Landkreis Göppingen Kurzprotokoll Kurzprotokoll über die Sitzung ...
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<strong>Landkreis</strong><br />
<strong>Göppingen</strong><br />
<strong>Kurzprotokoll</strong><br />
<strong>Kurzprotokoll</strong> <strong>über</strong> <strong>die</strong> <strong>Sitzung</strong> des Ausschusses für Umwelt und Verkehr<br />
am 26. Juni 2012<br />
Vorsitzender: Landrat Wolff<br />
Schriftführerin: Frau Hainbuch<br />
- Öffentlich -<br />
TOP 1:<br />
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts – Umsetzung der Ergebnisse der<br />
Klausurtagung am 24. Mai 2012<br />
- Beratungsunterlage UVA 2012/29<br />
Der Ausschuss für Umwelt und Verkehr fasst einstimmig folgenden<br />
Die Betriebsleitung wird beauftragt,<br />
B e s c h l u s s :<br />
1. bei der Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzepts des <strong>Landkreis</strong>es <strong>Göppingen</strong><br />
<strong>die</strong> in der Klausurtagung am 24.05.2012 festgelegten Schwerpunktthemen zu<br />
berücksichtigen und<br />
2. <strong>die</strong> für eine Befassung mit dem Schwerpunktthema Biomasse notwendigen Entscheidungsgrundlagen<br />
zu erarbeiten.<br />
TOP 2:<br />
Jahresabschluss 2011 des Abfallwirtschaftsbetriebs<br />
- Beratungsunterlage UVA 2012/30<br />
Der Ausschuss für Umwelt und Verkehr<br />
zu beschließen,<br />
empfiehlt einstimmig dem Kreistag<br />
1. den Jahresgewinn des Jahres 2011 in Höhe von 258.728,02 Euro an den<br />
Kernhaushalt des <strong>Landkreis</strong>es <strong>Göppingen</strong> auszuschütten,
- 2 -<br />
2. dem Jahresabschluss 2011 entsprechend der Anlage 1 der Beratungsunterlage<br />
zuzustimmen,<br />
3. den gebührenrechtlichen Ergebnissen 2009/2010/2011 im Hausmüll- und Direkt-<br />
anlieferbereich sowie den gebührenrechtlichen Ergebnissen 2011 der Betriebszweige<br />
Deponie Stadler und Erdaushubdeponien (Anlage 2 der Beratungsunterlage)<br />
zuzustimmen,<br />
4. der Verwendung des gebührenrechtlichen Überschusses 2011 in einer Höhe von<br />
10.660,50 Euro zur Abdeckung des im Jahr 2010 entstandenen Defizits in Höhe von<br />
10.660,50 Euro im Deponiebereich zuzustimmen.<br />
TOP 3:<br />
Altpapiererfassung; Übernahme der Blauen Tonne durch den Abfallwirtschaftsbetrieb<br />
- Beratungsunterlage UVA 2012/31<br />
Der Ausschuss für Umwelt und Verkehr fasst einstimmig folgenden<br />
Beschluss:<br />
Die Betriebsleitung wird beauftragt, <strong>die</strong> Rahmenbedingungen für eine Übernahme der<br />
Blauen Tonne durch den Abfallwirtschaftsbetrieb zu prüfen.<br />
TOP 4 :<br />
Änderung der Satzung <strong>über</strong> <strong>die</strong> Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten<br />
zum 01.09.2012<br />
- Beratungsunterlage UVA 2012/32<br />
Der Ausschuss für Umwelt und Verkehr<br />
empfiehlt dem Kreistag mehrheitlich,<br />
<strong>die</strong> Änderung der Satzung <strong>über</strong> <strong>die</strong> Erstattung der notwendigen Schülerbeförderungskosten<br />
vom 13.07.2012 (siehe Anlage Beratungsunterlage)<br />
zu beschließen.
- 3 -<br />
TOP 5:<br />
Integriertes Klimaschutzkonzept - Förderbescheid<br />
- Beratungsunterlage UVA 2012/33<br />
Es erfolgt<br />
K e n n t n i s n a h m e .<br />
TOP 6:<br />
Verschiedenes<br />
1. Baumwipfelpfad: Info zum aktuellen Stand<br />
2. S-Bahn: Info zum aktuellen Stand<br />
3. Touristische Radrouten: Information<br />
Einladung zur Eröffnung der Stauferroute und 3-Kaiserbergroute am 14.07.2012
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