge aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
28 - Aufwendungen aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
129.059,00 100.900 137.584 139.648 141.742 143.869 146.027<br />
34.974,59 39.570 29.057 29.493 29.935 30.384 30.840<br />
29 = Ergebnis (= Zeilen 26,27,28) 10.029,48 -32.850 40.275 31.747 33.000 34.393 35.877<br />
19
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong>/<strong>2012</strong><br />
Produkt: 0405 Gleichstellung und Frauenförderung<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Teilfinanzplan<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche<br />
Abgaben<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und<br />
allgemeine Umlagen<br />
4.556,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
3 + Sonstige<br />
Transfereinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
1.385,00 400 1.000 0 1.000 1.000 1.000 1.000<br />
6 + Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen<br />
78.313,00 88.086 113.949 0 115.657 117.392 119.152 120.938<br />
7 + Sonstige Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
8 + Zinsen und sonstige<br />
Finanzeinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
9 = Einzahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
84.254,00 88.486 114.949 0 116.657 118.392 120.152 121.938<br />
10 - Personalauszahlungen 151.015,92 149.869 152.218 0 155.418 156.945 158.488 160.046<br />
11 -<br />
Versorgungsauszahlung<br />
en<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
12 - Auszahlungen für<br />
Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
9.739,29 6.669 8.229 0 8.469 8.626 8.835 9.050<br />
13 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzauszahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
14 - Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
15 - Sonstige<br />
Auszahlungen<br />
16 = Auszahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
17 = Saldo aus laufender<br />
Verwaltungstätigkeit (=<br />
Zeilen 9 und 16)<br />
28.364,46 26.044 22.754 0 23.584 23.958 24.174 24.328<br />
189.119,67 182.582 183.201 0 187.471 189.529 191.497 193.424<br />
-104.865,67 -94.096 -68.252 0 -70.814 -71.137 -71.345 -71.486<br />
1<br />
Investitionstätigkeit<br />
Einzahlungen<br />
aus Zuwendungen für<br />
Investitionsmaßnahmen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 aus der Veräußerung<br />
von Sachanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
3 aus der Veräußerung<br />
von Finanzanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 aus Beiträgen u.ä.<br />
Entgelten<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
5 Sonstige<br />
Investitionseinzahlunge<br />
n<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
6 = Summe: (Invest.<br />
Einzahlungen)<br />
Auszahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
7 für den Erwerb von<br />
Grundstücken und<br />
Gebäuden<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
20
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
9 für den Erwerb von<br />
beweglichem<br />
Anlagevermögen<br />
10 für den Erwerb von<br />
Finanzanlagen<br />
11 von aktivierbaren<br />
Zuwendungen<br />
12 Sonstige<br />
Investitionsauszahlunge<br />
n<br />
13 = Summe: (Invest.<br />
Auszahlungen)<br />
14 = Saldo aus<br />
Investitionstätigkeit (=<br />
Zeilen 23 und 30)<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
21
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Produkt 0805<br />
Kommunale Integrationsarbeit<br />
Produktbeschreibung<br />
Beiträge zur Bewältigung der Folgen von Migration auf kommunaler Ebene in unterschiedlichen und<br />
wechselnden Handlungsfeldern<br />
Auftragsgrundlage<br />
§ 27 GO NRW<br />
Ziele<br />
Allgemein:<br />
Herstellung von Chancengleichheit bzw. Chancengerechtigkeit für Migrantinnen und Migranten insbesondere<br />
durch Verbesserung ihrer politischen und gesellschaftlichen Partizipation<br />
Konkret für den <strong>Plan</strong>ungszeitraum / mittelfristig:<br />
Verbesserung der Mitwirkungsmöglichkeiten des Integrationsrates in der Kommune,<br />
gleichzeitig Verbesserung der gesellschaftlichen Beteiligung von MigrantInnen in <strong>Lünen</strong><br />
Erläuterungen<br />
Allgemein:<br />
Die Aufgabe umfasst sehr unterschiedliche Handlungsfelder und Aktivitäten, mit Adressaten innerhalb<br />
und außerhalb der Verwaltung.<br />
Es geht insbesondere darum, die unterschiedlichen Interessen und Bedürfnisse, die durch Zuwanderung<br />
entstehen, auszugleichen und zu erfüllen, Integration als beidseitigen Prozess bei Einheimischen und<br />
Zugewanderten zu unterstützen, das friedliche und verständnisvolle Zusammenleben zwischen<br />
Einheimischen und MigrantInnen sowie zwischen unterschiedlichen Gruppen von Zuwanderern zu<br />
fördern, für die aktive gesellschaftliche Beteiligung der MigrantInnen einzutreten, und die Bildungs- und<br />
Ausbildungschancen der (jungen) MigrantInnen zu fördern sowie Rassismus und Fremdenfeindlichkeit<br />
entgegenzuwirken.<br />
Maßnahmen zur Zielerreichung:<br />
- Zusammenarbeit mit verschiedenen Kooperationspartnern innerhalb und außerhalb der Verwaltung<br />
zur Integrationsförderung (Verwaltungsführung und Fachbereiche, kommunalpolitische Gremien,<br />
Landesarbeitsgemeinschaft der kommunalen Migrantenvertretungen, RAA Kreis Unna, Migrantenselbstorganisationen,<br />
gesellschaftliche Institutionen in <strong>Lünen</strong>)<br />
- Unterstützung der interkulturellen Öffnung der Verwaltung<br />
- Beratung von Stellen innerhalb und außerhalb der Verwaltung in Bezug auf Migration und Integration<br />
- Öffentlichkeitsarbeit zur Förderung des verständnisvollen Zusammenlebens<br />
- Durchführung des Multikulturellen <strong>Stadt</strong>festes einmal jährlich in der Innenstadt<br />
- Rucksackprojekt zur Förderung der sprachlichen Kompetenz und der Elternbildung<br />
- Geschäftsführung für den Integrationsrat<br />
- Unterstützung der Vorsitzenden und der Mitglieder des Integrationsrates sowie der sachkundigen<br />
EinwohnerInnen bei ihren Aufgaben<br />
- Unterstützung des „Lüner Dialogs“<br />
- Interreligiöser Dialog<br />
- Durchführung eines Ramadanfestes<br />
- Zusammenarbeit mit Migrantinnen<br />
- Unterstützung von Kontakten und Partnerschaften in der Türkei<br />
- Beratung von Migrantinnen und Migranten<br />
- Koordination und Durchführung von Veranstaltungen zur Interkulturellen Woche<br />
- Umsetzung des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG)<br />
22
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Kennzahlen<br />
Anzahl Vollzeitstellen 1,00<br />
2008 2009 2010 <strong>2011</strong> <strong>2012</strong><br />
Sitzungen des Migrations-/Integrationsrates 6 7 7<br />
Wahlbeteiligung bei der<br />
Integrationsratswahl<br />
(2004: 31,9%)<br />
20,9%<br />
23
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Produkt: 0805 Kommunale Migrationsarbeit<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Teilergebnisplan<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und allgemeine<br />
Umlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
3 + Sonstige Transfererträge 167,69 200 200 200 200 200 200<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
112,00 0 0 0 0 0 0<br />
6 + Kostenerstattungen und<br />
Kostenumlagen<br />
10.446,00 13.088 0 0 0 0 0<br />
7 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
8 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
9 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
10 = Ordentliche Erträge 10.725,69 13.288 200 200 200 200 200<br />
11 - Personalaufwendungen 55.935,61 49.952 71.930 72.614 73.305 74.003 74.709<br />
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
13 - Aufwendungen für Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
9.297,63 3.808 3.888 3.979 4.040 4.118 4.201<br />
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
15 - Transferaufwendungen 2.500,00 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500<br />
16 - Sonstige ordentliche<br />
Aufwendungen *<br />
12.301,42 19.154 16.323 15.638 15.780 15.862 15.921<br />
17 = Ordentliche Aufwendungen 80.034,66 75.414 94.641 94.731 95.625 96.483 97.331<br />
18 = Ergebnis der laufenden<br />
Verwaltungstätigkeit (= Zeilen<br />
10 und 17)<br />
-69.308,97 -62.126 -94.441 -94.531 -95.425 -96.283 -97.131<br />
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
20 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzaufwendungen<br />
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19<br />
und 20)<br />
22 = Ordentliches Ergebnis (=<br />
Zeilen 18 und 21)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-69.308,97 -62.126 -94.441 -94.531 -95.425 -96.283 -97.131<br />
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
24 - Außerordentliche<br />
Aufwendungen<br />
25 = Außerordentliches Ergebnis<br />
(= Zeilen 23 und 24)<br />
26 = Ergebnis - vor<br />
Berücksichtigung der internen<br />
Leistungsbeziehung (= Zeilen<br />
22 und 25)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-69.308,97 -62.126 -94.441 -94.531 -95.425 -96.283 -97.131<br />
24
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
27 + Erträge aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
28 - Aufwendungen aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
75.397,00 88.830 78.662 79.842 81.040 82.255 83.489<br />
12.353,73 14.415 11.482 11.654 11.829 12.006 12.187<br />
29 = Ergebnis (= Zeilen 26,27,28) -6.265,70 12.289 -27.261 -26.343 -26.214 -26.034 -25.829<br />
Erläuterungen zu 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />
080500 542201 Mieten (sonstige, Nicht-ZGL), Anpachtungen etc.<br />
neu ab <strong>2011</strong>: Veranschlagung Miete Hansesaal<br />
25
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong>/<strong>2012</strong><br />
Produkt: 0805 Kommunale Migrationsarbeit<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Teilfinanzplan<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche<br />
Abgaben<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und<br />
allgemeine Umlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
3 + Sonstige<br />
Transfereinzahlungen<br />
167,69 200 200 0 200 200 200 200<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
112,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
6 + Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen<br />
10.993,00 13.088 0 0 0 0 0 0<br />
7 + Sonstige Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
8 + Zinsen und sonstige<br />
Finanzeinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
9 = Einzahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
11.272,69 13.288 200 0 200 200 200 200<br />
10 - Personalauszahlungen 56.084,72 49.952 71.930 0 72.614 73.305 74.003 74.709<br />
11 -<br />
Versorgungsauszahlung<br />
en<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
12 - Auszahlungen für<br />
Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
8.559,08 3.808 3.888 0 3.979 4.040 4.118 4.201<br />
13 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzauszahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
14 - Transferauszahlungen 2.500,00 2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500 2.500<br />
15 - Sonstige<br />
Auszahlungen<br />
16 = Auszahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
17 = Saldo aus laufender<br />
Verwaltungstätigkeit (=<br />
Zeilen 9 und 16)<br />
11.117,13 19.154 16.323 0 15.638 15.780 15.862 15.921<br />
78.260,93 75.414 94.641 0 94.731 95.625 96.483 97.331<br />
-66.988,24 -62.126 -94.441 0 -94.531 -95.425 -96.283 -97.131<br />
1<br />
Investitionstätigkeit<br />
Einzahlungen<br />
aus Zuwendungen für<br />
Investitionsmaßnahmen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 aus der Veräußerung<br />
von Sachanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
3 aus der Veräußerung<br />
von Finanzanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 aus Beiträgen u.ä.<br />
Entgelten<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
5 Sonstige<br />
Investitionseinzahlunge<br />
n<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
6 = Summe: (Invest.<br />
Einzahlungen)<br />
Auszahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
7 für den Erwerb von<br />
Grundstücken und<br />
Gebäuden<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
26
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
9 für den Erwerb von<br />
beweglichem<br />
Anlagevermögen<br />
10 für den Erwerb von<br />
Finanzanlagen<br />
11 von aktivierbaren<br />
Zuwendungen<br />
12 Sonstige<br />
Investitionsauszahlunge<br />
n<br />
13 = Summe: (Invest.<br />
Auszahlungen)<br />
14 = Saldo aus<br />
Investitionstätigkeit (=<br />
Zeilen 23 und 30)<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
27
Einzelbudget<br />
Personalrat<br />
Produkte<br />
0505 – Personalrat<br />
29
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Produkt 0505<br />
Personalrat<br />
Produktbeschreibung<br />
Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Personalvertretungsrecht<br />
Auftragsgrundlage<br />
Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)<br />
Ziele<br />
Allgemein:<br />
Wahrung der Interessen der Beschäftigten<br />
Konkret für den <strong>Plan</strong>ungszeitraum / mittelfristig*:<br />
*aufgrund der Sonderstellung des Personalrates sind konkrete Ziele nicht zu benennen<br />
Erläuterungen<br />
Allgemein:<br />
Der Personalrat setzt sich zusammen aus:<br />
8 Vertreterinnen und Vertretern für die Gruppe der tariflich Beschäftigten und<br />
3 Vertreterinnen und Vertretern für die Gruppe der Beamtinnen und Beamten.<br />
Die derzeitige Wahlperiode hat am 01.07.2008 begonnen und dauert 4 Jahre. Derzeit sind 2 Mitglieder<br />
des Personalrates von ihrer dienstlichen Tätigkeit freigestellt.<br />
An den Sitzungen des Personalrates nehmen regelmäßig die Jugend- und Auszubildendenvertretung und<br />
die Schwerbehindertenvertretung teil.<br />
Zur Wahrnehmung der Aufgaben stehen dem Personalrat Beteiligungsrechte (Mitbestimmungs-, Mitwirkungs-,<br />
Anhörungs- und Informationsrechte) unterschiedlicher Ausprägung zu.<br />
Kennzahlen<br />
Anzahl Vollzeitstellen 2,58<br />
2008 2009 2010 <strong>2011</strong> <strong>2012</strong><br />
Anzahl VZS Gesamtverwaltung 713,8 713,8 718,8 735,3 735,3<br />
30
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Produkt: 0505 Personalrat<br />
Teilergebnisplan<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und allgemeine<br />
Umlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
3 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
6 + Kostenerstattungen und<br />
Kostenumlagen<br />
32.699,00 37.227 32.394 32.880 33.373 33.874 34.382<br />
7 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
8 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
9 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
10 = Ordentliche Erträge 32.699,00 37.227 32.394 32.880 33.373 33.874 34.382<br />
11 - Personalaufwendungen 123.847,90 125.150 125.538 133.971 135.311 136.664 138.030<br />
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
13 - Aufwendungen für Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
9.196,20 7.579 8.043 8.317 8.496 8.734 8.977<br />
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
16 - Sonstige ordentliche<br />
Aufwendungen *<br />
35.924,35 28.547 27.353 28.296 28.721 28.967 29.142<br />
17 = Ordentliche Aufwendungen 168.968,45 161.276 160.934 170.584 172.528 174.365 176.149<br />
18 = Ergebnis der laufenden<br />
Verwaltungstätigkeit (= Zeilen<br />
10 und 17)<br />
-136.269,45 -124.049 -128.540 -137.704 -139.155 -140.491 -141.767<br />
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
20 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzaufwendungen<br />
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19<br />
und 20)<br />
22 = Ordentliches Ergebnis (=<br />
Zeilen 18 und 21)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-136.269,45 -124.049 -128.540 -137.704 -139.155 -140.491 -141.767<br />
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
24 - Außerordentliche<br />
Aufwendungen<br />
25 = Außerordentliches Ergebnis<br />
(= Zeilen 23 und 24)<br />
26 = Ergebnis - vor<br />
Berücksichtigung der internen<br />
Leistungsbeziehung (= Zeilen<br />
22 und 25)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-136.269,45 -124.049 -128.540 -137.704 -139.155 -140.491 -141.767<br />
31
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
27 + Erträge aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
28 - Aufwendungen aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
173.599,00 169.893 173.946 176.556 179.205 181.893 184.621<br />
18.165,07 23.430 18.454 18.731 19.012 19.297 19.586<br />
29 = Ergebnis (= Zeilen 26,27,28) 19.164,48 22.414 26.952 20.121 21.038 22.105 23.268<br />
Erläuterungen zu 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />
050500 542201 Mieten (sonstige, Nicht-ZGL), Anpachtungen etc.<br />
neu ab <strong>2011</strong>: Veranschlagung Miete Hansesaal<br />
32
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong>/<strong>2012</strong><br />
Produkt: 0505 Personalrat<br />
Teilfinanzplan<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche<br />
Abgaben<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und<br />
allgemeine Umlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
3 + Sonstige<br />
Transfereinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
6 + Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen<br />
35.440,00 37.227 32.394 0 32.880 33.373 33.874 34.382<br />
7 + Sonstige Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
8 + Zinsen und sonstige<br />
Finanzeinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
9 = Einzahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
35.440,00 37.227 32.394 0 32.880 33.373 33.874 34.382<br />
10 - Personalauszahlungen 117.983,63 115.314 115.589 0 123.922 125.162 126.413 127.677<br />
11 -<br />
Versorgungsauszahlung<br />
en<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
12 - Auszahlungen für<br />
Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
8.118,24 7.579 8.043 0 8.317 8.496 8.734 8.977<br />
13 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzauszahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
14 - Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
15 - Sonstige<br />
Auszahlungen<br />
16 = Auszahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
17 = Saldo aus laufender<br />
Verwaltungstätigkeit (=<br />
Zeilen 9 und 16)<br />
35.411,06 28.547 27.353 0 28.296 28.721 28.967 29.142<br />
161.512,93 151.440 150.985 0 160.535 162.379 164.114 165.796<br />
-126.072,93 -114.213 -118.591 0 -127.655 -129.006 -130.240 -131.414<br />
1<br />
Investitionstätigkeit<br />
Einzahlungen<br />
aus Zuwendungen für<br />
Investitionsmaßnahmen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 aus der Veräußerung<br />
von Sachanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
3 aus der Veräußerung<br />
von Finanzanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 aus Beiträgen u.ä.<br />
Entgelten<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
5 Sonstige<br />
Investitionseinzahlunge<br />
n<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
6 = Summe: (Invest.<br />
Einzahlungen)<br />
Auszahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
7 für den Erwerb von<br />
Grundstücken und<br />
Gebäuden<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
33
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
9 für den Erwerb von<br />
beweglichem<br />
Anlagevermögen<br />
10 für den Erwerb von<br />
Finanzanlagen<br />
11 von aktivierbaren<br />
Zuwendungen<br />
12 Sonstige<br />
Investitionsauszahlunge<br />
n<br />
13 = Summe: (Invest.<br />
Auszahlungen)<br />
14 = Saldo aus<br />
Investitionstätigkeit (=<br />
Zeilen 23 und 30)<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
34
Einzelbudget<br />
Rechnungsprüfung<br />
Produkte<br />
0605 – Prüfung und Beratung<br />
0610 – Datenschutz und Informationsfreiheit<br />
35
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Produkt 0605<br />
Prüfung und Beratung<br />
Produktbeschreibung<br />
Beurteilung der Recht- und Ordnungsmäßigkeit sowie der Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit des gesamten<br />
Verwaltungshandelns für den Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> und den Rat der <strong>Stadt</strong> Selm.<br />
Sicherstellung eines effizienten Bürgerservice der Verwaltung im Rahmen des Rechts<br />
Auftragsgrundlage<br />
§§ 101 - 106 GO NRW; Rechnungsprüfungsordnung der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong>; Öffentlich-rechtliche Vereinbarung<br />
zwischen der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> und der <strong>Stadt</strong> Selm zur Wahrnehmung der Aufgaben der örtlichen Rechnungsprüfung;<br />
sondergesetzliche Regelungen des Bundes und des Landes.<br />
Ziele<br />
Allgemein:<br />
Stärkung der Kontrollfunktion des Rates<br />
Sicherstellung eines wirtschaftlichen Handelns der Verwaltung im Rahmen des Rechts<br />
Bekämpfung und Vermeidung von Korruption und Manipulation<br />
Wirtschaftliche Durchführung der Prüfung und Beratung<br />
Steigerung der Kundenzufriedenheit<br />
Konkret für den <strong>Plan</strong>ungszeitraum / mittelfristig:<br />
Prüfung des Jahresabschlusses mit dem Ziel einer zutreffenden Darstellung der Vermögens-, Finanz- und<br />
Ertragslage der <strong>Stadt</strong>.<br />
Begleitung des Projekts „Erstellung des Gesamtabschlusses“ und anschließender Prüfung des ersten Gesamtabschlusses<br />
der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong>.<br />
Stichprobenartige Prüfung der Buchführung mit dem Ziel, dass alle dezentralen und zentralen Buchungsstellen<br />
die Vorgaben des neuen kommunalen Haushaltsrechts und die Kontierungshilfe der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
einhalten bzw. anwenden.<br />
Konzeptioneller Aufbau eines Investitionscontrollings und anschließende Prüfung der Durchführung.<br />
Erhalt des vorhandenen Stands der Arbeitsqualität und der Beurteilung durch die Kunden trotz Arbeitsmehraufwands<br />
(insb. Projektbegleitung/Prüfung des ersten Gesamtabschlusses, Maßnahmen des Konjunkturpaket<br />
II).<br />
Erläuterungen<br />
Allgemein:<br />
Die Prüfung und Beratung umfasst:<br />
- Prüfung des Jahresabschlusses<br />
- Prüfung des Gesamtabschlusses<br />
- lfd. Prüfung der Finanzbuchhaltung und der Zahlungsabwicklung<br />
- Prüfung der Finanzvorfälle nach HGrG u. LHO<br />
- Prüfung des internen Kontrollsystems (IKS)<br />
- Prüfung der Gebührenbedarfsberechnungen und der Kostenrechnungen<br />
- Prüfung von Vergaben<br />
- Vorprüfung der Investitionsmaßnahmen (vor der Ausweisung im Haushaltsplan; Mittelanforderungen<br />
und Verwendungsnachweise bei Förderprogrammen)<br />
- Prüfung der Vorräte und Vermögensgegenstände<br />
- Prüfung von Plänen und Kostenberechnungen<br />
- Prüfung von Bauausführung und -abrechnung<br />
- Betätigungsprüfung<br />
- Prüfung der Sondervermögen und kostenrechnenden Einrichtungen<br />
- Prüfung der Informationstechnologien<br />
- Mitwirkung bei der Aufklärung von Fehlbeständen am Vermögen der <strong>Stadt</strong><br />
- Beratung der Verwaltung, Mitwirkung in Projekten sowie gutachtliche Stellungnahmen<br />
- Durchführung von Sonderprüfungen für Rat, Rechnungsprüfungsausschuss und Bürgermeister<br />
36
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Maßnahmen zur Zielerreichung:<br />
Fortentwicklung des Qualitätsmanagementsystems<br />
Ressourceneinsatz im Rahmen des risikoorientierten Prüfungsansatzes<br />
Durchführung und Fortentwicklung eines Prüfungscontrollings<br />
Einsatz von Datenanalyse-Software (Prüfmakros) zur Prüfung großer Datenbestände<br />
Durchführung einer weiteren Kundenbefragung<br />
Sicherstellen von transparenten Prüfverfahren durch das Führen von Auftakt-/Abschlussgesprächen<br />
Kennzahlen<br />
Anzahl Vollzeitstellen 5,75<br />
2008 2009 2010 <strong>2011</strong> <strong>2012</strong><br />
<strong>Plan</strong>stellen 1 je 10.000 Einwohner/innen 2 0,651 0,650 0,653 3 0,657 0,660<br />
- Anteil hiervon für Prüfung <strong>Stadt</strong> Selm 0,057 0,057 0,057 0,057 0,058<br />
Kosten je Prüfungstag 454 € 441 € 466 € 470 € 470 €<br />
Technische Prüfung: Quote Vergabeprüfung 90 % 90 % 75 % 60 % 50 %<br />
Technische Prüfung: Quote Beratung 10 % 10 % 20 % 30 % 30 %<br />
Technische Prüfung: Quote Investitionscontrolling 0 % 0 % 5 % 10 % 20 %<br />
Jahresabschlussprüfungen<br />
Qualität:<br />
1 3 2 3 4<br />
Beurteilung der Rechnungsprüfung durch Geprüfte<br />
(Schulnote)<br />
Qualität:<br />
2,1 1,9 2,0 2,0 2,0<br />
Ergebnis QM – Audit (extern) / Zertifikat erteilt: ja ja ja ja ja<br />
1 <strong>Plan</strong>stellen können aus unterschiedlichen Gründen auch unbesetzt sein.<br />
2 Es handelt sich hierbei um eine bundesweit anerkannte Kennzahl.<br />
3 Anstieg ergibt sich nicht aus steigenden Stellenanteilen, sondern aus ggf. sinkenden Bevölkerungszahlen.<br />
37
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Produkt: 0605 Prüfung und Beratung<br />
Teilergebnisplan<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und allgemeine<br />
Umlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
3 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
6 + Kostenerstattungen und<br />
Kostenumlagen *<br />
109.215,76 110.541 116.093 116.979 117.879 118.792 119.719<br />
7 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
8 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
9 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
10 = Ordentliche Erträge 109.215,76 110.541 116.093 116.979 117.879 118.792 119.719<br />
11 - Personalaufwendungen 310.021,35 341.324 344.365 347.808 351.287 354.799 358.347<br />
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
13 - Aufwendungen für Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
48.147,76 52.236 11.025 11.326 11.637 11.956 12.287<br />
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 16 500 500 500 500 500<br />
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
16 - Sonstige ordentliche<br />
Aufwendungen *<br />
44.336,21 37.458 35.155 37.128 37.001 37.333 38.270<br />
17 = Ordentliche Aufwendungen 402.505,32 431.034 391.045 396.762 400.425 404.588 409.404<br />
18 = Ergebnis der laufenden<br />
Verwaltungstätigkeit (= Zeilen<br />
10 und 17)<br />
-293.289,56 -320.493 -274.952 -279.783 -282.546 -285.796 -289.685<br />
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
20 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzaufwendungen<br />
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19<br />
und 20)<br />
22 = Ordentliches Ergebnis (=<br />
Zeilen 18 und 21)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-293.289,56 -320.493 -274.952 -279.783 -282.546 -285.796 -289.685<br />
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
24 - Außerordentliche<br />
Aufwendungen<br />
25 = Außerordentliches Ergebnis<br />
(= Zeilen 23 und 24)<br />
26 = Ergebnis - vor<br />
Berücksichtigung der internen<br />
Leistungsbeziehung (= Zeilen<br />
22 und 25)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-293.289,56 -320.493 -274.952 -279.783 -282.546 -285.796 -289.685<br />
38
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
27 + Erträge aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
28 - Aufwendungen aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
456.063,00 363.452 472.110 479.196 486.384 493.679 501.085<br />
46.610,32 39.540 43.094 43.740 44.396 45.062 45.738<br />
29 = Ergebnis (= Zeilen 26,27,28) 116.163,12 3.419 154.064 155.673 159.442 162.821 165.662<br />
Erläuterungen zu 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen<br />
060500 448200 Erträge aus Kostenerstattungen Kostenumlagen von Gemeinden/ GV<br />
Seit 2009 prüfen grundsätzlich alle Prüfer/innen im Umfang von insgesamt 0,7 Stellen für die <strong>Stadt</strong> Selm.<br />
Erläuterungen zu 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />
060500 542901 Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten (andere als WBL)<br />
jährliche Wiederholungsbegutachtung Zertifizierung QM (alle drei Jahre aufwendigere Zertifizierung)<br />
39
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong>/<strong>2012</strong><br />
Produkt: 0605 Prüfung und Beratung<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Teilfinanzplan<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche<br />
Abgaben<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und<br />
allgemeine Umlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
3 + Sonstige<br />
Transfereinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
6 + Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen<br />
87.662,60 110.541 116.093 0 116.979 117.879 118.792 119.719<br />
7 + Sonstige Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
8 + Zinsen und sonstige<br />
Finanzeinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
9 = Einzahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
87.662,60 110.541 116.093 0 116.979 117.879 118.792 119.719<br />
10 - Personalauszahlungen 263.690,52 276.998 279.465 0 282.260 285.083 287.933 290.813<br />
11 -<br />
Versorgungsauszahlung<br />
en<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
12 - Auszahlungen für<br />
Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
48.810,64 52.236 11.025 0 11.326 11.637 11.956 12.287<br />
13 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzauszahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
14 - Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
15 - Sonstige<br />
Auszahlungen<br />
16 = Auszahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
17 = Saldo aus laufender<br />
Verwaltungstätigkeit (=<br />
Zeilen 9 und 16)<br />
42.745,26 37.458 35.155 0 37.128 37.001 37.333 38.270<br />
355.246,42 366.692 325.645 0 330.714 333.721 337.222 341.370<br />
-267.583,82 -256.151 -209.552 0 -213.735 -215.842 -218.430 -221.651<br />
1<br />
Investitionstätigkeit<br />
Einzahlungen<br />
aus Zuwendungen für<br />
Investitionsmaßnahmen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 aus der Veräußerung<br />
von Sachanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
3 aus der Veräußerung<br />
von Finanzanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 aus Beiträgen u.ä.<br />
Entgelten<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
5 Sonstige<br />
Investitionseinzahlunge<br />
n<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
6 = Summe: (Invest.<br />
Einzahlungen)<br />
Auszahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
7 für den Erwerb von<br />
Grundstücken und<br />
Gebäuden<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
40
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
9 für den Erwerb von<br />
beweglichem<br />
Anlagevermögen<br />
10 für den Erwerb von<br />
Finanzanlagen<br />
11 von aktivierbaren<br />
Zuwendungen<br />
12 Sonstige<br />
Investitionsauszahlunge<br />
n<br />
13 = Summe: (Invest.<br />
Auszahlungen)<br />
14 = Saldo aus<br />
Investitionstätigkeit (=<br />
Zeilen 23 und 30)<br />
Übersicht<br />
Investitionsmaßnahmen<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
0,00 500 500 0 500 500 500 500<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 500 500 0 500 500 500 500<br />
0,00 -500 -500 0 -500 -500 -500 -500<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
Bisher<br />
bereitgestellt<br />
€<br />
1 2 3 5 6 7 8 9<br />
€<br />
10<br />
Investitionen unterhalb der<br />
festgesetzten Wertgrenze<br />
Summe der investiven<br />
Einzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
Summe der investiven<br />
Auszahlungen<br />
0,00 500 500 0 500 500 500 500 0,00 0,00<br />
Saldo 0,00 -500 -500 0 -500 -500 -500 -500 0,00 0,00<br />
41<br />
Gesamt<br />
Inv.
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Produkt 0610<br />
Datenschutz und Informationsfreiheit<br />
Produktbeschreibung<br />
Eigenverantwortliche, weisungsfreie Beauftragtenfunktion im Geschäftsbereich der Rechnungsprüfung<br />
(Dienstaufsicht) in unmittelbarer Verantwortung zur Behördenleitung (BM) mit autonomen Initiativ-,<br />
Realisations- und Kontrollfunktionen<br />
Auftragsgrundlage<br />
Datenschutzgesetz (DSG) NRW, Informationsfreiheitsgesetz (IFG) NRW<br />
Ziele<br />
Allgemein:<br />
Wahrnehmung der gesetzlichen Aufgabe Datenschutz<br />
Wahrung der Interessen der Beschäftigten sowie der Bürgerinnen und Bürger<br />
Schutz personenbezogener Daten vor Missbrauch<br />
Hebung des Datenschutzbewusstseins bei städtischen Bediensteten aller hierarchischer Ebenen sowie bei<br />
der Lüner Bürger- und Einwohnerschaft einschließlich ihrer politischen Vertretung<br />
Konkret für den <strong>Plan</strong>ungszeitraum / mittelfristig:<br />
Erarbeitung eines Verzeichnisses zur Erfassung aller aktuellen Anwendungen/Verfahren und zur Durchführung<br />
der Vorabkontrolle, Ausbau des Intranet-Auftritts.<br />
Erläuterungen<br />
Allgemein:<br />
Sicherstellung des Rechtsanspruchs auf informationelle Selbstbestimmung für Bürger/innen, Einwohner/innen,<br />
Kunden, Investoren, sonstige Mandanten und für die Bediensteten der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> nach dem<br />
DSG NRW 2000 sowie vorrangiger Rechtsvorschriften (Datenschutz).<br />
Weitere Aufgaben sind:<br />
- Bearbeitung von Grundsatzfragen des Datenschutzes und Kontaktstelle zum Landesbeauftragten für<br />
den Datenschutz<br />
- Koordination von Maßnahmen des Datenschutzes<br />
- Erteilung von Auskünften im Sinne von § 8 Abs. 2 und § 32 a DSG NRW an Bürgerinnen und Bürger<br />
sowie Betroffene<br />
- Beratung der datenverarbeitenden Stelle bei Gestaltung und Auswahl von Verfahren und Überwachung<br />
der datenschutzrechtlichen Vorschriften<br />
- Durchführung der Vorabkontrolle und Führung des Verfahrensverzeichnisses<br />
- Stellungnahmen zu Anfragen städtischer Dienststellen bzgl. zu erteilender Auskünfte nach dem<br />
Informationsfreiheitsgesetz (IFG) NRW<br />
- Initiierung, Konzipierung und Umsetzung gesamtheitlicher und übergreifender technischer und/oder<br />
organisatorischer Maßnahmen, mit denen bei der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> eine datenschutzkonforme Informationsverarbeitung<br />
für die betroffenen Personen sicherzustellen ist (Datensicherheit)<br />
Maßnahmen zur Zielerreichung:<br />
Aufbau einer Server/Client-Lösung mittels des Programms „DVK-Manager“ der Fa. Viveto zur<br />
Durchführung der Vorabkontrolle und Erstellen des Verfahrensverzeichnisses.<br />
42
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Kennzahlen<br />
Anzahl Vollzeitstellen 0,25<br />
2008 2009 2010 <strong>2011</strong> <strong>2012</strong><br />
Stellen je 10.000 Einwohner/innen 0,028 0,028 0,028 0,029 0,029<br />
43
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Produkt: 0610 Datenschutz und Informationsfreiheit<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Teilergebnisplan<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und allgemeine<br />
Umlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
3 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
6 + Kostenerstattungen und<br />
Kostenumlagen<br />
3.012,00 2.552 3.110 3.157 3.204 3.252 3.301<br />
7 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
8 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
9 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
10 = Ordentliche Erträge 3.012,00 2.552 3.110 3.157 3.204 3.252 3.301<br />
11 - Personalaufwendungen 14.330,87 15.291 15.410 15.564 15.720 15.877 16.036<br />
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
13 - Aufwendungen für Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
337,41 529 452 464 477 492 505<br />
14 - Bilanzielle Abschreibungen 97,00 0 97 97 97 97 97<br />
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
16 - Sonstige ordentliche<br />
Aufwendungen<br />
3.826,35 3.148 2.755 2.808 2.832 2.845 2.855<br />
17 = Ordentliche Aufwendungen 18.591,63 18.968 18.714 18.933 19.126 19.311 19.493<br />
18 = Ergebnis der laufenden<br />
Verwaltungstätigkeit (= Zeilen<br />
10 und 17)<br />
-15.579,63 -16.416 -15.604 -15.776 -15.922 -16.059 -16.192<br />
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
20 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzaufwendungen<br />
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19<br />
und 20)<br />
22 = Ordentliches Ergebnis (=<br />
Zeilen 18 und 21)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-15.579,63 -16.416 -15.604 -15.776 -15.922 -16.059 -16.192<br />
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
24 - Außerordentliche<br />
Aufwendungen<br />
25 = Außerordentliches Ergebnis<br />
(= Zeilen 23 und 24)<br />
26 = Ergebnis - vor<br />
Berücksichtigung der internen<br />
Leistungsbeziehung (= Zeilen<br />
22 und 25)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-15.579,63 -16.416 -15.604 -15.776 -15.922 -16.059 -16.192<br />
44
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
27 + Erträge aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
28 - Aufwendungen aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
21.645,00 17.244 24.665 25.035 25.410 25.792 26.179<br />
2.270,70 1.883 1.802 1.829 1.857 1.884 1.913<br />
29 = Ergebnis (= Zeilen 26,27,28) 3.794,67 -1.055 7.259 7.430 7.631 7.849 8.074<br />
45
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong>/<strong>2012</strong><br />
Produkt: 0610 Datenschutz und Informationsfreiheit<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Teilfinanzplan<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche<br />
Abgaben<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und<br />
allgemeine Umlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
3 + Sonstige<br />
Transfereinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
6 + Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen<br />
2.479,00 2.552 3.110 0 3.157 3.204 3.252 3.301<br />
7 + Sonstige Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
8 + Zinsen und sonstige<br />
Finanzeinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
9 = Einzahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
2.479,00 2.552 3.110 0 3.157 3.204 3.252 3.301<br />
10 - Personalauszahlungen 12.443,19 12.409 12.506 0 12.631 12.757 12.885 13.014<br />
11 -<br />
Versorgungsauszahlung<br />
en<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
12 - Auszahlungen für<br />
Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
226,93 529 452 0 464 477 492 505<br />
13 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzauszahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
14 - Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
15 - Sonstige<br />
Auszahlungen<br />
16 = Auszahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
17 = Saldo aus laufender<br />
Verwaltungstätigkeit (=<br />
Zeilen 9 und 16)<br />
3.834,15 3.148 2.755 0 2.808 2.832 2.845 2.855<br />
16.504,27 16.086 15.713 0 15.903 16.066 16.222 16.374<br />
-14.025,27 -13.534 -12.603 0 -12.746 -12.862 -12.970 -13.073<br />
1<br />
Investitionstätigkeit<br />
Einzahlungen<br />
aus Zuwendungen für<br />
Investitionsmaßnahmen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 aus der Veräußerung<br />
von Sachanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
3 aus der Veräußerung<br />
von Finanzanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 aus Beiträgen u.ä.<br />
Entgelten<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
5 Sonstige<br />
Investitionseinzahlunge<br />
n<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
6 = Summe: (Invest.<br />
Einzahlungen)<br />
Auszahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
7 für den Erwerb von<br />
Grundstücken und<br />
Gebäuden<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
46
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
9 für den Erwerb von<br />
beweglichem<br />
Anlagevermögen<br />
10 für den Erwerb von<br />
Finanzanlagen<br />
11 von aktivierbaren<br />
Zuwendungen<br />
12 Sonstige<br />
Investitionsauszahlunge<br />
n<br />
13 = Summe: (Invest.<br />
Auszahlungen)<br />
14 = Saldo aus<br />
Investitionstätigkeit (=<br />
Zeilen 23 und 30)<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
98,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
98,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
-98,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
47
Einzelbudget<br />
Finanzdienste<br />
Produkte<br />
0905 Finanzmanagement<br />
0910 – Geschäftsbuchführung<br />
0915 – Allgemeine Finanzwirtschaft<br />
0925 – Steuern und Abgaben<br />
0930 – Liegenschaftsmanagement<br />
0940 – Zahlungsverkehr und Vollstreckung<br />
49
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Produkt 0905<br />
Finanzmanagement<br />
Produktbeschreibung<br />
<strong>Plan</strong>ung und Controlling im Bereich Finanzen einschl. Schuldenmanagement sowie<br />
Beteiligungscontrolling und Steuerberatung<br />
Auftragsgrundlage<br />
GO, GemHVO, UStG, EkStG<br />
Ziele<br />
Allgemein:<br />
Einführung eines effizienten Finanz- und Konsolidierungscontrollings<br />
Senkung des Zinsniveaus durch Zinsmanagement<br />
Reduzierung der Einzelberatungen im Rahmen der Haushaltsbewirtschaftung (der Fachbereiche) durch<br />
organisatorische Maßnahmen<br />
Konkret für den <strong>Plan</strong>ungszeitraum / mittelfristig:<br />
Abbau der jahresbezogenen Defizite bis 2014<br />
Einsatz von Zins- und Währungsderivaten<br />
Erläuterungen<br />
Allgemein:<br />
Finanzplanung und Finanz- / Konsolidierungscontrolling<br />
Die Steuereinnahmen, Schlüssel- und Zweckzuweisungen, Konzessionsabgaben und Dividenden,<br />
Kreisumlage, Personalkosten, Zinsausgaben und Sozialleistungen bilden die Rahmenvorgabe der<br />
kommunalen Finanzplanung. Innerhalb dieser Eckwerte können Produktziele definiert und finanziert<br />
werden.<br />
Schuldenmanagement<br />
Im Rahmen des Schuldenmanagements wird versucht, ein möglichst optimales Zinsniveau zu erreichen.<br />
Dies kann durch Zinssicherungsmaßnahmen (cap, forward) oder durch Zinsaustausch (swap) erfolgen. Die<br />
Zinsentscheidungen werden von Finanzfachleuten der Verwaltung unter Einbeziehung externer Berater<br />
und unter ständiger Beobachtung der internationalen Geldmärkte getroffen.<br />
Für Währungsderivatgeschäfte sind gemäß Krediterlass in der Bilanz Rückstellungen zu bilden.<br />
jährliche Zinsersparnisse 2006 2007 2008 2009 2010<br />
aus dem Darlehnsportfolio 91.179 220.000 100.000 180.000 140.000<br />
aus dem Kreditportfolio 140.000 230.000 250.000 250.000 306.000<br />
Beteiligungscontrolling<br />
Im Rahmen des kommunalen Beteiligungscontrollings betreut die <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
unmittelbare und mittelbare Mehrheitsbeteiligungen und<br />
unmittelbare und mittelbare Minderheitsbeteiligungen.<br />
Der Leistungsumfang umfasst<br />
- Die laufende Aktualisierung der städtischen Beteiligungsdatenbank mit gewichteten Kennzahlen.<br />
- Die Aufstellung des Beteiligungsberichtes.<br />
- Die Vorbereitung von gesellschaftsrechtlichen Ratsbeschlüssen und aufsichtsbehördlichen Anzeigeverfahren.<br />
- Die Abwicklung finanzieller Transaktionen zwischen Unternehmen und <strong>Stadt</strong>.<br />
- Die Beratung der Mandatsträger und die Abstimmung mit der Geschäftsleitung in gesellschaftsrechtlichen,<br />
steuerrechtlichen und Finanzierungsfragen.<br />
- Die Auswertung und Analyse von Jahresabschlüssen (einschl. § 53 HhGrG).<br />
50
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Entwicklung der Verlustausgleiche bzw. Gewinnausschüttung (Dividenden, Eigenkapitalverzinsung o.Ä.)<br />
Gesellschaft 2007 2008 2009 2010 <strong>2011</strong><br />
RE<br />
RE<br />
RE HHAnsatz HHAnsatz<br />
<strong>Stadt</strong>werke <strong>Lünen</strong> 2.172.000 2.332.000 1.800.000 2.750.000 3.000.000<br />
SAL AöR 435.000 555.000 684.000 850.000 850.000<br />
Umwelthaus / -werkstatt -200.000 -200.000 -200.000 -160.000 -160.000<br />
WZL / Lüntec -900.000 -300.000 -300.000 -400.000 -400.000<br />
Klinik am Park 0 0 0 0 0<br />
VKU -827.000 -805.000 -716.000 -800.000 -700.000<br />
Maßnahmen zur Zielerreichung:<br />
Kennzahlen<br />
Anzahl Vollzeitstellen 9,47<br />
Schuldenmanagement<br />
Verbesserung des Zinsaufwandes durch<br />
Derivate im Verhältnis zum<br />
Gesamtzinsaufwand in %<br />
Beteiligungscontrolling<br />
Gewinn-/ Verlustanteil im Verhältnis<br />
zum eingesetzten Eigenkapital in %<br />
2008<br />
RE<br />
2009<br />
HHAnsatz<br />
9,03 9,21<br />
51<br />
2010<br />
HHAnsatz<br />
<strong>2011</strong> <strong>2012</strong>
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Produkt: 0905 Finanzmanagement<br />
Teilergebnisplan<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und allgemeine<br />
Umlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
3 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
6 + Kostenerstattungen und<br />
Kostenumlagen<br />
28.668,00 27.390 68.238 69.262 70.300 71.355 72.425<br />
7 + Sonstige ordentliche Erträge 200,00 0 0 0 0 0 0<br />
8 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
9 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
10 = Ordentliche Erträge 28.868,00 27.390 68.238 69.262 70.300 71.355 72.425<br />
11 - Personalaufwendungen 231.876,07 410.095 454.226 458.768 471.043 475.753 480.511<br />
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
13 - Aufwendungen für Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
8.604,77 5.231 9.005 9.313 9.513 9.778 10.051<br />
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
16 - Sonstige ordentliche<br />
Aufwendungen<br />
35.076,59 22.426 23.594 24.649 25.125 25.407 25.603<br />
17 = Ordentliche Aufwendungen 275.557,43 437.752 486.825 492.730 505.681 510.938 516.165<br />
18 = Ergebnis der laufenden<br />
Verwaltungstätigkeit (= Zeilen<br />
10 und 17)<br />
-246.689,43 -410.362 -418.587 -423.468 -435.381 -439.583 -443.740<br />
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
20 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzaufwendungen<br />
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19<br />
und 20)<br />
22 = Ordentliches Ergebnis (=<br />
Zeilen 18 und 21)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-246.689,43 -410.362 -418.587 -423.468 -435.381 -439.583 -443.740<br />
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
24 - Außerordentliche<br />
Aufwendungen<br />
25 = Außerordentliches Ergebnis<br />
(= Zeilen 23 und 24)<br />
26 = Ergebnis - vor<br />
Berücksichtigung der internen<br />
Leistungsbeziehung (= Zeilen<br />
22 und 25)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-246.689,43 -410.362 -418.587 -423.468 -435.381 -439.583 -443.740<br />
52
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
27 + Erträge aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
28 - Aufwendungen aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
193.226,00 173.810 525.323 533.204 541.202 549.320 557.559<br />
76.401,20 114.366 57.531 58.393 59.270 60.158 61.061<br />
29 = Ergebnis (= Zeilen 26,27,28) -129.864,63 -350.918 49.205 51.343 46.551 49.579 52.758<br />
53
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong>/<strong>2012</strong><br />
Produkt: 0905 Finanzmanagement<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Teilfinanzplan<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche<br />
Abgaben<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und<br />
allgemeine Umlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
3 + Sonstige<br />
Transfereinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
6 + Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen<br />
27.116,00 27.390 68.238 0 69.262 70.300 71.355 72.425<br />
7 + Sonstige Einzahlungen 200,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
8 + Zinsen und sonstige<br />
Finanzeinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
9 = Einzahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
27.316,00 27.390 68.238 0 69.262 70.300 71.355 72.425<br />
10 - Personalauszahlungen 202.739,72 345.242 386.834 0 390.703 400.848 404.856 408.905<br />
11 -<br />
Versorgungsauszahlung<br />
en<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
12 - Auszahlungen für<br />
Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
7.374,46 5.231 9.005 0 9.313 9.513 9.778 10.051<br />
13 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzauszahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
14 - Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
15 - Sonstige<br />
Auszahlungen<br />
16 = Auszahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
17 = Saldo aus laufender<br />
Verwaltungstätigkeit (=<br />
Zeilen 9 und 16)<br />
33.070,44 22.426 23.594 0 24.649 25.125 25.407 25.603<br />
243.184,62 372.899 419.433 0 424.665 435.486 440.041 444.559<br />
-215.868,62 -345.509 -351.195 0 -355.403 -365.186 -368.686 -372.134<br />
1<br />
Investitionstätigkeit<br />
Einzahlungen<br />
aus Zuwendungen für<br />
Investitionsmaßnahmen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 aus der Veräußerung<br />
von Sachanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
3 aus der Veräußerung<br />
von Finanzanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 aus Beiträgen u.ä.<br />
Entgelten<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
5 Sonstige<br />
Investitionseinzahlunge<br />
n<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
6 = Summe: (Invest.<br />
Einzahlungen)<br />
Auszahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
7 für den Erwerb von<br />
Grundstücken und<br />
Gebäuden<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
54
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
9 für den Erwerb von<br />
beweglichem<br />
Anlagevermögen<br />
10 für den Erwerb von<br />
Finanzanlagen<br />
11 von aktivierbaren<br />
Zuwendungen<br />
12 Sonstige<br />
Investitionsauszahlunge<br />
n<br />
13 = Summe: (Invest.<br />
Auszahlungen)<br />
14 = Saldo aus<br />
Investitionstätigkeit (=<br />
Zeilen 23 und 30)<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
55
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Produkt 0910<br />
Geschäftsbuchführung<br />
Produktbeschreibung<br />
Buchführung der Ergebnis- und Finanzrechnung, Anlagenbuchhaltung, Bilanzen<br />
Kommunale Vermögensverwaltung<br />
Auftragsgrundlage<br />
GO NRW, GemHVO NRW u.a.<br />
Ziele<br />
Allgemein:<br />
Periodengerechte Buchung aller Geschäftsvorfälle, sofern eine Veränderung der Höhe oder Struktur des<br />
Vermögens oder der Schulden der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> bewirkt wird<br />
Periodengerechte Buchung der internen Leistungsverrechnung<br />
Konkret für den <strong>Plan</strong>ungszeitraum / mittelfristig:<br />
Verbesserung der Produktinformationen<br />
Aufbau einer für internes und externes Controlling geeigneten Kostenrechnung<br />
Vorbereitung einer konsolidierten Konzernbilanz<br />
Erläuterungen<br />
Allgemein:<br />
Durch das NKF-Einführungsgesetz wurden die Kommunen in NRW verpflichtet, bis spätestens 2009 das<br />
Rechnungswesen von der Kameralistik auf ein doppisch orientiertes Neues Kommunales<br />
Finanzmanagement umzustellen.<br />
Die <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> hat seit dem 01.01.2007 die kaufmännische, doppelte Buchführung im Rahmen des<br />
"Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF)" eingeführt. Dafür waren in den Fachbereichen<br />
dezentrale Rechnungsstellen eingerichtet, in denen alle Geschäftsvorfälle vorkontiert wurden. Die<br />
Freigabe der Buchungen erfolgte in der zentral bei den Finanzdiensten eingerichteten<br />
Geschäftsbuchführung. Seit 1.1.2010 werden nach Abschluss der externen Organisationsuntersuchung<br />
diese Geschäftsvorgänge zentral bei der Abteilung Finanzwirtschaft abgewickelt. Außerdem wird auch<br />
die Anlagenbuchhaltung zentral bei den Finanzdiensten durchgeführt.<br />
Die Buchführung erfolgt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB). Durch<br />
die verbindliche Anwendung der kaufmännischen GoB auf die Buchführung der Kommunen bedürfen<br />
Abweichungen von den GoB aufgrund kommunaler Besonderheiten einer expliziten Regelung in der<br />
GemHVO NRW. Abweichungen von den kaufmännischen GoB ergeben sich aus den folgenden Punkten:<br />
- der aus dem Demokratieprinzip abgeleiteten erhöhten Anforderung an die Verständlichkeit und<br />
Öffentlichkeit des kommunalen Rechnungswesens<br />
- der Aufnahme der Ordnungsmäßigkeits- und Rechtmäßigkeitskontrolle als Grundsatz der<br />
Rechenschaftspflicht und<br />
- der systematischen Berücksichtigung der Interessen nachfolgender Generationen als Teilaspekt der<br />
Kapitalerhaltung sowie<br />
- der Dokumentation der intergenerativen Gerechtigkeit.<br />
Maßnahmen zur Zielerreichung:<br />
Mit der Umstellung des Rechnungswesens auf die doppische Buchführung ist auch ein Wechsel<br />
hinsichtlich der politischen Willensbildung verbunden. Die sog. outputorientierte Steuerung erfordert<br />
Zielvorgaben, Kontrakte und umfangreiche Produktinformationen. Mit dem Produkthaushalt <strong>2011</strong>/<strong>2012</strong><br />
sollen diese Rahmenbedingungen weiter abgestimmt und verfeinert werden.<br />
56
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Die Neuorganisation des Finanzwesens ist in einer Dienstanweisung des Bürgermeisters geregelt und<br />
umgesetzt worden.<br />
Zur besseren verwaltungsinternen Steuerung müssen unterhalb der Produktebene Kostenstellen- und<br />
Kostenträgerinformationen erarbeitet werden. Die DV-technischen Rahmenbedingungen sind ab 2008<br />
vorhanden. Die Bestimmung von Art und Umfang der Kostenrechnungsangaben sind Aufgabe der<br />
Bereiche.<br />
Zur Optimierung der Arbeitsabläufe nach der externen Organisationsuntersuchung wurden Arbeitsgänge<br />
umgestaltet, personelle Veränderungen vorgenommen und Stellenbewertungen durchgeführt. Dies<br />
betrifft auch die Produkte 0905 (Finanzmanagement) und 0940 (Zahlungsverkehr und Vollstreckung).<br />
Kennzahlen<br />
Anzahl Vollzeitstellen 2,45<br />
2008 2009 2010* <strong>2011</strong>* <strong>2012</strong>*<br />
Anzahl Buchungen / Rechnungen 50.000 50.000 50.000<br />
* Prognose<br />
57
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Produkt: 0910 Geschäftsbuchführung<br />
Teilergebnisplan<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und allgemeine<br />
Umlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
3 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
6 + Kostenerstattungen und<br />
Kostenumlagen<br />
12.394,00 11.591 0 0 0 0 0<br />
7 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
8 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
9 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
10 = Ordentliche Erträge 12.394,00 11.591 0 0 0 0 0<br />
11 - Personalaufwendungen 125.776,10 114.844 116.975 118.145 123.415 124.649 125.896<br />
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
13 - Aufwendungen für Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
4.415,01 2.617 2.252 2.328 2.378 2.445 2.513<br />
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
16 - Sonstige ordentliche<br />
Aufwendungen<br />
15.398,66 7.810 7.700 7.964 8.083 8.153 8.202<br />
17 = Ordentliche Aufwendungen 145.589,77 125.271 126.927 128.437 133.876 135.247 136.611<br />
18 = Ergebnis der laufenden<br />
Verwaltungstätigkeit (= Zeilen<br />
10 und 17)<br />
-133.195,77 -113.680 -126.927 -128.437 -133.876 -135.247 -136.611<br />
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
20 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzaufwendungen<br />
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19<br />
und 20)<br />
22 = Ordentliches Ergebnis (=<br />
Zeilen 18 und 21)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-133.195,77 -113.680 -126.927 -128.437 -133.876 -135.247 -136.611<br />
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
24 - Außerordentliche<br />
Aufwendungen<br />
25 = Außerordentliches Ergebnis<br />
(= Zeilen 23 und 24)<br />
26 = Ergebnis - vor<br />
Berücksichtigung der internen<br />
Leistungsbeziehung (= Zeilen<br />
22 und 25)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-133.195,77 -113.680 -126.927 -128.437 -133.876 -135.247 -136.611<br />
58
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
27 + Erträge aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
28 - Aufwendungen aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
90.056,00 79.271 159.480 161.872 164.300 166.765 169.266<br />
35.266,34 58.741 14.731 14.952 15.176 15.404 15.635<br />
29 = Ergebnis (= Zeilen 26,27,28) -78.406,11 -93.150 17.822 18.483 15.248 16.114 17.020<br />
59
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong>/<strong>2012</strong><br />
Produkt: 0910 Geschäftsbuchführung<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Teilfinanzplan<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche<br />
Abgaben<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und<br />
allgemeine Umlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
3 + Sonstige<br />
Transfereinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
6 + Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen<br />
11.753,00 11.591 0 0 0 0 0 0<br />
7 + Sonstige Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
8 + Zinsen und sonstige<br />
Finanzeinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
9 = Einzahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
11.753,00 11.591 0 0 0 0 0 0<br />
10 - Personalauszahlungen 110.302,11 96.598 98.334 0 99.317 103.629 104.665 105.712<br />
11 -<br />
Versorgungsauszahlung<br />
en<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
12 - Auszahlungen für<br />
Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
3.613,85 2.617 2.252 0 2.328 2.378 2.445 2.513<br />
13 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzauszahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
14 - Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
15 - Sonstige<br />
Auszahlungen<br />
16 = Auszahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
17 = Saldo aus laufender<br />
Verwaltungstätigkeit (=<br />
Zeilen 9 und 16)<br />
14.360,95 7.810 7.700 0 7.964 8.083 8.153 8.202<br />
128.276,91 107.025 108.286 0 109.609 114.090 115.263 116.427<br />
-116.523,91 -95.434 -108.286 0 -109.609 -114.090 -115.263 -116.427<br />
1<br />
Investitionstätigkeit<br />
Einzahlungen<br />
aus Zuwendungen für<br />
Investitionsmaßnahmen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 aus der Veräußerung<br />
von Sachanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
3 aus der Veräußerung<br />
von Finanzanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 aus Beiträgen u.ä.<br />
Entgelten<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
5 Sonstige<br />
Investitionseinzahlunge<br />
n<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
6 = Summe: (Invest.<br />
Einzahlungen)<br />
Auszahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
7 für den Erwerb von<br />
Grundstücken und<br />
Gebäuden<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
60
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
9 für den Erwerb von<br />
beweglichem<br />
Anlagevermögen<br />
10 für den Erwerb von<br />
Finanzanlagen<br />
11 von aktivierbaren<br />
Zuwendungen<br />
12 Sonstige<br />
Investitionsauszahlunge<br />
n<br />
13 = Summe: (Invest.<br />
Auszahlungen)<br />
14 = Saldo aus<br />
Investitionstätigkeit (=<br />
Zeilen 23 und 30)<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
61
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Produkt 0915<br />
Allgemeine Finanzwirtschaft<br />
Produktbeschreibung<br />
Allgemeine Deckungsmittel und allgemeine Finanzausgaben zur Deckung der Ausgaben der<br />
Gesamtverwaltung wie z.B. Steuern, allgemeine Zuweisungen, Kreisumlage, Zinsen u.a.<br />
Schenkungsvermögen<br />
Auftragsgrundlage<br />
GrundsteuerG, GewerbesteuerG, EinkommenssteuerG, GemeindefinanzierungsG, NKF-EinführungsG.<br />
RdErl. Kreditwirtschaft der Gemeinden<br />
Ziele<br />
Allgemein:<br />
Aufgrund der Besonderheit dieses "Produktes" können keine Ziele benannt werden<br />
Erläuterungen<br />
Allgemein:<br />
Die o.g. Transferleistungen werden in diesem Produkt zusammengefasst dargestellt, weil eine separate<br />
Darstellung dieser Positionen aufgrund der gesetzlich festgelegten NKF-Produktbereiche notwendig ist.<br />
Es handelt sich hierbei jedoch nicht um ein Produkt im eigentlichen Sinn, da für die hier dargestellten<br />
Transferleistungen weder Bearbeitungszeiten noch Nebenkosten anfallen. Daher können für dieses<br />
"Produkt" auch keine Ziele erarbeitet werden.<br />
Kennzahlen<br />
Anzahl Vollzeitstellen 0<br />
Entwicklung der<br />
Gewerbesteuern in €<br />
Entwickl. der<br />
Schlüsselzuweisungen in €<br />
Entwicklung der Kreisumlage<br />
in €<br />
Entwicklung der Zinsen (städt.<br />
HH) in €<br />
2008 2009 2010 <strong>2011</strong> <strong>2012</strong><br />
38.036.000 33.500.000 28.500.000 44.200.000 46.400.000<br />
49.550.000 42.400.000 42.500.000 43.000.000 42.000.000<br />
*55.390.000 48.070.000 55.300.000 50.500.000 50.000.000<br />
740.000 1.080.000 1.100.000 1.200.000 1.490.000<br />
Entwicklung der Steuerkraft je<br />
EWO<br />
- in <strong>Lünen</strong> 578 715 690<br />
- in kreisangehörigen Städten<br />
über 60.000 EWO<br />
881 904 894<br />
- im Land NRW 937 975 950<br />
Durchschnittlicher Zinssatz<br />
4,77<br />
in %<br />
* einschl. 10.600.000 € Altdefizite Kreis Unna<br />
62
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Produkt: 0915 Allgem. Finanzwirtschaft<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Teilergebnisplan<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche Abgaben * 70.378.194,18 74.352.000 82.841.000 86.642.500 90.294.000 94.745.500 98.397.000<br />
2 + Zuwendungen und allgemeine<br />
Umlagen *<br />
42.632.295,85 43.785.487 43.010.837 42.010.837 43.010.837 44.010.837 44.910.837<br />
3 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte *<br />
7.468.646,87 7.626.750 7.827.000 8.127.000 8.227.000 8.327.000 8.427.000<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
28.722,97 26.760 28.000 28.000 28.000 28.000 28.000<br />
6 + Kostenerstattungen und<br />
Kostenumlagen<br />
0,00 4.796 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000<br />
7 + Sonstige ordentliche Erträge * 13.920.231,13 11.200.256 13.430.300 12.380.300 13.090.300 13.400.300 13.410.300<br />
8 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
9 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
10 = Ordentliche Erträge 134.428.091,00 136.996.049 147.140.137 149.191.637 154.653.137 160.514.637 165.176.137<br />
11 - Personalaufwendungen * 2.023.523,34 2.535.223 2.978.292 3.214.959 3.436.912 3.280.272 2.886.206<br />
12 - Versorgungsaufwendungen 6.359.062,88 5.730.000 5.800.000 5.800.000 5.800.000 5.800.000 5.800.000<br />
13 - Aufwendungen für Sach- und<br />
Dienstleistungen *<br />
9.439.595,14 10.154.807 10.208.553 10.238.964 10.283.637 10.385.790 10.438.011<br />
14 - Bilanzielle Abschreibungen * 145.978,66 211.433 217.323 217.323 217.323 217.323 217.323<br />
15 - Transferaufwendungen * 57.153.115,88 61.869.100 61.887.500 61.972.500 61.872.500 61.872.500 62.202.500<br />
16 - Sonstige ordentliche<br />
Aufwendungen *<br />
1.448.628,60 637.116 656.542 648.793 653.061 662.326 667.175<br />
17 = Ordentliche Aufwendungen 76.569.904,50 81.137.679 81.748.210 82.092.539 82.263.433 82.218.211 82.211.215<br />
18 = Ergebnis der laufenden<br />
Verwaltungstätigkeit (= Zeilen<br />
10 und 17)<br />
57.858.186,50 55.858.370 65.391.927 67.099.098 72.389.704 78.296.426 82.964.922<br />
19 + Finanzerträge * 6.935.668,09 6.588.300 6.196.700 6.299.400 6.402.200 6.317.100 6.192.000<br />
20 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzaufwendungen *<br />
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19<br />
und 20)<br />
22 = Ordentliches Ergebnis (=<br />
Zeilen 18 und 21)<br />
7.477.821,49 6.455.300 6.495.200 6.710.200 7.010.200 7.310.100 7.610.100<br />
-542.153,40 133.000 -298.500 -410.800 -608.000 -993.000 -1.418.100<br />
57.316.033,10 55.991.370 65.093.427 66.688.298 71.781.704 77.303.426 81.546.822<br />
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
24 - Außerordentliche<br />
Aufwendungen<br />
25 = Außerordentliches Ergebnis<br />
(= Zeilen 23 und 24)<br />
26 = Ergebnis - vor<br />
Berücksichtigung der internen<br />
Leistungsbeziehung (= Zeilen<br />
22 und 25)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
57.316.033,10 55.991.370 65.093.427 66.688.298 71.781.704 77.303.426 81.546.822<br />
63
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
27 + Erträge aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
28 - Aufwendungen aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
294.200,00 294.200 282.200 282.200 275.200 275.200 269.200<br />
806.411,61 1.184.808 1.023.052 1.038.409 1.053.975 1.067.224 1.080.669<br />
29 = Ergebnis (= Zeilen 26,27,28) 56.803.821,49 55.100.762 64.352.575 65.932.089 71.002.929 76.511.402 80.735.353<br />
Erläuterungen zu 1 Steuern und ähnliche Abgaben<br />
091505 401200 Grundsteuer B<br />
Laut Hebesatzsatzung erhöht sich die Grundsteuer B ab <strong>2011</strong>auf 520 %-Puntke und führt zu entsprechenden Mehrerträgen. In den<br />
folgenden Jahren gehen die Orientierungsdaten von einer gleichmäßigen Steigerung von 2 % aus.<br />
091505 401300 Gewerbesteuer<br />
Nach den Orientierungsdaten <strong>2011</strong> werden die Gewerbesteuererträge nach den außergewöhnlichen Steigerungsraten in in 2010 um<br />
durchschnittlich 7,5 % steigen. Diese grundlegende Erwartungshaltung ist für <strong>Lünen</strong> nicht zu erwaren. Nach den außergewöhnlich hohen<br />
Gewerbesteuererträge von knapp 42 Mio. € in 2010 ist in den Folgejahren mit einer um 1 - 2 %-Punkte gegenüber den Orientierungsdaten<br />
geringeren Steigerungsrate zu rechnen.<br />
091505 402100 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer<br />
Nach den Orientierungsdaten wurde der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer <strong>2011</strong> im Land NRW auf rund 5,2 Mio. geschätzt. Die<br />
Steuerschätzung November 2010 sieht für <strong>2011</strong> eine Einkommensteuererwartung von 5,45 Mio. € vor. Gegenüber der Vorjahresplanung<br />
ergibt sich somit eine Steigerung von 5 % . Da die Einkommensteuerentwicklung auch 2010 deutlich über den Orientierungsdaten (- 10,9<br />
%) lag, ist <strong>2011</strong> mit einer moderaten Verbesserung der Einkommensteuererträge von 4,5 % geplant worden. <strong>2012</strong> verbessern sich - nach<br />
Ansicht der Steuerschätzer - die Einkommensteuererträge um 300 Mio. € auf 5,8 Mio. € (Steigerung von 9 %)gegenüber dem Vorjahr). In<br />
<strong>Lünen</strong> wird mit einer Steigerung von lediglich 5,7% geplant. In den Folgejahren ist nach den Orientierungsdaten des Landes ein stetiger<br />
Anstieg der Steuereinnahmen von rund 5 % zu erwarten.<br />
091505 402200 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer<br />
Der Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer wird sich in den kommenden Jahren nur moderat (durchschnittlich 2 %) erhöhen.<br />
091505 403100 Vergnügungssteuer<br />
Das Vergnügungssteueraufkommen wird sich nach Ansicht der Steuerexperten und auch der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> in den kommenden Jahren nicht<br />
wesentlich verändern.<br />
091505 403200 Hundesteuer<br />
Aufgrund der HSK-Maßnahme (Erhöhung der Hundesteuer um 1 € pro Monat) ist <strong>2011</strong> mit einer Erhöhung des Hundesteueransatzes zu<br />
rechnen.<br />
Erläuterungen zu 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen<br />
091505 411100 Schlüsselzuweisungen vom Land<br />
Nach den Orientierungsdaten sind <strong>2011</strong> und <strong>2012</strong> bei den Schlüsselzuweisungen keine Steigerungsraten zu erwarten. Da aber von der<br />
Landesregierung angekündigt worden ist, dass die Befrachtungen zur Haushaltskonsolidierung des Landes wegfallen und 4/7 des<br />
Grundsteueraufkommens wieder in die Verbundmasse einfließen sollen, erhöht sich die Basis 2010 um rd. 1,2 Mio. €. Da noch keine<br />
Hochrechnungen des Landes vorliegen, wird die Schlüsselzuweisung zunächst anhand der Orientierungsdaten ermittelt. Unter Beachtung<br />
der steigenden Steuererträge muss ab <strong>2012</strong> (Referenzperiode) - trotz steigender Orientierungsdaten - mit rückläufigen<br />
Schlüselzuweisungen gerechnet werden.<br />
091505 411101 Schlüsselzuw. Sonderzahlung "Feinabstimmungsabschlags-G."<br />
Nach dem Einheitslastenabrechnungsgesetz NRW vom 09.02.2010 erhält die <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> keine weitere Sonderzahlungen für in der<br />
Vergangenheit zu viel gezahlte Solidaritätsbeiträge. Auf Grund der derzeit ungeklärten Rechtslage (anhängige Klageverfahren) kann eine<br />
weitere Erstattung nicht eingeschätzt werden. 2010 werden deshalb zunächst keine Haushaltsmittel eingeplant.<br />
091505 413177 Sonst. allg. Zuweisungen Land (Konjunkturpaket)<br />
Nach den Rahmenvorgaben des Zukunftsinvestitionsgesetzes (Konjunkturpaket II) sollen die in 2009 vereinnahmten Landeszuweisungen<br />
und verausgaben Konjunkturmittel außerplanmäßig bereitgestellt werden. Alle Finanztransaktionen, die 2010 stattfinden, sind im<br />
Haushaltsplan zu veranschlagen. (siehe Produktkonto 091505.681177 - Investitionszuweisungen vom Land (Konjunkturpaket II) -<br />
091505 414100 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom Land<br />
Anteil der Schul-, Sport- und Feuerwehrpauschale, der an ZGL weitergeleitet wird.<br />
Erläuterungen zu 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte<br />
64
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
091510 432100 Benutzungsgebühren /Abfallent- sorgung<br />
Bei den Abfallgebühren ist in den kommenden Jahren - auf Grund der Indexierung - mit moderaten Steigerungsraten zu rechnen.<br />
Erläuterungen zu 7 + Sonstige ordentliche Erträge<br />
091505 456500 Nz-Zins Gewerbesteuer sonstige ordentliche Erträge<br />
Geänderte Veranschlagungspraxis: Zinserträge aus Gewerbesteuernachveranlagungen sind ab 2010 unter Konto 459100 veranschlagt.<br />
091505 457100 Erträge aus der Auflösung von sonstigen Sonderposten<br />
Neue Veranschlagung unter Konto 414100<br />
091505 459100 Nz-Zins Gewerbesteuer Andere sonst. ord. Erträge<br />
Zinserträge aus Gewerbesteuernachveranlagungen bzw. verspäteten Zahlungen.<br />
Bisher unter Sachkonto 456500.<br />
091510 450100 Sonstige ordentliche Erträge<br />
Infrastrukturkostenbeiträge. In welcher Höhe ab <strong>2012</strong> Infrastrukturbeiträge erzielt werden, hängt von der Entwicklung neuer<br />
Erschließungsprojekte ab.<br />
091510 451100 Konzessionsabgaben Strom<br />
Konzessionsabgabe für Strom, Gas, Wasser und Fernwärme. Die KA ist verbrauchs- und damit witterungsabhängig und kann deshalb nur<br />
auf einer Durchschnittsbewertung geplant werden.<br />
091510 454100 Erträge aus der Veräusserung von Grundstücken und Gebäuden<br />
zu erwartende Veräußerungserlöse.<br />
091515 458201 Erträge aus Pensionsrückstell ungsauflösung (jährl. Entn.)<br />
Erträge aus der Auflösung von Pensionsrückstellungen zur Mitfinanzierung der Versorgungsaufwendungen<br />
091515 458202 Erträge aus Beihilferückstell ungsauflösung (jährl. Entn.)<br />
Erträge aus der Auflösung von Beihilferückstellungen zur Mitfinanzierung der Beihilfeaufwendungen für Pensionäre<br />
091515 458301 Ertr.a. pers.wirt. Veränderg. (fhr.Kons.-b.) so.nicht zahl.w irksame Erträge -Zentralansatz<br />
Erwartete Einsparungen bei den Personalkosten (Abschöpfung der aus der Brutto-Veranschlagung erwarteten Bewirtschaftungserfolge). Lt.<br />
HSK 2010 ist auf Grund der verschärften Besetzungsregelungen eine Anpassung geplant.<br />
Erläuterungen zu 11 - Personalaufwendungen<br />
091515 501101 Dienstaufwendungen Beamte<br />
Leistungsprämie für Beamte: für 2010 wegen Fristablauf nicht mehr möglich.<br />
Ab <strong>2011</strong> in Abhängigkeit von einer noch abzuschließenden Dienstvereinbarung im tariflichen Bereich einzuplanen<br />
Erläuterungen zu 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />
091510 521100 Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen<br />
Sammelposition: Nutzerverursachte Umbauten in städtischen Gebäuden im wirtschaftlichen Eigentum von ZGL; Abbruchkosten für nicht<br />
mehr verwertbare Gebäude u. Ä.<br />
091510 523501 Kostenerstatt. Liegenschafts- management (bish. Kto. 545501)<br />
Kostenerstattung an ZGL für die Vermarktung von unbebauten Grundstücken (Liegenschaftsmanagement).<br />
091510 523502 WBL-Müllabfuhrkosten (bisher Prod. 091505)<br />
Erstattung des Aufwandes für Abfallbeseitigung an WBL.<br />
091510 523503 WBL- Reinigungskosten bisher Produkt 091505<br />
Erstattung des Aufwandes für Straßenreinigung an WBL.<br />
091510 529101 Entsorgungskosten Kreis UNNA Aufw.f.so.Dienstleistungen<br />
Erstattung der Müllentsorgungskosten an den Kreis Unna.<br />
Erläuterungen zu 14 - Bilanzielle Abschreibungen<br />
091505 573100 Abschreibungen auf das Umlaufvermögen<br />
Vorwiegend Abschreibungen auf öffentich rechtliche Forderungen.<br />
Erläuterungen zu 15 - Transferaufwendungen<br />
65
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
091505 534100 Gewerbesteuerumlage<br />
Die Gewerbesteuerumlage und die Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit orientieren sich an der tatsächlichen<br />
Aufkommensentwicklung der Gewerbesteuer. <strong>2011</strong>betrrägt der Normal-Vervielfältiger 35 Punkte. Für die Deutsche Einheit werden neben<br />
den 29 Punkten auch <strong>2011</strong> ein Sondervervielfältiger für die Abwicklung des Fonds Deutsche Einheit von 7 geplant. In den kommenden<br />
Jahren wird mit einem Rückgang des Vervielfältiger auf 5 Punkte erwartet.<br />
091505 534200 Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit<br />
siehe Konto 534100<br />
091505 537100 Allgemeine Umlagen an das Land<br />
Ob künftig im Rahmen einer Spitzabrechnung der Solidarbeiträge für die Deutsche Einheit Zahlungen zu leisten sind, kann auf Grund der<br />
unklaren Rechtslage derzeit nicht beurteilt werden.<br />
091505 537101 Krankenhausfinanzierung Allg. Umlagen an das Land<br />
Der Anteil der Kommunen an der Mitfinanzierung der Krankenhausinvestitionen liegt bei ca. 11 Euro pro Einwohner/in.<br />
091505 537200 Allgemeine Umlagen an Gemeinden/ GV<br />
Der Kreisumlagehebesatz sinkt noch in 2010 um 1 %-Punkt auf 49,964 %-Punkte. Mit einer weiteren dauerhaften Reduzierung der<br />
Kreisumlage ist im Jahre <strong>2011</strong> aufgrund der Neuverteiung der Ausgleichzahlungen aus dem Wohngeldentlastungsgesetz zu rechnen. Auf<br />
dieser Basis ist unter Beachtung der Orienierungsdaten und der Steuermeßbeträge die Kreisumlage ermittelt worden. Trotz rückläufiger<br />
Orientierungsdaten (- 2,1 %) rechnet die Stdt <strong>Lünen</strong> mit einerm moderaten Anstieg der Kreisumlage zwischen 2 und 3,73 %. Genaue<br />
Berechnungen des Kreises leigen derzeit noch nicht vor.<br />
091505 539100 Sonstiger Transferaufwand Anteil Pauschalen<br />
Weiterleitung von Anteilen an der Schul-, Sport-, Brandschutzpauschale insbes. an ZGL<br />
091510 531500 Zuschüsse VKU<br />
Verlustabdeckung an die Verkehrsgesellschaft Kreis Unna.<br />
091510 531501 Zuweisungen Umweltwerkstatt<br />
Kommunaler Zuschuss zur Beschäftigungsförderungsgesellschaft Umweltwerkstatt (ab 2010 um 40 T€ reduziert auf 160 T€).<br />
091510 531502 Zuweisungen und Zuschüsse WZL<br />
Kommunaler Zuschuss an die Wirtschaftsförderungsgesellschaft.<br />
Erläuterungen zu 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />
091510 542901 Sonstige Aufwendungen (Gutach- ter, Wirtsch.prüf.,pp) zentr.<br />
Beratungskosten von gesamtstädtischer Bedeutung (Umsetzung Konsolidierungskonzepte, Bilanzprüfung, Gesamtabschluss, GPA u.a.)<br />
091510 542904 SAL- Inanspruchn. Rinn.rein.<br />
Erstattung der Kosten für die Reinigung der Rinneneinläufe an SAL<br />
091510 543101 Geschäftsaufwendungen allg.<br />
Neben den nicht bereichsspezifischen allgemeinen Geschäftsaufwendungen werden aus diesem Ansatz auch alle Mitglieds- und<br />
Verbandsbeiträge gezahlt.<br />
Erläuterungen zu 19 + Finanzerträge<br />
091510 461502 Zinserträge von verbundenen Unternehmen, pp.., SAL<br />
Zinserträge aus dem Gesellschafterdarlehen mit der SAL AöR.<br />
091510 461504 Zinserträge von verbundenen Unternehmen, pp. StW.L<br />
Zinserträge aus dem Gesellschafterdarlehen mit den <strong>Stadt</strong>werken.<br />
091510 465102 Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen/EK-Verzins.SAL<br />
Eigenkapitalverzinsung SAL AöR.<br />
091510 465103 Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen/Prämien WBL GmbH<br />
Forfaitierungsprämie<br />
091510 465104 Gewinnanteile aus verbundenen Unternehmen / Divid. Stw.Lün.<br />
erwartete Dividendenzahlungen der <strong>Stadt</strong>werke <strong>Lünen</strong> GmbH. Lt. HSK 2010 ist eine Anpassung geplant.<br />
091510 465105 Gewinnanteile a.v.Unt. (Sponsoringausschüttg.)<br />
zu erwartende Dividendenzahlung. Lt. HSK 2010 ist eine Anpassung geplant.<br />
Erläuterungen zu 20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen<br />
66
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
091510 551500 Zinsaufwendungen an verbundene Unternehmen, Beteiligungen und Sondervermögen<br />
Zinsaufwand an ZGL für noch nicht gezahlte Wertberichtigungen an Gebäuden wegen beschlossener Nutzungsveränderungen bzw. -<br />
aufgabe.<br />
091510 551700 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute<br />
Städt. Zinsaufwand für langfristige (Investitionsvorhaben) Verbindlichkeiten einschl. Altdarlehen SAL AöR.<br />
091510 551701 Zinsaufwendungen an Kreditinstitute (Liqu.)<br />
Städt. Zinsaufwand für kurzfristige (Kassenkredite) Verbindlichkeiten.<br />
091510 559900 Sonstige Finanzaufw. / Zinsen zurückzuzahlende Zuweisungen<br />
Städt. Zinsaufwand für zurückzuzahlende Zuweisungen.<br />
67
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong>/<strong>2012</strong><br />
Produkt: 0915 Allgem. Finanzwirtschaft<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Teilfinanzplan<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche<br />
Abgaben<br />
69.917.434,53 74.352.000 82.841.000 0 86.642.500 90.294.000 94.745.500 98.397.000<br />
2 + Zuwendungen und<br />
allgemeine Umlagen<br />
42.409.742,11 43.785.140 43.000.140 0 42.000.140 43.000.140 44.000.140 44.900.140<br />
3 + Sonstige<br />
Transfereinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
7.463.507,68 7.626.750 7.827.000 0 8.127.000 8.227.000 8.327.000 8.427.000<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
28.722,97 26.760 28.000 0 28.000 28.000 28.000 28.000<br />
6 + Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen<br />
10.000,00 4.796 3.000 0 3.000 3.000 3.000 3.000<br />
7 + Sonstige Einzahlungen 6.614.729,59 6.200.256 7.030.300 0 6.030.300 6.130.300 6.230.300 6.330.300<br />
8 + Zinsen und sonstige<br />
Finanzeinzahlungen<br />
26.373.011,09 6.588.300 6.196.700 0 6.299.400 6.402.200 6.317.100 6.192.000<br />
9 = Einzahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
152.817.147,97 138.584.002 146.926.140 0 149.130.340 154.084.640 159.651.040 164.277.440<br />
10 - Personalauszahlungen 449.070,41 1.560.634 1.924.947 0 2.166.195 2.358.121 2.218.401 1.843.759<br />
11 -<br />
Versorgungsauszahlung<br />
en<br />
5.531.875,56 5.730.000 5.800.000 0 5.800.000 5.800.000 5.800.000 5.800.000<br />
12 - Auszahlungen für<br />
Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
9.266.665,91 10.154.807 10.208.553 0 10.238.964 10.283.637 10.385.790 10.438.011<br />
13 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzauszahlungen<br />
28.412.702,77 7.375.300 7.515.200 0 7.247.200 7.010.200 7.310.100 7.610.100<br />
14 - Transferauszahlungen 56.383.673,88 61.869.100 61.887.500 0 61.972.500 61.872.500 61.872.500 62.202.500<br />
15 - Sonstige<br />
Auszahlungen<br />
16 = Auszahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
17 = Saldo aus laufender<br />
Verwaltungstätigkeit (=<br />
Zeilen 9 und 16)<br />
Investitionstätigkeit<br />
Einzahlungen<br />
1 aus Zuwendungen für<br />
Investitionsmaßnahmen<br />
*<br />
2 aus der Veräußerung<br />
von Sachanlagen<br />
3 aus der Veräußerung<br />
von Finanzanlagen<br />
4 aus Beiträgen u.ä.<br />
Entgelten<br />
5 Sonstige<br />
Investitionseinzahlunge<br />
n<br />
6 = Summe: (Invest.<br />
Einzahlungen)<br />
Auszahlungen<br />
7 für den Erwerb von<br />
Grundstücken und<br />
Gebäuden<br />
1.924.219,31 637.116 656.542 0 648.793 653.061 662.326 667.175<br />
101.968.207,84 87.326.957 87.992.742 0 88.073.652 87.977.519 88.249.117 88.561.545<br />
50.848.940,13 51.257.045 58.933.398 0 61.056.688 66.107.121 71.401.923 75.715.895<br />
4.599.506,86 10.578.766 2.600.000 0 2.600.000 2.600.000 2.600.000 2.600.000<br />
348.226,66 1.250.000 500.000 0 600.000 800.000 1.000.000 1.000.000<br />
356.204,78 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
5.303.938,30 11.828.766 3.100.000 0 3.200.000 3.400.000 3.600.000 3.600.000<br />
713.114,80 500.000 500.000 0 500.000 500.000 500.000 300.000<br />
68
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
9 für den Erwerb von<br />
beweglichem<br />
Anlagevermögen<br />
1.650,90 19.600 0 0 0 0 0 0<br />
10 für den Erwerb von<br />
Finanzanlagen<br />
7.633,00 0 4.472 0 0 0 0 0<br />
11 von aktivierbaren<br />
Zuwendungen<br />
0,00 7.978.766 0 0 0 0 0 0<br />
12 Sonstige<br />
Investitionsauszahlunge<br />
n<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
13 = Summe: (Invest.<br />
Auszahlungen)<br />
722.398,70 8.498.366 504.472 0 500.000 500.000 500.000 300.000<br />
14 = Saldo aus<br />
Investitionstätigkeit (=<br />
Zeilen 23 und 30)<br />
4.581.539,60 3.330.400 2.595.528 0 2.700.000 2.900.000 3.100.000 3.300.000<br />
Erläuterungen zu 1 aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen<br />
091505 681100 Investitionszuwendungen vom Land<br />
Zusammensetzung: Bildungspauschale (vormals: Schulpauschale) 590.000 €; Hier ist nur der Teilbetrag der Bildungspauschale<br />
veranschlagt, der für Investitionsauszahlungen verwendet wird. 3/4 der Bildungspauschale wird durch ZGL zur Reduzierung der<br />
Schulmieten eingesetzt.<br />
Im HSK 2010 ist für 2 Jahre eine Sonderregelung vereinbart.<br />
091505 681177 Inv.zuweisungen vom Land (Konjunkturpaket)<br />
Die Zuweisungen des Landes aus dem Konjunkturpaket II sind im Haushaltsplan 2010 darzustellen.<br />
Übersicht<br />
Investitionsmaßnahmen<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
Bisher<br />
bereitgestellt<br />
€<br />
1 2 3 5 6 7 8 9<br />
€<br />
10<br />
Investitionen oberhalb der<br />
festgesetzten Wertgrenze<br />
09000 Allgemeiner<br />
Grundstücksverkehr<br />
+ Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Grundstücksveräußerungen 0,00 1.250.000 500.000 0 600.000 800.000 1.000.000 1.000.000 0,00 0,00<br />
+ Beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von Immobilien -64.470,28 500.000 500.000 0 500.000 500.000 500.000 300.000 0,00 0,00<br />
- Erwerb von bew. Vermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
Saldo<br />
09001 Investitionspauschale<br />
64.470,28 750.000 0 0 100.000 300.000 500.000 700.000 0,00 0,00<br />
+ Investitionszuwendungen 0,00 1.650.000 1.650.000 0 1.650.000 1.650.000 1.650.000 1.650.000 0,00 0,00<br />
+ Grundstücksveräußerungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von Immobilien 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von bew. Vermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
Saldo<br />
09002 Sportpauschale<br />
0,00 1.650.000 1.650.000 0 1.650.000 1.650.000 1.650.000 1.650.000 0,00 0,00<br />
+ Investitionszuwendungen 0,00 240.000 240.000 0 240.000 240.000 240.000 240.000 0,00 0,00<br />
+ Grundstücksveräußerungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von Immobilien 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von bew. Vermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
Saldo<br />
09003 Schulpauschale<br />
0,00 240.000 240.000 0 240.000 240.000 240.000 240.000 0,00 0,00<br />
+ Investitionszuwendungen 0,00 590.000 590.000 0 590.000 590.000 590.000 590.000 0,00 0,00<br />
+ Grundstücksveräußerungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von Immobilien 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von bew. Vermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
Saldo<br />
09004 Feuerschutzpauschale<br />
0,00 590.000 590.000 0 590.000 590.000 590.000 590.000 0,00 0,00<br />
+ Investitionszuwendungen 0,00 120.000 120.000 0 120.000 120.000 120.000 120.000 0,00 0,00<br />
69<br />
Gesamt<br />
Inv.
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Übersicht<br />
Investitionsmaßnahmen<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
Bisher<br />
bereitgestellt<br />
€<br />
1 2 3 5 6 7 8 9 10<br />
+ Grundstücksveräußerungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von Immobilien 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von bew. Vermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
Saldo<br />
09006 Maßnahmen Dritter -<br />
Konjunkturpaket<br />
0,00 120.000 120.000 0 120.000 120.000 120.000 120.000 0,00 0,00<br />
+ Investitionszuwendungen 0,00 7.978.766 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Grundstücksveräußerungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von Immobilien 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von bew. Vermögen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
Saldo 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
= Saldo oberhalb der<br />
Wertgrenze<br />
64.470,28 3.350.000 2.600.000 0 2.700.000 2.900.000 3.100.000 3.300.000 0,00 0,00<br />
70<br />
Gesamt<br />
Inv.<br />
€
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Produkt 0925<br />
Steuern und Abgaben<br />
Produktbeschreibung<br />
Veranlagung von Gemeindesteuern und Benutzungsgebühren<br />
Auftragsgrundlage<br />
Gewerbesteuergesetz, Grundsteuergesetz, Kommunalabgabengesetz (KAG), Abgabenordnung,<br />
Hebesatzsatzung, Vergnügungssteuersatzung, Hundesteuersatzung<br />
Ziele<br />
Allgemein:<br />
Steigerung der Zufriedenheit der Steuer- und Gebührenzahler/innen (Steuergerechtigkeit)<br />
Erwirken eines Konsenses bei Unstimmigkeiten im Rahmen der Rechts- und Ermessenslage<br />
Konkret für den <strong>Plan</strong>ungszeitraum / mittelfristig:<br />
Überarbeitung der Vergnügungssteuersatzung<br />
Anpassung der Gewerbesteuer an die Unternehmenssteuerreform-Vorschriften<br />
Sachbearbeitung einschl. Beratung der Abgabenpflichtigen im Rahmen des Bürokratieabbaugesetzes II<br />
Erläuterungen<br />
Allgemein:<br />
Die Gemeindesteuern und Benutzungsgebühren werden jährlich neu festgesetzt.<br />
Es werden folgende Steuern und Abgaben erhoben:<br />
- Gewerbesteuer<br />
- Vergnügungssteuer<br />
- Hundesteuer<br />
- Grundbesitzabgaben (Grundsteuer, Abfall- und Abwasserbeseitigung)<br />
Dazu werden Anträge, Anhörungsverfahren, Stundungen, Niederschlagungen, Erlasse und Aussetzungen<br />
von der Vollziehung bearbeitet sowie Haftungsbescheide erlassen. Darüber hinaus werden Steuer- und<br />
Gebührensatzungen einschl. Kalkulationen und Betriebskostenabrechnungen im Bereich Abfallwirtschaft<br />
erarbeitet. In Abstimmung mit der Rechtsabteilung erfolgt eine Mitwirkung bei Klageverfahren.<br />
Maßnahmen zur Zielerreichung:<br />
Anpassung der Vergnügungssteuersatzung sowie Umsetzung der Maßnahmen im Rahmen des Bürokratieabbaugesetzes<br />
II zur Erhöhung der Rechtssicherheit<br />
Kennzahlen<br />
Anzahl Vollzeitstellen 6,50<br />
2008 2009 2010 <strong>2011</strong>* <strong>2012</strong>*<br />
Gewerbesteuer<br />
Anzahl der Steuerpflichtigen 3.831 4.054 4.392<br />
Gewerbesteueraufkommen in € 38.036.861 31.935.564 36.397.104 *<br />
Anzahl der Steuerbescheide 1.907 2.165<br />
Anzahl der Zinsbescheide 598 680<br />
Vergnügungssteuer<br />
Anzahl der Steuerpflichtigen 60 54 49<br />
Vergnügungssteueraufkommen in € 595.648 570.110 679.322 *<br />
Anzahl der Erklärungen/Bescheide 257 197<br />
71
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
2008 2009 2010 <strong>2011</strong>* <strong>2012</strong>*<br />
Hundesteuer<br />
Anzahl der gemeldeten Hunde<br />
(01.01.)<br />
4.671 4.705 4.613<br />
Hundesteueraufkommen in € 400.334 394.897 390.840 *<br />
Anzahl der Jahresbescheide 4.338 4.354 4.275<br />
Anzahl der Änderungsbescheide 1.120 1.093 1.100 *<br />
Grundsteuer<br />
Grundsteueraufkommen in € 10.506.076 10.704.091 10.860.287 *<br />
Anzahl der Jahresbescheide 22.277 22.525 22.605<br />
Anzahl der Änderungsbescheide 2.895 2.083<br />
Abfallbeseitigungsgebühren<br />
Gebührenaufkommen in € 7.004.355 7.252.797 7.418.396 *<br />
Anzahl der Jahresbescheide 15.918 15.984 16.108<br />
Anzahl der Änderungsbescheide 3.692 2.284<br />
Abwasserbeseitigungsgebühren<br />
Gebührenaufkommen in € 15.678.181 15.860.874 16.326.530 *<br />
Anzahl der Jahresbescheide 17.005 17.091 17.255<br />
Anzahl der Änderungsbescheide 2.354 2.315<br />
* Prognose<br />
72
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Produkt: 0925 Steuern und Abgaben<br />
Teilergebnisplan<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und allgemeine<br />
Umlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
3 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
708,50 750 840 750 750 750 750<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
6 + Kostenerstattungen und<br />
Kostenumlagen<br />
162.250,25 169.356 150.691 152.951 155.246 157.574 159.938<br />
7 + Sonstige ordentliche Erträge 2.862,00 10.000 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000<br />
8 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
9 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
10 = Ordentliche Erträge 165.820,75 180.106 158.531 160.701 162.996 165.324 167.688<br />
11 - Personalaufwendungen 312.797,87 311.283 315.887 332.898 336.227 339.589 342.985<br />
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
13 - Aufwendungen für Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
15.201,98 12.646 13.419 13.875 14.175 14.569 14.978<br />
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
16 - Sonstige ordentliche<br />
Aufwendungen *<br />
186.262,25 177.720 138.835 140.407 48.916 49.498 49.790<br />
17 = Ordentliche Aufwendungen 514.262,10 501.649 468.141 487.180 399.318 403.656 407.753<br />
18 = Ergebnis der laufenden<br />
Verwaltungstätigkeit (= Zeilen<br />
10 und 17)<br />
-348.441,35 -321.543 -309.610 -326.479 -236.322 -238.332 -240.065<br />
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
20 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzaufwendungen<br />
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19<br />
und 20)<br />
22 = Ordentliches Ergebnis (=<br />
Zeilen 18 und 21)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-348.441,35 -321.543 -309.610 -326.479 -236.322 -238.332 -240.065<br />
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
24 - Außerordentliche<br />
Aufwendungen<br />
25 = Außerordentliches Ergebnis<br />
(= Zeilen 23 und 24)<br />
26 = Ergebnis - vor<br />
Berücksichtigung der internen<br />
Leistungsbeziehung (= Zeilen<br />
22 und 25)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-348.441,35 -321.543 -309.610 -326.479 -236.322 -238.332 -240.065<br />
73
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
27 + Erträge aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
28 - Aufwendungen aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
546.375,06 650.408 530.425 538.381 546.457 554.654 562.974<br />
326.755,68 388.234 322.073 326.904 331.808 336.785 341.837<br />
29 = Ergebnis (= Zeilen 26,27,28) -128.821,97 -59.369 -101.258 -115.002 -21.673 -20.463 -18.928<br />
Erläuterungen zu 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />
092500 549900 Aufwendungen Prozeßrisikorück- stellg (jährl. Aufw. an 092500 281126 Prozeßrisiken)<br />
<strong>2011</strong> und <strong>2012</strong>: Aufwand für Rückstellung Prozessrisiko Gewerbesteuerklageverfahren<br />
74
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong>/<strong>2012</strong><br />
Produkt: 0925 Steuern und Abgaben<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Teilfinanzplan<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche<br />
Abgaben<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und<br />
allgemeine Umlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
3 + Sonstige<br />
Transfereinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
832,02 750 840 0 750 750 750 750<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
6 + Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen<br />
155.410,86 169.356 150.691 0 152.951 155.246 157.574 159.938<br />
7 + Sonstige Einzahlungen 1.719,00 10.000 7.000 0 7.000 7.000 7.000 7.000<br />
8 + Zinsen und sonstige<br />
Finanzeinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
9 = Einzahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
157.961,88 180.106 158.531 0 160.701 162.996 165.324 167.688<br />
10 - Personalauszahlungen 292.177,02 278.005 282.310 0 298.985 301.975 304.995 308.044<br />
11 -<br />
Versorgungsauszahlung<br />
en<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
12 - Auszahlungen für<br />
Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
13.663,61 12.646 13.419 0 13.875 14.175 14.569 14.978<br />
13 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzauszahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
14 - Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
15 - Sonstige<br />
Auszahlungen<br />
16 = Auszahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
17 = Saldo aus laufender<br />
Verwaltungstätigkeit (=<br />
Zeilen 9 und 16)<br />
59.705,18 50.220 48.835 0 50.407 48.916 49.498 49.790<br />
365.545,81 340.871 344.564 0 363.267 365.066 369.062 372.812<br />
-207.583,93 -160.765 -186.033 0 -202.566 -202.070 -203.738 -205.124<br />
1<br />
Investitionstätigkeit<br />
Einzahlungen<br />
aus Zuwendungen für<br />
Investitionsmaßnahmen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 aus der Veräußerung<br />
von Sachanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
3 aus der Veräußerung<br />
von Finanzanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 aus Beiträgen u.ä.<br />
Entgelten<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
5 Sonstige<br />
Investitionseinzahlunge<br />
n<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
6 = Summe: (Invest.<br />
Einzahlungen)<br />
Auszahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
7 für den Erwerb von<br />
Grundstücken und<br />
Gebäuden<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
75
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
9 für den Erwerb von<br />
beweglichem<br />
Anlagevermögen<br />
10 für den Erwerb von<br />
Finanzanlagen<br />
11 von aktivierbaren<br />
Zuwendungen<br />
12 Sonstige<br />
Investitionsauszahlunge<br />
n<br />
13 = Summe: (Invest.<br />
Auszahlungen)<br />
14 = Saldo aus<br />
Investitionstätigkeit (=<br />
Zeilen 23 und 30)<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
76
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Produkt 0930<br />
Liegenschaftsmanagement<br />
Produktbeschreibung<br />
Bewirtschaftung und Verwaltung der unbebauten Grundstücke<br />
Auftragsgrundlage<br />
Ziele<br />
Allgemein:<br />
Optimierung des kommunalen Grundstücksportfolios<br />
Bedarfsgerechte Bereitstellung und kostengünstige Bewirtschaftung von Grundstücken für kommunalnutzungsorientierte<br />
Erfordernisse<br />
Konkret für den <strong>Plan</strong>ungszeitraum / mittelfristig:<br />
Reduzierung des Bewirtschaftungsaufwandes bei unbebauten Grundstücken<br />
Vermeidung von Bilanzverlusten bei Überplanung und Veräußerung<br />
Veräußerung der für die kommunale Daseinsvorsorge nicht benötigten städtischen Flächen<br />
Erläuterungen<br />
Allgemein:<br />
Im Liegenschaftsmanagement werden folgende Aufgaben durchgeführt:<br />
Grundstücksverträge<br />
- Abwicklung von Grundstücksverträgen für Gewerbegrundstücke einschl. der notariellen Beurkundung<br />
- Verwaltung grundbuchlicher Sicherungen<br />
Abschluss und Verwaltung von Erbpacht- und Pachtverträgen<br />
- Abschluss / Verlängerung von Pachtverträgen<br />
- Bewirtschaftung der Erb-Pachtgrundstücke einschl. grundbuchlicher Sicherungen<br />
Lfd. Verwaltung der städtischen, unbebauten Grundstücke<br />
- Pflege des Bestandsverzeichnisses<br />
- Erteilung von Löschungsbewilligungen<br />
- Pflege und Sicherungsmaßnahmen an städt. Grundstücken.<br />
Maßnahmen zur Zielerreichung:<br />
Die Senkung der Bewirtschaftungskosten kann durch Entsiegelung von Flächen, Abbruch von maroden<br />
Gebäuden, Sicherung durch Zaunanlagen gegen Vermüllung, Reduzierung der Reinigungs- und<br />
Pflegeintervalle und weitere Maßnahmen erfolgen.<br />
Zur Vermeidung von Bilanzverlusten sind die Grundstücke grundsätzlich nicht unter Buchwert zu<br />
veräußern. Durch Veränderung von <strong>Plan</strong>recht können Wertsteigerungen erzielt werden.<br />
Durch Verkauf oder Tausch können städtische Grundstücke, die für Zwecke der kommunalen<br />
Daseinsvorsorge nicht oder nicht mehr benötigt werden, veräußert werden. Auch die Aufwertung von<br />
Brachland zu ökologisch werthaltigen Ausgleichsflächen führt zu Wertsteigerungen oder finanziellen<br />
Entlastungen.<br />
77
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Kennzahlen<br />
Anzahl Vollzeitstellen 1,03<br />
2008 2009 2010* <strong>2011</strong> <strong>2012</strong><br />
Anzahl der jährlichen Verkäufe 10 4 4<br />
Anzahl der jährlichen Käufe 4 4 3<br />
Höhe der Bewirtschaftungskosten in €<br />
Anzahl der Grundstücke nach<br />
Nutzungsart<br />
100.627 77.974 27.023<br />
Werthaltigkeit des<br />
Grundstücksportfolios in €<br />
* Stand: 19.10.2010<br />
99.800.776 100.281.978<br />
78
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Produkt: 0930 Liegenschaftsmanagement<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Teilergebnisplan<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und allgemeine<br />
Umlagen<br />
-347.791,24 65.874 65.874 65.874 65.874 65.874 65.874<br />
3 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
397,80 250 250 250 250 250 250<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
133.791,03 130.000 135.000 135.000 135.000 135.000 135.000<br />
6 + Kostenerstattungen und<br />
Kostenumlagen<br />
16.556,34 9.900 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500<br />
7 + Sonstige ordentliche Erträge 2.730.843,81 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000<br />
8 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
9 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
10 = Ordentliche Erträge 2.533.797,74 256.024 255.624 255.624 255.624 255.624 255.624<br />
11 - Personalaufwendungen 58.347,52 59.410 60.110 60.711 61.809 62.427 63.051<br />
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
13 - Aufwendungen für Sach- und<br />
Dienstleistungen *<br />
95.126,19 231.172 257.850 238.881 224.901 266.055 222.083<br />
14 - Bilanzielle Abschreibungen 231.001,97 117.059 230.989 230.989 230.989 230.989 230.989<br />
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
16 - Sonstige ordentliche<br />
Aufwendungen *<br />
2.690.946,86 155.797 185.965 181.071 181.118 181.161 181.181<br />
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.075.422,54 563.438 734.914 711.652 698.817 740.632 697.304<br />
18 = Ergebnis der laufenden<br />
Verwaltungstätigkeit (= Zeilen<br />
10 und 17)<br />
-541.624,80 -307.414 -479.290 -456.028 -443.193 -485.008 -441.680<br />
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
20 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzaufwendungen<br />
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19<br />
und 20)<br />
22 = Ordentliches Ergebnis (=<br />
Zeilen 18 und 21)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-541.624,80 -307.414 -479.290 -456.028 -443.193 -485.008 -441.680<br />
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
24 - Außerordentliche<br />
Aufwendungen<br />
25 = Außerordentliches Ergebnis<br />
(= Zeilen 23 und 24)<br />
26 = Ergebnis - vor<br />
Berücksichtigung der internen<br />
Leistungsbeziehung (= Zeilen<br />
22 und 25)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-541.624,80 -307.414 -479.290 -456.028 -443.193 -485.008 -441.680<br />
79
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
27 + Erträge aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
28 - Aufwendungen aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
37.865,00 33.322 67.047 68.053 69.073 70.110 71.161<br />
19.028,23 29.147 10.221 10.374 10.530 10.688 10.848<br />
29 = Ergebnis (= Zeilen 26,27,28) -522.788,03 -303.239 -422.464 -398.349 -384.650 -425.586 -381.367<br />
Erläuterungen zu 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />
093000 523505 Erstatt. (WBL) f. Aufwendungen aus lfd. Verwalt.tätigkeit (Verbund.Unt./Beteil.; WBL<br />
Besondere Inanspruchnahme WBL, z.B. Fällung, Winterdienst Gewerbeflächen etc.<br />
Erläuterungen zu 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />
093000 542201 Mieten (sonstige, Nicht-ZGL), Anpachtungen etc.<br />
LGS-Flächen, Dauernutzungsverträge<br />
80
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong>/<strong>2012</strong><br />
Produkt: 0930 Liegenschaftsmanagement<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Teilfinanzplan<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche<br />
Abgaben<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und<br />
allgemeine Umlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
3 + Sonstige<br />
Transfereinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
397,80 250 250 0 250 250 250 250<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
128.290,29 130.000 135.000 0 135.000 135.000 135.000 135.000<br />
6 + Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen<br />
16.473,06 9.900 4.500 0 4.500 4.500 4.500 4.500<br />
7 + Sonstige Einzahlungen 35.625,80 0 0 0 0 0 0 0<br />
8 + Zinsen und sonstige<br />
Finanzeinzahlungen<br />
1.828,44 0 0 0 0 0 0 0<br />
9 = Einzahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
182.615,39 140.150 139.750 0 139.750 139.750 139.750 139.750<br />
10 - Personalauszahlungen 50.520,39 48.214 48.782 0 49.269 50.160 50.662 51.168<br />
11 -<br />
Versorgungsauszahlung<br />
en<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
12 - Auszahlungen für<br />
Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
126.080,96 231.172 257.850 0 238.881 224.901 266.055 222.083<br />
13 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzauszahlungen<br />
1.828,44 0 0 0 0 0 0 0<br />
14 - Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
15 - Sonstige<br />
Auszahlungen<br />
16 = Auszahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
17 = Saldo aus laufender<br />
Verwaltungstätigkeit (=<br />
Zeilen 9 und 16)<br />
196.986,32 155.797 185.965 0 181.071 181.118 181.161 181.181<br />
375.416,11 435.183 492.597 0 469.221 456.179 497.878 454.432<br />
-192.800,72 -295.033 -352.847 0 -329.471 -316.429 -358.128 -314.682<br />
1<br />
Investitionstätigkeit<br />
Einzahlungen<br />
aus Zuwendungen für<br />
Investitionsmaßnahmen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 aus der Veräußerung<br />
von Sachanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
3 aus der Veräußerung<br />
von Finanzanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 aus Beiträgen u.ä.<br />
Entgelten<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
5 Sonstige<br />
Investitionseinzahlunge<br />
n<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
6 = Summe: (Invest.<br />
Einzahlungen)<br />
Auszahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
7 für den Erwerb von<br />
Grundstücken und<br />
Gebäuden<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
81
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
9 für den Erwerb von<br />
beweglichem<br />
Anlagevermögen<br />
10 für den Erwerb von<br />
Finanzanlagen<br />
11 von aktivierbaren<br />
Zuwendungen<br />
12 Sonstige<br />
Investitionsauszahlunge<br />
n<br />
13 = Summe: (Invest.<br />
Auszahlungen)<br />
14 = Saldo aus<br />
Investitionstätigkeit (=<br />
Zeilen 23 und 30)<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
82
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Produkt 0940<br />
Zahlungsverkehr und Vollstreckung<br />
Produktbeschreibung<br />
Abwicklung des gesamten Zahlungsverkehrs der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Durchführung von Mahn- und Vollstreckungsverfahren<br />
Beteiligung an Zwangsverwaltungs-, Zwangsversteigerungs- und Insolvenzverfahren<br />
Auftragsgrundlage<br />
GO NW, GemHVO NW, VerwVollstrG NW, InsO, ZPO, BGB, AO, KAG, u.a.<br />
Ziele<br />
Allgemein:<br />
Termingerechte Abwicklung des Zahlungsverkehrs einschl. Mahnung und Vollstreckungsvorbereitung<br />
Wirtschaftliche Liquidationsplanung, Vorbereitung des Jahresabschlusses<br />
zeitnahe Durchführung von Vollstreckungsmaßnahmen<br />
Konkret für den <strong>Plan</strong>ungszeitraum / mittelfristig:<br />
Erläuterungen<br />
Allgemein:<br />
Abwicklung des Zahlungsverkehrs<br />
Es gilt der Grundsatz der Trennung von Anordnung und Zahlungsabwicklung.<br />
Hierzu gehören:<br />
- die Abwicklung von Ein- und Auszahlungen bei eigenen Ansprüchen, für Dritte und Vertragspartner<br />
wie SAL, Kreis UN u.a.<br />
- die Verwaltung der liquiden Mittel, Liquiditätsplanung und Finanzierungen EU-weit<br />
- die Verwaltung von Wertgegenständen<br />
- die Vorbereitung der Jahresrechnung / Finanzrechnung<br />
Mahnung und Vollstreckung<br />
Mahnung, Betreibung und Durchführung der Zwangsvollstreckung gehören zu den Geschäften, die die<br />
Zahlungsabwicklung / Vollstreckung als Vollstreckungsbehörde zu erledigen hat.<br />
Zu den wichtigsten öffentlich-rechtlichen Forderungen, die bei der Vollstreckung realisiert werden,<br />
gehören Steuern und Grundbesitzabgaben, Bußgelder im Straßenverkehr, Elternbeiträge und<br />
Rückforderung von Unterhaltsansprüchen sowie diverse Gebühren für verschiedene Bereiche.<br />
Für die Durchführung von Mahn- und Vollstreckungsverfahren mit Einziehung fälliger Forderungen für<br />
<strong>Lünen</strong> und auswärtige Gläubiger werden Mitarbeiter/innen im Innen- und Außendienst eingesetzt.<br />
Bei Zwangsverwaltungs-, Zwangsversteigerungs- und Insolvenzverfahren wird die <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> beteiligt,<br />
sofern sie nicht sogar selbst die Verfahren betreibt.<br />
Maßnahmen zur Zielerreichung:<br />
83
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Kennzahlen<br />
Anzahl Vollzeitstellen 14,80<br />
2008 2009 2010 <strong>2011</strong> <strong>2012</strong><br />
Anzahl der Mahn- und<br />
Vollstreckungsvorgänge bei eigenen und<br />
fremden Geldansprüchen<br />
26.290 27.600 27.000*<br />
Eigene Gebühren aus M / V zur<br />
478.050 433.686 bis 5/2010<br />
Abdeckung der Aufwandskosten<br />
220.000<br />
Anzahl durchgeführter und abge-<br />
8.564 9.547 bis 5/2010<br />
schlossener Außendienstmaßnahmen<br />
1.765<br />
Summe der durch den Außendienst<br />
eingezogenen Forderungsbeträge<br />
in Mio €<br />
1,244 1,707<br />
* 2010 Prognose, soweit hinreichend vorausschaubar<br />
84
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Produkt: 0940 Zahlungsverkehr und Vollstreckung<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Teilergebnisplan<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und allgemeine<br />
Umlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
3 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
320.904,76 300.000 310.000 310.000 310.000 310.000 310.000<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
6 + Kostenerstattungen und<br />
Kostenumlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
7 + Sonstige ordentliche Erträge 113.601,77 100.000 106.000 111.000 116.000 116.000 116.000<br />
8 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
9 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
10 = Ordentliche Erträge 434.506,53 400.000 416.000 421.000 426.000 426.000 426.000<br />
11 - Personalaufwendungen 664.656,74 675.001 738.140 745.521 727.397 708.698 715.785<br />
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
13 - Aufwendungen für Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
30.184,29 28.124 18.097 18.709 19.110 19.642 20.189<br />
14 - Bilanzielle Abschreibungen 85.167,43 100.094 100.120 100.120 100.120 100.120 100.120<br />
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
16 - Sonstige ordentliche<br />
Aufwendungen<br />
198.130,25 120.657 90.025 92.136 93.088 94.115 94.508<br />
17 = Ordentliche Aufwendungen 978.138,71 923.876 946.382 956.486 939.715 922.575 930.602<br />
18 = Ergebnis der laufenden<br />
Verwaltungstätigkeit (= Zeilen<br />
10 und 17)<br />
-543.632,18 -523.876 -530.382 -535.486 -513.715 -496.575 -504.602<br />
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
20 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzaufwendungen<br />
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19<br />
und 20)<br />
22 = Ordentliches Ergebnis (=<br />
Zeilen 18 und 21)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-543.632,18 -523.876 -530.382 -535.486 -513.715 -496.575 -504.602<br />
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
24 - Außerordentliche<br />
Aufwendungen<br />
25 = Außerordentliches Ergebnis<br />
(= Zeilen 23 und 24)<br />
26 = Ergebnis - vor<br />
Berücksichtigung der internen<br />
Leistungsbeziehung (= Zeilen<br />
22 und 25)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-543.632,18 -523.876 -530.382 -535.486 -513.715 -496.575 -504.602<br />
85
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
27 + Erträge aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
28 - Aufwendungen aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
722.788,00 756.146 718.920 729.704 740.649 751.759 763.035<br />
183.422,80 170.884 179.083 181.769 184.495 187.263 190.072<br />
29 = Ergebnis (= Zeilen 26,27,28) -4.266,98 61.386 9.455 12.449 42.439 67.921 68.361<br />
86
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong>/<strong>2012</strong><br />
Produkt: 0940 Zahlungsverkehr und Vollstreckung<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Teilfinanzplan<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche<br />
Abgaben<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und<br />
allgemeine Umlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
3 + Sonstige<br />
Transfereinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
320.904,76 300.000 310.000 0 310.000 310.000 310.000 310.000<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
6 + Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
7 + Sonstige Einzahlungen 113.628,66 100.000 106.000 0 111.000 116.000 116.000 116.000<br />
8 + Zinsen und sonstige<br />
Finanzeinzahlungen<br />
331.468,61 0 0 0 0 0 0 0<br />
9 = Einzahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
766.002,03 400.000 416.000 0 421.000 426.000 426.000 426.000<br />
10 - Personalauszahlungen 612.310,74 618.531 666.006 0 672.666 658.634 644.142 650.583<br />
11 -<br />
Versorgungsauszahlung<br />
en<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
12 - Auszahlungen für<br />
Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
30.184,29 28.124 18.097 0 18.709 19.110 19.642 20.189<br />
13 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzauszahlungen<br />
331.558,21 0 0 0 0 0 0 0<br />
14 - Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
15 - Sonstige<br />
Auszahlungen<br />
16 = Auszahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
17 = Saldo aus laufender<br />
Verwaltungstätigkeit (=<br />
Zeilen 9 und 16)<br />
198.130,25 119.382 90.025 0 92.136 93.088 94.115 94.508<br />
1.172.183,49 766.037 774.128 0 783.511 770.832 757.899 765.280<br />
-406.181,46 -366.037 -358.128 0 -362.511 -344.832 -331.899 -339.280<br />
1<br />
Investitionstätigkeit<br />
Einzahlungen<br />
aus Zuwendungen für<br />
Investitionsmaßnahmen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 aus der Veräußerung<br />
von Sachanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
3 aus der Veräußerung<br />
von Finanzanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 aus Beiträgen u.ä.<br />
Entgelten<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
5 Sonstige<br />
Investitionseinzahlunge<br />
n<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
6 = Summe: (Invest.<br />
Einzahlungen)<br />
Auszahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
7 für den Erwerb von<br />
Grundstücken und<br />
Gebäuden<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
87
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
9 für den Erwerb von<br />
beweglichem<br />
Anlagevermögen<br />
10 für den Erwerb von<br />
Finanzanlagen<br />
11 von aktivierbaren<br />
Zuwendungen<br />
12 Sonstige<br />
Investitionsauszahlunge<br />
n<br />
13 = Summe: (Invest.<br />
Auszahlungen)<br />
14 = Saldo aus<br />
Investitionstätigkeit (=<br />
Zeilen 23 und 30)<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
120,12 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
120,12 0 0 0 0 0 0 0<br />
-120,12 0 0 0 0 0 0 0<br />
88
Einzelbudget<br />
Feuerwehr<br />
Produkte<br />
5105 – Brandschutz<br />
5115 – Rettungsdienst<br />
89
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Produkt 5105<br />
Brandschutz<br />
Produktbeschreibung<br />
Maßnahmen und Tätigkeiten des vorbeugenden und abwehrenden Brandschutzes<br />
Auftragsgrundlage<br />
FSHG und dazu ergangene Rechtsvorschriften, BrandschauVO, BauONW, BauprüfVO,<br />
Sonderbauvorschriften, UVV, Prüfvorschriften sowie technische Normen<br />
Ziele<br />
Allgemein:<br />
Sicherstellung rechtzeitiger und ausreichender Maßnahmen zur Gefahrenabwehr auf der Grundlage des<br />
Brandschutzbedarfsplanes<br />
Verhinderung bzw. Minderung von Brandgefahren<br />
Konkret für den <strong>Plan</strong>ungszeitraum / mittelfristig:<br />
1. Einhaltung der gesetzlichen Prüfungsintervalle bei den Brandschauen, d. h. Überprüfung von 20%<br />
aller brandschaupflichtigen Objekte pro Jahr<br />
2. Neubau der Hauptfeuerwache, und damit<br />
- Steigerung des Erreichungsgrades für das Schutzziel 1 auf ca. 70 %<br />
- Beibehaltung des Erreichungsgrades für das Schutzziel 2 von 100 %<br />
3. Steigerung der Zahl der ehrenamtlich aktiven Feuerwehrkräfte<br />
4. Steigerung der Zahl der Mitglieder Jugendfeuerwehr<br />
Erläuterungen<br />
Allgemein:<br />
Unter dem Produkt Brandschutz sind die beiden wesentlichen Tätigkeitsfelder der Feuerwehr<br />
Gefahrenvorbeugung und Gefahrenabwehr zusammengefasst.<br />
In Bezug auf die Gefahrenvorbeugung verpflichtet der § 1 FSHG die Gemeinden, Maßnahmen zur<br />
Verhütung von Bränden zu treffen. Sie haben eine den örtlichen Verhältnissen angemessene<br />
Löschwasserversorgung sicherzustellen. Darüber hinaus ist die Feuerwehr <strong>Lünen</strong> gemäß § 5 FSHG<br />
verpflichtet, nach Maßgabe baurechtlicher Vorschriften Belange des Brandschutzes wahrzunehmen. Die<br />
Feuerwehr <strong>Lünen</strong> ist von daher in ihrer Eigenschaft als Brandschutzdienststelle in die Baugenehmigungs-<br />
und <strong>Plan</strong>ungsverfahren eingebunden und wirkt im Rahmen fachlicher Stellungnahmen an diesen<br />
Verfahren mit. Ergänzend werden auf Antrag Beratungsleistungen angeboten sowie gutachterliche<br />
Stellungnahmen, Brandschutzgutachten oder Brandschutzkonzepte erstellt.<br />
In Gebäuden und Einrichtungen bestimmter Art ist eine Brandschau durchzuführen. Die Brandschau dient<br />
der Feststellung brandschutztechnischer Mängel und Gefahrenquellen sowie der Anordnung von<br />
Maßnahmen, um diese Mängel und Gefahrenquellen zu beseitigen. Zur Feststellung der<br />
Mängelbeseitigung wird eine Nachschau durchgeführt. Die Gebäude und Einrichtungen werden in<br />
Brandschauobjektlisten erfasst und müssen je nach Gefährdungsgrad in Zeitabständen von längstens 5<br />
Jahren überprüft werden. Für Objekte, die speziellen Sonderbauvorschriften unterliegen, gelten kürzere<br />
Überprüfungsfristen. Die geforderten Überprüfungsintervalle konnten bisher nicht eingehalten werden.<br />
Der jährliche Zielerreichungsgrad lag anstelle der notwendigen 20 % bei maximal 10 % der<br />
brandschaupflichtigen Objekte.<br />
Zum Aufgabenspektrum des vorbeugenden Brandschutzes gehören weiterhin die Durchführung von<br />
Brandsicherheitswachdiensten, die Brandschutzerziehung/-aufklärung, brandschutztechnische<br />
Unterweisungen sowie die Information der Öffentlichkeit.<br />
90
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Die Gefahrenabwehr umfasst Maßnahmen der Brandbekämpfung und/oder der technischen Hilfeleistung.<br />
Die Gemeinden sind entsprechend § 1 FSHG verpflichtet, den örtlichen Verhältnissen entsprechend<br />
leistungsfähige Feuerwehren vorzuhalten. Die gesetzlichen Anforderungen werden auf örtlicher Ebene in<br />
Form eines Brandschutzbedarfsplanes konkretisiert. Zur Erfüllung ihrer Aufgaben hält die <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
eine Freiwillige Feuerwehr mit 7 freiwilligen Löschzügen sowie eine ständig durch hauptamtliche Kräfte<br />
besetzte Feuerwache vor.<br />
Für die ständige Besetzung der hauptamtlichen Wache werden z.Zt. 55 hauptamtliche Feuerwehrkräfte<br />
vorgehalten. An Samstagen, Sonn- und Feiertagen sowie den verbleibenden Werktagen in der Zeit von<br />
19.00 Uhr bis 07.00 Uhr, werden drei Funktionen der hauptamtlichen Wachbesatzung durch freiwillige<br />
Kräfte ersetzt. Im Tagesdienst sind vier hauptamtliche Feuerwehrkräfte sowie zwei Verwaltungskräfte<br />
tätig. Zur Nachwuchsförderung wurde im Jahr 2005 eine Jugendfeuerwehr gegründet.<br />
Gemäß § 22 FSHG haben die Gemeinden unter Beteiligung ihrer Feuerwehr Brandschutzbedarfspläne<br />
(BSP) und Pläne für den Einsatz der Feuerwehr aufzustellen und fortzuschreiben. Der BSP wurde erstmalig<br />
im Jahr 2004 aufgestellt und vom Rat beschlossen. Er definiert Schutzziele und Standards für die<br />
Zielerreichung in personeller und materieller Hinsicht. Der BSP legt folgende vorrangigen Ziele fest:<br />
- Innerhalb der Hilfsfrist von 8 Minuten sollen bei einem Wohnungsbrand mit Menschenrettung<br />
80% der Fälle innerhalb des bebauten <strong>Stadt</strong>gebietes mit 10 Funktionen erreichbar sein. Ein<br />
Erreichungsgrad von 90% ist anzustreben (Schutzziel 1).<br />
- Innerhalb einer Hilfsfrist von 13 Minuten nach der Alarmierung stehen in 80% der Fälle 6 weitere<br />
Einsatzkräfte an der Einsatzstelle zur Verfügung. Ein Erreichungsgrad von 90% ist anzustreben<br />
(Schutzziel 2).<br />
- Gleichzeitig soll die Anzahl der aktiven Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr auf mindestens 275<br />
gesteigert werden.<br />
Nach gutachterlicher Feststellung können vom jetzigen Standort der Hauptfeuerwache lediglich<br />
ca. 60% der Fläche mit 66% der Bevölkerung des <strong>Stadt</strong>gebietes innerhalb der Hilfsfrist erreicht werden.<br />
Durch die Änderung der Arbeitszeitverordnung Feuerwehr vom 01.09.2006, reduziert sich die<br />
wöchentliche Arbeitszeit der Feuerwehrbeamten im Schichtdienst von 54 auf 48 Wochenstunden. Eine<br />
Übergangsregelung ermöglichte über ein sogenanntes ”Opting-Out-Modell” die zeitlich befristete<br />
Beibehaltung der 54 Stunden Woche. Der sich ergebende zusätzliche Personalbedarf wurde<br />
zwischenzeitlich im Stellenplan berücksichtigt, die entsprechenden Mitarbeiter eingestellt und<br />
ausgebildet. Seit dem 01.04.2010 wird die Wochenarbeitszeit von 48 Stunden praktiziert.<br />
Das im Rahmen der Haushaltskonsolidierung im Jahr 2006 mit externer Unterstützung erstellte<br />
Fachkonzept Feuerwehr wurde bisher nicht vom Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> verabschiedet. Im Rahmen der HSK-<br />
Maßnahmen für den Haushalt 2010 wird das Fachkonzept wieder aufgegriffen.<br />
Hinsichtlich der Ausstattung der Feuerwehr mit Fahrzeugen und Gerätschaften haben Untersuchungen<br />
eine tendenzielle Überalterung ergeben. Zur Auflösung dieses Investitionsstaus wurden in den Jahren<br />
2008/2009 erhebliche mehr Finanzmittel als in den Vorjahren bereitgestellt. Gleiche Anstrengungen<br />
wären jedoch auch in den Jahren 2010 und folgende erforderlich. Die aktuellen Haushaltszwänge lassen<br />
dies jedoch nicht zu, so dass sich die Tendenz zur Überalterung im Finanzplanungszeitraum wieder<br />
deutlich negativ entwickeln wird. Der Zeitplan für die Einführung des bundesweiten Digitalfunks hat sich<br />
weiter nach hinten verschoben. In 2010 wird die digitale Alarmierung im Kreis Unna umgesetzt. Der<br />
Digitalfunk - mit einer kalkulierten Finanzbelastung für den Haushalt der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> in Höhe von<br />
250.000 € kann voraussichtlich frühestens <strong>2012</strong> etabliert werden. Aufgrund sicherheitstechnischer und<br />
funktionaler Defizite bei den Gerätehäusern, insbesondere im Hinblick auf das Gerätehaus Wethmar,<br />
besteht ebenfalls Investitionsbedarf, der im Wirtschaftsplan ZGL zu berücksichtigen ist.<br />
Maßnahmen zur Zielerreichung:<br />
Zu 1.: Wie im Fachkonzept Feuerwehr dargestellt - und auch durch die gutachterliche Untersuchung der<br />
Fa. Forplan bestätigt - ist die personelle Ausstattung der Feuerwehr im Bereich des vorbeugenden<br />
Brandschutzes (Durchführung von Brand- und Nachschauen) nicht ausreichend. Aus diesem Grund<br />
wurde bei der Feuerwehr die Stelle des Brandschutzbeauftragten (bisher mit 0,5 Stellenanteilen bei<br />
der Abt. 4.3 Bauordnung angesiedelt) neu als volle Stelle eingerichtet, um dieses Defizit<br />
auszugleichen. Die Stellenbesetzung ist zwischenzeitlich erfolgt. Nach Abschluss der Aus- und<br />
Fortbildung des Mitarbeiters, ist dieser seit April 2010 in seinem Aufgabenbereich tätig.<br />
91
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Zu 2.: Vom Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> wurde in der Sitzung am 14.06.2007 der Neubau der Hauptfeuerwache an<br />
einem optimierten Standort beschlossen, um den Grad der Zielerreichung den Vorgaben des<br />
Brandschutzbedarfsplanes anzupassen. Ein Baugrundstück an der Kupferstraße wurde<br />
zwischenzeitlich erworben, der Beschluss für die Auftragsvergabe des Neubaus der Feuerwache<br />
gefasst. Aufgrund des anhängigen Klageverfahrens konnte dieser Beschluss nicht umgesetzt<br />
werden. Gemäß Urteil des OLG Düsseldorf musste die Ausschreibung neu durchgeführt werden. Ein<br />
neuer Vergabebeschluss wurde in der Ratssitzung im Juli 2010 gefasst. Die Auftragsvergabe an den<br />
Generalunternehmer ist zwischenzeitich erfolgt. Der Baubeginn ist für Mitte November, 2010<br />
vorgesehen, die Fertigstellung für Ende <strong>2011</strong>. Die angestrebte Erreichung der Schutzziele ist erst mit<br />
dem Bezug der neuen Feuerwache realisierbar.<br />
Die zur Erreichung des Schutzzieles ebenfalls erforderliche, zusätzliche Stationierung einer<br />
Drehleiter am Gerätehaus Brambauer ist zwischenzeitlich erfolgt.<br />
Zu 3.: Interne Mitgliederwerbung und erste Übernahmen von Nachwuchskräften aus der Jugendfeuerwehr<br />
haben in den letzten Jahren zu einer geringfügigen Steigerung der Mitgliederzahl der<br />
Freiwilligen Feuerwehr geführt.<br />
Zu 4.: Durch die Gründung einer Jugendfeuerwehr im Jahr 2005 wird gezielte Nachwuchsarbeit geleistet,<br />
um zusätzliche ehrenamtliche Feuerwehrkräfte zu gewinnen. Die Mitgliederzahl der<br />
Jugendfeuerwehr soll mittelfristig auf 50 Jugendliche erhöht werden.<br />
Kennzahlen<br />
Anzahl Vollzeitstellen 50,47<br />
2008 2009 2010* <strong>2011</strong>* <strong>2012</strong>*<br />
Anzahl Brandschauen 143 30 250 250 250<br />
Zielerreichung Überprüfung Brandschauobjekte<br />
in %<br />
11,4 2,4 20 20 20<br />
Zielerreichung Schutzziel 1 in % 68,3 68,3 68,3 68,3 80,0<br />
Zielerreichung Schutzziel 2 in % 93,0 100,0 100,0 100,00 100,00<br />
Anzahl der ehrenamtlich Aktiven 260 261 265 270 275<br />
Anzahl Mitglieder Jugendfeuerwehr 35 35 35 35 50<br />
Kostendeckungsgrad<br />
* Prognose<br />
- - 3 % 3 % 3 %<br />
92
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Produkt: 5105 Brandschutz<br />
Teilergebnisplan<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und allgemeine<br />
Umlagen<br />
182.945,51 190.337 182.111 182.111 182.111 182.111 182.111<br />
3 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
31.083,00 41.000 31.500 31.500 31.500 31.500 31.500<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
6 + Kostenerstattungen und<br />
Kostenumlagen<br />
28.598,63 23.000 12.500 9.500 9.600 9.700 9.800<br />
7 + Sonstige ordentliche Erträge 65.601,57 3.400 6.500 3.000 7.000 3.000 3.000<br />
8 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
9 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
10 = Ordentliche Erträge 308.228,71 257.737 232.611 226.111 230.211 226.311 226.411<br />
11 - Personalaufwendungen 2.304.962,70 2.173.169 2.392.635 2.416.585 2.440.751 2.465.158 2.489.810<br />
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
13 - Aufwendungen für Sach- und<br />
Dienstleistungen *<br />
341.793,16 365.835 357.077 441.751 455.445 467.327 478.583<br />
14 - Bilanzielle Abschreibungen 322.225,90 289.728 321.093 321.093 321.093 321.093 321.093<br />
15 - Transferaufwendungen 7.982,60 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000 14.000<br />
16 - Sonstige ordentliche<br />
Aufwendungen *<br />
650.289,05 665.355 773.099 1.207.401 1.229.307 1.273.402 1.281.274<br />
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.627.253,41 3.507.087 3.856.904 4.399.830 4.459.596 4.539.980 4.584.760<br />
18 = Ergebnis der laufenden<br />
Verwaltungstätigkeit (= Zeilen<br />
10 und 17)<br />
-3.319.024,70 -3.249.350 -3.624.293 -4.173.719 -4.229.385 -4.313.669 -4.358.349<br />
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
20 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzaufwendungen<br />
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19<br />
und 20)<br />
22 = Ordentliches Ergebnis (=<br />
Zeilen 18 und 21)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-3.319.024,70 -3.249.350 -3.624.293 -4.173.719 -4.229.385 -4.313.669 -4.358.349<br />
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
24 - Außerordentliche<br />
Aufwendungen<br />
25 = Außerordentliches Ergebnis<br />
(= Zeilen 23 und 24)<br />
26 = Ergebnis - vor<br />
Berücksichtigung der internen<br />
Leistungsbeziehung (= Zeilen<br />
22 und 25)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
-3.319.024,70 -3.249.350 -3.624.293 -4.173.719 -4.229.385 -4.313.669 -4.358.349<br />
93
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
27 + Erträge aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
28 - Aufwendungen aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
30.888,00 40.000 0 0 0 0 0<br />
317.870,44 308.143 307.351 311.962 316.641 321.391 326.212<br />
29 = Ergebnis (= Zeilen 26,27,28) -3.606.007,14 -3.517.493 -3.931.644 -4.485.681 -4.546.026 -4.635.060 -4.684.561<br />
Erläuterungen zu 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />
510500 523505 Erstatt. (WBL) f. Aufwendungen aus lfd. Verwalt.tätigkeit (Verbund.Unt./Beteil.; WBL<br />
Reduzierung des Aufwandes für WBL durch Vergabe von Aufträgen direkt an die ausführenden Firmen.<br />
510500 525100 Haltung von Fahrzeugen<br />
Vergabe von Aufträgen direkt an die ausführenden Firmen.<br />
510500 529100 Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen<br />
<strong>2012</strong> Mehrbedarf durch Elektrogeräteprüfung<br />
Erläuterungen zu 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen<br />
510500 543101 Geschäftsaufwendungen allg.<br />
in <strong>2012</strong> Mehraufwand durch Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes<br />
94
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong>/<strong>2012</strong><br />
Produkt: 5105 Brandschutz<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Teilfinanzplan<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche<br />
Abgaben<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und<br />
allgemeine Umlagen<br />
3.350,00 1.800 1.800 0 1.800 1.800 1.800 1.800<br />
3 + Sonstige<br />
Transfereinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
29.106,20 41.000 31.500 0 31.500 31.500 31.500 31.500<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
6 + Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen<br />
30.548,44 23.000 12.500 0 9.500 9.600 9.700 9.800<br />
7 + Sonstige Einzahlungen 2.993,75 3.000 3.000 0 3.000 3.000 3.000 3.000<br />
8 + Zinsen und sonstige<br />
Finanzeinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
9 = Einzahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
65.998,39 68.800 48.800 0 45.800 45.900 46.000 46.100<br />
10 - Personalauszahlungen 1.995.207,98 1.770.610 1.948.909 0 1.968.417 1.988.101 2.007.982 2.028.062<br />
11 -<br />
Versorgungsauszahlung<br />
en<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
12 - Auszahlungen für<br />
Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
306.082,51 365.835 357.077 0 441.751 455.445 467.327 478.583<br />
13 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzauszahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
14 - Transferauszahlungen 7.982,60 13.000 13.000 0 13.000 13.000 13.000 14.000<br />
15 - Sonstige<br />
Auszahlungen<br />
16 = Auszahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
17 = Saldo aus laufender<br />
Verwaltungstätigkeit (=<br />
Zeilen 9 und 16)<br />
535.052,58 665.355 773.099 0 1.207.401 1.229.307 1.273.402 1.281.274<br />
2.844.325,67 2.814.800 3.092.085 0 3.630.569 3.685.853 3.761.711 3.801.919<br />
-2.778.327,28 -2.746.000 -3.043.285 0 -3.584.769 -3.639.953 -3.715.711 -3.755.819<br />
1<br />
Investitionstätigkeit<br />
Einzahlungen<br />
aus Zuwendungen für<br />
Investitionsmaßnahmen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 aus der Veräußerung<br />
von Sachanlagen<br />
46.804,00 400 3.500 0 0 4.000 0 0<br />
3 aus der Veräußerung<br />
von Finanzanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 aus Beiträgen u.ä.<br />
Entgelten<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
5 Sonstige<br />
Investitionseinzahlunge<br />
n<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
6 = Summe: (Invest.<br />
Einzahlungen)<br />
Auszahlungen<br />
46.804,00 400 3.500 0 0 4.000 0 0<br />
7 für den Erwerb von<br />
Grundstücken und<br />
Gebäuden<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
95
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
9 für den Erwerb von<br />
beweglichem<br />
Anlagevermögen *<br />
10 für den Erwerb von<br />
Finanzanlagen<br />
11 von aktivierbaren<br />
Zuwendungen<br />
12 Sonstige<br />
Investitionsauszahlunge<br />
n<br />
13 = Summe: (Invest.<br />
Auszahlungen)<br />
14 = Saldo aus<br />
Investitionstätigkeit (=<br />
Zeilen 23 und 30)<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
1.200.186,27 327.500 2.112.000 370.000 870.500 350.500 350.500 352.500<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
1.200.186,27 327.500 2.112.000 370.000 870.500 350.500 350.500 352.500<br />
-1.153.382,27 -327.100 -2.108.500 -370.000 -870.500 -346.500 -350.500 -352.500<br />
Erläuterungen zu 9 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen<br />
510500 783100 Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen über der Wertgrenze von 410€<br />
Investitions-Nr. 51001: Ausstattung mit EDV, <strong>2011</strong> Bedarf für die neue Feuerwache<br />
510500 783101 Ausz. Verm. Erwerb über 410 € (Maßnahme)<br />
Investitions-Nr. 51002: Einrichtung<br />
in <strong>2011</strong> Mehraufwand für die Einrichtung der neuen Feuerwache<br />
510500 783102 Ausz. Verm. Erwerb über 410 € (Maßnahme)<br />
Investitions-Nr. 51004: Funkausstattung<br />
Jährlicher Bedarf<br />
510500 783103 Ausz. Verm. Erwerb über 410 € (Maßnahme)<br />
Investitions-Nr. 51005: Ausstattung Jugendfeuerwehr.<br />
Jährlicher Bedarf.<br />
510500 783104 Ausz. Verm. Erwerb über 410 € (Maßnahme)<br />
Investitions-Nr. 51006: Pumpen, Aggregate, Ausrüstung<br />
Jährlicher Bedarf an Ersatzbeschaffungen<br />
510500 783105 Ausz. Verm. Erwerb über 410 € (Löschfahrzeuge)<br />
Investitions-Nr. 51007: Löschfahrzeuge<br />
Jährlicher Bedarf an Ersatzbeschaffungen<br />
510500 783106 Ausz. Verm. Erwerb über 410 € (Maßnahme)<br />
Investitions-Nr. 51008: Einführung Digitalfunk<br />
Ab 2009 wird im Kreis Unna der landesweite Digitalfunk für den Bereich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr eingeführt. Dies führt<br />
zu Investitionen in der genannten Größenordnung.<br />
510500 783107 Ausz. Verm. Erwerb über 410 € (Maßnahme)<br />
Investitions-Nr. 51009: Technik Nachrichtenzentrale<br />
Ergänzung der Technik in der neuen Feuerwache für eine zentrale Benachrichtigung durch die Leitstelle des Kreises Unna.<br />
510500 783108 Ausz. Verm. Erwerb über 410 € (Maßnahme)<br />
Investitions-Nr. 51010: Wärmebildkamera<br />
Anschaffung von zwei Wärmebildkameras für Einsätze am Trianel-Kraftwerk. Mit dem Betreiber wird über eine Anschaffung durch<br />
Trianel verhandelt.<br />
510500 783112 Ausz. Verm. Erwerb über 410 € (TK-Anlage neue Feuerwache)<br />
Investitions-Nr. 51011: TK-Anlage neue Feuerwache.<br />
Zusätzlicher Investitionsbedarf in <strong>2011</strong> für die TK-Anlage der neuen Feuerwache.<br />
510500 783113 Ausz. Verm. Erwerb über 410 € (Radlader/Stapler)<br />
Investitions-Nr. 51012: Radlader/Stapler.<br />
Anschaffung eines multifunktionalen Fahrzeuges in <strong>2011</strong>.<br />
510500 783114 Ausz. Verm. Erwerb über 410 € (Dekontaminationseinheit)<br />
Investitions-Nr. 51013: Dekontaminationseinheit.<br />
Anschaffung einer Dekontaminationseinheit.<br />
96
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Übersicht<br />
Investitionsmaßnahmen<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
Bisher<br />
bereitgestellt<br />
€<br />
1 2 3 5 6 7 8 9<br />
€<br />
10<br />
Investitionen oberhalb der<br />
festgesetzten Wertgrenze<br />
51001 Ausstattung mit EDV<br />
+ Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Grundstücksveräußerungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von Immobilien 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von bew. Vermögen 0,00 2.000 272.000 50.000 55.000 5.000 5.000 7.000 0,00 0,00<br />
- Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
Saldo<br />
51002 Einrichtung<br />
0,00 -2.000 -272.000 -50.000 -55.000 -5.000 -5.000 -7.000 0,00 0,00<br />
+ Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Grundstücksveräußerungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von Immobilien 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von bew. Vermögen 0,00 10.000 462.000 0 20.000 15.000 15.000 15.000 0,00 0,00<br />
- Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
Saldo<br />
51004 Funkausstattung<br />
0,00 -10.000 -462.000 0 -20.000 -15.000 -15.000 -15.000 0,00 0,00<br />
+ Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Grundstücksveräußerungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von Immobilien 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von bew. Vermögen 0,00 13.000 11.000 0 11.000 13.000 13.000 13.000 0,00 0,00<br />
- Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
Saldo<br />
51006 Pumpen, Aggregate,<br />
Ausrüstung<br />
0,00 -13.000 -11.000 0 -11.000 -13.000 -13.000 -13.000 0,00 0,00<br />
+ Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Grundstücksveräußerungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von Immobilien 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von bew. Vermögen -1.304,24 100.000 65.500 0 62.000 62.500 62.500 62.500 0,00 0,00<br />
- Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
Saldo<br />
51007 Löschfahrzeuge<br />
1.304,24 -100.000 -65.500 0 -62.000 -62.500 -62.500 -62.500 0,00 0,00<br />
+ Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Grundstücksveräußerungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von Immobilien 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von bew. Vermögen 490.209,74 200.000 400.000 0 400.000 250.000 250.000 250.000 0,00 0,00<br />
- Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
Saldo<br />
51008 Einführung Digitalfunk<br />
-490.923,74 -199.600 -396.500 0 -400.000 -246.000 -250.000 -250.000 0,00 0,00<br />
+ Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Grundstücksveräußerungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von Immobilien 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von bew. Vermögen 0,00 0 0 250.000 250.000 0 0 0 0,00 250.000,00<br />
- Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
Saldo<br />
51009 Technik<br />
Nachrichtenzentrale (Leitstelle)<br />
0,00 0 0 -250.000 -250.000 0 0 0 0,00 -250.000,00<br />
+ Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Grundstücksveräußerungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von Immobilien 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von bew. Vermögen 0,00 0 700.000 0 0 0 0 0 0,00 700.000,00<br />
- Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
Saldo<br />
51010 Wärmebildkamera<br />
0,00 0 -700.000 0 0 0 0 0 0,00 -700.000,00<br />
+ Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Grundstücksveräußerungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von Immobilien 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von bew. Vermögen 0,00 0 10.000 0 0 0 0 0 0,00 10.000,00<br />
- Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
Saldo<br />
51011 TK-Anlage neue<br />
Feuerwache<br />
0,00 0 -10.000 0 0 0 0 0 0,00 -10.000,00<br />
+ Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Grundstücksveräußerungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von Immobilien 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von bew. Vermögen 0,00 0 154.000 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
97<br />
Gesamt<br />
Inv.
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Übersicht<br />
Investitionsmaßnahmen<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
Bisher<br />
bereitgestellt<br />
€<br />
1 2 3 5 6 7 8 9<br />
€<br />
10<br />
- Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
Saldo<br />
51012 Radlader/Stapler<br />
0,00 0 -154.000 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Grundstücksveräußerungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von Immobilien 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von bew. Vermögen 0,00 0 0 30.000 30.000 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
Saldo<br />
51013 Dekontaminationseinheit<br />
0,00 0 0 -30.000 -30.000 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Grundstücksveräußerungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von Immobilien 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von bew. Vermögen 0,00 0 35.000 40.000 40.000 0 0 0 0,00 75.000,00<br />
- Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
Saldo 0,00 0 -35.000 -40.000 -40.000 0 0 0 0,00 -75.000,00<br />
= Saldo oberhalb der<br />
-489.619,50 -324.600 -2.106.000 -370.000 -868.000 -341.500 -345.500 -347.500 0,00 -<br />
Wertgrenze<br />
Investitionen unterhalb der<br />
festgesetzten Wertgrenze<br />
1.035.000,00<br />
Summe der investiven<br />
Einzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
Summe der investiven<br />
Auszahlungen<br />
0,00 2.500 2.500 0 2.500 5.000 5.000 5.000 0,00 0,00<br />
Saldo 0,00 -2.500 -2.500 0 -2.500 -5.000 -5.000 -5.000 0,00 0,00<br />
98<br />
Gesamt<br />
Inv.
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Produkt 5115<br />
Rettungsdienst<br />
Produktbeschreibung<br />
Sicherstellung der rettungsdienstlichen Versorgung der Bevölkerung im Rettungswacheneinsatzbereich<br />
<strong>Lünen</strong>/Selm<br />
Auftragsgrundlage<br />
Rettungsgesetz Nordrhein-Westfalen (RettG) und dazu ergangene Rechtsvorschriften, öffentlichrechtliche<br />
Vereinbarung über die Aufgabenwahrnehmung im <strong>Stadt</strong>gebiet Selm, Vertrag mit dem DRK<br />
Kreisverband <strong>Lünen</strong> über die Durchführung des Rettungsdienstes<br />
Ziele<br />
Allgemein:<br />
Sicherstellung rechtzeitiger Hilfe für Notfallpatienten<br />
Qualifizierter Transport von Kranken und Verletzten entsprechend den Vorgaben des Bedarfsplanes für<br />
den Rettungsdienst Kreis Unna<br />
Konkret für den <strong>Plan</strong>ungszeitraum / mittelfristig:<br />
1. Mitwirkung der Feuerwehr im Rettungsdienst mit zunächst einem Rettungswagen.<br />
2. Einhaltung der Schutzziele und Qualitätsstandards des Rettungsdienstbedarfsplanes.<br />
3. Kostendeckende Durchführung des Rettungsdienstes.<br />
Erläuterungen<br />
Allgemein:<br />
Der Rettungsdienst stellt eine staatliche Aufgabe der Daseinsvorsorge und Gefahrenabwehr dar, die dazu<br />
dient, flächendeckend und rund um die Uhr die gleichmäßige rettungsdienstliche Versorgung der<br />
Bevölkerung zu gewährleisten. Dieser Sicherstellungsauftrag bezieht sich auf die Notfallrettung und den<br />
qualifizierten Krankentransport.<br />
Die Notfallrettung hat die Aufgabe, bei Notfallpatienten/innen lebensrettende Maßnahmen am Notfallort<br />
durchzuführen, deren Transportfähigkeit herzustellen und sie unter Aufrechterhaltung der<br />
Transportfähigkeit und Vermeidung weiterer Schäden mit Notarzt- oder Rettungswagen oder<br />
Luftfahrzeugen in ein für die weitere Versorgung geeignetes Krankenhaus zu befördern.<br />
Der Krankentransport hat die Aufgabe, Kranken oder Verletzten oder sonstigen hilfsbedürftigen<br />
Personen, die keine Notfallpatienten sind, fachgerechte Hilfe zu leisten und sie unter Betreuung durch<br />
qualifiziertes Personal mit Krankenkraftwagen oder mit Luftfahrzeugen zu befördern.<br />
Träger des Rettungsdienstes ist der Kreis Unna. Die <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> ist Träger einer Rettungswache und stellt<br />
gemäß öffentlich-rechtlicher Vereinbarung ebenfalls den Rettungsdienst für das <strong>Stadt</strong>gebiet Selm sicher.<br />
Art und Umfang des Rettungsdienstes im Rettungswacheneinsatzbereich <strong>Lünen</strong>/Selm werden<br />
entsprechend § 12 RettG durch den jeweils gültigen Rettungsdienstbedarfsplan für den Kreis Unna<br />
geregelt. Dieser Bedarfsplan legt Schutzziele fest und regelt die notwendige Ausstattung mit<br />
Rettungswachen, deren Standorte, die Anzahl und Besetzung der Einsatzfahrzeuge sowie die zu<br />
beachtenden Qualitätsstandards. Der Bedarfsplan ist kontinuierlich zu überprüfen und bei Bedarf,<br />
spätestens alle 4 Jahre, fortzuschreiben.<br />
Der Bedarfsplan legt folgende Schutzziele fest:<br />
Im innerstädtischen Bereich wird ein Notfallort in mindestens 90% aller Fälle innerhalb einer Hilfsfrist von<br />
8 Minuten ab Notrufeingang erreicht, im ländlichen Bereich in mindestens 90% aller Fälle innerhalb einer<br />
Hilfsfrist von 12 Minuten. Im gesamten Bereich wird ein Notfallort in 100% aller Fälle innerhalb einer<br />
Hilfsfrist von 15 Minuten ab Notrufeingang erreicht.<br />
99
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong><br />
Produktinformation<br />
Im Rettungswacheneinsatzbereich <strong>Lünen</strong>/Selm werden aktuell zur Zielerreichung folgende<br />
bedarfsgerechte Rettungsmittel vorgehalten:<br />
Standort Rettungsmittel Montag-Freitag Samstag,Sonn-/Feiertag<br />
Rettungswache <strong>Lünen</strong> Notarzteinsatzfahrzeug 00.00 – 24.00 Uhr 00.00 – 24.00 Uhr<br />
Rettungswagen 00.00 – 24.00 Uhr 00.00 – 24.00 Uhr<br />
Rettungswagen 09.00 – 19.00 Uhr 08.00 – 20.00 Uhr<br />
Krankentransportwagen 07.00 – 13.00 Uhr<br />
Station Brambauer Rettungswagen 00.00 – 24.00 Uhr 00.00 – 24.00 Uhr<br />
Station Süd Rettungswagen 00.00 – 24.00 Uhr 00.00 – 24.00 Uhr<br />
Station Selm Rettungswagen 00.00 – 24.00 Uhr 00.00 – 24.00 Uhr<br />
Die Durchführung der Aufgabe des Rettungsdienstes wurde mit Vertrag auf das Deutsche Rote Kreuz,<br />
Kreisverband <strong>Lünen</strong> e.V., (DRK) übertragen. Die hierfür benötigten Finanzmittel werden dem DRK von der<br />
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> zur Verfügung gestellt.<br />
Das im Rahmen der Haushaltskonsolidierung mit externer Unterstützung erstellte Fachkonzept Feuerwehr<br />
sieht eine vollständige Integration des Rettungsdienstes in die Feuerwehr vor. Eine Beschlussfassung durch<br />
den Rat der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> ist bis dato nicht erfolgt. Das bisherige Ergebnis der politischen Beratung stellt<br />
eine vertragliche Vereinbarung mit dem DRK vom 23.08.2007 und den darauf basierenden Beschluss des<br />
Rates der <strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> vom 30.08.2007 dar, auf dessen Grundlage die Feuerwehr seit dem 01.01.2008<br />
wieder mit einem Rettungswagen im Rettungsdienst mitwirkt. Dieser Status ist bis zum 31.12.2010<br />
festgeschrieben. Im Rahmen des aktuellen Haushaltssicherungskonzepts ist die erneute Erstellung eines<br />
Fachkonzepts hinsichtlich der Übernahme eines zweiten RTW durch die Feuerwehr gefordert.<br />
Seit Juli 2009 wird ein zusätzlicher Rettungswagen mit Sonderausstattung für Intensivverlegungen (RTW-V)<br />
sowie den Transport von stark übergewichtigen Patienten bei der Feuerwehr vorgehalten.<br />
Der Rettungsdienstbedarfsplan wird aktuell durch einen Gutachter überprüft und eine Fortschreibung<br />
erstellt. Mit dem Ergebnis der Überprüfung ist im Herbst 2010 zu rechnen, mit der Beschlussfassung zum<br />
Ende des Jahres. Es zeichnet sich eine Erhöhung der Notfallvorhaltung im Bereich <strong>Lünen</strong>/Selm sowie die<br />
Festschreibung des RTW-V im Bedarfsplan ab.<br />
Im Rahmen des Neubaus der Feuerwache <strong>Lünen</strong> wird ebenfalls eine Verlagerung und Konzentration des<br />
Rettungsdienstes am neuen Standort der Feuerwache geprüft.<br />
Der Rettungsdienst stellt eine kostenrechnende Einrichtung dar. Die Finanzierung erfolgt über<br />
Benutzungsgebühren, deren Höhe durch Satzung festgelegt wird. Die aktuelle Gebührensatzung datiert<br />
vom 03.03.2006. Sie weist folgende Benutzungsgebühren aus:<br />
- Inanspruchnahme eines Krankentransportwagens (KTW) 203,00 €<br />
- Inanspruchnahme eines Rettungswagens (RTW) 391,00 €<br />
- Inanspruchnahme eines Notarzteinsatzfahrzeuges (NEF) 363,00 €<br />
Maßnahmen zur Zielerreichung:<br />
Zu 1.: Das für die Besetzung des Rettungswagens eingestellte bzw. einzustellende Personal wurde zu<br />
Brandmeistern/innen ausgebildet. Die internen Strukturen der Feuerwehr wurden den geänderten<br />
Anforderungen infolge der Übernahme des Rettungswagens und der Ausbildung der Mitarbeiter<br />
angepasst.<br />
Zu 2.: Überwachung des Einsatzgeschehens. Die Fortschreibung des Bedarfsplanes durch den Kreis Unna<br />
wird voraussichtlich im Jahr 2010 abgeschlossen. Sich hierdurch ergebende Änderung bei der<br />
Rettungsmittelvorhaltung müssen zeitnah realisiert werden.<br />
Zu 3.: Die Gebührensatzung für den Rettungsdienst wird entsprechend der Entwicklung der Einsatzzahlen<br />
sowie der geänderten Ausgabe-/Einnahmesituation fortgeschrieben.<br />
Kennzahlen<br />
Anzahl Vollzeitstellen 10,53<br />
2008 2009 2010* <strong>2011</strong>* <strong>2012</strong>*<br />
Produktive Einsätze Rettungswagen 6.118 6.399 6.500 6.600 6.600<br />
Produktive Einsätze Notarzteinsatzfahrzeug 2.697 2529 2.700 2.800 2.800<br />
Produktive Einsätze Krankentransportwagen 2.710 2.937 2.900 3.000 3.000<br />
Kostendeckungsgrad - - 110 % 100 % 100 %<br />
* Prognose<br />
100
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Produkt: 5115 Rettungsdienst<br />
Teilergebnisplan<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und allgemeine<br />
Umlagen<br />
66.342,80 41.934 66.343 66.343 66.343 66.343 66.343<br />
3 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
3.892.963,11 3.455.412 4.208.942 4.332.272 4.438.938 4.522.100 4.594.957<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
19.852,92 21.000 21.000 22.000 22.000 22.000 22.000<br />
6 + Kostenerstattungen und<br />
Kostenumlagen<br />
843,29 850 700 700 700 700 700<br />
7 + Sonstige ordentliche Erträge 19.146,55 4.500 6.500 6.500 6.500 500 5.500<br />
8 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
9 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
10 = Ordentliche Erträge 3.999.148,67 3.523.696 4.303.485 4.427.815 4.534.481 4.611.643 4.689.500<br />
11 - Personalaufwendungen 245.789,50 310.529 736.678 744.053 751.493 759.008 766.598<br />
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
13 - Aufwendungen für Sach- und<br />
Dienstleistungen *<br />
2.966.362,16 2.749.102 3.109.895 3.201.207 3.293.428 3.358.089 3.424.846<br />
14 - Bilanzielle Abschreibungen 150.509,35 145.999 152.346 152.346 152.346 152.346 152.346<br />
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
16 - Sonstige ordentliche<br />
Aufwendungen<br />
105.960,85 92.434 113.218 134.814 139.226 141.338 142.180<br />
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.468.621,86 3.298.064 4.112.137 4.232.420 4.336.493 4.410.781 4.485.970<br />
18 = Ergebnis der laufenden<br />
Verwaltungstätigkeit (= Zeilen<br />
10 und 17)<br />
530.526,81 225.632 191.348 195.395 197.988 200.862 203.530<br />
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
20 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzaufwendungen<br />
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19<br />
und 20)<br />
22 = Ordentliches Ergebnis (=<br />
Zeilen 18 und 21)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
530.526,81 225.632 191.348 195.395 197.988 200.862 203.530<br />
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0 0<br />
24 - Außerordentliche<br />
Aufwendungen<br />
25 = Außerordentliches Ergebnis<br />
(= Zeilen 23 und 24)<br />
26 = Ergebnis - vor<br />
Berücksichtigung der internen<br />
Leistungsbeziehung (= Zeilen<br />
22 und 25)<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
530.526,81 225.632 191.348 195.395 197.988 200.862 203.530<br />
101
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ertrags- und<br />
Aufwandsarten<br />
27 + Erträge aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
28 - Aufwendungen aus internen<br />
Leistungsbeziehungen<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7<br />
0,00 0 0 0 0 0 0<br />
165.553,41 151.149 166.045 168.535 171.063 173.629 176.234<br />
29 = Ergebnis (= Zeilen 26,27,28) 364.973,40 74.483 25.303 26.860 26.925 27.233 27.296<br />
Erläuterungen zu 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen<br />
511500 523505 Erstatt. (WBL) f. Aufwendungen aus lfd. Verwalt.tätigkeit (Verbund.Unt./Beteil.; WBL<br />
Zusatzkosten durch zweiten RTW + ITW<br />
511500 525100 Haltung von Fahrzeugen<br />
Zusatzkosten durch zweiten RTW + ITW<br />
102
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Haushaltsplan: <strong>2011</strong>/<strong>2012</strong><br />
Produkt: 5115 Rettungsdienst<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Teilfinanzplan<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 Steuern und ähnliche<br />
Abgaben<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 + Zuwendungen und<br />
allgemeine Umlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
3 + Sonstige<br />
Transfereinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 + Öffentlich-rechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
3.605.291,30 3.455.412 4.208.942 0 4.332.272 4.438.938 4.522.100 4.594.957<br />
5 + Privatrechtliche<br />
Leistungsentgelte<br />
19.852,92 21.000 21.000 0 22.000 22.000 22.000 22.000<br />
6 + Kostenerstattungen,<br />
Kostenumlagen<br />
766,63 850 700 0 700 700 700 700<br />
7 + Sonstige Einzahlungen 15.389,37 500 500 0 500 500 500 500<br />
8 + Zinsen und sonstige<br />
Finanzeinzahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
9 = Einzahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
3.641.300,22 3.477.762 4.231.142 0 4.355.472 4.462.138 4.545.300 4.618.157<br />
10 - Personalauszahlungen 220.416,32 252.077 597.915 0 603.901 609.940 616.039 622.200<br />
11 -<br />
Versorgungsauszahlung<br />
en<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
12 - Auszahlungen für<br />
Sach- und<br />
Dienstleistungen<br />
2.964.412,59 2.749.102 3.109.895 0 3.201.207 3.293.428 3.358.089 3.424.846<br />
13 - Zinsen und sonstige<br />
Finanzauszahlungen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
14 - Transferauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
15 - Sonstige<br />
Auszahlungen<br />
16 = Auszahlungen aus<br />
laufender<br />
Verwaltungstätigkeit<br />
17 = Saldo aus laufender<br />
Verwaltungstätigkeit (=<br />
Zeilen 9 und 16)<br />
45.272,64 92.434 113.218 0 134.814 139.226 141.338 142.180<br />
3.230.101,55 3.093.613 3.821.028 0 3.939.922 4.042.594 4.115.466 4.189.226<br />
411.198,67 384.149 410.114 0 415.550 419.544 429.834 428.931<br />
1<br />
Investitionstätigkeit<br />
Einzahlungen<br />
aus Zuwendungen für<br />
Investitionsmaßnahmen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
2 aus der Veräußerung<br />
von Sachanlagen<br />
3.600,00 4.000 6.000 0 6.000 6.000 0 5.000<br />
3 aus der Veräußerung<br />
von Finanzanlagen<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
4 aus Beiträgen u.ä.<br />
Entgelten<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
5 Sonstige<br />
Investitionseinzahlunge<br />
n<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
6 = Summe: (Invest.<br />
Einzahlungen)<br />
Auszahlungen<br />
3.600,00 4.000 6.000 0 6.000 6.000 0 5.000<br />
7 für den Erwerb von<br />
Grundstücken und<br />
Gebäuden<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
8 für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
103
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Ein- und Auszahlungsarten<br />
9 für den Erwerb von<br />
beweglichem<br />
Anlagevermögen *<br />
10 für den Erwerb von<br />
Finanzanlagen<br />
11 von aktivierbaren<br />
Zuwendungen<br />
12 Sonstige<br />
Investitionsauszahlunge<br />
n<br />
13 = Summe: (Invest.<br />
Auszahlungen)<br />
14 = Saldo aus<br />
Investitionstätigkeit (=<br />
Zeilen 23 und 30)<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Erläuterungen zu 9 für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen<br />
VE<br />
gesamt<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
1 2 3 4 5 6 7 8<br />
142.663,18 208.000 265.500 415.000 543.300 207.200 25.300 237.200<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
0,00 0 0 0 0 0 0 0<br />
142.663,18 208.000 265.500 415.000 543.300 207.200 25.300 237.200<br />
-139.063,18 -204.000 -259.500 -415.000 -537.300 -201.200 -25.300 -232.200<br />
511500 783100 Auszahlungen für den Erwerb von Vermögensgegenständen über der Wertgrenze von 410€<br />
Investitions-Nr. 53001: Fahrzeuge<br />
Jährlicher Bedarf.<br />
Investitions-Nr. 53002: Einführung Digitalfunk<br />
Ab 2009 wird im Kreis Unna der landesweite Digitalfunk für den Bereich der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr eingeführt. Auch die<br />
Rettungsfahrzeuge müssen entsprechend ausgestattet werden.<br />
511500 783102 Ausz. Verm. Erwerb über 410 € (Maßnahme)<br />
Investitions-Nr. 53003: Ausrüstung Rettungsdienst<br />
Ab 2010 muss die Ausrüstung für den Rettungsdienst aus dem städtischen Haushalt bezahlt werden<br />
511500 783103 Ausz. Verm. Erwerb über 410 € (Maßnahme)<br />
Investitions-Nr. 53004: Einrichtung.<br />
Jährlicher Bedarf. In <strong>2011</strong> zusätzlicher Bedarf für Erstausstattung Rettungsdienst in der neuen Feuerwache.<br />
511500 783104 Ausz. Verm. Erwerb über 410 € (Maßnahme)<br />
Investitions-Nr. 53005: Medizintechnische Geräte<br />
Ab 2010 muss die Neu- oder Ersatzbeschaffung von Geräten aus dem städtischen Haushalt bezahlt werden<br />
Übersicht<br />
Investitionsmaßnahmen<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
Bisher<br />
bereitgestellt<br />
€<br />
1 2 3 5 6 7 8 9<br />
€<br />
10<br />
Investitionen oberhalb der<br />
festgesetzten Wertgrenze<br />
53001 Fahrzeuge<br />
+ Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Grundstücksveräußerungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von Immobilien 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von bew. Vermögen 0,00 195.000 195.000 380.000 380.000 175.000 0 205.000 0,00 0,00<br />
- Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
Saldo<br />
53002 Einführung Digitalfunk<br />
0,00 -191.000 -189.000 -380.000 -374.000 -169.000 0 -200.000 0,00 0,00<br />
+ Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Grundstücksveräußerungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von Immobilien 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von bew. Vermögen 0,00 0 0 35.000 35.000 0 0 0 0,00 35.000,00<br />
- Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
Saldo<br />
53003 Ausrüstung<br />
Rettungsdienst<br />
0,00 0 0 -35.000 -35.000 0 0 0 0,00 -35.000,00<br />
+ Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Grundstücksveräußerungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von Immobilien 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von bew. Vermögen 28.182,13 7.000 17.000 0 51.300 16.300 16.300 16.300 0,00 0,00<br />
- Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
Saldo -28.182,13 -7.000 -17.000 0 -51.300 -16.300 -16.300 -16.300 0,00 0,00<br />
104<br />
Gesamt<br />
Inv.
<strong>Stadt</strong> <strong>Lünen</strong> <strong>2011</strong> / <strong>2012</strong><br />
Übersicht<br />
Investitionsmaßnahmen<br />
Ergebnis<br />
2009<br />
€<br />
Ansatz<br />
2010<br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
VE<br />
<strong>2011</strong><br />
€<br />
Ansatz<br />
<strong>2012</strong><br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2013<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2014<br />
€<br />
<strong>Plan</strong>ung<br />
2015<br />
€<br />
Bisher<br />
bereitgestellt<br />
€<br />
1 2 3 5 6 7 8 9<br />
€<br />
10<br />
53004 Einrichtung<br />
+ Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Grundstücksveräußerungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von Immobilien 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von bew. Vermögen 0,00 2.000 15.000 0 5.000 2.000 2.000 2.000 0,00 0,00<br />
- Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
Saldo<br />
53005 Medizintechnische<br />
Geräte<br />
0,00 -2.000 -15.000 0 -5.000 -2.000 -2.000 -2.000 0,00 0,00<br />
+ Investitionszuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Grundstücksveräußerungen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
+ Beiträge 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von Immobilien 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
- Erwerb von bew. Vermögen 1.065,05 4.000 38.500 0 72.000 13.900 7.000 13.900 0,00 0,00<br />
- Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 0 0,00 0,00<br />
Saldo -1.065,05 -4.000 -38.500 0 -72.000 -13.900 -7.000 -13.900 0,00 0,00<br />
= Saldo oberhalb der<br />
Wertgrenze<br />
-29.247,18 -204.000 -259.500 -415.000 -537.300 -201.200 -25.300 -232.200 0,00 -35.000,00<br />
105<br />
Gesamt<br />
Inv.
106